Frank-Walter Steinmeier

Schriftsteller

:Algerien begnadigt Boualem Sansal

Bundespräsident Steinmeier hatte um die Freilassung des Preisträgers des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels gebeten. Nun soll er nach Deutschland gebracht werden.

MeinungDebatte

:Wenn es um die Demokratie geht, darf ein Bundespräsident niemals neutral sein

Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten, die nicht verpufft ist. Die maßlose Kritik aus der AfD dürfte er eingepreist haben. Besorgniserregend ist etwas anderes.

MeinungBundespräsident

:Nur bei einem Thema drückt Steinmeier sich

Aus Anlass des 9. November warnt das Staatsoberhaupt vor denen, die die Demokratie angreifen – und spricht in überfälliger Klarheit. Bis die Rede auf ein AfD-Verbot kommt.

Rede zum 9. November im Schloss Bellevue

:Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er –mahnt aber auch, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

MeinungPrantls Blick

:Steinmeier preist die wehrhafte Demokratie, ist aber selbst nicht wehrhaft genug

Dem Bundespräsidenten fehlt in seiner Rede zum 9. November die radikale demokratische Zärtlichkeit. Er sagt zwar richtigerweise, dass es mit Extremisten keinerlei politische Zusammenarbeit geben dürfe. Er scheut aber das klare Wort zu einem Parteiverbot.

Ägypten

:Ein Museum der Superlative

Nach jahrelangen Verzögerungen ist das Grand Egyptian Museum endlich fertig, ein kolossaler Bau mit der größten archäologischen Sammlung der Welt. Der Einladung zur Eröffnungsfeier folgte auch der deutsche Bundespräsident, Forderungen nach Rückgabe der Büste der Nofretete richteten sich an ihn.

Schloss Bellevue

:Wenn der Bundespräsident einpacken muss

Es ist Berlins ungewöhnlichster Umzug. Weil Bellevue renoviert werden muss, zieht Frank-Walter Steinmeier an den Bahnhof. Aber was muss alles mit, wenn ein Staatsoberhaupt die Adresse wechselt?

MeinungÖsterreich

:Warum Steinmeier beim Österreich-Besuch in einen Tunnel ging

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Österreich, nimmt Abschied vom „Piefke-Bunker“ und geht durch eine Tunnelröhre. Warum denkt man dabei an den Berliner Flughafen?

Vereinte Nationen

:Für die Welt steht viel auf dem Spiel, für Wadephul auch

Während sich die UN-Generaldebatte um Gaza, die Ukraine und Iran dreht, hat der deutsche Außenminister eine weitere Mission: Stimmen sammeln. Deutschland will in den Sicherheitsrat.

SPD nach NRW-Wahl

:Bloß nicht ins Nirwana

In der SPD rumort es nach der NRW-Kommunalwahl – und jetzt macht auch noch der Bundespräsident Druck für eine große Sozialstaatsreform. Intern wächst die Kritik an den Parteichefs.

MeinungSozialstaat

:Es ist überfällig, dass der Bundespräsident Reformen fordert

Frank-Walter Steinmeier ist normalerweise kein Mann der klaren Botschaften. Nun aber doch. Und anders als Friedrich Merz trifft er dabei sogar den richtigen Ton.

Antrittsbesuch aus Polen

:Nawrocki beharrt auf 1,3 Billionen Euro Reparationen

Der polnische Präsident sucht in Berlin den Schulterschluss mit Deutschland gegenüber Russland, wiederholt aber die Forderung nach einer Entschädigung für NS-Verbrechen.

MeinungAfD-Verbot

:Steinmeier muss endlich der Anwalt des wehrhaften Staates sein

Das Grundgesetz hält die Instrumente für den Einsatz gegen Verfassungsfeinde bereit, aber die demokratischen Parteien nutzen sie nicht. Der Bundespräsident steht daher vor einer großen Aufgabe.

Festakt zum 80. Geburtstag der SZ

:„Immer mit Respekt vor dem einzelnen Menschen“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält zum 80-jährigen Bestehen der Süddeutschen Zeitung ein Plädoyer für einen freien, kritischen, ehrlichen und gründlichen Journalismus – wie ihn die „Kosmopolitin“ aus München vertritt.

Frank-Walter Steinmeier zu 80 Jahre „Süddeutsche Zeitung“

:„Eine liberale, unabhängige und staatsferne Wächterin der freiheitlichen Demokratie“

Die „Süddeutsche Zeitung“ feiert ihr 80-jähriges Bestehen mit einem Festakt in München. Die Festrede von Bundespräsident Steinmeier im Wortlaut.

MeinungStaatsreform

:Warme Worte gab’s genug. Jetzt kommt’s auf die Taten an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die vielgelobten Empfehlungen einer Gruppe um den Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Hoffentlich versuppen sie nicht.

