Freie Wähler Bayern

Naturschutz

:"Das Biosphärenreservat Spessart ist ein großartiger Plan"

Der Biologe und Professor für Pflanzenökologie Hansjörg Küster zählt zu den besten Kennern der Wälder und Landschaften in Europa. Und er ist fest davon überzeugt, dass ihr Schutz nur dann gelingen wird, wenn man die Menschen in der jeweiligen Region ganz eng einbindet.

Landespolitik

:"Digitalisierung ist die Masteraufgabe unserer Zeit"

Bayerns neuer Digitalminister Fabian Mehring hat ehrgeizige Pläne, aber wenig Geld und Kompetenzen.

Jahresrückblick 2023

:Gedeih und Verderb

Spätestens seit der Erdinger Rede von Hubert Aiwanger war das Verhältnis zwischen CSU und Freien Wählern angespannt. Es folgten die Flugblatt-Affäre und eine Menge Erinnerungslücken. Dennoch gibt es nun wieder eine Koalition. Warum eigentlich?

Jahresrückblick 2023

:Hubert Aiwanger und die Flugblatt-Affäre

Ein hetzerisches Pamphlet aus der Schulzeit des Wirtschaftsministers erschüttert in Bayern den Wahlkampf. Über einen schlimmen Verdacht und seine Folgen.

Energiewende in Bayern

:Zwei neue Windparks in den Staatswäldern

Die Zuschläge für bis zu neun Anlagen in den Landkreisen Oberallgäu und Fürstenfeldbruck gehen an regionale Anbieter. An einem Projekt beteiligt sich sogar eine Gemeinde.

MeinungSöders Regierungserklärung

:Viel Fleisch, wenig Gemüse

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt das Regierungsprogramm der Koalition vor. Dabei richtet er sich stark nach dem Geschmack der Zeit - und erinnert an einen berühmten Vorgänger.

Landwirtschaft

:Bayern will strengere Regeln für Rinderhaltung verhindern

Mit dem geplanten Verbot der umstrittenen Anbindehaltung strebt der Bund eine Verbesserung des Tierschutzes von Nutztieren an. Die Staatsregierung dagegen sieht darin eine existenzielle Gefahr für kleine und mittlere bäuerliche Betriebe.

In eigener Sache

:Presserat weist Beschwerden zu Aiwanger-Berichterstattung zurück

Das Gremium stellt fest: Die Verdachtsberichterstattung der "Süddeutschen Zeitung" zur Flugblatt-Affäre sei im öffentlichen Interesse und presseethisch wie inhaltlich nicht zu beanstanden.

Weitere Briefe

:Das Benko-Problem in München

Ein Immobilienhändler hat sich verrechnet. Und die CSU in Hinblick auf die Europawahl und das Tierwohl in bayerischen Stallungen vielleicht auch.

Energiewende

:Sollen sie doch Aiwanger-Tweets lesen

Bis 2040 muss Bayern laut Gesetz klimaneutral sein. Wie die Staatsregierung dieses Ziel erreichen will? Abwarten, heißt es im Landtag - und der zuständige Minister ist gar nicht da.

MeinungSpessart

:Störenfried Aiwanger

Die Debatte über ein Biosphärenreservat im Spessart verläuft bisher ruhig und sachlich. Einzig der Freie-Wähler-Chef torpediert sie.

Urteil zu Bundeshaushalt

:Folgen für Bayern in Milliardenhöhe

Das Bundesverfassungsgericht hatte die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Bundes-Etat 2021 für nichtig erklärt. Nun steht auch die Finanzierung von zahlreichen Projekten im Freistaat auf der Kippe.

Hubert Aiwanger bei "Markus Lanz"

:Show eines Unschuldigen

Bei Markus Lanz kann man Hubert Aiwanger 70 Minuten dabei zuschauen, wie er eigentlich so ist. Und der ist original echt: ein Opfer.

Bayern und die EU

:Söders schwieriger Spagat

Die CSU nominiert ihre Listenkandidaten für die Europawahl 2024. Wie die Partei ihren Angstgegner Hubert Aiwanger diesmal kleinhalten will - und warum das eine ziemlich knifflige Aufgabe werden könnte.

ExklusivLandwirtschaft

:Gerangel um bayerische Lebensmittelkontrolle

Wenn die Tierschutzkontrollen auf Bauernhöfen demnächst ins Landwirtschaftsministerium wechseln, betrifft das auch die Behörde KBLV. Die junge Einrichtung wurde speziell für die Überwachung von Massentierhaltungen geschaffen.

Politische Sprache

:Warum sich der Huber mit fremden Federn schmückt

Der CSU-Generalsekretär ist ein Meister des Phrasendreschens. Vielleicht ist er auch einfach nur: ein helles Köpfchen?

Tierschutz

:"Damit hat die CSU der Agrarlobby ein Wahlgeschenk erster Klasse gemacht"

Bayerns Staatsregierung will die Veterinärverwaltung aufspalten. Künftig sollen Kontrollen von Bauernhöfen in der Zuständigkeit des Landwirtschaftsministeriums liegen. Experten äußern scharfe Kritik - und befürchten eine Schwächung des Tierschutzes.

