Freie Wähler

Freie Wähler

Aktuelle Nachrichten zu den Freien Wählern in Deutschland.

Beschaffungsprobleme
:Warum es der bayerischen Polizei an "Repräsentationshosen" mangelt

Die Klamotten für Polizeibeamte im Freistaat haben seit Kurzem eine hohe Aufmerksamkeit - vor allem, weil sie fehlen. Das zuständige Innenministerium reagiert, allerdings nicht wie erhofft.

Von Andreas Glas

Baden-Württemberg
:Aiwangers Fans und noch mehr

Im politisch ohnehin bemerkenswerten Pforzheim fragt man sich gerade: Wer sind die Freien Wähler, und wenn ja, wie viele?

Von Roland Muschel

Interne Querelen
:Neuburger Landrat kehrt Freien Wählern den Rücken

Peter von der Grün tritt "mit sofortiger Wirkung" aus seiner Partei aus, Landrat von Neuburg-Schrobenhausen möchte er aber bleiben. Hinter dem Schritt stecken persönliche Verwerfungen.

Von Thomas Balbierer

Ein Ministerpräsident in China
:Die Krawallbär-Diplomatie des Markus Söder

China garniert seine Außenpolitik gerne mit Pandas als Gastgeschenk. Wie wäre es, wenn Bayerns Ministerpräsident Söder die Idee bei seinem Besuch übernimmt?

Glosse von Roman Deininger

SZ PlusReaktionen auf die Nockherberg-Rede
:Die Botschaft kommt nicht an

Unerbittlich und raffiniert hält Maximilian Schafroth Ministerpräsident Markus Söder und dessen Vize Hubert Aiwanger auf dem Nockherberg ihre eigenen Worte vor. Eine Wirkung der mahnenden Worte allerdings ist nicht zu erkennen.

Von René Hofmann

SZ PlusHubert Aiwanger
:Wer bin ich?

Hubert Aiwanger wird oft als regionales Geschöpf missverstanden, dabei geht sein Ehrgeiz weit über Bayern hinaus. Er brummt gerade vor Selbstbewusstsein, doch selbst bei seinen Freien Wählern spüren sie: Mit ihm kann man wachsen, aber auch scheitern.

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusExklusivPolitik in Bayern
:CSU will Aiwanger an die kurze Leine nehmen

Mit einem Fünf-Punkte-Plan möchte die Landtagsfraktion nicht nur die bayerische Wirtschaft anschieben - sondern auch den zuständigen Minister von den Freien Wählern. Der reagiert ungewohnt handzahm.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusMeinungFreie Wähler
:Raus aus der Ecke

Hubert Aiwanger hält auf dem Bundesparteitag eine anständige Rede - und seine Partei schließt jede Kooperation mit der AfD aus. Aber schon regt sich Widerspruch.

Kommentar von Detlef Esslinger

Landespolitik
:Der Minister hat das Faxen dicke

Der neue Digitalminister Fabian Mehring hat ein Lieblingsprojekt: Er will die Faxgeräte in Bayerns Behörden abschaffen. Die Kompetenzen seines Hauses sind eher überschaubar, nun aber hat er Schlagzeilen sicher.

SZ PlusBundesparteitag der Freien Wähler
:Bitburger Antworten

Hubert Aiwanger will mit seinen Freien Wählern in den Bundestag einziehen, aber davor steht eine nicht ganz unwichtige Frage: Welchen Kurs schlägt die Partei gegenüber der AfD ein?

Von Gianna Niewel

SZ PlusFreie Wähler
:Großes Ziel in naher Ferne

Hubert Aiwanger strebt in den Bundestag – aber sind die Freien Wähler überhaupt bereit dafür? In manchen Bundesländern wirken sie wie eine Partei auf dem Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, in anderen sind sie davon weit entfernt. Und wie halten sie es eigentlich mit dem Rechtspopulismus?

Von Roman Deininger, Iris Mayer, Roland Muschel, Gianna Niewel und Christian Wernicke

Politik in Bayern
:Ein zahmer Aiwanger, eine bissige Karnevalistin und infiltrierte Grüne: So war der politische Aschermittwoch

Söder ruft zum Kampf gegen die AfD auf, Strack-Zimmermann bescheinigt Aiwanger enorm viel Dreck am Stecken und bei den Grünen haben sich Bauernprotestler eingenistet. Der Liveblog zum Nachlesen.

