Manfred Weber

EU-Reformen

:Welches Europa soll’s denn nun sein?

Manfred Weber will die Institutionen der EU in Brüssel stärken, sogar eine Art europäischen Präsidenten fordert der EVP-Chef. Er stellt sich damit gegen Bundeskanzler Friedrich Merz und weite Teile der europäischen Konservativen.

EU

:Die Brandmauer fällt, und niemand schaut hin

Rechte Mehrheiten sind zur Normalität geworden im Europaparlament. Die Sozialdemokraten klagen lautstark über EVP-Chef Manfred Weber – aber außerhalb Brüssels interessiert sich niemand dafür. Was tun?

Klimapolitik

:Wo Söder sich verrechnet hat

EVP-Chef Weber verkündet, das Verbrenner-Aus sei Geschichte, aber der Konflikt geht weiter. Denn sein Parteifreund Söder fordert noch stärkere Lockerungen für die Autoindustrie.

CSU-Parteitag

:Wie Söder seine Macht verteidigt

Kurz vor der Kommunalwahl ist in der CSU nicht der Zeitpunkt für Auflehnung. Und doch wird das Wahlergebnis von Markus Söder beim Parteitag Aufschluss darüber geben, wie fest der Vorsitzende im Sattel sitzt.

EU-Parlament

:Mit dem Omnibus durch die Brandmauer

Die Konservativen machten im Europaparlament bei einer wichtigen Abstimmung gemeinsame Sache mit den Rechten. Das war riskant, aber auch der politischen Realität geschuldet. Sind wechselnde Mehrheiten ein Vorbild für Deutschland?

MeinungWirtschaftspolitik

:Es braucht ein souveränes Europa – mehr denn je

Emmanuel Macron hat in Friedrich Merz endlich einen Verbündeten in Berlin. Die beiden müssen die EU im Wettbewerb mit autokratischen Staaten stärken. Und zwar jetzt.

MeinungEuropäische Union

:Was Manfred Weber tut, mag man für raffiniert halten – oder für gefährlich

Der Chef der EVP verpflichtet seine Fraktion, mit Grünen und Sozialdemokraten einem Klimaziel zuzustimmen, und setzt am selben Tag mit Stimmen der Rechten ein Gesetz durch, das mehrere Umweltregeln kappen soll. Letztere verfolgen ihre eigene Strategie.

Europäische Union

:Streit über Nachhaltigkeit und Klima zerreißt Europas Demokraten

Zum ersten Mal bilden die Konservativen im Europaparlament in der Gesetzgebung eine Mehrheit mit rechten bis rechtsextremen Kräften. Haben sie für den Bürokratieabbau den Zusammenhalt der Mitte-Koalition geopfert?

Finanzpolitik in Bayern

:Kippt Söder nach zwei Jahrzehnten Bayerns schwarze Null?

Schulden waren für die CSU lange Jahre Teufelszeug. Nun steht der ausgeglichene Haushalt in Bayern auf der Kippe, die Kommunen flehen um Hilfe.

Meinung„Stadtbild“-Debatte

:Unsicherheitsgefühle abzutun, ist keine feministische Position

Die Angst von Menschen in bestimmten Stadtvierteln ist unbedingt ernst zu nehmen: Politiker wie Manfred Weber und Cem Özdemir tun es, und auch der Bundeskanzler sollte damit anfangen – statt fremde Töchter zu instrumentalisieren.

MeinungGesellschaft

:Wer die deutsche Einheit will, versuche es mit Entspannungspolitik – im Innern

Ob es um Zuwanderung geht oder Rente, um Israel oder Putin: Viel zu oft leistet sich das Land ein Moralspektakel. Wer zur Einheit beitragen will, gibt die Kulturkämpfe auf und geht lieber den simplen und praktischen Fragen nach.

CSU

:Söder warnt vor falschen Signalen in der Migrationsdebatte

Der CSU-Chef lässt die Forderung seines Stellvertreters Manfred Weber, die Notwendigkeit von Zuwanderung besser zu erklären, abtropfen. Stattdessen müsse man die Probleme „an Hauptbahnhöfen oder in Schwimmbädern“ in den Blick nehmen.

CSU-Vize Manfred Weber

:„Unsere Städte werden ein Stück weit ihr Gesicht verändern“

Deutschland braucht Zuwanderung, sagt der Europapolitiker Manfred Weber. Das müsse seine CSU auch im Bierzelt erklären. Ein Gespräch über Kulturkämpfe, Vertrauensverlust und den Wandel des Stadtbilds.

Verkehrswende-Quiz

:Was bringt das Verbrenner-Aus wirklich?

Auch nach 2035 soll es noch neue Autos mit Verbrennungsmotor geben, fordern einige Politiker. Sind die deutschen Klimaziele in Gefahr? Testen Sie Ihr Wissen zur Verkehrswende.

Autoindustrie

:Manfred Weber verspricht „Aus vom Verbrenner-Aus“

Der EVP-Chef will die europäischen Klimaregeln abschwächen. Die EU-Kommission überprüft sie noch in diesem Jahr.

