Medienpolitik

Neuer Chef für BLM

Thorsten Schmiege ist der neue Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien. Er tritt die Nachfolge von Siegfried Schneider an.

Facebook sperrt Nachrichten in Australien

Facebook reagiert auf ein Gesetzesvorhaben in Australien und blockiert dort Medieninhalte für Nutzer. Der Premier ist außer sich.

Von Jan Bielicki

Facebook blockiert Medieninhalte in Australien

Hintergrund ist die Absicht der Regierung, Internetkonzerne für die Verbreitung von Inhalten nationaler Medienunternehmen bezahlen zu lassen.

Bidens Vize-Regierungssprecher tritt zurück

T. J. Ducklo hatte einer Reporterin gedroht, sie zu "vernichten" - der 32-Jährige entschuldigte sich anschließend für sein Verhalten auf Twitter.

China entzieht der BBC die Sendelizenz

Peking wirft dem Sender ernsthafte Verstöße gegen Vorschriften des Landes vor. Die britische Regierung ist empört.

"Der Rubikon überschritten"

Das Saarland und Bremen kündigen an, die Beschwerde der öffentlich-rechtlichen Sender in Karlsruhe zu unterstützen - dort bangen zwei kleinere Sender um ihre Existenz.

Von Marija Barišić, Wolfgang Janisch und Francesca Polistina

Die einmalige Geste

Zum Kniefall Willy Brandts vor 50 Jahren in Warschau - und dem großen Unterschied zwischen der Haltung eines Einzelnen und der Schwarm-Moral der Gegenwart.

Von Kurt Kister

Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu kippen

Längst geht es um mehr als den Streit um die Rundfunkgebühr. Es geht um die Frage, ob das schwarz-rot-grüne Regierungsbündnis zerbricht - und wie nah CDU und AfD sich kommen dürfen.

Von Ulrike Nimz, Leipzig

"Ich und meine Kinder können jetzt nicht mehr vom Bildschirm lächeln"

Dem staatlichen Fernsehen in Belarus laufen wichtige Mitarbeiter sowie vor allem das jüngere Publikum davon. Jetzt soll Russland helfen - mit Journalisten.

Von Frank Nienhuysen

"Mehrheit darf bei uns eben nicht alles"

Der Verfassungs- und Medienrechtler Dieter Dörr erklärt das komplizierte Verfahren hinter der Festsetzung des Rundfunkbeitrags - und warum es die Rundfunkfreiheit schützt.

Von Aurelie von Blazekovic

Länderchefs unterzeichnen für höheren Rundfunkbeitrag

Mit der geplanten Änderung des Rundfunkstaatsvertrags würde der monatliche Betrag um 86 Cent steigen. Die Länderparlamente müssen noch zustimmen.

Von Nico Fried

Gelegenheit zur Verteidigung muss sein

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: Wenn Veröffentlichungen eines Medienhauses attackiert werden, muss die angegriffene Seite gehört werden - auch im Eilverfahren.

Von Wolfgang Janisch

Frisch umstrittene 86 Cent

Mitte Juni sollen die Ministerpräsidenten einen neuen Staatsvertrag unterzeichnen, mit dem unter anderem der Rundfunkbeitrag steigt. Eigentlich. Denn die Länder sind sich plötzlich uneins.

Von Anika Blatz

Digitaler Weg

Der geplante Medienstaatsvertrag soll ins digitale Zeitalter führen. Nun hat er vor der EU-Kommission die nächste Hürde genommen.

Von Benedikt Frank

Entwurf zum Medienstaatsvertrag verabschiedet

Das Regelwerk soll künftig verstärkt Internet-Plattformen abdecken. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer nennt es einen "Meilenstein".

Was kann Satire? Ein Gespräch mit Oliver Welke

Wie werden trockene Themen zu witzigen Nachrichten? Existieren Tabus? Verfolgen Sie das Gespräch mit Oliver Welke an der LMU München im Video.

Was halten Sie vom Urteil gegen Rapper Bushido?

Wurde das Album "Sonny Black" des Rappers Bushido zu Recht auf den Index gesetzt? Ja, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Rapper kommentierte nach dem Urteil er sei "abgeschmiert auf ganzer Linie".

Bushidos Album zu Recht als jugendgefährdend eingestuft

Das urteilt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Album "Sonny Black" des Rappers war von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf den Index gesetzt worden.

Von Quentin Lichtblau