Im EU-Parlament in Straßburg trifft der ungarische Regierungschef auf seine ärgsten Gegner. Die Kommissionspräsidentin wirft ihm vor, die europäische Einigkeit zu untergraben.
MeinungEU-Parlament
:Mit der Wahl von der Leyens zeigt sich Europas erfreuliche demokratische Normalität
Leichter als erwartet erhält die Kommissionspräsidentin die Stimmen für eine zweite Amtszeit. Das ist langweilig – und schön.
Europa wählt
:Wohin steuert Europa?
Vor der Wahl des EU-Parlaments werden Rechtsextreme und Konservative als Gewinner erwartet. Das brächte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in eine Schlüsselrolle.
Aufregung um Ausstellung von Rudi Hurzlmeier
:Ungewollte Bilder
Das EU-Parlament in Straßburg hat eine Ausstellung des Münchner Malers Rudi Hurzlmeier „verboten“. Zu sehen ist sie trotzdem – in Berlin.
Rede in Straßburg
:Julija Nawalnaja nennt Putin ein "Monster"
Am Freitag soll Alexej Nawalny in Moskau beigesetzt werden. Seine Witwe fürchtet, dass der Kremlchef den Oppositionellen bis ins Grab hinein verfolgt.
MeinungEuropäische Union
:Weiter, immer weiter
Wohin will Ursula von der Leyen? In ihrer großen Rede in Straßburg ging es um alles, nur nicht um die Zukunft. Dabei gibt es Fragen, die sie dringend beantworten muss.
Frankreich
:Besucher müssen draußen bleiben
In Frankreich trifft die Energiekrise jetzt auch die Kultur. Die ersten Museen ändern ihre Öffnungszeiten.
Europäische Union
:"Wir sind noch schlimmer als die anderen"
Hinterzimmerdeal, Machtpoker, Geldverschwendung: Das Europaparlament sucht einen Generalsekretär - und blamiert sich dabei seit Wochen. Eine Posse aus Brüssel.
EU-Parlament
:"Ein absoluter Wahnsinn"
Europas Parlamentarier sollen wieder mal von Brüssel nach Straßburg umziehen, um dort gemeinsam zu debattieren. Und das mitten in der Pandemie. Über Abgeordnete und ihre Furcht vor dem Superspreader-Event.
Reisetipps
:Städte, die auch im Winter wundervoll sind
Nur weil es früh dunkel wird und auch mal schneit, muss es nicht zwingend zum Skifahren, zur Wellness oder auf andere Kontinente gehen: Manche Städte sind gerade jetzt besonders schön.
Reisequiz der Woche
:Was wissen Sie wirklich über Straßburg?
Warum mieden die Bürger früher "La Petite France"? Und welche Erfindung bescherte Straßburg keinen Ruhm? Testen Sie Ihr Wissen auf die Schnelle in sieben Fragen.
Straßburg
:Europarat sorgt sich um unabhängige Justiz
Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, hat vor einer zunehmenden Bedrohung der unabhängigen Justiz gewarnt. Es gebe immer mehr Versuche der Exekutive und Legislative, die Justiz zu beeinflussen und zu untergraben, erklärte ...
Nach Straßburg
:Das Wort "Terrorismus" gehört auf den Müllhaufen
Der Begriff hat keine allgemeingültige Definition und wird von Autokraten wie demokratischen Institutionen gleichermaßen benutzt. Eine Klärung.
Anschlag in Straßburg
:"Er wollte Rache an der Gesellschaft"
Der Pariser Soziologe Farhad Khosrokhavar glaubt nicht an ein islamistisches Motiv des Attentäters vom Weihnachtsmarkt. Für ihn ist Chérif Chekatt ein Krimineller, der religiöse Motive benutzt hat, um Angst zu verbreiten.
Anschlag in Straßburg
:Zahl der Todesopfer steigt auf vier
Die Polizei sucht nach möglichen Komplizen des mutmaßlichen Attentäters Chérif Chekatt. Französische Polizisten haben ihn bei einem Schusswechsel getötet.
Frankreich
:Wunsch nach Ruhe
Nach dem Attentat am Straßburger Weihnachtsmarkt bittet Macrons Regierung die Bewegung der Gelbwesten, die Proteste einzustellen.
SZ Espresso
:Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird.
Straßburg
:Warum gerade Weihnachtsmärkte Anschlagsziele sind
Im kalten europäischen Winter gibt es nicht viele Orte, an denen sich so viele "Feinde Gottes" unter freiem Himmel aufhalten, begründen islamistische Terroristen ihr Vorgehen.