Europaparlament

:Von der Leyen übersteht Misstrauensvotum

Für die EU-Kommissionspräsidentin geht die von rechten Abgeordneten initiierte Vertrauensabstimmung im Europaparlament glimpflich aus.  Die Sozialdemokraten zeigen sich am Ende doch solidarisch. Das hat einen Preis.

Abstimmung über von der Leyen

:Ein EU-Spektakel von zweifelhaftem Nutzen

Die Sozialdemokraten blasen zum Angriff auf Ursula von der Leyen und Manfred Weber – und bleiben doch in der Defensive. Was hinter der merkwürdigen Vertrauensabstimmung im Europaparlament steckt.

Europaparlament

:Warum Ursula von der Leyen in Bedrängnis ist

Die Kommissionspräsidentin muss sich am Donnerstag im Parlament einem Misstrauensvotum stellen. Es geht dabei um ihre Amtsführung, aber auch um Manfred Weber.

EU

:Was Europa von Merz erwartet

Wird das schwarz-rote Bündnis zum Motor der EU? Die europäischen Partner registrieren erst einmal: Die deutsche Politik beweist weiterhin Talent zum Chaos.

Europäische Verteidigung

:„In der jetzigen Situation gibt es keine Tabus mehr“

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber dringt auf die Gründung einer europäischen Verteidigungsunion – notfalls finanziert durch EU-Schulden. In den eigenen Reihen macht er sich so nicht unbedingt beliebt.

EU

:Le Pens Schatten über Brüssel

Die große Frage lautet: Wie reagieren die Wähler? Warum das Pariser Urteil gegen die Rechtsextremen im Europaparlament gemischte Gefühle auslöst.

Konservative in Europa

:Vorfreude auf den deutschen Regierungswechsel

Europas Mitte-rechts-Parteien versammeln sich um Friedrich Merz in Berlin. Mit einem möglichen CDU-Kanzler wollen sie ihren Führungsanspruch ausbauen. Allerdings wäre da noch das Brandmauer-Problem.

Autoindustrie

:Das Verbrenner-Verbot der EU könnte nun endgültig kippen

Europas Christdemokraten eilen der Autoindustrie zu Hilfe und wollen das Aus für den Verbrennungsmotor kippen. Ihr Chef Manfred Weber hat plötzlich einen überraschenden Verbündeten.

ExklusivDie Beziehungen zwischen Bayern und Ungarn

:Die CSU und ihre guten Freunde in Ungarn

Bayerns Regierungspartei und die ungarische Fidesz-Partei gehen seit dem Bruch mit Viktor Orbán offiziell getrennte Wege. Doch die Kontakte nach Ungarn sind weiterhin intensiver, als es den Anschein hat. Das gefällt nicht allen.

Europäische Union

:Stratege Weber auf gefährlichem Terrain

Der führende deutsche Europapolitiker greift nach rechts aus und macht sich damit äußerst unbeliebt bei Sozialdemokraten und Grünen. Er findet: Es dient einem höheren Zweck.

EU-Kommission

:Wie sich die Lagerkämpfe im EU-Parlament auflösten

Der Kompromiss steht, die Mehrheit wohl auch: Im Dezember bekommt die Europäische Union eine neue Exekutive. Der Preis ist aber erheblich.

MeinungEuropa

:Das EU-Parlament hat sich blamiert

Wollten die Abgeordneten nicht eigentlich die Kandidaten für die künftige Kommission darauf testen, ob sie geeignet sind? Am Ende jedenfalls verloren sie sich in absurden Ränkespielen.

Europäische Union

:Der Weg für die neue Kommission ist frei

Nach langem Ringen kann Ursula von der Leyen wohl am 1. Dezember ihre Arbeit mit dem neuen Team beginnen. Der Gefolgsmann Giorgia Melonis soll eine herausgehobene Position erhalten.

Brüssel

:Wie nationale Kulturkämpfe die EU lähmen

Vor allem in Italien und Spanien wurzelt der Streit um die Besetzung der neuen EU-Kommission. Nun scheint sich eine Lösung abzuzeichnen.

Europäische Union

:Ursula von der Leyen im Wartestand

Ein erbitterter Streit zwischen Linken und Rechten im Parlament verhindert den Amtsantritt der neuen Kommission. Im Mittelpunkt: eine Spanierin und der Deutsche Manfred Weber. Droht der EU eine Blamage?

EU-Kommission

:Melonis Mann für Brüssel will kein Meloni-Mann sein

Die Stimmung im Europaparlament ist vergiftet. Die Anhörung der neuen Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission dreht sich um eine Frage: Kippt der Italiener Raffaele Fitto?

EVP-Chef in Ägypten

:Warum CSU-Vize Weber nicht vor Pyramiden posiert

Nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder reist auch dessen ewiger Konkurrent Manfred Weber nach Ägypten. Zufällig. Und doch zeigen beide ein ganz unterschiedliches Reiseverhalten.

