Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident

Landtagswahlen
:Steinmeier ermutigt zur Auseinandersetzung

Der Bundespräsident ruft angesichts der anstehenden Landtagswahlen im Osten und eines möglichen Erstarkens der AfD zu mehr demokratischer Auseinandersetzung auf.

SZ PlusHolocaust-Gedenkstunde im Bundestag
:"Sei ein Mensch"

Die Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif erinnern an den Schrecken - und an das Schweigen, das für manchen auch ein Schutzraum war.

Von Constanze von Bullion

Aktuelles Lexikon
:Rattenfänger

Metapher, die nun auch Frank-Walter Steinmeier benutzt hat - und die ihm sogleich im Mund umgedreht wurde.

Von Jan Bielicki

Gewaltenteilung
:Polizeigewerkschaft übt Kritik an Stelle des Bundespolizeibeauftragten

In einem Brief an Bundespräsident Steinmeier äußert die Gewerkschaft verfassungsrechtliche Bedenken: Durch das Gesetz könne die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung ausgehebelt werden.

Steinmeier über Corona-Politik
:"Wir haben wichtige Fragen nicht gestellt"

Es habe während der Pandemie viel Misstrauen gegen politisches Handeln gegeben, sagt Bundespräsident Steinmeier. Auch deshalb plädiert er für eine "ehrliche Aufarbeitung".

Von Robert Roßmann

SZ PlusExklusivAbschied vom "Kaiser"
:Rednerliste bei Beckenbauers Trauerfeier wird zum Politikum

Ein Pfeifkonzert gegen Kanzler Olaf Scholz in der Münchner Arena soll die Veranstaltung am Freitag nicht überschatten. Wortbeiträge anderer Politiker sind wichtiger.

Von Georg Ismar und Philipp Schneider

SZ PlusBundesregierung
:Kriegt Olaf Scholz noch die Kurve?

Wütende Bauern, verärgerte Bürger, Unruhe in der SPD: Der Kanzler und seine Koalition stürzen in der Wählergunst ab. Jetzt rügt sogar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Regierung.

Von Daniel Brössler, Georg Ismar, Nicolas Richter und Robert Roßmann

SZ PlusDer Bundespräsident im Interview
:„Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über ein Verbotsverfahren gegen die AfD, Gefahren für die Demokratie – und die Fehler der Regierung von Olaf Scholz.

Interview von Nicolas Richter und Robert Roßmann; Fotos: Friedrich Bungert

Bauernproteste
:Innenministerium und BKA warnen vor Unterwanderung durch Extremisten

Nachdem Landwirte versucht haben, eine Fähre mit Minister Habeck an Bord zu stürmen, wächst die Sorge vor einer erneuten Eskalation in der kommenden Woche. Auch der Bundespräsident äußert sich.

Ansprache des Bundespräsidenten
:Steinmeier ruft zu "Mut und Miteinander" auf

Der Bundespräsident fordert die Deutschen an Weihnachten auf, sich öfter bewusst zu machen, dass sie in einem guten Land leben. Auch wenn sich seine Politiker viel streiten.

SZ PlusSchloss Bellevue
:Die Baustelle des Bundespräsidenten

Frank-Walter Steinmeier muss umziehen, sein Schloss ist marode, das Bundespräsidialamt mit den vielen Büros auch. Fünf Jahre soll die Renovierung dauern, wo bleiben er und seine Leute dann? Die Lösung ist komplex – und teuer.

Von Robert Roßmann

Krieg in Gaza
:"Jetzt ein Besuch in Israel? Ja, gerade jetzt!"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in den Nahen Osten - um Solidarität mit einem Land zu demonstrieren, das "um seine Existenz kämpft". Aber er hat noch eine zweite Botschaft dabei.

Von Robert Roßmann

Gazastreifen
:Vier deutsche Staatsangehörige frei

Zwei Frauen und zwei Kinder mit deutschem Pass sind unter der ersten Gruppe von Geiseln der Hamas, die nach Israel heimkehrt. Die Bundesregierung hat sich für ihre Freilassung eingesetzt.

Von Tomas Avenarius und Paul-Anton Krüger

Bundesverdienstkreuze
:Ein Dank für "höchste politische Verantwortung"

Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband".

Von Robert Roßmann

SZ PlusMeinungEhrungen
:Das Kreuz mit den Orden

Der Bundespräsident zeichnet bisher nicht nur Menschen mit besonderen Verdiensten aus, sondern auch Politiker und Richter, die nur ihren Job machen.

Kommentar von Robert Roßmann

SZ PlusMaßnahmen gegen Antisemitismus
:Heucheln? Handeln!

Juden trauen sich nicht, Kippa zu tragen, denn sie leben gefährlich. In Deutschland wurde leider zu lange schön geredet und wenig getan. Dabei gibt es klare Gesetze.

