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Europawahl:"Das ist nicht die feine englische Art"

Elmar Brok

Elmar Brok findet, Brexit-Chefunterhändler Barnier sei zu präsent im europäischen Wahlkampf.

(Foto: picture alliance / dpa)
  • Der Europapolitiker Elmar Brok kritisiert Brexit-Chefunterhändler Barnier. Dieser mische sich zu stark in den Wahlkampf der Europäischen Volkspartei (EVP) ein.
  • EVP-Mitglied Barnier hatte vergangene Woche eine europapolitische Rede im belgischen Löwen gehalten, in der er umfassend seine Pläne für die Zukunft der EU vorstellte. Danach gab es weitere Auftritte.
  • In der EVP werten viele Mitglieder Barniers Tour durch Europa als Störfeuer gegenüber dem Spitzenkandidaten Weber.

Der einflussreiche Europapolitiker Elmar Brok (CDU) hat Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier dafür kritisiert, sich in den Wahlkampf des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) einzumischen. "Früher hätte man gesagt: Das ist nicht die feine englische Art", sagte Brok der Süddeutschen Zeitung. Die EVP habe mit Weber einen Spitzenkandidaten, der mit riesiger Mehrheit nominiert worden sei. "Er ist unser Mann - und sonst niemand", erklärte Brok.

EVP-Mitglied Barnier hatte vergangene Woche eine europapolitische Rede im belgischen Löwen gehalten, in der er umfassend seine Pläne für die Zukunft der EU vorstellte. Danach reiste er nach Kopenhagen, am Montag stand ein Auftritt in München auf dem Programm. In der EVP werten viele Mitglieder Barniers Tour durch Europa als Störfeuer gegenüber Weber. Barnier hatte seine Ambition, als EVP-Spitzenkandidat anzutreten, mit Verweis auf die laufenden Brexit-Verhandlungen zwar im Herbst verworfen; der Franzose gilt aber nach wie vor als einer der Geheimfavoriten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

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Im SZ-Interview warnte Brok die Staats- und Regierungschefs der EU allerdings davor, dem Europäischen Parlament einen Kandidaten zur Kommissionspräsidenten-Wahl vorzuschlagen, der nicht mit dem Parlament abgestimmt worden sei. "Wir wollen wie schon 2014 die Wahl des Kommissionspräsidenten aus den Hinterzimmern herausholen", sagte Brok. "Nicht die Staats- und Regierungschefs der EU sollen darüber entscheiden, sondern die Wähler in ganz Europa."

Der Europäische Rat müsse zunächst den Konsultationsprozess mit dem Europaparlament abwarten. "Man sollte bis zum EU-Gipfel im Juni Freiraum lassen", sagte Brok. Das Europaparlament werde einen Kandidaten, der nicht vom Parlament vorgeschlagen wurde, nicht wählen. "Der Europäische Rat sollte sich davor hüten, jemanden anderen vorzuschlagen. Das wäre ein Vertragsbruch", warnte Brok.

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