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Direkte Demokratie:Mitreden per Losentscheid

52 Hohenlindener sind für den kommenden Bürgerrat eingeladen

Im Januar und Februar beraten 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt. Auch Menschen aus Hohenlinden wurden für den "Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt" in einem Zufallsverfahren ausgelost, wie der Verein "Mehr Demokratie" nun in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat. Damit gehört Hohenlinden zu den gerade einmal elf Kommunen aus Bayern, die an dem Prozess teilnehmen können. Der Bürgerrat findet aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation online statt.

Der Ältestenrat des Bundestags hatte sich im Juli erstmalig für einen Bürgerrat zur Außenpolitik des Landes ausgesprochen. "Wir haben diese Chance ergriffen und werden den Bundestagsfraktionen im März 2021 die Empfehlungen der Teilnehmenden überreichen", erklärt Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von "Mehr Demokratie". Der Verein hatte 2019 den ersten bundesweiten "Bürgerrat Demokratie" initiiert und organisiert zusammen mit der Initiative "Es geht los!" nun auch den zweiten Bürgerrat. Der Bürgerrat zu Deutschlands Rolle in der Welt steht unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und wird durchgeführt von den Beteiligungsinstituten Ifok, Nexus und IPG. "Derzeit arbeiten die Beteiligungsinstitute an der Themenfindung für den Bürgerrat. Wir haben hierzu in mehreren Stufen ausgeloste Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen aus Ministerien, der Zivilgesellschaft und Politik eingebunden, um die Themen und Fragestellungen einzugrenzen", erläutert Nierth.

An sechs Mittwochabenden und vier Samstagen vom 13. Januar 2021 an werden die Ausgelosten über eine Online-Plattform über Deutschlands Außenpolitik sprechen. In Zusammenarbeit mit einem wissenschaftlichen Beratungsgremium werden Fachleute zu den einzelnen Unterthemen eingeladen. So sollen die unterschiedlichen Standpunkte zu Deutschlands internationaler Rolle verdeutlicht und die Fragen der Teilnehmenden beantwortet werden können.

"Die Gesprächsrunden des Bürgerrates finden in Kleingruppen statt und werden professionell von den Beteiligungsinstituten moderiert. So kommen gezielt auch die sonst leisen Stimmen zu Wort. Bei der technischen Ausstattung oder Bedienung werden die Teilnehmenden unterstützt", so Nierth. Weiter erklärt sie: "Die Zufallsauswahl bringt auch Menschen mit an den Tisch, die sich ungefragt kaum einmischen würden. Die Teilnehmenden werden so ausgewählt, dass der Bürgerrat den Querschnitt der Bevölkerung widerspiegelt - ein Mini-Deutschland."

Für die Zusammenstellung des Bürgerrates haben die Beteiligungsinstitute 84 Gemeinden in ganz Deutschland ausgelost. So wurde auch Hohenlinden ausgewählt und gebeten, per Zufallsstichprobe 52 Adressen aus dem Einwohnermelderegister zu ziehen. In Bayern sind nun 728 Menschen eingeladen, sich für den Bürgerrat mit Angaben zur eigenen Person anzumelden. In einem zweiten Schritt wählen die Beteiligungsinstitute die Teilnehmenden nach den Kriterien Alter, Geschlecht, Bundesland, Bildungsabschluss, Migrationshintergrund und Wohnort-Größe unter den Anmeldungen aus.

"Wenn auch dieser Bürgerrat ein Erfolg wird, sollte die Politik sich trauen, Bürgerräte gesetzlich zu verankern, sodass sie bei Bedarf immer wieder eingesetzt werden können", so Nierth. Informationen zum Bürgerrat gibt es unter https://deutschlands-rolle.buergerrat.de/

© SZ vom 26.11.2020 / SZ
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