Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident in Frankreich

:„Ein Besuch in verdammt schwierigen Zeiten“

Emmanuel Macron bereitet Frank-Walter Steinmeier in Paris eine prächtige Bühne. Ganz so gut aber, wie das deutsch-französische Verhältnis bei diesem Staatsbesuch beschrieben wird, ist es nicht.

Bundespräsident in Paris

:Ein deutsch-französischer Abschied

Frank-Walter Steinmeier besucht seinen Kollegen Emmanuel Macron. Beide wurden 2017 Präsident, beide hören im kommenden Jahr auf. Ein Treffen im Zeichen der globalen Krisen und des Aufstiegs von Extremisten.

Wahl des Bundespräsidenten

:Losentscheid: Wer den 99. Sitz für die Bundesversammlung füllt

Dass in der Politik das Los entscheidet, kommt selten vor - aber das Gesetz sieht es in einigen Fällen vor, wie jetzt im Landtag.  Dabei geht es um nichts Geringeres als das nächste Staatsoberhaupt.

Steinmeier-Nachfolge

:Warten auf die Erste Frau im Staat

Friedrich Merz wollte die Landtagswahlen abwarten, bevor er einen Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten unterbreitet. Die sind jetzt vorbei – aber der CDU-Chef zögert immer noch.

Justiz und Demokratie

:Steinmeier würdigt die Arbeit und Rolle des Verfassungsgerichts

Zum 75-jährigen Bestehen warnt der Bundespräsident vor Kräften, die den Rechtsstaat infrage stellen. Und er betont, wie sehr das Gericht – als Hüter des Grundgesetzes – zur Resilienz der Demokratie beitrage.

Kandidatenkür des DOSB

:„München kann Olympia“ – das Alte Rathaus im Jubelrausch

Die Entscheidung fällt in Baden-Baden, gefeiert wird im Alten Rathaus: München geht als deutscher Kandidat ins Olympia-Rennen 2036, 2040 oder 2044. Und nun geht die Arbeit erst richtig los.

Söder über Steinmeiers Nachfolge

:Frau sollte jetzt Staatsoberhaupt werden

Im Herbst wollen Union und SPD die Bundespräsidenten-Nachfolge regeln. CSU-Chef Söder will von einer Vorfestlegung nicht mehr abrücken.

Wahl des Bundespräsidenten

:Mit Liebe zum Detail und 50 Fässern Bier

Wer in der Bundesversammlung zum nächsten Staatsoberhaupt gewählt werden wird, ist noch unklar. Sicher ist jetzt aber, wie der Empfang danach aussehen wird.

Prantls Blick

:Die Kraft der Stille

Wer an Europa verzweifelt, sollte Soldatenfriedhöfe besuchen. Das Gemetzel in der Ukraine dauert nun schon länger als der Erste Weltkrieg.

MeinungBundespräsident

:Aber fünf Jahre sind genug

Frank-Walter Steinmeier ist kein Bühnenmensch, deshalb wird er manchmal härter bewertet, als er es verdient. Wer seine Nachfolge antritt, sollte ein Profi sein – ebenso wie er. Und wissen, wann es Zeit ist zu gehen.

Bundespräsidentenwahl

:Das nächste Staatsoberhaupt wird ganz sicher eine Frau – oder?

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder macht sich für Ilse Aigner stark, doch das kommt in der CDU schlecht an. Dort wird auch wieder über einen männlichen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten nachgedacht.

Aktuelles Lexikon

:Was ist eine Ministerentlassung?

Wenn Kanzler Friedrich Merz eine Personalrochade vornimmt, muss er sich laut Grundgesetz mit niemandem abstimmen. Wenn er seinen Verkehrsminister feuert, sollte er es aber vielleicht.

Zehnter Jahrestag

:Gedenken zum OEZ-Anschlag: „Uns reichen staatstragende Worte nicht“

Die Gedenkfeier zum zehnten Jahrestag des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum wird zur Abrechnung mit den Behörden. Angehörige der Ermordeten werfen dem Freistaat Intransparenz und Vertuschung vor.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag bei einem Besuch im Ahrtal an die Opfer der Flutkatastrophe vor fünf Jahren erinnert. Viele Menschen seien in den Wassermassen umgekommen, andere hätten über Nacht Hab und Gut verloren. Der ...

Sitz des Bundespräsidenten wird saniert

:Adieu, Bellevue!

An diesem Freitag zieht der Bundespräsident in einen neuen Amtssitz, einen Neubau nahe dem Hauptbahnhof. Frank-Walter Steinmeier wird nicht mehr ins Schloss zurückkehren.

Philosophie

:Und jetzt weitermachen in seinem Sinn

In der Frankfurter Paulskirche nehmen Wegbegleiter, Intellektuelle und Politiker Abschied von Jürgen Habermas. Keine Soldaten, keine Geistlichen, dafür viele gute Reden.