Straßburg
:Was wir über den Anschlag wissen
Der Schütze vom Straßburger Weihnachtsmarkt ist noch immer auf der Flucht. Andere Personen wurden festgenommen - sie sollen Kontakt zu ihm gehabt haben.
Straßburg
:"Es wurde alles dicht gemacht"
Nach den Schüssen beim Weihnachtsmarkt durfte niemand das Europaparlament verlassen. Ein Politiker und ein NGO-Vertreter berichten von der Nacht in Straßburg.
Attentat in Straßburg
:Tatverdächtiger saß etliche Jahre im Gefängnis - auch in Deutschland
Nach Erkenntnissen von Polizei und Justiz wurde der mutmaßliche Täter mehrfach wegen schweren Diebstahls verurteilt. Am Morgen des Attentats hätte der 29-jährige Franzose festgenommen werden sollen.
SZ Espresso
:Der Morgen kompakt - Die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird.
Oper
:Der Regent macht Wuff
Jacques Offenbachs komische Oper "Barkouf" wird nach fast 150 Jahren in Straßburg wieder aufgeführt.
Straßburg
:Zu früh gezogen
Von dieser Entscheidung könnten Menschenleben abhängen: Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag erneut über einen Antrag auf Einführung humanitärer Visa ab - zum zweiten Mal. Bei der ersten Runde war etwas schiefgegangen.
Europäischer Gerichtshof
:Joggerin-Mörder bleibt in Gefängnis
Der verurteilte Mann aus Bayern sah seine Menschenrechte durch die Sicherungsverwahrung verletzt, klagte - und scheiterte nun vor dem Europäischer Gerichtshof.
EU-Parlament
:"Ändert den verdammten Vertrag"
Frankreich hat beim EuGH wegen der Abstimmung des EU-Haushaltes 2017 geklagt. Es geht allerdings nicht darum, was abgestimmt wurde, sondern wo. Brüssel oder Straßburg?
Straßburg
:Sekte unterliegt vor Gericht
Zwangsunterbringung der Zwölf-Stämme-Kinder war zulässig
Straßburg
:Türkische Journalisten erhalten recht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei
wegen der Inhaftierung von zwei Journalisten verurteilt. Die Grundrechte von Mehmet Hasan Altan
und Şahin Alpay würden verletzt.
Städtereise im Dezember
:Diese Weihnachtsmärkte sind eine Reise wert
Der Weihnachtsmarkt ist ein deutscher Exportschlager. In Europa gibt es originelle Varianten - ob mit viel "Oompah Music" in London oder schwungvoll-alternativ in Wien. Einige Empfehlungen.
Reisequiz der Woche
:Was wissen Sie wirklich über das Elsass?
Was rief Sonnenkönig Ludwig XIV., als er die Gegend erblickte? Und nach welchem Gericht wurde Brigitte Bardots Frisur benannt? Testen Sie sich auf die Schnelle in sieben Fragen - im Reisequiz der Woche.
Helmut Kohl
:"Glücksfall für Europa"
Norbert Lammert würdigt im Bundestag den gestorbenen Altkanzler Helmut Kohl - er spricht dabei aber auch die Parteispendenaffäre und andere Schattenseiten an. Für Kohls Witwe hat der Bundestagspräsident einen kleinen Seitenhieb parat.
Europäische Union
:Brexit eröffnet ungeahnte Möglichkeiten
Jeden Monat zieht das EU Parlament von Brüssel nach Straßburg. Lässt sich der Brexit nutzen, um diesen teuren Wanderzirkus abzuschaffen?
ExklusivMartin Sonneborn
:"Ich akzeptiere keinen Ausländer als Chef des EU-Parlaments"
Der Europaabgeordnete Martin Sonneborn über den Abgang von Martin Schulz aus Brüssel, Donald Trump - und seinen Versuch, eine kommunistische Plattform innerhalb der FDP zu gründen.
Straßburg
:Recht empfindlich
Die NPD fühlt sich diskriminiert. Vor dem EU-Menschengerichtshof scheitert die Partei jedoch mit einer Beschwerde gegen den Bund wegen Stigmatisierung. Die Entscheidung hat keinerlei Auswirkungen auf das Parteiverbotsverfahren.