Von Georg Mascolo

SZ PlusAntisemitismus und Muslimfeindlichkeit
:Stellung beziehen, aber zackig

Der Bundespräsident ruft Arabischstämmige und Muslime auf, sich von der Hamas und dem Terror zu distanzieren. Hat Steinmeier je etwas von Sippenhaft gehört?

Von Moritz Baumstieger

Appell des Bundespräsidenten
:"Erteilen Sie dem Terror eine klare Absage!"

Frank-Walter Steinmeier zeigt Verständnis für die Verzweiflung über zivile Opfer in Gaza. Doch er fordert von der palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland, sich von der Hamas zu distanzieren.

Von Robert Roßmann

Medizin-Technologie
:Der Bundespräsident als Mutmacher

Frank-Walter Steinmeier ist in Erlangen zu Gast, um sich über die Transformation der Gesundheitswirtschaft zu informieren. Mitgebracht hat er eine Botschaft: nur keine Angst vor dem Wandel, den das Staatsoberhaupt "gestalten" will - und nicht "erleiden".

Von Max Weinhold

SZ PlusMeinungGeschichte
:Das schwere Geschäft der Aussöhnung

König Charles III. in Kenia, Bundespräsident Steinmeier in Tansania: Zwei Staatsoberhäupter treten zu Recht demütig auf.

Kommentar von Arne Perras

Judenhass in Schulen
:"Antisemitismus entgegentreten, aufklären und Werte vermitteln"

Was tun gegen Hass und Vorurteile an deutschen Schulen? Nach einer Expertenrunde in Berlin gibt es konkrete Forderungen.

Von Philipp Saul

SZ PlusMeinungDemonstrationen
:Leid und Mitleid

Die Massaker vom 7. Oktober in Israel stehen in einer Reihe mit Srebrenica, 9/11 und Butscha. Wer nun nicht sie zum Thema macht, sondern den israelisch-palästinensischen Konflikt, gibt letztlich einen Teil seiner Humanität auf. Wie es gehen muss, führen am Montag muslimische Verbände in Köln vor.

Kommentar von Detlef Esslinger

Altkanzler
:Schröder sieht SPD auf falschem Kurs

Vor 25 Jahren wurde Gerhard Schröder Kanzler - und isolierte sich später wegen seiner Russland-Haltung. Nun redet er seiner Partei ins Gewissen, will den Kanzler aber nicht "in die Pfanne hauen".

Von Michael Bauchmüller, Georg Ismar und Nicolas Richter

Bundestag
:Zeichen der Solidarität

Der Bundestag gedenkt der Opfer der Terrorangriffe in Israel mit einer Schweigeminute. Außenministerin Baerbock bestätigt, dass zu den Geiseln Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft zählen.

Von Georg Ismar und Paul-Anton Krüger

SZ PlusExklusivBundespräsidenten-Studie
:Papa Heuss und Dämon Hitler

"Im Namen der Deutschen": Norbert Frei hat untersucht, wie sich die Bundespräsidenten zum Nationalsozialismus verhalten haben. Ein Gespräch über Schuld, Scham und Opportunismus.

Von Johan Schloemann

SZ PlusMeinungSteinmeier bei Biden
:Freundschaftsbeweis an der Hintertür

Der Bundespräsident kommt nach langer Wartezeit ins Weiße Haus und damit in ein zutiefst angeschlagenes Washington. Deutschland wird hier außenpolitisch gebraucht, da verzeiht man auch die alte Putin-Nähe Steinmeiers.

Kommentar von Peter Burghardt

SZ PlusMeinungKolumne
:Warum schaffen wir das nicht?

Die Debatte über Migration wird erhitzt geführt, aber oftmals faktenfrei. Es wird Zeit, sich an bessere Vorbilder zu erinnern.

Kolumne von Jagoda Marinić

Steinmeier in Washington
:Wenn Joe Biden ruft

Der US-Präsident hat den Bundespräsidenten überraschend für Freitagabend ins Weiße Haus eingeladen. Die Eile zeigt, wie sehr die Weltlage und die eigenen politischen Probleme Washington beunruhigen.

Von Daniel Brössler und Robert Roßmann

Auslandsreise
:Steinmeier reist überraschend zu US-Präsident Biden

Der Bundespräsident werde schon am Freitag in Washington erwartet, heißt es aus dem Weißen Haus.

Flucht und Migration
:Ratschlag von ganz oben

Auch der Bundespräsident deutet an, dass es bei der Aufnahme Geflüchteter Grenzen gibt. Neue Zahlen zeigen, wie hoch die Anerkennungsquote bei Asylbewerbern tatsächlich liegt.

Von Jan Bielicki und Tim Frehler

Flüchtlingspolitik
:Steinmeier: Migration braucht europäische Lösung

Ohne gemeinsame Regelungen der EU gehe es nicht, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Italien. Die Kommunen würden womöglich überfordert. Das sieht auch Thüringens Ministerpräsident so - und Sachsen fordert weiter Grenzkontrollen.