Von SZ-Autorinnen und -Autoren

Politischer Aschermittwoch
:Sie hauen sich wieder

Einen Tag lang wird Niederbayern zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung: Die Parteien laden zum politischen Aschermittwoch. Es darf verbal gerempelt werden, doch diesmal steht auch noch eine besondere Premiere an.

Von Katja Auer

Armin Grein
:Gründervater der Freien Wähler ist tot

Armin Grein, langjähriger Parteichef und Landrat in Franken, ist im Alter von 84 Jahren gestorben. Die Partei trauert um ihren "Grandseigneur".

Von Thomas Balbierer

Politik in Bayern
:Aiwanger attestiert sich eine glänzende Ministerbilanz

Der Freie-Wähler-Chef weist im Wirtschaftsausschuss des Landtags Vorwürfe zurück, er gehe lieber auf Bauern-Demos, anstatt seine Amtsgeschäfte wahrzunehmen. Grüne und SPD kritisierten die in ihren Augen fehlenden konkreten Pläne des Wirtschaftsministers.

Von Johann Osel

Oberfränkischer Rathauschef vor Gericht
:Bürgermeister von Selbitz muss 6000 Euro zahlen

In zweiter Instanz wurde das Strafverfahren gegen Stefan Busch gegen Geldauflage eingestellt. Der Rathauschef zeigt sich erleichtert.

Von Olaf Przybilla

Energiewende
:Nach Bürgerentscheid gegen Windpark: Aiwanger gibt Söder die Schuld

Der Freie-Wähler-Chef dreht die CSU-Kritik einfach um: Nicht er selbst habe zu wenig für das bayerische Prestigeprojekt getan. Verantwortlich sei der Ministerpräsident, der "zu sehr von oben" agiert habe. Die Kritik an seiner eigenen Person ist für Aiwanger "absoluter Unsinn".

Von Andreas Glas

SZ PlusPolitik in Bayern
:Bayerns Kultusministerin traut sich was

Beim Religionsunterricht kürzen? Keinesfalls, sagt Markus Söder. Warum nicht, sagt Anna Stolz. So viel Selbstbewusstsein war lange nicht mehr im Kultusministerium. Wer ist diese Frau, die den Ministerpräsidenten einfach abblitzen lässt?

Von Andreas Glas und Anna Günther

Gezanke zwischen FW und CSU
:Revierkämpfe auf dem Land

In einem Radiobeitrag tritt Florian Streibl, der Fraktionschef der Freien Wähler, seinem Koalitionspartner CSU verbal kräftig auf die Zehen. Tatsächlich aber dürfte die Attacke auf einen äußeren Gegner dazu dienen, die eigenen Reihen geschlossen zu halten.

Von Andreas Glas

Politik
:Mehr Ausgaben, weniger Einnahmen, keine Schulden

Der Doppelhaushalt der Staatsregierung sieht Gesamtausgaben von 149 Milliarden Euro vor - alles "seriös finanziert", sagt Söder. SPD und Grüne kritisieren die Pläne.

Von Andreas Glas

SZ PlusKommunalpolitik
:Wenn Bürgermeister vor Gericht landen

Es gibt immer mehr Prozesse gegen Rathauschefs. Langjährige Verfahren wie jenes in Regensburg oder kleinere Fälle wie aktuell in Selbitz. Wieso geraten so viele Kommunalpolitiker mit der Justiz in Konflikt?

Von Andreas Glas, Olaf Przybilla und Lisa Schnell

SZ Plus"Kein Millimeter nach rechts"
:Das freundliche Gesicht der Freien Wähler

Fraktionschef Florian Streibl ist das Gegenmodell zu Hubert Aiwanger: leise, ausgleichend, über Lager hinweg beliebt. Ist er der Mann, der dem Rechtsrutsch seiner Partei Einhalt gebieten kann - oder doch nur ein Feigenblatt für den Chef? Eine Nahaufnahme.

Von Andreas Glas

"Massiver Wortbruch"
:CSU und Freie Wähler streiten über gescheitertes Verwaltungsgericht in Niederbayern

Weil die Region keinen eigenen Sitz hat, sollte ein Gericht in Freyung geschaffen werden. Doch die Pläne sind geplatzt - und die Regierungspartner überziehen sich mit Vorwürfen.

