Direkte Demokratie in Deutschland —
Wo der Bürger noch Zuschauer ist
Parteien kommen leichter an die Macht als Bürger zu einem erfolgreichen Volksentscheid. Das zeigt: Demokratie wird allzu oft als Regieren für das Volk verstanden, nicht als Regieren durch das Volk.
Grün-Rot sollte das bei ihrer Entscheidung zu Stuttgart 21 beachten.
Ein Gastbeitrag von
Lutz Wingert
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Stuttgart 21 —
Mappus gegen Referenden bei Großprojekten
Ministerpräsident Mappus spricht sich gegen mehr direkte Demokratie in Deutschland aus - und fordert, Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren bei Großprojekten zu straffen.
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Eppler zu Stuttgart 21 —
Mehr Demokratie wagen - oder viel mehr Polizei
"Die da oben" kümmert nicht, was "die da unten" wollen: Was der Begriff der "politischen Klasse" damit zu tun hat, dass sich das Volk gegen die Politik stellt - in Stuttgart und anderswo.
Eine Außenansicht von
Erhard Eppler
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Protest-Kulturen —
"Ich ziehe den Betrug der Wähler vor"
Ganz Frankreich geht gegen gebrochene Wahlversprechen auf die Straße und in der Bundesrepublik schwankt man zwischen Fleiß und Hysterie. Warum reagieren einzelne Nationen so unterschiedlich auf die Sparpolitik ihrer Regierungen?
Von
Andreas Zielcke
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Direkte Demokratie —
Minarette und Zigaretten
Es geht wieder ein Gespenst um in Europa: die direkte Demokratie. Die einen sehen in Plebisziten "mehr Demokratie", die anderen eine Gefahr für den Rechtsstaat. Beide haben recht.
Ein Kommentar von
Heribert Prantl
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