Straßburg
:Das nie erklärte Bündnis
Der CSU-Mann Manfred Weber ist im Europaparlament für den stets heiklen Ausgleich mit den Sozialdemokraten zuständig. Das ist vor allem jetzt wichtig, da es um die Nachfolge von Parlamentspräsident Schulz geht.
Straßburg
:Eine Gesellschaft kann schnell abrutschen
Schützen, was Europa ausmacht: ein Gespräch mit dem Regisseur Falk Richter über Populismus und über sein Stück "Je suis Fassbinder".
Menschenexperimente zur NS-Zeit
:Museum des Grauens
Für die Experimente des Nazi-Arztes August Hirt wurden im Elsass mindestens 86 Juden ermordet. Jetzt hat ein Historiker Überreste der Opfer entdeckt.
Neuer EU-Kommissionspräsident
:Junckers selbstbewusste Verbeugung
Er will vielen gefallen, aber es nicht allen recht machen. Jean-Claude Juncker schmeichelt vor seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten dem Parlament. Zugleich betont er seinen Machtanspruch. Der erste Gratulant ist ausgerechnet AfD-Chef Bernd Lucke.
Europäische Union
:Kritik an deutscher Dominanz in Brüssel
Drei deutsche Fraktionschefs in Brüssel, der Chef der Investitionsbank, der Chef des Euro-Rettungsfonds: Viele EU-Spitzenämter sind mit Deutschen besetzt. Vor der Wahl von Martin Schulz zum Parlamentspräsidenten wird deshalb Unmut laut.
Deutsche Kandidaten für die Europawahl
:Ganz oben auf der Liste
Die Wahllokale in Deutschland haben geschlossen, die deutschen Bürger ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien in Bildern.
Europaabgeordnete in Straßburg
:Maschinisten der Macht
Bei der ersten Europawahl im Jahr 1979 waren die Abgeordneten bescheidene Haushaltswächter. Inzwischen hat sich das Parlament in Straßburg zu einem europäischen Machtzentrum etabliert - und bekommt nun womöglich noch mehr Einfluss.
Europawahl
:So wählen Sie richtig
Bloß ein einziges Kreuz müssen die Wähler am 25. Mai setzen, um ihren Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Doch EU-weite Spitzenkandidaten, europäische Fraktionen und nationale Parteilisten machen das Ganze verwirrend. Wir erklären die wichtigsten Punkte.
Sicherungsverwahrung: Reaktionen
:"Ich lasse keinen raus"
Manchem CDU-Politiker ist das Urteil des Straßburger Menschenrechtsgerichts zur deutschen Sicherungsverwahrung gar nicht recht. Niedersachsens Justizminister Busemann warnt, dass manche Verbrecher nicht resozialisiert werden könnten - und will stur bleiben.
Auslandsbesuche
:Europa im Herzen
Nicht einmal eine Woche ist der neue Bundespräsident Christian Wulff im Amt, schon ist er auf Reisen. Statt für niedersächsische Mittelständler setzt er sich nun für ein einiges Europa ein.
Klage vor Straßburger Gericht
:"Folterverbot gilt absolut"
Das Europäische Menschenrechtsgericht hat Magnus Gäfgen bei seiner Folter-Klage recht gegeben. Die Bundesjustizministerin will die Schadenersatz-Ansprüche des Mörders von Jakob von Metzler schnell prüfen lassen.
Europäisches Kruzifix-Urteil
:Viel Aufregung, geringe Wirkung
Europa muss der Vielfalt seiner Bewohner gerecht werden - Klassenzimmer ohne Kruzifixe sind da nur konsequent.
Urteil zur Sicherungsverwahrung
:Schabernack mit einem Grundrecht
Die Sicherungsverwahrung ist die schärfste Sanktion, die das deutsche Strafrecht kennt. Umso mehr muss es dabei mit rechtsstaatlichen Dingen zugehen.
Europäische Kruzifix-Entscheidung
:"Klassisches Fehlurteil"
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen das Kruzifix im Klassenzimmer stößt auch in Deutschland auf scharfe Kritik. Vor allem bei Unions-Politikern.
Postenstreit in EU-Kommission
:Schelewa gibt auf
Die umstrittene bulgarische Kandidatin für die EU-Kommission zieht ihre Bewerbung zurück - und räumt zugleich ihren Posten als Außenministerin. Sie soll über ihr Vermögen gelogen haben.
Klage in Straßburg
:Europas nervigster Beamter - ein Deutscher
Ein Beamter aus Brandenburg wollte 7,99 Euro für Magnesiumtabletten vom Staat - und zog dafür bis vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof.