Thüringen

ExklusivInterview

:„Der Streit war nicht gut“

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht über die Schwierigkeiten beim Führen einer neuen Partei, ihre Erwartungen an die Präsidentschaft Donald Trumps und das Verhältnis zur AfD im Osten.

Auf der Suche nach einer absoluten Mehrheit für die Wahl eines neuen Thüringer Ministerpräsidenten haben CDU, BSW und SPD der Linken ein Angebot gemacht. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt sagte, man biete der Linken ein monatliches Gesprächsformat mit ...

Thüringen

:Eine Wahl mit Sprengkraft

Am Donnerstag soll Mario Voigt in Thüringen zum Ministerpräsidenten gekürt werden. Seine Koalition aus CDU, BSW und SPD hat allerdings keine Mehrheit. Das eröffnet der AfD Spielraum für Störmanöver. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Thüringen

:SPD stimmt für Brombeerkoalition mit CDU und BSW

Damit spricht sich auch die letzte der drei Parteien für eine Zusammenarbeit aus. Am Donnerstag dürfte es im Landtag spannend werden.

BSW in Thüringen

:Antreten für „die Sahra“

Das Thüringer BSW stimmt dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zu. Fast könnte man meinen, nun herrsche pure Harmonie zwischen den Thüringern und ihrer Bundesvorsitzenden. Aber nur fast.

Thüringen

:BSW stimmt für Koalition mit CDU und SPD

Bei einer Mitgliederversammlung entscheidet sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen für eine sogenannte Brombeer-Koalition. Die Parteichefin wirbt nun für den "guten Kompromiss", den sie kürzlich noch als Fehler bezeichnet hatte.

Gewalt gegen Frauen

:„Ich wollte daran glauben, dass nicht jeder Mann so ist“

Michel R. soll 17 Frauen vergewaltigt haben, fast alles hat er gestanden. Doch im K.-o.-Tropfen-Prozess in Erfurt sind es die Frauen, die von Scham sprechen.

MeinungKoalitionen

:Dem BSW geht’s ums Prinzip – nur um welches, ist nicht klar

In Brandenburg und Thüringen regiert die neue Partei künftig wohl mit, in Sachsen lässt sie es sein. Strategie und Linie sind bislang kaum zu erkennen.

BSW

:Die Mühen der Landesebene

Beim BSW ist nach dem heftigen innerparteilichen Streit um eine Thüringer Regierungsbeteiligung vorerst Frieden eingekehrt – doch in den Umfragen sackt das Bündnis ab.

Gewalt gegen Frauen

:Die K.-o.-Tropfen machte er aus Felgenreiniger

Karl Lauterbach will K.-o.-Tropfen verbieten lassen. Aber wird das Übergriffe verhindern? Aufschluss gibt ein Prozess in Erfurt. Dort soll ein Mann 17 Frauen sediert und vergewaltigt haben.

Regierungsbildung in Thüringen

:Eingeschränkt regierungsfähig

In Thüringen präsentieren CDU, BSW und SPD ihren Koalitionsvertrag. Sie zeigen sich erstaunlich zuversichtlich – trotz fehlender Mehrheit und Berliner Einflussversuchen.

MeinungThüringen

:Auf geht’s ins Abenteuer, mit Sahra Wagenknecht

In Erfurt stellen CDU, SPD und BSW ihre Koalition vor. Sie planen vieles, wofür eine Landesregierung zuständig ist, und leisten sich eine Floskel, ohne die aber nichts gegangen wäre.

MeinungFinanzbranche

:Volksbanken benehmen sich wie Hedgefonds aus der Provinz

Einige Genossenschaftsbanken fallen derzeit mit Peinlichkeiten auf. Sie müssen dringend ihre Kontrollen verbessern.

Aktuelles Lexikon

:Brombeere

Eigentlich keine Beere, sondern eine Steinfrucht – und nun Namensgeberin für die neue Koalition in Thüringen.

Thüringen

:Stabil ist hier gar nichts

In Thüringen einigen sich CDU, SPD und BSW auf die wesentlichen Punkte einer Koalition. Kann das Projekt jetzt noch scheitern? Aber sicher!

Thüringen

:CDU, BSW und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

In Thüringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt, der am Freitag vorgestellt werden soll. Auch Sahra Wagenknecht ist wohl einverstanden – jetzt müssen noch die Parteigremien zustimmen.

