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Archiv für Ressort Politik - November 2020

3055 Meldungen aus dem Ressort Politik

Investitionen untersagt Trump-Verbot zu China

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Politische Kommunikation Wenn lustige Bildchen Wahlen mitentscheiden

Memes sind nicht nur lustig, sondern längst politisch. In den USA sind die Bilder nicht mehr aus dem Wahlkampf wegzudenken - in Deutschland setzen Unions-Anhänger zunehmend darauf. Von Leopold Zaak

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USA Ein Insider wird Joe Bidens Stabschef

Der Wahlsieger besetzt einen zentralen Posten seiner künftigen Regierung - und setzt damit ein Signal. Der Jurist Ron Klain tummelt sich seit Jahrzehnten im politischen Zirkus. Von Hubert Wetzel, Washington

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Nach Trump-Niederlage Sind die Populisten am Ende?

SZplus Die Zustimmung für Parteien wie die AfD sinkt überall in Europa. Das liegt nicht zuletzt an der Corona-Pandemie. Und nun geht mit Trump auch noch eine Galionsfigur verloren. Von Thomas Kirchner

EU Grüne kritisieren deutsche Ratspräsidentschaft

Deutsche Europaabgeordnete werfen der Bundesregierung vor, eine Einigung auf ein europäisches Klimagesetz hinauszuzögern Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb, Brüssel/München

Mittelmeer 74 Flüchtlinge ertrunken

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Österreicher Verfassungsschutz Zu viel Misstrauen, zu viele Mitläufer

SZplus Österreichs Verfassungsschutz hat vor dem Attentat von Wien Fehler gemacht. Das war wohl kein Zufall: Der Dienst war im Anti-Terror-Kampf miserabel aufgestellt. Von Cathrin Kahlweit, Wien

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Bergkarabach Der einsame Revolutionär

Nach der Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan richtet sich in Eriwan die Wut vor allem gegen Ministerpräsident Paschinjan Von Silke Bigalke, Moskau

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Ukraine Land in Atemnot

Selbst Sauerstoff fehlt zur Behandlung von Covid-19-Kranken. Auch Präsident Wolodomir Selenskij hat das Virus getroffen, und so wie in der Regierung greift die Pandemie im ganzen Land um sich. Von Florian Hassel, Belgrad

Ostasien Neu, aber nicht näher

Wenn auch aus verschiedenen Gründen - für Südkorea und Japan war Donald Trump eher ein US-Präsident in ihrem Sinne als es Joe Biden voraussichtlich sein wird. Von Thomas Hahn, Tokio

Syrien Konferenz ohne Bedeutung

Das Regime in Damaskus lädt ein, um über die Rückkehr der sechs Millionen Flüchtlinge zu beraten. Entscheidende Staaten boykottieren aber die Veranstaltung - weil Syrien aus ihrer Sicht weder sicher ist für Heimkehrer, noch diese versorgen könnte. Von Moritz Baumstieger, München

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Russland Siebenfache Vergeltung

Die EU hat mehrere Personen aus Putins Umfeld mit Einreiseverboten und Kontensperrungen belegt. Jetzt rächt sich Moskau mit Sanktionen gegen Berlin und Paris. Von Silke Bigalke, Moskau

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Bundeswehr "Ihre Kämpfe sind auch unsere Kämpfe"

Vor 65 Jahren wurde die Bundeswehr gegründet. Bundespräsident Steinmeier würdigt die Leistung deutscher Soldaten und setzt Hoffnung in den neuen US-Präsidenten.

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Corona Leere im Hotspot

Vier-Augen-Gespräche zur Asylreform? Die Arbeit der EU findet fast nur noch virtuell statt, denn Brüssel ist Hochrisikogebiet. Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb, Brüssel, München

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Baden-Württemberg "Satt und selbstzufrieden"

Die Spitzenkandidatin der Grünen zieht sich überraschend aus der Wahl des Oberbürgermeisters in Stuttgart zurück. Das kommt in der Öko-Partei nicht bei allen gut an. Von Claudia Henzler, Stuttgart

Austritt aus der CDU Jürgen Todenhöfer gründet Partei

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Sachsen Hooligans und viele Fragen

Nach Ausschreitungen am Rande einer Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Leipzig steht die Polizeiführung in der Kritik. Eine Sondersitzung im Landtag sollte Aufklärung bringen - und führte doch nur zu neuem Streit. Von Ulrike Nimz, Leipzig

Corona Vorsichtiger Optimismus bei steigenden Zahlen

RKI-Chef Lothar Wieler meldet 21 866 neue Infektionen und appelliert erneut an die Vernunft der Bürger: Wie stark sich der Anstieg bremsen lasse, hänge von ihrem Verhalten ab. Von Henrike Roßbach, Berlin

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Katholische Kirche Auf der falschen Seite

Gutachter bescheinigen dem Bistum Aachen eine jahrzehntelange "systemische Verantwortungslosigkeit" im Umgang mit Missbrauchstätern aus den eigenen Reihen. Nicht die Betroffenen der sexuellen Gewalt erfuhren Schutz - sondern die Verursacher. Von Matthias Drobinski und Annette Zoch, München/Frankfurt

Dannenröder Forst Aktivisten in Gewahrsam

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Rezepte gegen den Terror Im Zweifel lebenslang

Wie die konservativ-grüne Regierung in Wien den Terrorismus bekämpfen will. Von Leila Al-Serori

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Islamismus Glaube, Macht und Dschihadisten

Die Politisierung des Islam nahm in Ägypten ihren Anfang - und umfasst mittlerweile eine große Bandbreite. Von Moritz Baumstieger und Paul-Anton Krüger

Glosse Das Streiflicht

SZplus

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UN-Organisation Mehr als 70 Menschen ertrinken bei Schiffsunglück vor Libyen

An Bord sollen mehr als 120 Menschen gewesen sein, nicht einmal die Hälfte von ihnen konnte gerettet werden. Unter den Toten sollen auch Kinder sein.