SZ PlusRechtspopulismus
:Der Wiedergänger

Die brachiale Rhetorik von Hubert Aiwanger weckt Erinnerungen an einen anderen derben Populisten. Warum sich CSU und Freie Wähler die politische Vita von Franz Schönhuber mal genauer anschauen sollten.

Von Peter Fahrenholz

Bayerischer Landtag
:Parteien schließen Bündnis gegen die AfD

Per Dringlichkeitsantrag wollen CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD am Mittwoch im Landtag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

Münchner Stadtrat
:CSU und Freie Wähler wollen Flughafenanteile verkaufen

Mit dem Erlös eines Großteils der Beteiligung soll vor allem der Bau der neuen U-Bahnlinie U9 finanziert werden. Dahinter steht ein spezielles Kalkül.

SZ PlusLandespolitik
:Aiwangers Auftreten belastet die Koalition

Die aktuellen Massenproteste gegen Rechtsextremismus legen ein Problem des Bündnisses von CSU und FW offen: Während sich Söder klar gegen die AfD-Politik positioniert, lässt es Aiwanger an einem solchen Bekenntnis fehlen. Das bringt ihm harsche Kritik ein.

Von Andreas Glas

BR24-Bayerntrend
:Umfragehoch für CSU und AfD - Freie Wähler schwächeln

Neue Zahlen dürften bei Markus Söder für etwas Erleichterung sorgen: Wäre schon wieder Landtagswahl, würden seine Christsozialen zulegen und Hubert Aiwangers Partei verlieren. Bei der Europawahl könnte die neue Wagenknecht-Partei in Bayern besser abschneiden als die FDP.

Von Andreas Glas

SZ PlusPolitik
:Das Duell der Bauernversteher

Für Aiwangers Partei geht es darum, die Zustimmung auf dem Land auszubauen. Für die CSU steht ihre Existenz als Volkspartei auf dem Spiel.

Von Andreas Glas, Johann Osel, Olaf Przybilla und Christian Sebald

SZ PlusMeinungPolitik
:Gesucht: ein freies Plätzchen in der Wählergunst

Die Bindungskraft etablierter Parteien lässt nach. Das macht Neugründungen wie die von Sahra Wagenknecht erst möglich. Aber damit beginnt ein unheilvoller Kreislauf.

Gastkommentar von Ursula Münch

Bauernproteste
:SPD: CSU und Freie Wähler verhalten sich verantwortungslos

Mit ihren Äußerungen zeigten Ministerpräsident Söder und sein Stellvertreter Aiwanger "öffentlich Verständnis für Rechtsbruch". Innenminister Herrmann warnt Landwirte vor Gesetzesüberschreitungen und befürchtet, dass "Extremisten" versuchen, die Lage auszunutzen.

SZ PlusParteienfinanzierung
:Freie Wähler nehmen erstmals große Spende aus der Wirtschaft an

FW-Chef Hubert Aiwanger hatte immer betont, unabhängig vom Geld von Lobbyisten bleiben zu wollen. Nun könnte es einen Kurswechsel geben.

Von Johann Osel

Mitten in Bayern
:Kein Weihnachtsfrieden für den Wolf

Nach langem Hin und Her ist die EU-Kommission bereit, den strengen Schutz der Wölfe zu lockern. CSU und Freie Wähler überbieten sich dennoch weiter mit Forderungen an den Bund. Warum wohl?

Kolumne von Christian Sebald

SZ PlusMeinungBoris Palmer
:Der Störenfried bleibt

Tübingens ehemals grüner Oberbürgermeister geht nun zur Freien Wählervereinigung. Was das bedeutet und vor allem: was nicht.

Kommentar von Max Ferstl

SZ PlusBoris Palmer
:Tübingens Transfercoup

Bei den Grünen ausgetreten ist der prominente Oberbürgermeister schon, nun will er für die Freie Wähler Vereinigung in den Kreistag einziehen. Warum? "Es geht ums Geld", sagt Palmer.

Von Max Ferstl

Baden-Württemberg
:Boris Palmer will bei Kommunalwahl offenbar für Freie Wähler antreten

Seine politische Karriere bei den Grünen endete im Sommer. Nun scheint der streitbare Tübinger Oberbürgermeister eine neue politische Heimat gefunden zu haben.

