Es ist eine eigentümliche politische Kunstform: Einmal im Jahr treffen sich die Parteien in Niederbayern, um kräftig übereinander herzuziehen. Beim sogenannten politischen Aschermittwoch hat das Draufhauen Tradition - doch in diesem Jahr wirkt es so, als ob mancher seine Worte doch mit etwas mehr Bedacht gewählt hat (die AfD mal wieder ausgenommen), ein Voll drauf light (SZ Plus) sozusagen.
Sogar Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler, hat zumindest rhetorisch abgerüstet und verzichtete dieses Mal ganz auf wüste Beleidigungen und demokratiefeindliche Exkurse ( Zum SZ-Plus-Kommentar: Sogar Aiwanger mäßigt sich), stellte sich lieber einmal mehr an die Seite der Landwirte: "Ihr seid unsere Ehrengäste heute."
Im baden-württembergischen Biberach hingegen haben die Grünen ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch wegen teils aggressiver Proteste von Landwirten und anderen Bürgern kurzfristig abgesagt. Der Liveblog zum Nachlesen.
Söder ruft zum Kampf gegen die AfD auf
Massive Bauernproteste: Grüne sagen politischen Aschermittwoch in Biberach ab
Willkommen zum Liveblog am Aschermittwoch
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Die Landtagswahl ist vorbei, mit großer Milde sollte beim diesjährigen Aschermittwoch in Niederbayern aber nicht gerechnet werden. Einerseits wird auch in diesem Jahr gewählt, etwa das EU-Parlament sowie drei ostdeutsche Landesparlamente. Andererseits ist die deutsche Parteienlandschaft in Wallung wie lange nicht: Die in Teilen rechtsextreme AfD erfährt in Umfragen hohen Zuspruch, während zugleich Hunderttausende gegen ihre Ideen auf die Straße gehen. Und mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist eine neue Partei aufgetaucht, die sowohl konservativen als auch linken Parteien gefährlich werden könnte. Mit Spannung wird deshalb das Aschermittwochs-Debüt der Parteigründerin erwartet.
Auch aus bayerischer Sicht könnten interessante Signale von dem Polit-Spektakel ausgehen: Wie sehr werden sich die Regierungspartner CSU und Freie Wähler anrempeln? Seit der Landtagswahl knirscht es in der Koalition zwischen Söder und Aiwanger hörbar. Sticheln die Parteichefs weiter oder verlegen sie sich mal wieder auf Frontalangriffe auf die Ampelregierung in Berlin?
Apropos Ampel: Auch die Regierungsparteien treten in Niederbayern an, bei der SPD ist erstmals Parteichef Lars Klingbeil Hauptredner, bei den Grünen spricht Bundesvorsitzender Omid Nouripour. Und die FDP, die im Oktober aus dem Landtag geflogen ist, schickt ihre Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, in die Arena.
Um 10 Uhr geht es los, die SZ berichtet live.
Die Rednerinnen und Redner im Überblick
- CSU: Neben Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder treten in der Passauer Dreiländerhalle auch Generalsekretär Martin Huber, EVP-Chef Manfred Weber und der niederbayerische CSU-Vorsitzende Christian Bernreiter auf.
- Freie Wähler: Als Hauptredner in der Deggendorfer Stadthalle werden der Vorsitzende Hubert Aiwanger, Fraktionschef Florian Streibl, EU-Spitzenkandidatin Christine Singer und der EU-Abgeordnete Engin Eroglu erwartet.
- AfD: Die AfD hält ihren Aschermittwoch in Osterhofen ab, mit Landeschef Stephan Protschka, dem EU-Abgeordneten Maximilian Krah, Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner und anderen.
- Grüne: Bei den Grünen sprechen Bundesvorsitzender Omid Nouripour, die bayerische Fraktionschefin Katharina Schulze und EU-Spitzenkandidatin Andie Wörle im Landshuter Veranstaltungssaal Bernlochner.
- SPD: Im Wolferstetter Keller in Vilshofen reden SPD-Chef Lars Klingbeil, EU-Spitzenkandidatin Maria Noichl und die beiden Landeschefs Ronja Endres und Florian von Brunn.
- FDP: Die Liberalen treffen sich in der Stadthalle Dingolfing, neben Landesvorsitzendem Martin Hagen ist die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Hauptrednerin.
- Linke: Nach der kurzfristigen Absage von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kommen Parteichefin Janine Wissler, der Bundestagsabgeordnete Ates Gürpinar und die EU-Spitzenkandidatin Hanna Wanke nach Tiefenbach.
- Bündnis Sahra Wagenknecht: Die neue Partei tritt erstmals zum Aschermittwoch in Passau an, mit dabei: Gründerin Wagenknecht und der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst.
- ÖDP: Die Hauptreden in Passau halten Agnes Becker und Tobias Ruff, die beiden Landesvorsitzenden der Partei.
Alles fing mit den Bauern an
Nach der Nazi-Herrschaft wurde die Veranstaltung in Vilshofen zunächst durch die Bayernpartei wiederbelebt. Zum zentralen Schauplatz des Polit-Spektakels entwickelte sich der Wolferstetter Keller. Bis 1974 gehörte die Bühne des Gasthauses vor allem der CSU und ihrem Vorsitzenden Franz Josef Strauß, der sich in bierdampfiger Atmosphäre regelmäßig den Kopf heißredete. Nachdem die CSU aus Platzgründen ins größere Passau umgezogen war, übernahm die SPD den Wolferstetter Keller. Dort hält sie ihre Veranstaltung noch heute ab.
Protestierende Bauern dürften auch in diesem Jahr eine Rolle beim politischen Aschermittwoch spielen: Aus Protest gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung bereitet der Bauernverband eine Kundgebung am Rande der Grünen-Veranstaltung in Landshut vor.
Die AfD beim politischen Aschermittwoch: Wenn Hemmungslosigkeit Standard ist
Die Rednerliste in Osterhofen diesmal ist voll auf das Wahljahr 2024 getrimmt - neben Parteichef Protschka und Katrin Ebner-Steiner, der Fraktionschefin im Landtag, sprechen Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah sowie Gäste aus Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo Landtage gewählt werden und die AfD sich Triumphe erhofft.