Extremismus

MeinungExtremismus

:Die AfD sollte sich nicht zu früh freuen

Bloß weil der Verfassungsschutz vorerst eine Stillhaltezusage macht und nicht mehr von „gesichert rechtsextrem“ spricht, hat die Partei noch lange nicht gewonnen.

AfD-Mitglieder im Staatsdienst

:Treuepflicht ist Treuepflicht

Der„gesichert rechtsextremistischen“ AfD anzugehören, reicht allein für eine Entlassung von Beamten nicht aus. Aber es ist ein Baustein für die Prüfung ihrer Loyalität. Das kann für Staatsdiener Folgen haben.

Fahndung nach den Tätern

:Brandanschlag auf Bagger: Extremistischer Hintergrund wahrscheinlich

Die Attacke vom Dienstag in Thalkirchen ist offenbar Teil einer politisch motivierten Anschlagserie. Experten der Münchner Generalstaatsanwaltschaft haben die Ermittlungen übernommen.

Indien

:Mutmaßliche Extremisten schießen in Kaschmir auf Touristen – Tote und Verletzte

Im indisch kontrollierten Teil Kaschmirs greifen Bewaffnete anscheinend wahllos Touristen an. Nach Polizeiangaben sterben 26 Menschen. Es gibt zahlreiche Verletzte.

Bayern

:Weitere Festnahmen im Fall der Umsturzpläne von „Reichsbürgern“

Die „Vereinten Patrioten“ sollen Umsturzpläne gehegt und konkret vorbereitet haben. Nun wurden weitere Beschuldigte verhaftet. Indes haben die Behörden Extremisten in Bayern 140 Waffen entzogen.

Rumänien

:Die Sprengkraft im Urteil gegen Georgescu

Das Verfassungsgericht des EU-Landes hat den erfolgreichen Kandidaten von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen. War das rechtens? Grundsätzlich ja, sagt ein US-Verfassungsrechtler – und spricht dennoch eine Warnung aus.

Polen, Tschechien, Slowakei

:Bürger gegen Populisten

Extremisten und Populisten in Parlamenten oder gar Regierungen wird man nicht so schnell wieder los. Viele Polen, Tschechen und Slowaken wissen das – und besinnen sich auf die Kraft der Zivilgesellschaft.

Anschlag in München

:Wer sind die Terror-Ermittler, die jetzt übernehmen?

Wenn Extremismus-Verdacht besteht wie im Fall des  Anschlags von München, schaltet sich die „Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus“ ein. Wie die Strafverfolger arbeiten.

Vom 14. bis 16. Februar

:Warum die Sicherheitskonferenz die Polizei dieses Jahr besonders herausfordert

Es könnte das bisher größte Treffen im Bayerischen Hof werden. 60 Staats- und Regierungschefs werden erwartet, unter ihnen auch der US-Vizepräsident. Doch nicht allein diese Rekordkulisse bestimmt die schwierige Sicherheitslage.

Universität Augsburg

:Zweifel an Verfassungstreue: Bundestagskandidat der Linken gekündigt

Der Vertrag von Gabriel Bruckdorfer ist nicht verlängert worden, weil er als unter 35-jähriges Mitglied der Linken automatisch auch in der Linksjugend ist - die beobachtet der bayerische Verfassungsschutz. Das wollen weder Bruckdorfer noch die Partei auf sich sitzen lassen.

Nationalsozialismus

:Damit von diesem Ort nie wieder Terror verbreitet wird

Das Haus, in dem der Auschwitz-Kommandant Rudolf Höß wohnte, soll zum Symbol gegen menschenfeindliches Gedankengut werden – als Teil eines großen neuen Forschungsprojekts.

Brandstiftungen an kritischer Infrastruktur

:Wie die mysteriöse Anschlagsserie die Münchner trifft

Die Feuerteufel schlugen nach neuesten Recherchen wohl schon fast 50 Mal zu. Einige Attacken beeinträchtigten den Alltag Tausender Menschen – und die Botschaft der Täter wird immer bedrohlicher.