MeinungEU

:Wie der CSU-Mann Manfred Weber in die Falle der AfD tappt

Der EVP-Chef unterstützt im Europaparlament einen Antrag der Rechtspopulisten. Das wirft eine grundsätzliche Frage auf: Steht er noch zur Brandmauer?

CSU

:Beschimpfungen aus jedem Lager – es läuft also für Manfred Weber

Viktor Orbán nennt den EVP-Fraktionschef einen Ungarn-Hasser, die Grünen schimpfen ihn einen Freund der Rechtsextremisten, und die eigene Partei hält ihm eine zu große Nähe zu den Grünen vor. Vorerst gilt: viel Feind, viel Ehr.

Politikermode

:Beim Barte des Ministerpräsidenten

Markus Söder bringt als Urlaubssouvenir einen Bart mit. Ist das ein Statement? War es ja schon bei Manfred Weber und Karl-Theodor zu Guttenberg. Wenn der CSU-Chef da nur nichts übersehen hat.

Europa und die Migration

:In der EU denken andere längst weiter

Olaf Scholz fordert, die europäischen Asylregeln müssten jetzt auf den Prüfstand. In Brüssel fragen sich nun viele, ob er das ernst meint.

Europäische Union

:Von der Leyens Suche nach den Frauen

Die Präsidentin will ihre neue EU-Kommission paritätisch besetzen. Von den Staats- und Regierungschefs erhält sie dabei bislang wenig Hilfe. Gibt es am Ende doch eine männliche Mehrheit?

MeinungMedien

:Deutsche Talkshows brauchen mehr Europa-Politik

Bei Illner oder Lanz kommt Brüssel kaum vor. Dabei täte es den ewig gleichen Diskussionen ganz gut, wenn sich das änderte.

Europäische Union

:Das Nein der FDP in Straßburg

Die Liberalen stimmen bei der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin gegen Ursula von der Leyen – und bringen ihre Koalitionspartner gegen sich auf. Wozu der Ärger?

Ursula von der Leyen

:Das schwarz-grüne Spiel der Macht

Die europäischen Grünen gewähren der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen großen Vertrauensvorschuss. Ob sich das für sie lohnt?

Manfred Weber im Interview

:„Ich spüre Unsicherheit vor allem bei den Liberalen“

Der EVP-Chef erklärt, warum er verlangt, dass sich die FDP in Europa endlich klar positioniert, warum er die Grünen als Bündnispartner ablehnt – und was es bedeuten würde, wenn Ursula von der Leyen am Donnerstag bei der Wahl durchfallen sollte.

Europaparlament

:Das Duell zwischen Meloni und Macron

In der EU verschieben sich die Gewichte. Das rechte Lager der italienischen Regierungschefin gewinnt weitere Abgeordnete für sich – und will die Liberalen als dritte Kraft ablösen.

Wahlsieger EVP

:Ein bemerkenswertes Paar

Einst wurde ihm Ursula von der Leyen vor die Nase gesetzt. Nun fallen sich EVP-Chef Manfred Weber und die Spitzenkandidatin fast in die Arme. Seine Strategie ist aufgegangen. Am Ziel ist er aber noch nicht.

CSU und Europawahl

:Was ist nun anders, am Tag danach?

Manche hatten der Europawahl das Potenzial zugeschrieben, die Machtstatik in der CSU zu verändern. Wie es jetzt um die innerparteilichen Rivalen Markus Söder und Manfred Weber steht - und was man in der Partei zur K-Frage zu sagen hat.

MeinungEuropawahl

:Von der Leyen muss Kommissionspräsidentin bleiben

Das EU-Parlament ist nach rechts gerückt – aber die Europäische Union wird daran nicht zugrunde gehen. Sie sollte jetzt nur die richtigen Konsequenzen ziehen.

CSU bei der Europawahl

:CSU verfehlt die wichtige 40-Prozent-Marke

Die CSU bleibt zwar unter ihren eigenen hohen Erwartungen, doch die Hochrechnungen geben keinen Anlass zur Depression. Spitzenkandidat Manfred Weber ist tapfer, und Parteichef Markus Söder muss wenigstens keine unangenehmen Fragen beantworten.

Europawahl

:In Feierlaune Richtung zweite Amtszeit

Die Parteien der politischen Mitte behalten eine deutliche Mehrheit, das Parlament rückt zwar nach rechts, aber es kippt nicht. Für EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen sind das gute Nachrichten – auch weil zwei Spitzenpolitiker nun andere Sorgen haben.

Europa wählt

:Wohin steuert Europa?

Vor der Wahl des EU-Parlaments werden Rechtsextreme und Konservative als Gewinner erwartet. Das brächte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in eine Schlüsselrolle.

MeinungWahlen

:Europa ist nicht perfekt, aber großartig

Manche Deutsche halten all die Errungenschaften der EU nicht mehr für ein Wunder, sondern für das Mindeste. Es ist also Zeit, daran zu erinnern, worauf es am Sonntag ankommt.