Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident in Israel

:Steinmeier dringt bei Netanjahu auf ein Ende des Krieges

Frank-Walter Steinmeier ist nach Israel gekommen, um 60 Jahre diplomatische Beziehungen zu würdigen. Aber der Krieg in Gaza dominiert den Besuch. Zwischendurch gibt es Raketenalarm.

Deutschland – Israel

:Steinmeier fordert Ende der Blockade im Gazastreifen

„Nicht irgendwann, sondern jetzt“ müsse die Lieferung von Hilfsgütern an die notleidende Bevölkerung wieder ermöglicht werden, verlangt der Bundespräsident von Israel.

Staatspräsident in Berlin

:Herzog: Israel hält humanitäres Völkerrecht in Gaza ein

Unter dem Eindruck des Krieges im Gazastreifen feiern Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren. Bundespräsident Steinmeier empfängt den israelischen Staatschef. Herzog verteidigt die derzeitige Kriegsführung seines Landes.

80 Jahre Kriegsende

:„Sie vergiften unsere Debatten“

Bei der Gedenkstunde im Bundestag warnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Wiedererstarken extremistischer Kräfte. Und bringt die AfD-Abgeordneten sichtlich in Verlegenheit.

Weltkriegsgedenken

:Steinmeier sieht „doppelten Epochenbruch“

Der Bundespräsident übt bei der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kritik an Kremlchef Putin und US-Präsident Trump. Die Lehren aus der NS-Zeit dürften nicht vergessen werden.

MeinungGedenkfeier im Bundestag

:Wir sind alle Kinder des 8. Mai 1945

Mit seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung reicht der Bundespräsident nicht an seinen berühmtesten Vorgänger heran – weil das nicht möglich ist. Die richtigen Worte fand Frank-Walter Steinmeier dennoch.

Gedenken im Bundestag

:Steinmeier: „Wir treten den Geschichtslügen des Kreml entschieden entgegen“

Der Bundespräsident erinnert im Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren.

MeinungKriegsende vor 80 Jahren

:Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung – aber viele wollen das heute wieder anders sehen

Ein Land, das seine Geschichte abräumt, verfälschend umschreibt oder zu vergessen versucht, vergisst sich selbst. Gedenktage wie jener zum Ende der NS-Diktatur sind deshalb auch Gegenmittel gegen Geschichtsfälscher und Nationalideologen.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Wahl 2027

:Die CSU nähert sich dem Amt des Bundespräsidenten

Noch nie saß jemand aus der CSU im höchsten Amt der Republik. Noch nie war eine Frau Staatsoberhaupt. Nun wurde Ilse Aigner zur Kandidatin ausgerufen, na ja, fast.

Jörg Lau über Phrasen der Außenpolitik

:Vernebeln und wohlfühlen

Jörg Lau seziert 80 „Phrasen“ der Außenpolitik. Herausgekommen ist mehr als ein reines Wörterbuch, nämlich eine scharfe Kritik an deutscher Diplomatie.

Bundespräsident plädiert für Wehrpflicht

:„Das Recht des Stärkeren in seiner ganzen Rohheit“

In Münster verleiht Bundespräsident Steinmeier einen „Westfälischen Friedenspreis“ – und spricht sich für Aufrüstung aus.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

Bauernkrieg vor 500 Jahren

:Steinmeier wirbt für die Freiheit

Vor 500 Jahren zogen Bauern für die Demokratie gegen die Mächtigen in den Krieg. Der Bundespräsident würdigt das Ereignis in Memmingen, er mahnt aber auch mit dem Blick in die Gegenwart.

Münchner Sicherheitskonferenz

:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine

Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Einige EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Montag in Paris beraten. Zur umstrittenen Rede von J. D. Vance und seinen darin angeführten Beispielen gibt es weitere Details.

Anschlag in München

:Erste Antworten – aber vieles bleibt rätselhaft

Am Tag nach dem Anschlag steigt die Zahl der Opfer auf 39, und die Ermittler erklären, dass sie von einem islamistischen Motiv ausgehen. Aber warum fiel der Täter damit nicht früher auf?

Münchner Sicherheitskonferenz

:In Erwartung eines Showdowns

Das neue Amerika hat der diesjährigen Sicherheitskonferenz eine Serie beunruhigender Botschaften vorausgeschickt. Der Bundespräsident eröffnet sie mit einer Ansprache, die es in sich hat. Der US-Vizepräsident antwortet mit einer Standpauke.

Internationaler Holocaust-Gedenktag

:Steinmeier: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

80 Jahre nach der Befreiung des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz ruft der Bundespräsident dazu auf, die Erinnerung an die Verbrechen und Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten.

Leute

:Sie trägt die Dirndlschleife rechts

Maria Höfl-Riesch erklärt sich öffentlich für verbandelt, Bill Gates bereut seine Scheidung, und Karla Sofía Gascón wird nach ihrer Oscar-Nominierung angefeindet.

Deutsche Russlandpolitik seit der Wiedervereinigung

:Falsch abgebogen

Der Historiker Bastian Matteo Scianna hat für die deutsche Russlandpolitik die Metapher vom „Sonderzug nach Moskau“ erdacht.  Schonungslos zeigt er die Fehler von Kohl, Schröder, Steinmeier und Merkel auf.

MeinungDemokratie

:Mit Elon Musks Meinungen sollte Deutschland klarkommen. Gegen seine Algorithmen muss es sich wehren

Der Tech-Milliardär hat technologische und viel effektivere Möglichkeiten, die Stimmung in diesem Land zu beeinflussen, als seine Meinungsäußerungen. Und hier ist die Politik wehrlos.

ExklusivBeschimpfung des Bundespräsidenten

:Harte Kritik aus Deutschland an Elon Musk

Vertreter von SPD und Grünen zeigen sich empört über die Äußerungen des US-Tech-Milliardärs Elon Musk. Auch die CDU ist verwundert über die Einmischung in den deutschen Wahlkampf. Die AfD stellt einen baldigen direkten Kontakt zwischen Musk und Alice Weidel in Aussicht.

MeinungVerfassung

:Ein Koalitionsbruch bedeutet in Deutschland keine Staatskrise

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  verkörpert geradezu den Wunsch des Grundgesetzes, jedem Drama die Spitze zu nehmen. Er löst unaufgeregt den Bundestag auf, setzt Neuwahlen an und zeigt, dass in Deutschland die Institutionen funktionieren. Im Unterschied übrigens zu anderen Demokratien.

Neuwahlen

:Bundespräsident Steinmeier löst Bundestag auf

Damit ist der Weg frei für Neuwahlen am 23. Februar. Steinmeier fordert die Politiker zu respektvollem Umgang auf und warnt vor Einmischung von außen.

Frank-Walter Steinmeier ist ein Weihnachts-Philosoph. Es gibt herausfordernde Zusammenhänge zwischen Wladimir Putin und einer zu großen Jacke.

Weihnachtsansprache

:Steinmeier: „Hass und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben“

Wegen der Ereignisse in Magdeburg ändert der Bundespräsident seine Weihnachtsansprache. Er ruft auf: „Lassen wir uns nicht auseinandertreiben.“

ARD, ZDF, RTL und ntv planen Debatten mit Scholz und Merz. Die Umfragen zeigten aber eine „trielle Situation“, argumentieren die Grünen. Die SPD plant einen digitalen Wahlkampf.

Regierungskrise

:Olaf Scholz hofft auf eine Niederlage – aber nur diesmal

Der Kanzler muss an diesem Montag hoffen, dass der Bundestag ihm nicht das Vertrauen ausspricht – sonst wird es kompliziert: Was alles passieren könnte und wie es danach weitergeht.

Vertrauensfrage

:„Ich habe wirklich nächtelang nicht geschlafen“

Die bisher letzte Vertrauensfrage war umstrittener als die heutige. Weil sie nicht zwingend war und eine einsame Entscheidung des Kanzlers. Aber Gerhard Schröder würde es genauso wieder machen.

Steinmeier-Kritiker Marko Martin im Interview

:„Gewalt kann eine Lösung sein“

Was bringt Frank-Walter Steinmeier zum Toben, was verdrängen deutsche Russland-Versteher, und wieso ignorieren Linke so gerne die Revolten von rechts? Schriftsteller Marko Martin im Gespräch.

MeinungKoalitionen

:Nicht unbedingt die stärkste Fraktion stellt den Kanzler – sondern diejenige, die Mehrheiten sammelt

Lange war es eindeutig, welche Kraft jeweils Anspruch auf das Amt des Regierungschefs hat. Aber in einem Vielparteienparlament könnte dies anders sein. Und dem Bundespräsidenten käme außerordentliche Macht zu.

Institut für Zeitgeschichte

:Wenn Historiker feiern

Gute Laune in akademischen Kreisen: Das Institut für Zeitgeschichte ist nun 75 Jahre alt. Ein Grußwort fehlt – der Institutsleiter witzelt, es ist wohl „der Dynamik der Zeitgeschichte“ zum Opfer gefallen.

Termindebatte

:Die Qual mit der Wahl

Das Ringen um die Termine ist zum vorgezogenen Duell zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz geraten. Wie sich Union und SPD doch noch geeinigt haben – unter freundlicher Mitwirkung des Bundespräsidenten.

Fall der Berliner Mauer

:„Etwas ganz Großes“ geschaffen

In der Hauptstadt und an anderen Orten erinnern Hunderttausende an den Mauerfall. Der Kanzler spricht von einem „glücklichen Höhepunkt einer gesamteuropäischen Entwicklung“.