Energieversorgung

:Aiwangers Forderung nach dritter Stromautobahn kann erfüllt werden

Am Dienstag sprach sich der Wirtschaftsminister für eine zusätzliche Übertragungsleitung nach Bayern aus. Dem Netzbetreiber zufolge ist das bereits vorgesehen.

Energiepolitik

:Aiwanger und die neue Liebe zu den Stromautobahnen

Der bayerische Energieminister hat viele Jahre lang den Bau von Südlink und Südostlink abgelehnt. Nun fordert er auf einmal weitere Kapazitäten für den Freistaat. Der Sinneswandel hat seinen Grund.

Wirtschaft

:Aiwanger gibt Wasserstoff

Bayerns Wirtschaftsminister besichtigt in Neubiberg einen neuen Bus mit innovativem Antrieb - und setzt sich gleich selbst ans Steuer.

Bildung in Bayern

:Wie mehr Demokratie in Bayerns Schulen ankommen soll

Die politische Bildung lief im Unterricht bislang eher so nebenher. Doch nun hat die Staatsregierung das Thema in die erste Reihe befördert und plant unter anderem eine "Verfassungsviertelstunde". Ob das reicht? Manche sind da skeptisch.

Jagd und Forsten

:Was Jagdminister Aiwanger für Bayerns Wälder bedeuten könnte

Viele Umweltschützer, Jäger und Förster sind überzeugt, dass dem Waldumbau in der Klimakrise eine Schlüsselfunktion zukommt. Doch Aiwanger hält nichts von einer schärferen Jagd.

Kabarettistin Monika Gruber

:"Ich hasse nicht zurück"

Lange galt Monika Gruber einfach nur als Bayerns lustigste Kabarettistin. Dann organisierte sie eine Demo gegen die "Heizungsideologie", die aus dem Ruder lief. Wer also ist sie jetzt? Annäherung an eine Frau, die schwer zu fassen ist.

Politik in Bayern

:Vom Ministerpraktikum ins Großressort

Pflege, Klinikreform, Digitalisierung: Als neue Gesundheitsministerin warten auf Judith Gerlach viele Aufgaben. Zudem muss sie Söders Auftrag erfüllen - Spitzen setzen gegen die Berliner Ampel und den Koalitionspartner in Bayern.

Jagdminister Aiwanger

:Der wohl "widersinnigste Zuständigkeitswechsel seit Langem"

Seit bekannt ist, dass Wirtschaftsminister Aiwanger nun auch für Jagd zuständig ist, kursieren allerlei Spekulationen und Befürchtungen. Naturschützer schreiben einen Brandbrief an Söder.

Ricarda Lang und Hubert Aiwanger bei "Maischberger"

:Aiwanger und der Teufelskreis der Unschärfe

Am Abend seines Triumphs begibt sich der frisch vereidigte bayerische Vizeministerpräsident tatsächlich ins Fernsehstudio und lässt sich zur Flugblatt-Affäre befragen. Wobei er seinem Prinzip treu bleibt: Viel Rede, wenig Antwort.

MeinungKabinettsbildung

:Never change ein solides Team

Mit der CSU-Riege fürs Kabinett hat Markus Söder keinen Oha-Effekt ausgelöst. Kontinuität nennt der Ministerpräsident das. Fraglich, ob ihn das weiterbringt.

MeinungBildungspolitik

:Was für ein undankbarer Job

Kultusministerin zu werden, ist eine Ehre - aber auch ein Job, bei dem man von Besserwissern umzingelt ist. In Bayern tritt Anna Stolz von den Freien Wählern das undankbare Amt an.

Landespolitik

:Eine Abgeordnete, zwei Mandate

Die schwäbische Freie-Wähler-Politikerin Ulrike Müller gehört bis Ende Juni 2024 sowohl dem Landtag als auch dem Europaparlament an.

Bayern

:Diakonie zieht zu Koalitionsvertrag von CSU und FW eine "gemischte Bilanz"

Experten der evangelischen Kirche würdigen einerseits Vorhaben zur Verbesserung der Pflege. Andererseits kritisieren sie die geplanten Hilfen für Arbeitslose und beim Thema Migration.

Landespolitik

:Was macht das Bündnis Sahra Wagenknecht mit Bayerns Parteienlandschaft?

Linke, AfD und Freie Wähler scheinen alarmiert zu sein wegen der anstehenden Gründung der neuen Partei. In Augsburg bildet sich bereits ein Ortsverband - und Stadträte der Linken wechseln zur SPD.

Klimaneutrales Bayern

:Zeit für Energiewende wird knapp

Wirtschaftsminister Aiwanger wirbt für Wasserstoff als Lösung für die Energiewende - Heizen inklusive. Aus Sicht der Energiewirtschaft dringlich ist ein rasanter Ausbau der erneuerbaren Energien.