Nach Attacke auf Münchner Polizeistation

:Was über die Brandanschlagserie im Raum München bekannt ist

Linke oder Rechte, Klimaschützer oder sogar Saboteure im Sold Putins: Münchner Sicherheitsbehörden ermitteln nach Brandanschlägen „in alle Richtungen“. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

23 Polizeiautos brennen in München

:„Terroristische Grundzüge“: Mindestens zwei Millionen Euro Schaden nach mutmaßlichem Brandanschlag

Auf einem Gelände der Hundestaffel gehen mehr als 20 Fahrzeuge in Flammen auf. Der Fall passt in das Muster einer mutmaßlichen Anschlagsserie. Innenminister Herrmann und Oberbürgermeister Reiter verurteilen die Tat. Wer steckt dahinter?

Antisemitismus

:Münchner Universitätsgebäude mit Hamas-Symbolen markiert

Rote Dreiecke, verbotene Parolen und Aufrufe zur Zerstörung Israels wurden an TU-Einrichtungen in der Maxvorstadt gesprüht. Der Staatsschutz ermittelt. Generalkonsulin spricht von „schrecklichem Gefühl“.

Sachsen

:AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Dieser Linie folgt nun auch das Oberverwaltungsgericht.

Extremismusverdacht

:Suchaktion nach Waffenfund in Erlangen

Fünf Maschinenpistolen, 30 Gewehre und reichlich Munition bunkerte ein Mann in Erlangen. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt – und sucht weiter.

Schusswaffen-Arsenal in Erlanger Hochhaus

:Der Schamane und die Kriegswaffen

Wegen illegaler Arzneimittel durchsucht die Polizei die Wohnung eines „spirituellen Heilers“ im höchsten Haus Erlangens. Sie findet: Maschinenpistolen und Sturmgewehre. Die Nachbarn stehen vor einem Rätsel.

Anschlag auf Weihnachtsmarkt

:In Magdeburg steigt die Zahl rassistischer Übergriffe

Seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt mehren sich in Magdeburg Angriffe auf Migranten. Die Zahl der Todesopfer des Attentats steigt derweil auf sechs: Am Montag erlag eine Frau ihren Verletzungen.

Mehr als 30 Sabotageakte in eineinhalb Jahren

:Polizei sucht Münchner Feuerteufel -und vermutet politische Hintergründe

Durch mutmaßliche Sabotage sind Millionenschäden in den Bereichen Energieversorgung, Kommunikation und Bahn entstanden. Doch niemand bekennt sich zu der nun seit Jahren anhaltenden Serie der Brandanschläge im Raum München.

Schutz vor Terror

:Münchner Polizei verstärkt Präsenz auf den Weihnachtsmärkten

Nach dem Anschlag in Magdeburg patrouillieren auch in München Uniformierte zwischen den Ständen, Einsatzfahrzeuge parken an den Zugängen zum Marienplatz.

Terror in Deutschland

:Wie 2016 in München: Zum Magdeburger Anschlag gibt es auffallende Parallelen

Taleb al-A. und der OEZ-Attentäter David S. haben einige Gemeinsamkeiten: Hass auf Muslime, Sympathien für die AfD und womöglich auch psychische Probleme.

Fünfseenland

:Die Reichsbürger vom Ammersee

Das Ehepaar Stephan und Claudia Ley betreibt ein „alternatives“ Mediennetzwerk. Zehntausende schauen via Internet zu – auch der Verfassungsschutz. Einblicke in eine Szene, die den Staat verabscheut.

Kriminalpolizei ermittelt

:Pro-Palästina-Aktivisten filmen Sachbeschädigung

Graffiti-Parolen werden an ein Universitätsgebäude in München und ein Siemens-Technologiezentrum in Garching gesprüht. Israelfeindliche Gruppierungen posten das Video anschließend im Internet.