ZDF-Sommerinterview

:Steinmeier hält Koalition für „beschädigt“

Der Bundespräsident beklagt das Misslingen der Verfassungsrichterwahl. Wenn die Parteien der demokratischen Mitte scheitern, dann profitierten die destruktiven Parteien an den Rändern, mahnt Steinmeier.

Bundespräsident in Israel

:Das Leid im Kibbuz, das Leid in Gaza

Bei seinem Besuch in Be’eri verurteilt Frank-Walter Steinmeier nicht nur den Terror der Hamas, sondern ermahnt auch Israel wegen der Kriegsführung im Gazastreifen.

Bundespräsident in Israel

:Steinmeier dringt bei Netanjahu auf ein Ende des Krieges

Frank-Walter Steinmeier ist nach Israel gekommen, um 60 Jahre diplomatische Beziehungen zu würdigen. Aber der Krieg in Gaza dominiert den Besuch. Zwischendurch gibt es Raketenalarm.

Deutschland – Israel

:Steinmeier fordert Ende der Blockade im Gazastreifen

„Nicht irgendwann, sondern jetzt“ müsse die Lieferung von Hilfsgütern an die notleidende Bevölkerung wieder ermöglicht werden, verlangt der Bundespräsident von Israel.

Staatspräsident in Berlin

:Herzog: Israel hält humanitäres Völkerrecht in Gaza ein

Unter dem Eindruck des Krieges im Gazastreifen feiern Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren. Bundespräsident Steinmeier empfängt den israelischen Staatschef. Herzog verteidigt die derzeitige Kriegsführung seines Landes.

80 Jahre Kriegsende

:„Sie vergiften unsere Debatten“

Bei der Gedenkstunde im Bundestag warnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Wiedererstarken extremistischer Kräfte. Und bringt die AfD-Abgeordneten sichtlich in Verlegenheit.

Weltkriegsgedenken

:Steinmeier sieht „doppelten Epochenbruch“

Der Bundespräsident übt bei der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kritik an Kremlchef Putin und US-Präsident Trump. Die Lehren aus der NS-Zeit dürften nicht vergessen werden.

MeinungGedenkfeier im Bundestag

:Wir sind alle Kinder des 8. Mai 1945

Mit seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung reicht der Bundespräsident nicht an seinen berühmtesten Vorgänger heran – weil das nicht möglich ist. Die richtigen Worte fand Frank-Walter Steinmeier dennoch.

Gedenken im Bundestag

:Steinmeier: „Wir treten den Geschichtslügen des Kreml entschieden entgegen“

Der Bundespräsident erinnert im Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren.

MeinungKriegsende vor 80 Jahren

:Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung – aber viele wollen das heute wieder anders sehen

Ein Land, das seine Geschichte abräumt, verfälschend umschreibt oder zu vergessen versucht, vergisst sich selbst. Gedenktage wie jener zum Ende der NS-Diktatur sind deshalb auch Gegenmittel gegen Geschichtsfälscher und Nationalideologen.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Wahl 2027

:Die CSU nähert sich dem Amt des Bundespräsidenten

Noch nie saß jemand aus der CSU im höchsten Amt der Republik. Noch nie war eine Frau Staatsoberhaupt. Nun wurde Ilse Aigner zur Kandidatin ausgerufen, na ja, fast.

Jörg Lau über Phrasen der Außenpolitik

:Vernebeln und wohlfühlen

Jörg Lau seziert 80 „Phrasen“ der Außenpolitik. Herausgekommen ist mehr als ein reines Wörterbuch, nämlich eine scharfe Kritik an deutscher Diplomatie.

Bundespräsident plädiert für Wehrpflicht

:„Das Recht des Stärkeren in seiner ganzen Rohheit“

In Münster verleiht Bundespräsident Steinmeier einen „Westfälischen Friedenspreis“ – und spricht sich für Aufrüstung aus.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

Bauernkrieg vor 500 Jahren

:Steinmeier wirbt für die Freiheit

Vor 500 Jahren zogen Bauern für die Demokratie gegen die Mächtigen in den Krieg. Der Bundespräsident würdigt das Ereignis in Memmingen, er mahnt aber auch mit dem Blick in die Gegenwart.

Münchner Sicherheitskonferenz

:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine

Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Einige EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Montag in Paris beraten. Zur umstrittenen Rede von J. D. Vance und seinen darin angeführten Beispielen gibt es weitere Details.

Anschlag in München

:Erste Antworten – aber vieles bleibt rätselhaft

Am Tag nach dem Anschlag steigt die Zahl der Opfer auf 39, und die Ermittler erklären, dass sie von einem islamistischen Motiv ausgehen. Aber warum fiel der Täter damit nicht früher auf?