35 Jahre Mauerfall

:Berlin gedenkt des Mauerfalls

„Das waren unfassbare Momente, unfassbare Stunden und Tage“, erinnert der Regierende Bürgermeister Wegner. Er wünscht sich den Optimismus und Zusammenhalt dieser Tage zurück.

Festakt zu 35 Jahre Friedlicher Revolution

:Dresche in Schloss Bellevue

Der Schriftsteller Marko Martin war als Festredner zu einer Veranstaltung zu „35 Jahre Friedliche Revolution“ geladen – und rechnete mit der Russlandtreue Frank-Walter Steinmeiers ab. Der will das nicht auf sich sitzen lassen.

Bundespräsident

:Ganz im Hintergrund

Am Tag eins nach dem Ende der Ampel hat der Bundespräsident erst einmal viele Urkunden zu verteilen. Doch es gibt noch ein bisschen mehr zu tun für Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier in Griechenland

:Überraschend schwieriger Besuch

Nazi-Massaker, Eurokrise, Flüchtlingscamps – Bundespräsident Steinmeier erlebt in Griechenland, dass dort längst nicht alle versöhnt sind mit den Deutschen.

Griechenland

:Tumult bei Steinmeiers Besuch in Flüchtlingslager

Der Bundespräsident will sich in der Nähe von Athen über die Registrierung und Aufnahme von Flüchtlingen informieren. Der Besuch eines Lagers verläuft etwas anders als geplant.

Diplomatie

:Goodbye, mein Freund

Bundespräsident und Bundeskanzler bereiten Joe Biden einen bewegenden Abschied. Jenseits aller Gesten und warmen Worte aber bleibt eine bange Frage: Wie geht es weiter in Amerika?

Botschaft in Berlin

:Wo die Republik Afghanistan noch lebt

In Kabul herrschen seit mehr als drei Jahren wieder die Taliban. In Berlin aber stellt der von der früheren Regierung eingesetzte Botschafter weiter Dokumente für Landsleute im Exil aus. Nun wollen die Islamisten der Parallelwelt ein Ende machen.

NS-Verbrechen

:„Diese Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

Vor 80 Jahren ermordeten deutsche Truppen nahe des Ortes Marzabotto 771 Menschen. Männer, Frauen, Kinder. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält zum Jahrestag eine eindringliche Rede gegen Nationalismus und Rechtsextremismus.

MeinungDeutschland und Italien

:Die beiden Präsidenten mögen sich. Aber sonst so?

Frank-Walter Steinmeier spricht zum Gedenken an das Massaker von Marzabotto, sein Amtskollege Sergio Mattarella kam zuvor zum Staatsbesuch. Wenn doch auch die Regierenden in Berlin und Rom mehr Interesse aneinander zeigten!

Deutschland und Italien

:Harmonie, zumindest zwischen den Präsidenten

Zwischen der rechten Regierung in Rom und der Koalition in Berlin knirscht es an mehreren Stellen, trotz wichtiger gemeinsamer Projekte. Blendend verstehen sich hingegen die Staatsoberhäupter, wie Sergio Mattarellas Besuch zeigt.

Deutsch-Amerikanische Beziehungen

:US-Präsident Biden reist im Oktober nach Deutschland

In seiner Amtszeit war er bereits zum G-7-Gipfel in Elmau und auf der US-Militärbasis in Ramstein. Einen offiziellen Besuch gab es aber bisher nicht. Es wird die erste Deutschlandreise eines Präsidenten seit Obamas Abschiedsbesuch 2016.

USA und Deutschland

:Wenn Biden Berlin besucht, endet eine Ära

Der US-Präsident will der deutschen Hauptstadt eine Art Abschiedsbesuch widmen. Kanzler Scholz wird ihn herzlich empfangen als Seelenverwandten. Doch es gab auch Ärger zwischen ihnen.

Krise im Nahen Osten

:Besuch beim Krisengewinner

Bundespräsident Steinmeier reist nach Ägypten, wo viele über Deutschlands Haltung zum Gaza-Krieg enttäuscht sind. Und trifft auf einen Amtskollegen, der für sich das Beste aus der Lage macht.

Dönerpreis

:Döner mit alles? Macht dann 35 Euro, bitte

Um den Lieblingsimbiss ist ein Deutungskampf entbrannt: Politiker machen Wahlkampf damit, Gastronomen veredeln ihn zum Luxusessen, Traditionalisten fürchten um dessen Identität. Und erinnert sich eigentlich noch jemand an den Döner für drei Euro?

MeinungMigration

:Der Bundespräsident passt seine Haltung zu Flüchtlingen immer wieder an. Schade

Frank-Walter Steinmeier geißelte in Solingen noch vor einem Jahr die Asyldebatte der 90er. Jetzt spricht er vom Nichtüberfordern. Er sollte lieber zu Empathie aufrufen.