Erlangen

:Waffenarsenal in Wohnung ausgehoben

Fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, weitere geladene Waffen und viel Munition: Das entdeckt die Polizei bei Ermittlungen in Bezug auf Arzneimittel-Handel. Sie schließt einen extremistischen Hintergrund des Besitzers nicht aus.

Demokratieprojekt in Würzburg

:Wie Ex-OB Beckmann den Ungehörten Gehör verschaffen will

Pia Beckmann will 1000 Menschen für ihren Podcast #endlichankommen interviewen – um ihre Sorgen zu verstehen und das, was uns heute trotz aller Differenzen noch zusammenhält. Wieso sie diesen Aufwand betreibt.

Gewerkschaften und das AfD-Problem

:Gegen Extremisten anarbeiten

Wie geht man in großen Betrieben mit Rechtsradikalismus und Populismus um? Ein schmaler Band aus der Werkstatt der IG Metall verbindet Theorie mit vielen Beispielen aus der Praxis.

Terrorismus

:Die RAF wünscht „ganz viel Erfolg“

Erstmals taucht ein Video des mutmaßlichen Ex-Terroristen Burkhard Garweg auf. Und die Ermittler präsentieren neue Vorwürfe gegen seine Komplizin Daniela Klette.

Papst in Asien

:Franziskus warnt in Indonesien vor religiösem Extremismus

Zum Auftakt seiner Südostasien-Reise ruft der Papst in dem größten muslimischen Land der Welt zu einem interreligiösen Dialog auf. Aber auch der Gaza-Krieg ist Thema.

Zuwanderung

:Wie bewältigt Deutschland die Migration?

Nicht erst seit dem Attentat von Solingen polarisiert Zuwanderung die Republik und stellt das Land vor große Herausforderungen. Wie viele kommen, wie viele gehen? Wer bekommt Schutz? Wer begeht Straftaten? Eine Faktensammlung.

Extremismus

:„Wir haben die Zukunft aufgegeben“

Der britische Schriftsteller Mohsin Hamid über den Terror von Solingen, die Lehren aus Southport und die Notwendigkeit von positiven Visionen.

Petra Köpping

:Eine Sozialdemokratin versucht ihre ganz persönliche Mission Impossible

Petra Köpping soll in Sachsen irgendwie die SPD retten. Sie ist ein Kind der Region, hat viele Ideen bis hin zu einem Sachsen-Fonds – aber sie stellt fest: Gegen ein Thema kommt sie gerade nicht an.

Rechtsextremes Magazin

:Als wäre nichts gewesen

„Compact“ heißt jetzt „Näncy“, doch geändert hat sich nichts. Das Design ist gleich, sogar Martin Sellner hat wieder eine Kolumne. Was hat das Verbot des Innenministeriums gebracht?

Kritische Infrastruktur betroffen

:Anschlagsserie im Großraum München geht weiter: Brandstiftung an Bauzug

Die Tat in Oberhaching am frühen Mittwochmorgen war offenbar minutiös vorbereitet. Experten für politische Kriminalität ermitteln in 30 ähnlichen Fällen. Nur gegen wen?

Verbot des IZH

:Der „Außenposten“ des iranischen Regimes muss schließen

Das Bundesinnenministerium verbietet das Islamische Zentrum Hamburg. Nicht nur, weil es nach Ansicht der Behörden eine islamistische Ideologie propagiert.

MeinungJustiz

:Die Einigung zum Schutz des Verfassungsgerichts kommt zur richtigen Zeit. Aber ihr fehlt noch etwas

Dass sich die Ampel und die Union auf einen Gesetzentwurf einigen konnten, ist beruhigend. Nun aber sind die Bundesländer gefordert.

Radikalisierung

:„Erst vor etwa einem Monat hat einer eine Kugel in den Kopf gekriegt“

Die französische Gesellschaft ist zutiefst gespalten und polarisiert. Wie konnte es so weit kommen? Besuch in der Stadt Aulnay, die für die Misere des Landes steht.