Steinmeier im Chiemgau

:Hier baut der Bundespräsident einen Wanderweg

Um das Grundgesetz zu würdigen, hat Frank-Walter Steinmeier einen Ehrentag initiiert. In Bayern schnappt er sich deshalb Schaufel und Wanderschuhe. Was hat es mit der Aktion auf sich?

MeinungBundespräsident

:Manchmal hielt Steinmeier sogar historische Reden

Die Amtszeit des Staatsoberhaupts geht allmählich zu Ende. Was er pflegte, war die Erinnerung an die Wurzeln der Demokratie. Doch die Diskussionen prägte er nie.

77 Jahre Grundgesetz

:Brötchen schmieren für die Demokratie

Zum Jubiläum des Grundgesetzes soll es diesmal mehr als Reden geben. Bundespräsident Steinmeier verrät, was er bei der bundesweiten Mitmach-Initiative „Der Ehrentag“ vorhat.

Außenpolitik

:Der Problemlöser im Hintergrund

Günter Sautter agiert als außenpolitischer Berater des Bundeskanzlers meist fernab der großen Bühne – aber blitzschnell, etwa wenn sein Chef den US-Präsidenten verärgert.

Hendrik Wüst

:Bundespräsident für eine Woche – weil alle im Urlaub sind

Frank-Walter Steinmeier hat frei, seine beiden ersten Stellvertreter auch. Also muss jetzt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ran.

MeinungInternationale Ordnung

:Das Staatsoberhaupt spricht Klartext

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert eine andere Außenpolitik und deren strikte Orientierung am Völkerrecht. Dafür wird er in der Union scharf gescholten – aber hat er nicht recht?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den von Israel und den USA begonnenen Krieg gegen Iran mit außergewöhnlich scharfen Worten kritisiert. „Dieser Krieg ist nach meinem Dafürhalten völkerrechtswidrig“, sagte das deutsche Staatsoberhaupt. Er ...

Die Begründung Trumps, dass Iran unmittelbar davor gestanden habe, die USA anzugreifen, lässt der Bundespräsident nicht gelten. Der Krieg sei ein „politisch verhängnisvoller Fehler“.

Bundespräsident

:Fröhliches Ratespiel um Steinmeier-Nachfolge

Jetzt wird auch noch über eine Kandidatur von Ex-Staatsministerin Monika Grütters spekuliert. Dabei ist bisher nicht sicher, wie sich die Bundesversammlung zusammensetzen wird. Eine Prognose gibt es aber.

Stimmen zum Tod von Jürgen Habermas

:„Habermas war nicht hip und cool. Er war viel besser“

Der Tod des großen Philosophen Jürgen Habermas bewegt die Welt. Reaktionen und Gedanken von Friedrich Merz, Emmanuel Macron, Herfried Münkler, Eva Illouz, Ivan Krastev und vielen anderen.

MeinungDeutschland

:Steinmeier ist ein blasser Bundespräsident

Er kommt aus der Welt der Diplomatie und will „die Stimme der Vernunft“ sein. Dagegen ist nichts einzuwenden. Doch ein Staatsoberhaupt sollte, wo nötig, auch unbequeme Botschaften senden.

Bundespräsident

:Steinmeier verteidigt seine zurückhaltende Präsidentschaft

„Keine Polarisierungsagentur“: Der Bundespräsident hat ein Interview gegeben, das sich bereits wie eine Bilanz seiner Jahre im Schloss Bellevue liest. Und wie eine Rechtfertigung.

Bundespräsidentin

:Gesucht: Eine Frau, die das Land eint

Union und SPD planen einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – es gilt als wahrscheinlich, dass zum ersten Mal eine Frau gewählt wird.

Deutsche Olympia-Bewerbung

:Ein Nein vom Bundespräsidenten für die Spiele 2036

Deutschland stürzt sich in seine Olympia-Bewerbung. Doch nun stellt Frank-Walter Steinmeier die Kandidatur an einem der möglichen Daten infrage – aus historischen Gründen.

100 Jahre Grüne Woche

:Willkommen auf der „Fressa“

Hunger und Überfluss, Ost und West, Krieg und Frieden, Kleingärtner und Roboter – die Grüne Woche kann so viel über die jüngere Geschichte erzählen wie kaum eine andere Messe. In diesem Jahr wird sie hundert.

Kanzler-Besuch in Oberbayern

:Was Merz nach Miesbach verschlägt

Bei politischen Neujahrsempfängen kann die Gästeliste spannender sein als die Veranstaltung selbst. Etwa, wenn der Kanzler bei Landtagspräsidentin Aigner vorbeischaut oder Ministerpräsident Söder Sängerin Vicky Leandros einlädt.