Thüringen

:Mutmaßlicher Rädelsführer der linksextremen Szene festgenommen

Johann Guntermann soll Kopf der „Hammerbande“ gewesen sein, der Gruppe um die verurteilte Studentin Lina E. Die Linksradikalen sollen immer wieder Rechtsextreme angegriffen haben. Er war seit 2020 untergetaucht.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Regierungsbeteiligung des BSW: Eine Frage von Krieg und Frieden

Für das BSW ist die Frage von Frieden in der Ukraine Knackpunkt für Regierungsbeteiligungen in drei Bundesländern. Wie ist der Stand?

MeinungKoalitionen

:Was Sahra Wagenknecht macht, ist infam

Das BSW bringt Klischees über andere Parteien in Stellung und ist erfolgreich mit irreführender Werbung. Solch eine Partei aber gibt es bereits.

Angewandte Mathematik: Wie das Wagenknecht’sche Gesetz jede Form eines gemeinsamen Nenners ausschließt.

Bündnis Sahra Wagenknecht

:Es kann nur eine geben

Dass es zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Wolf nicht lang gut gehen wird, war absehbar. Immer gnadenloser funkt das BSW aus Berlin dazwischen in Thüringen – als säßen da Lernschwache am Verhandlungstisch mit SPD und CDU. Na dann: Sie oder ich?

Regierungsbildung in Erfurt

:BSW in Thüringen reagiert auf Kritik aus Berlin

Seit Tagen greift die BSW-Spitze das in Thüringen ausgehandelte Sondierungspapier an. Nachdem der Bundesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht den Druck massiv erhöht hat, äußert sich jetzt wiederum der Landesvorstand.

MeinungBSW

:Sahra Wagenknecht könnte sich verkalkulieren – auch bei ihren Wählern

Dass die BSW-Spitze die Präambel aus Thüringen kritisiert, ist zunächst einmal konsequent. Doch die Konfrontation mit dem Landesverband zeugt von einer falschen Strategie.

BSW

:„In unserer Partei falsch“

Die Bundesspitze des BSW geht den eigenen Landesverband in Thüringen frontal an. Nicht nur Parteichefin Wagenknecht attackiert dessen Kompromiss mit den möglichen Koalitionspartnern CDU und SPD zum Thema Frieden. Die Kritik wird sehr persönlich.

SPD

:„Ein Bruch mit der Kanzler-Politik“

Die in Brandenburg von SPD und BSW gefundene „Friedensformel“ in Sachen Waffen für die Ukraine und US-Raketenstationierung verursacht Unbehagen in der Bundespartei – und stellt einiges infrage.

MeinungThüringen und Sachsen

:Es zählt nur Wagenknechts Wille

Bei den Gesprächen über Koalitionen geht es nur um eine. Das haben sich die CDU-Vertreter auch selbst zuzuschreiben.

Sondierungen mit dem BSW

:Tribunal, Theater und Taktik

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sondieren CDU und SPD mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Wo geht es voran? Wo hakt es? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Thüringen

:CDU, SPD und BSW einigen sich offenbar auf Formulierung zum Ukraine-Krieg

Die Sondierungen gerieten immer wieder ins Stocken, nun haben sich die drei Parteien zumindest wohl auf ein gemeinsames Papier geeinigt. BSW-Chefin Wagenknecht scheint nicht begeistert.

Koalitionen in Thüringen

:Czaja empfiehlt Verhandlungen mit der Linken

Angesichts der schwierigen Gespräche mit dem BSW spricht sich der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja für Gespräche mit der Linken aus. Sonst bestehe die Gefahr, dass Björn Höcke Ministerpräsident von Thüringen wird.

Thüringen

:Ein bisschen Unfrieden

Zwei Monate nach der Wahl hat Thüringen noch keine Regierung. Das liegt vor allem am Bündnis Sahra Wagenknecht, das Forderungen stellt, die die CDU nicht mittragen kann. Trotzdem könnte ein Kompromiss gelingen.

Nachruf

:Wo er war, war Rauch

Mit dem Tod von Lothar König verliert das Land einen streitbaren Kämpfer gegen Rechtsextremismus. Über einen, der beides war: Pfarrer und Punk.

BSW

:In der Wagenknecht-Falle

Die CDU steckt in einem Dilemma: Sie braucht das BSW in Sachsen und Thüringen zum Regieren – doch dessen Parteichefin fordert etwas, das die Christdemokraten kaum erfüllen können.

MeinungOstdeutschland

:Alle sollen springen, wenn Wagenknecht es wünscht

Das BSW wird für Koalitionen gebraucht, dessen Chefin nutzt ihre Rolle als Mehrheitsbeschafferin aus. Jetzt wird klar, was der Ausgang der jüngsten Landtagswahlen bedeutet.