Münchner Sicherheitskonferenz

:In Erwartung eines Showdowns

Das neue Amerika hat der diesjährigen Sicherheitskonferenz eine Serie beunruhigender Botschaften vorausgeschickt. Der Bundespräsident eröffnet sie mit einer Ansprache, die es in sich hat. Der US-Vizepräsident antwortet mit einer Standpauke.

Internationaler Holocaust-Gedenktag

:Steinmeier: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

80 Jahre nach der Befreiung des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz ruft der Bundespräsident dazu auf, die Erinnerung an die Verbrechen und Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten.

Leute

:Sie trägt die Dirndlschleife rechts

Maria Höfl-Riesch erklärt sich öffentlich für verbandelt, Bill Gates bereut seine Scheidung, und Karla Sofía Gascón wird nach ihrer Oscar-Nominierung angefeindet.

Deutsche Russlandpolitik seit der Wiedervereinigung

:Falsch abgebogen

Der Historiker Bastian Matteo Scianna hat für die deutsche Russlandpolitik die Metapher vom „Sonderzug nach Moskau“ erdacht.  Schonungslos zeigt er die Fehler von Kohl, Schröder, Steinmeier und Merkel auf.

MeinungDemokratie

:Mit Elon Musks Meinungen sollte Deutschland klarkommen. Gegen seine Algorithmen muss es sich wehren

Der Tech-Milliardär hat technologische und viel effektivere Möglichkeiten, die Stimmung in diesem Land zu beeinflussen, als seine Meinungsäußerungen. Und hier ist die Politik wehrlos.

ExklusivBeschimpfung des Bundespräsidenten

:Harte Kritik aus Deutschland an Elon Musk

Vertreter von SPD und Grünen zeigen sich empört über die Äußerungen des US-Tech-Milliardärs Elon Musk. Auch die CDU ist verwundert über die Einmischung in den deutschen Wahlkampf. Die AfD stellt einen baldigen direkten Kontakt zwischen Musk und Alice Weidel in Aussicht.

MeinungVerfassung

:Ein Koalitionsbruch bedeutet in Deutschland keine Staatskrise

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  verkörpert geradezu den Wunsch des Grundgesetzes, jedem Drama die Spitze zu nehmen. Er löst unaufgeregt den Bundestag auf, setzt Neuwahlen an und zeigt, dass in Deutschland die Institutionen funktionieren. Im Unterschied übrigens zu anderen Demokratien.

Neuwahlen

:Bundespräsident Steinmeier löst Bundestag auf

Damit ist der Weg frei für Neuwahlen am 23. Februar. Steinmeier fordert die Politiker zu respektvollem Umgang auf und warnt vor Einmischung von außen.

Frank-Walter Steinmeier ist ein Weihnachts-Philosoph. Es gibt herausfordernde Zusammenhänge zwischen Wladimir Putin und einer zu großen Jacke.

Weihnachtsansprache

:Steinmeier: „Hass und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben“

Wegen der Ereignisse in Magdeburg ändert der Bundespräsident seine Weihnachtsansprache. Er ruft auf: „Lassen wir uns nicht auseinandertreiben.“

ARD, ZDF, RTL und ntv planen Debatten mit Scholz und Merz. Die Umfragen zeigten aber eine „trielle Situation“, argumentieren die Grünen. Die SPD plant einen digitalen Wahlkampf.

Regierungskrise

:Olaf Scholz hofft auf eine Niederlage – aber nur diesmal

Der Kanzler muss an diesem Montag hoffen, dass der Bundestag ihm nicht das Vertrauen ausspricht – sonst wird es kompliziert: Was alles passieren könnte und wie es danach weitergeht.

Vertrauensfrage

:„Ich habe wirklich nächtelang nicht geschlafen“

Die bisher letzte Vertrauensfrage war umstrittener als die heutige. Weil sie nicht zwingend war und eine einsame Entscheidung des Kanzlers. Aber Gerhard Schröder würde es genauso wieder machen.

Steinmeier-Kritiker Marko Martin im Interview

:„Gewalt kann eine Lösung sein“

Was bringt Frank-Walter Steinmeier zum Toben, was verdrängen deutsche Russland-Versteher, und wieso ignorieren Linke so gerne die Revolten von rechts? Schriftsteller Marko Martin im Gespräch.

MeinungKoalitionen

:Nicht unbedingt die stärkste Fraktion stellt den Kanzler – sondern diejenige, die Mehrheiten sammelt

Lange war es eindeutig, welche Kraft jeweils Anspruch auf das Amt des Regierungschefs hat. Aber in einem Vielparteienparlament könnte dies anders sein. Und dem Bundespräsidenten käme außerordentliche Macht zu.