Literatur

:„Ich kann nicht mit dem Gedanken leben, begnadigt worden zu sein“

Ein Jahr lang saß der Schriftsteller Boualem Sansal in Algerien im Gefängnis. Dann wurde er entlassen – dank deutscher Hilfe. Bei einem Besuch in Berlin holt er schon Schwung für die nächsten Kämpfe.

Royaler Glanz für Genosse Roloff

:Seit an Seit mit Prinzessin Kate

Beim Bankett auf Schloss Windsor ereilt den bayerischen Sozialdemokraten Sebastian Roloff die Ehre, neben der britischen Prinzessin sitzen zu dürfen. Sie hätten „auch mal gebondet“, berichtet er.

Aktuelles Lexikon

:Ritter vom Bade

Womit sich der Bundespräsident beim Staatsbesuch in Großbritannien schmücken durfte.

Steinmeier in Großbritannien

:760 Gläser auf die Freundschaft

Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten im Vereinigten Königreich seit 27 Jahren: Frank-Walter Steinmeier wird mit allem empfangen, was das Königshaus zu bieten hat, inklusive Kutschfahrt, Bankett und eines sechs Meter hohen Christbaums.

MeinungWirtschaft

:Firmenchefs haben schon mal den Rechtsextremismus befördert. Das sollten sie nie wieder tun

Der Verband der Familienunternehmen erfährt für seinen Kuschelkurs mit der AfD zu Recht viel Kritik. Aber in der Affäre gibt es auch eine gute Nachricht.

Polen und Deutschland

:„Wir vergeben und bitten um Vergebung“

Wie ein Brief polnischer Bischöfe an ihre deutschen Brüder zur Inspiration für Willy Brandts Kniefall in Warschau wurde – und warum er heute wieder umstritten ist.

Volkstrauertag

:Plädoyer für den „europäischen Traum“

Italiens Präsident Mattarella rühmt bei seiner Rede im Bundestag die Europäische Union als „Region des Friedens, der Freiheit, des Wohlstands“. Die Mitgliedsstaaten dürften nicht zulassen, dass sie von „Nachahmern dunkler Zeiten zerrissen wird“.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Wie schützen wir die Demokratie vor der AfD, Herr Lammert?

„Weder Kooperationen noch Koalitionen“: Der CDU-Politiker Norbert Lammert plädiert für eine strikte Abgrenzung.

70 Jahre Bundeswehr

:Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“

Die Bundeswehr feiert ihr 70-jähriges Bestehen in Berlin – und beim Gelöbnis mischt sich der Bundespräsident in die Debatte zur Wehrpflicht ein.

Schriftsteller

:Algerien begnadigt Boualem Sansal

Bundespräsident Steinmeier hatte um die Freilassung des Preisträgers des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels gebeten. Nun soll er nach Deutschland gebracht werden.

MeinungDebatte

:Wenn es um die Demokratie geht, darf ein Bundespräsident niemals neutral sein

Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten, die nicht verpufft ist. Die maßlose Kritik aus der AfD dürfte er eingepreist haben. Besorgniserregend ist etwas anderes.

MeinungBundespräsident

:Nur bei einem Thema drückt Steinmeier sich

Aus Anlass des 9. November warnt das Staatsoberhaupt vor denen, die die Demokratie angreifen – und spricht in überfälliger Klarheit. Bis die Rede auf ein AfD-Verbot kommt.

Rede zum 9. November im Schloss Bellevue

:Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er –mahnt aber auch, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

MeinungPrantls Blick

:Steinmeier preist die wehrhafte Demokratie, ist aber selbst nicht wehrhaft genug

Dem Bundespräsidenten fehlt in seiner Rede zum 9. November die radikale demokratische Zärtlichkeit. Er sagt zwar richtigerweise, dass es mit Extremisten keinerlei politische Zusammenarbeit geben dürfe. Er scheut aber das klare Wort zu einem Parteiverbot.

Ägypten

:Ein Museum der Superlative

Nach jahrelangen Verzögerungen ist das Grand Egyptian Museum endlich fertig, ein kolossaler Bau mit der größten archäologischen Sammlung der Welt. Der Einladung zur Eröffnungsfeier folgte auch der deutsche Bundespräsident, Forderungen nach Rückgabe der Büste der Nofretete richteten sich an ihn.

Schloss Bellevue

:Wenn der Bundespräsident einpacken muss

Es ist Berlins ungewöhnlichster Umzug. Weil Bellevue renoviert werden muss, zieht Frank-Walter Steinmeier an den Bahnhof. Aber was muss alles mit, wenn ein Staatsoberhaupt die Adresse wechselt?

MeinungÖsterreich

:Warum Steinmeier beim Österreich-Besuch in einen Tunnel ging

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Österreich, nimmt Abschied vom „Piefke-Bunker“ und geht durch eine Tunnelröhre. Warum denkt man dabei an den Berliner Flughafen?