Berliner Friedenstreffen
:Steinmeier verteidigt Waffenhilfe für die Ukraine

Für Christen wie ihn seien Waffenlieferungen ein moralisches Dilemma, sagt der Bundespräsident auf dem Kongress einer katholischen Laiengemeinschaft. Aber im Fall der Ukraine begründet.

Von Robert Laubach

Leserbriefe
:Da wäre mehr drin gewesen für die Demokratie

Leser haben ein paar kritische Anmerkungen zum großen Festakt "75 Jahre Verfassungskonvent Herrenchiemsee" - und sind enttäuscht davon.

75 Jahre Verfassungskonvent
:Eine ganz große Koalition für die Demokratie

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne. Nicht nur der Bundespräsident warnt in seiner Rede vor Verfassungsfeinden. Wer gemeint ist, wird schnell klar.

Von Hans Kratzer

Bad Reichenhall
:Steinmeier besucht bayerische Gebirgsjäger

Der Bundespräsident betont die wichtige Rolle der Gebirgsjäger beim anstehenden Rückzug der deutschen Bundeswehr aus Mali.

SZ PlusMeinungUSA
:Sieht so die Verteidigung westlicher Werte aus?

Joe Bidens Entscheidung für den massenhaften Einsatz von Streubomben diskreditiert die moralische Überlegenheit des Westens im Ukraine-Krieg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich dazu vertragsbrüchig und feige.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ-Klimakolumne
:Was der Streit um die Heizungen lehrt

An der Schwelle zu etwas Neuem haben manche Angst, andere Neugier oder Hoffnung. Oft überwiegt die Angst. Wie man damit umgehen kann.

Von Michael Bauchmüller

Deutschland und Frankreich
:Steinmeier feiert, Macron fehlt

Beim Jubiläumsfestakt des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg lobt der deutsche Bundespräsident die Beziehung beider Länder - und geht auf die Krawalle in Frankreich ein.

Krawalle in Frankreich
:Macron sagt Deutschland-Besuch ab

Mit dem ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren wollte Macron das Verhältnis von Paris und Berlin "wachrütteln". Doch die Ausschreitungen in der Heimat durchkreuzen seine Pläne.

Von Juri Auel und Kassian Stroh

Deutschland und Frankreich
:Ziemlich gleichgültige Freunde

Emmanuel Macron soll seinen Staatsbesuch in Ludwigsburg beginnen. Dort weiß man besonders gut, wie es um die deutsch-französischen Beziehungen steht: Nicht optimal.

Von Max Ferstl

Henry Kissinger
:Ein Hundertjähriger auf Heimatbesuch

Der US-Politiker und Staatsmann lässt sich in seinem Geburtsort Fürth feiern. Die Rückkehr zu den Wurzeln eines bewegten Lebens bleibt nicht ohne Erkenntnis.

Von Stefan Kornelius

SZ PlusGlosse
:Das Streiflicht

Der Bundespräsident teilt mit, dass er zu Hansi Flick steht. Darauf hat die Welt gewartet.

SZ PlusMeinungWahlrecht
:Er macht es sich zu leicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte beizeiten auf einen Konsens der demokratischen Parteien zum Wahlrecht dringen können. Doch leider mied er den Konflikt und duckte sich weg.

Kommentar von Robert Roßmann

Wahlrechtsreform
:"Umgehend Klage gegen dieses Respektlos-Gesetz"

Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier. Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán.

Bundestag
:Steinmeier unterschreibt das neue Wahlrecht

Der Bundespräsident ignoriert damit Aufforderungen der CSU und der Linken. Das Parlament wird jetzt von 736 auf 630 Abgeordnete verkleinert.

Von Robert Roßmann

SZ PlusMeinungFrank-Walter Steinmeier
:Der verstörende Satz des Präsidenten

Zur Eröffnung des Evangelischen Kirchentags variiert das Staatsoberhaupt die Bibel: "Es ist auch Zeit für Waffen." Ein rhetorischer Unfall.

Kommentar von Detlef Esslinger

Glauben
:"Dafür ist jetzt die Zeit"

Was beim 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag zählt? Vor allem die persönlichen Begegnungen, sagen Besucher. Bundespräsident Steinmeier prägt den Auftakt in Nürnberg aber auch politisch.

Von Olaf Przybilla

SZ PlusWahlrecht
:Der Bundespräsident in der Bredouille

CSU und Linke empfinden das geplante neue Wahlrecht als Angriff auf die Demokratie - Frank-Walter Steinmeier muss nun eine Entscheidung treffen.

Von Robert Roßmann

SZ PlusMeinungGeschichte
:Gestern gescheitert, heute ein Vorbild

Zu Recht rückt der Bundespräsident die Demokraten der Paulskirche von 1848 in das richtige Licht. Was wir ihnen verdanken, wissen heute noch immer zu wenige Menschen.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ PlusDeutschland
:Schlachtruf der Freiheit

175 Jahre Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche: Warum die Vorkämpfer der deutschen Demokratie auch an sich selbst scheiterten.

Von Joachim Käppner

Gutscheine: