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Direkte Demokratie:Kreuzlinger Feld wird Thema von Bürgerbegehren

Übergabe im November (von links): Stadtbaurat Jürgen Thum, Andreas Haas und Thomas Langnickel.

(Foto: Carmen Voxbrunner)

Die Initiative "Lebenswertes Germering" will Unterschriften gegen Planungen für ein neues Baugebiet sammeln

Von Andreas Ostermeier, Germering

Innerhalb kurzer Zeit steht in Germering ein zweites Bürgerbegehren an. Diesmal geht es um die geplante Bebauung des Kreuzlinger Felds. Die Pläne, die die Stadt sowie der Investor Thomas Vilgertshofer vorgelegt haben, sind umstritten. Vor allem Anlieger des bislang unbebauten Areals zwischen Landsberger und Alfons-Baumann-Straße kritisieren das Projekt. Nun stoßen sie ein Bürgerbegehren an. Von 18. Februar an wollen sie Unterschriften gegen die Planungen für den Germeringer Westen sammeln. Um einen Bürgerentscheid, also eine Abstimmung der Germeringer Wahlberechtigten über das Projekt, zu erreichen, sind etwa 2300 Unterschriften nötig. Bis Ende März möchten die Initiatoren des Begehrens die Unterschriften zusammenhaben und später an die Rathausspitze übergeben.

Alle Bemühungen, wesentliche Änderungen an den bisherigen Planungen zu erreichen, hätten keinen Erfolg gehabt, schreibt die Bürgerinitiative "Lebenswertes Germering" in einer Pressemitteilung. Deshalb haben sich die Mitglieder dafür entschieden, ihr Anliegen mithilfe eines Bürgerbegehrens (und eines Bürgerentscheids) durchzusetzen. An den Planungen kritisieren die Initiatoren des Bürgerbegehrens, dass das Kreuzlinger Feld zu dicht bebaut werde. 2500 neue Einwohner oder sogar mehr sind den Initiatoren zu viel. Sie befürchten vor allem morgens verstopfte Straßen und lange Staus, denn in dem Viertel liegt auch der Schulkomplex mit Realschule und Carl-Spitzweg-Gymnasium. Außerdem soll in dem neuen Baugebiet auch ein Supermarkt entstehen, der zusätzlichen Verkehr anzieht. Die Kritik der Bürgerinitiative bezieht sich überdies auf die ihrer Meinung nach fehlenden Grünflächen. Die in den Plänen angeführten grünen Flächen seien aber tatsächlich Verkehrsflächen, heißt es in der Pressemeldung der Initiative.

Bereits im November des vergangenen Jahres hat die Bürgerinitiative (BI) einen Ordner mit etwa 1400 Unterschriften an Oberbürgermeister Andreas Haas (CSU) übergeben, um ihren Forderungen auf eine zurückhaltende Bebauung des Kreuzlinger Felds Nachdruck zu verleihen. Thomas Langnickel von der BI sagte aus Anlass der Übergabe der Listen, die Unterschriften zeigten, dass eine erkleckliche Gruppe der Einwohnerschaft der Stadt die vorgestellten Planungen nicht gut finde. Die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens behielt sich die Initiative damals vor.

Nun ist es soweit. Die Bürgerinitiative eröffnet die Online-Sammlung von Unterschriften. Informationen dazu soll es vom kommenden Donnerstag an auf der Homepage "www.lebenswertes-germering.de" geben. Dort sind dann der genaue Wortlaut des Begehrens und ein Vordruck der Unterschriftenliste zum Herunterladen zu finden. Denn freilich setzen die Initiatoren auch auf analoge Werbung für ihr Anliegen, von Nachbar zu Nachbar also, so weit das die Corona-Regelungen zulassen. Klar ist: Veranstaltungen mit Rednern und Zuhörern wird es vorerst nicht geben, und ob das im März möglicherweise der Fall sein könnte, ist noch vollkommen unklar.

Bei der Initiative weiß man von den Problemen einer Unterschriftensammlung in Pandemiezeiten. Daran scheiterte das Bürgerbegehren der Gegner eines Briefzentrums im Gewerbegebiet. Die Erfahrungen der Initiatoren des Post-Begehrens würden berücksichtigt, sagte Ursula Leis von der Bürgerinitiative am Donnerstag. Zudem hat die Initiative einen Rechtsanwalt hinzugezogen, der darauf achten soll, dass Inhalt und Form des Begehrens einer Prüfung durch die Stadt standhält.

© SZ vom 12.02.2021
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