Postenstreit in EU-Kommission:Schelewa gibt auf

Die umstrittene bulgarische Kandidatin für die EU-Kommission zieht ihre Bewerbung zurück - und räumt zugleich ihren Posten als Außenministerin. Sie soll über ihr Vermögen gelogen haben.

Die bulgarische Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission, Rumjana Schelewa, gibt auf. Zugleich trat sie als Außenministerin Bulgariens zurück.

Ehemalige EU-Kommissionskandidatin und demnächst Ex-Außenministerin ihres Landes: die Bulgarin Rumjana Schelewa. (Foto: Foto: dpa)

Schelewa war vorgeworfen worden, unkorrekte Angaben über ihre privaten Vermögensverhältnisse gemacht zu haben. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Joseph Daul, bedauerte den Verzicht Schelewas: "Sie ist Opfer eines kleinlichen Krieges geworden." Alle Anschuldigungen hätten sich als falsch herausgestellt: "Sie konnte es aber nicht ertragen, dass ihre Ehre in Zweifel gezogen wurde."

Schelewa war von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso als Kommissarin für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe vorgesehen worden. Ihr wurde von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen vorgeworfen, falsche Angaben über ihre finanziellen Interessen gemacht zu haben. Ihrem Mann werden zudem Kontakte zur Mafia nachgesagt.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat den Rückzug der designierten bulgarischen EU-Kommissarin Rumjana Schelewa "zur Kenntnis genommen". Er teilte mit, Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow habe die bisherige Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa als Nachfolgerin nominiert. Barroso sagte, er wolle Georgiewa "so rasch wie möglich treffen". Kommissionsmitglieder können nur im Einvernehmen mit Barroso ernannt werden.

Alle Kandidaten für die EU-Kommission müssen dem Parlament drei Stunden Rede und Antwort stehen. Rumjana Schelewa bestritt zwar während ihrer Anhörung, in ihrem Lebenslauf gelogen zu haben. Vor Journalisten gab sie nach der Anhörung allerdings zu, die ihr zugeschriebene Beratungsfirma verkauft zu haben. Sie erinnere sich aber nicht daran, dafür eine größere Summe erhalten zu haben. Zum Verkaufsdatum machte sie ebenfalls keine näheren Angaben.

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