Interview mit Islamwissenschaftler

:„Harte Strafen werden die tiefer liegenden Probleme nicht lösen“

Die „Kalifat-Demos“ in Hamburg, der tödliche Messerangriff von Mannheim, harte Fronten in der Nahost-Debatte: Der Islamexperte Mathias Rohe erklärt, was Politik, Verfassungsschutz und Bürger im Umgang mit dem wachsenden Islamismus in Deutschland besser machen können.

MeinungAfD

:Alice Weidel ist keine Giorgia Meloni

Die Partei will regieren und gibt sich deswegen seriöser. Anders als andere rechtspopulistische Parteien in Europa steht sie aber noch immer weit im Abseits. Der Parteitag in Essen zeigt, woran das liegt.

Nach AfD-Skandalen

:Wie sich der Bundestag gegen Extremisten schützen will

Im Parlament zeichnet sich eine härtere Gangart gegen Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen ab. Die Kontrollen von Mitarbeitern und selbst von Abgeordneten könnten deutlich verschärft werden.

Reichsbürgerprozesse

:Warum so kompliziert?

Eine Verschwörung, drei Prozesse. Welche Probleme es macht, dass in drei verschiedenen Städten über den gleichen Vorwurf verhandelt wird. Antworten auf berechtigte Fragen.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“ – am Wochenende

:Politischer Islamismus: „Das Kriegsgeschehen in Gaza wirkt mobilisierend“

Der Verfassungsschutz warnt vor einer gestiegenen Gefahr durch Extremismus. Das sind Gründe und Präventionsmaßnahmen.

MeinungDeutschland

:Leichtes Spiel für Extremisten

Der neue Verfassungsschutzbericht verheißt nichts Gutes über den Zustand dieses Landes. So weit, so vorhersehbar. Viel wichtiger indes ist die Frage, was daraus folgt.

Terrorismus

:Anschlagsgefahr durch Islamisten wächst

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verschärft in seinem Jahresbericht seine Warnungen vor religiös motivierten Extremisten. Aus Sicherheitskreisen ist dennoch zu hören: kein Grund zur Panik.

Intellektuelle Bescheidenheit

:„Leute, es ist auch okay, wenn ihr mal sagt: Ich weiß es nicht“

Sich Fehler eingestehen, Kritik annehmen, offen für andere Meinungen sein – das könnte viele Debatten verbessern. Aber wie kann man das lernen? Ein Gespräch mit der Psychologin Larissa Knöchelmann.

MeinungBSW und AfD

:Zwei Parteien, in Perfidie vereint

Die Rechtsextremen und die Wagenknecht-Partei nutzen die erste Gelegenheit nach der Europawahl für eine Kampfansage – und offenbaren sich als Sicherheitsrisiko für Deutschland.

Trauerfeier für getöteten Polizisten

:Einer von uns

Mannheim trauert um den Polizisten, dessen Tod das Land gerade aufwühlt. Für ein paar Schweigeminuten herrscht auf dem Marktplatz Stille, der Bundespräsident legt einen Strauß nieder. Doch zur Ruhe wird hier erst mal niemand kommen, für abends haben AfD und Antifa Demos angemeldet.

Attentat von Mannheim

:Der Islamist, der niemandem auffiel

Sulaiman A. lebt unauffällig in Heppenheim, der Geflüchtete gilt als „gut integriert“. Dann greift er den Anti-Islam-Aktivisten Michael Stürzenberger an, tötet einen Polizisten. Wieso hatte ihn niemand auf dem Schirm?

MeinungDeutschland

:Die Hoffnung gedeiht auch in einem Klima der Bedrohung

Die einen grölen "Ausländer raus", ein anderer sticht einen Polizisten nieder - es fällt mitunter schwer, derzeit nicht den Mut zu verlieren. Deshalb: ein paar Beispiele von Menschen, die zeigen, was zu tun ist.