Umwelt und Natur

:Aiwanger fordert vom Bund klare Abschussregeln für Wölfe

Das Verwaltungsgericht Würzburg hatte bereits geplante Abschüsse von zwei Tieren gestoppt. Dieses Hin und Her sei den Tierhaltern "nicht mehr länger zumutbar", sagt der Wirtschaftsminister.

Wiederwahl als Regierungschef

:Söder startet "mit großer Demut" in die dritte Runde

Bayerns Landtag wählt Markus Söder erneut zum Ministerpräsidenten. Der hat sich in seiner Regierungszeit seit 2018 verändert und der politische Wind ist rauer geworden. Doch das könnte auch eine Chance für ihn sein.

01:04

Bayern

:Landtag wählt Markus Söder zum Ministerpräsidenten

Mit den Stimmen der CSU und der Freien Wähler sichert sich Söder seine zweite Amtszeit.

Bayerische Landespolitik

:Ein Auftakt, der Schlimmes erahnen lässt

In der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags wird klar, dass die erstarkte AfD-Fraktion noch aggressiver als bisher auftreten wird. Alterspräsident Paul Knoblach (Grüne) ermahnt die Abgeordneten zur Verteidigung der Demokratie.

Bayern

:Besessen davon, stattzufinden

Fabian Mehring ist einer der wichtigsten Unterstützer Hubert Aiwangers bei den Freien Wählern, nun bekommt der 34-Jährige sein erstes Ministerium in der bayerischen Regierung. Über seinen Weg nach der Methode Söder.

Aus der Landespolitik

:Hilfe, die Bayernbots kommen

CSU und Freie Wähler wollen Behördengänge digitalisieren. Bald soll der Freistaat durch Künstliche Intelligenz zum Bürger sprechen. Ein Chatverlauf aus der Zukunft.

Stimmen zur "Verfassungszeit"

:Viel Verwirrung um ein Viertelstündchen

Die "Verfassungs-Viertelstunde" im neuen Koalitionsvertrag löst unterschiedliche Reaktionen aus. Vor allem die Lehrer sind nicht begeistert.

Nach den Koalitionsverhandlungen

:Vom Sieger - und vom wahren Sieger

Nach der Verteilung und Neusortierung der Ministerien feiern sich CSU-Chef Markus Söder und FW-Chef Hubert Aiwanger für ihre jeweilige Durchsetzungskraft. Bei nüchterner Betrachtung zeigt sich allerdings: Einer hat nach Punkten die Nase vorn.

Freie Wähler

:Der geräuschlose Aufstieg der Anna Stolz

Die designierte Kultusministerin ist vor allem dafür bekannt, ihre mediale Darstellung engagiert vermieden zu haben. Nun rückt sie in die erste Reihe. Was ist von ihr zu erwarten?

SZ-Klimakolumne

:Klimaschutz ist gute Wirtschaftspolitik

E-Autos, Wärmepumpen oder erneuerbaren Energien verzeichnen weltweit enorme Zuwächse. Wer sich dem verweigert, schadet auch den finanziellen Interessen des Landes.

Unter Bayern

:Lanz & Precht & Aiwanger

Eine bislang geheim gehaltene Zusatzvereinbarung zum Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern beseitigt letzte Unklarheiten zwischen Markus Söder und Hubert Aiwanger.

Bayern

:Mehr Einfluss für Freie Wähler in Bayern

Hubert Aiwanger bekommt bei Koalitionsverhandlungen viertes Ministerium. Nach den Machtkämpfen bezeichnet CSU-Chef Markus Söder das Regierungsbündnis als "belastbar".

Bayerns neue Regierung

:Wenn's ein bisschen mehr sein darf

Zusätzliche Lehrer, weitere Kita-Plätze und eine "Verfassungsviertelstunde": Ein Überblick über die politischen Vorhaben der alten und neuen "Bayernkoalition".

Das neue Kabinett

:Ein Geben und Nehmen - und ein paar Bosheiten

Die Freien Wähler bekommen ihr viertes Ministerium, Hubert Aiwanger seine Steckenpferde Jagd und Wald. Doch die CSU betont, dass sie weiterhin die Schlüsselpositionen besetzt.

CSU und Freie Wähler in Bayern

:Eine stark abgekühlte Koalitionsliebe

SZ-Leser analysieren die Landtagswahl, deuten die "Flugblattaffäre" als wichtigen Faktor und sehen ein paar Probleme auf Markus Söder zukommen.

MeinungBayern

:Aiwanger kriegt jetzt Wildschweine

Der Chef der Freien Wähler trotzt Ministerpräsident Söder und der CSU bei der Bildung der neuen Koalition die seltsamsten Zugeständnisse ab. So müde ist noch keine Staatsregierung gestartet.

Flugblatt-Affäre

:Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ehemaligen Aiwanger-Lehrer

Gegen den Mann gebe es einen Anfangsverdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen und Privatgeheimnissen, heißt es dazu.