Energiewende
:Sollen sie doch Aiwanger-Tweets lesen

Bis 2040 muss Bayern laut Gesetz klimaneutral sein. Wie die Staatsregierung dieses Ziel erreichen will? Abwarten, heißt es im Landtag - und der zuständige Minister ist gar nicht da.

Von Andreas Glas

SZ PlusBayern und die EU
:Söders schwieriger Spagat

Die CSU nominiert ihre Listenkandidaten für die Europawahl 2024. Wie die Partei ihren Angstgegner Hubert Aiwanger diesmal kleinhalten will - und warum das eine ziemlich knifflige Aufgabe werden könnte.

Von Andreas Glas

SZ PlusPolitische Sprache
:Warum sich der Huber mit fremden Federn schmückt

Der CSU-Generalsekretär ist ein Meister des Phrasendreschens. Vielleicht ist er auch einfach nur: ein helles Köpfchen?

Glosse von Andreas Glas

SZ PlusExklusivBayerischer Landtag
:Niemand will die AfD wählen

Die Rechtsaußen-Partei beansprucht den Vorsitz in zwei Fachausschüssen des bayerischen Parlaments. Doch die Signale der anderen Fraktionen sind eindeutig.

Von Andreas Glas

Bayerischer Landtag
:CSU und Freie Wähler halten AfD von wichtigen Ausschüssen fern

Die Vergabe der Fachgremien spielt in der öffentlichen Wahrnehmung normalerweise keine Rolle. Diesmal schon: Die Regierungsfraktionen ändern die Geschäftsordnung - und die AfD vergreift sich im Ton.

Von Andreas Glas

Bayerischer Landtag
:AfD soll keine wichtigen Ausschussposten erhalten

CSU und Freie Wähler wollen die Geschäftsordnung des Landtags ändern. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass AfD-Leute sensible Ämter besetzen können.

Von Andreas Glas

SZ PlusKabarettistin Monika Gruber
:"Ich hasse nicht zurück"

Lange galt Monika Gruber einfach nur als Bayerns lustigste Kabarettistin. Dann organisierte sie eine Demo gegen die "Heizungsideologie", die aus dem Ruder lief. Wer also ist sie jetzt? Annäherung an eine Frau, die schwer zu fassen ist.

Von Mareen Linnartz

SZ PlusJagdminister Aiwanger
:Der wohl "widersinnigste Zuständigkeitswechsel seit Langem"

Seit bekannt ist, dass Wirtschaftsminister Aiwanger nun auch für Jagd zuständig ist, kursieren allerlei Spekulationen und Befürchtungen. Naturschützer schreiben einen Brandbrief an Söder.

Von Christian Sebald

Nach der Vereidigung
:Nur noch vier Ministerinnen - Kritik an Söders Personalentscheidung

In der neuen Staatsregierung sitzen zwei Frauen weniger als bisher. "Ein Armutszeugnis" nennt das Katharina Schulze von den Grünen.

Von Andreas Glas

MeinungBildungspolitik
:Was für ein undankbarer Job

Kultusministerin zu werden, ist eine Ehre - aber auch ein Job, bei dem man von Besserwissern umzingelt ist. In Bayern tritt Anna Stolz von den Freien Wählern das undankbare Amt an.

Kommentar von Kathrin Müller-Lancé

Landtag Brandenburg
:Zeschmann wechselt von den Freien Wählern zur AfD

Die Brandenburger AfD-Fraktion nimmt den Abgeordneten auf, sie wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Die Fraktion der BVB/Freie Wähler steht vor dem Aus.

Bayern
:Besessen davon, stattzufinden

Fabian Mehring ist einer der wichtigsten Unterstützer Hubert Aiwangers bei den Freien Wählern, nun bekommt der 34-Jährige sein erstes Ministerium in der bayerischen Regierung. Über seinen Weg nach der Methode Söder.

Von Andreas Glas

Aus der Landespolitik
:Hilfe, die Bayernbots kommen

CSU und Freie Wähler wollen Behördengänge digitalisieren. Bald soll der Freistaat durch Künstliche Intelligenz zum Bürger sprechen. Ein Chatverlauf aus der Zukunft.

Glosse von Thomas Balbierer

Bayern
:Mehr Einfluss für Freie Wähler in Bayern

Hubert Aiwanger bekommt bei Koalitionsverhandlungen viertes Ministerium. Nach den Machtkämpfen bezeichnet CSU-Chef Markus Söder das Regierungsbündnis als "belastbar".

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Johann Osel

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