Sondierungen in Thüringen

:Nachsitzen beim Thema Krieg und Frieden

In Thüringen stellen CDU, BSW und SPD ihre Pläne für eine mögliche Koalition vor. Mittags betonen die Verhandler, wie harmonisch die Gespräche waren. Am Abend wird klar: Das BSW will einen entscheidenden Punkt nachverhandeln.

MeinungBrandenburg

:Auch eine freundliche AfD ist eine brutale AfD

Im Potsdamer Landtag sind die extrem Rechten nun maximal gemäßigt aufgetreten. Neulich in Thüringen zogen sie den destruktiven Kurs vor. Doch ihre Ziele sind überall dieselben.

Landespolitik

:Kein zweites Thüringen

In Brandenburg verläuft die konstituierende Sitzung des Landtags geradezu harmonisch. Die Parlamentspräsidentin von der SPD bekommt sogar einige Stimmen von der AfD.

Koalitionsverhandlungen

:Das letzte Wort hat Wagenknecht

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnte das BSW bald mitregieren. Die Gespräche laufen unterschiedlich ergiebig, eine Frage aber stellt sich überall: Wer entscheidet am Ende – die Landesverbände der neuen Partei oder ihre Namensgeberin?

MeinungZivilgesellschaft

:Jammern bringt nichts. Aufs Machen kommt es an

Zwei Besuche in Gera, also Thüringen – einer im Jahr 2007, einer im September 2024: Begegnungen mit Menschen, denen es zu wenig ist, einfach der Welt und den Umständen zu misstrauen. Lieber trauen sie sich selbst etwas zu.

Ukrainepolitik

:Und Frau Wagenknecht liest es gern

Zwei CDU-Spitzenpolitiker und einer von der SPD brauchen das Bündnis Sahra Wagenknecht, um Koalitionen zu bilden. Mit einem ungewöhnlichen Schritt versuchen sie, Türen zu öffnen. Aber in ihren Parteien finden das längst nicht alle gut.

MeinungOstdeutschland

:Sahra Wagenknecht pfeift – und die Ministerpräsidenten in spe springen

Die BSW-Chefin darf es als Coup verbuchen, was Michael Kretschmer, Mario Voigt und Dietmar Woidke per Zeitungsaufsatz geliefert haben: ein Unterwerfungssignal in Sachen Krieg und Frieden.

Demokratie

:Offene Flanke

Die Demokratie macht es ihren Feinden leicht. Denn wie soll man mit den Wahlsiegen jener umgehen, die sie abschaffen wollen?

MeinungDeutschland

:Die Einfallstore für die AfD müssen geschlossen werden

Im Thüringer Landtag versuchen die Rechtsextremisten, den Staat zu zersetzen – nachdem die anderen Parteien ihnen fahrlässig den Raum dafür gelassen haben. Das darf sich in anderen Bundesländern und im Bund nicht wiederholen.

Thüringer Landtag

:AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin

Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor.

Landtag in Thüringen

:Thüringer Landtag wählt CDU-Abgeordneten Thadäus König zum Präsidenten

Nach der einstweiligen Anordnung des Thüringer Verfassungsgerichts nimmt das Parlament seine konstituierende Sitzung wieder auf und ändert das Wahlverfahren. In der darauffolgenden Abstimmung setzt sich der CDU-Mann gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.

Thüringen

:Verfassungsrichter bremsen AfD ein

Nach einem Machtwort des Verfassungsgerichts in Thüringen, das den AfD-Alterspräsidenten Treutler in die Schranken weist, soll nun ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Verfolgen Sie die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung in Erfurt hier im Livestream.

Thüringen

:Böses Erwachen

Lange zierte sich die Thüringer CDU, Vorkehrungen gegen eine nach der Wahl auftrumpfende AfD zu treffen. Nun musste sie selbst das Verfassungsgericht um Hilfe bitten. Auch Abgeordneten, die einer Kooperation nicht abgeneigt waren, kommen Zweifel.

Die AfD und die Demokratie

:Das Thüringen-Trauma

Die Missachtung demokratischer Spielregeln der AfD im Erfurter Landtag weckt historische Ängste. Nun steht die Wehrhaftigkeit der Verfassung zur Debatte.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Eklat im Thüringer Landtag: Die AfD will eine andere Republik

Nach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.

Thüringer Landtag

:Rechtsbruch mit Ansage

In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen.

MeinungBSW

:Eine Koalition ist mehr als das, was Sahra Wagenknecht will

Immer noch pflegt die Parteigründerin ein drolliges Verständnis von Bündnissen in den Ländern, jedenfalls, solange es um Raketen geht.