Hamburg (dpa/lno) - Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hat mehr Geschlossenheit und Engagement im Kampf gegen Islamisten gefordert. Der islamistische Terrorismus sei die größte extremistische Bedrohung in Europa, sagte der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. „Umso auffälliger ist das regelmäßige Schweigen von Politik, Medien, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen nach den Anschlägen.“
Nach dem Mord an dem Schwarzen George Floyd in den USA habe es auch in Deutschland berechtigte Massenproteste gegen Rassismus gegeben. „Warum blieben dieselben Menschen und Institutionen nach den tödlichen islamistischen Anschlägen von Paris, Nizza, Wien und Dresden aber weitgehend stumm?“, fragte de Vries.
Bedrohungen für die freiheitliche Gesellschaft müsse man „mit allen Augen offen ins Gesicht schauen“. Hier hätten die Parteien des linken Spektrums „noch einigen Nachholbedarf, wie Kevin Kühnert zu Recht betont hat“, sagte er. Der Juso-Chef und SPD-Vize hatte in einem Gastbeitrag im „Spiegel“ vom „blindesten Fleck“ der Linken gesprochen und davor gewarnt, den Kampf gegen Islamismus Rassisten zu überlassen.
Unverständnis äußerte de Vries über eine laut Verfassungsschutz von Islamisten organisierte Demonstration in Hamburg, bei der Muslime am vergangenen Wochenende mehr Respekt vor ihrem Propheten gefordert hatten. „Ein wehrhafter Rechtsstaat kann es nicht hinnehmen, dass hunderte Islamisten nach den schrecklichen islamistischen Terroranschlägen der letzten Wochen in Hamburg auf die Straße gehen und ungehindert gegen Presse- und Meinungsfreiheit zu Felde ziehen“, sagte er.
Viele Bürger fragten sich, warum der rot-grüne Senat diese Demonstration erlaubt und keine Verbotsverfügung erlassen habe, obwohl der Verfassungsschutz vor ihr gewarnt hatte. In Frankfurt sei eine vergleichbare Kundgebung verboten worden, sagte de Vries. „Das hätte ich mir auch für Hamburg gewünscht und bin erstaunt, dass sogar der Versuch eines Verbots durch die Innenbehörde unterlassen wurde.“