Union und SPD planen einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – es gilt als wahrscheinlich, dass zum ersten Mal eine Frau gewählt wird.
Deutsche Olympia-Bewerbung
:Ein Nein vom Bundespräsidenten für die Spiele 2036
Deutschland stürzt sich in seine Olympia-Bewerbung. Doch nun stellt Frank-Walter Steinmeier die Kandidatur an einem der möglichen Daten infrage – aus historischen Gründen.
100 Jahre Grüne Woche
:Willkommen auf der „Fressa“
Hunger und Überfluss, Ost und West, Krieg und Frieden, Kleingärtner und Roboter – die Grüne Woche kann so viel über die jüngere Geschichte erzählen wie kaum eine andere Messe. In diesem Jahr wird sie hundert.
Kanzler-Besuch in Oberbayern
:Was Merz nach Miesbach verschlägt
Bei politischen Neujahrsempfängen kann die Gästeliste spannender sein als die Veranstaltung selbst. Etwa, wenn der Kanzler bei Landtagspräsidentin Aigner vorbeischaut oder Ministerpräsident Söder Sängerin Vicky Leandros einlädt.
Literatur
:„Ich kann nicht mit dem Gedanken leben, begnadigt worden zu sein“
Ein Jahr lang saß der Schriftsteller Boualem Sansal in Algerien im Gefängnis. Dann wurde er entlassen – dank deutscher Hilfe. Bei einem Besuch in Berlin holt er schon Schwung für die nächsten Kämpfe.
Royaler Glanz für Genosse Roloff
:Seit an Seit mit Prinzessin Kate
Beim Bankett auf Schloss Windsor ereilt den bayerischen Sozialdemokraten Sebastian Roloff die Ehre, neben der britischen Prinzessin sitzen zu dürfen. Sie hätten „auch mal gebondet“, berichtet er.
Aktuelles Lexikon
:Ritter vom Bade
Womit sich der Bundespräsident beim Staatsbesuch in Großbritannien schmücken durfte.
Steinmeier in Großbritannien
:760 Gläser auf die Freundschaft
Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten im Vereinigten Königreich seit 27 Jahren: Frank-Walter Steinmeier wird mit allem empfangen, was das Königshaus zu bieten hat, inklusive Kutschfahrt, Bankett und eines sechs Meter hohen Christbaums.
MeinungWirtschaft
:Firmenchefs haben schon mal den Rechtsextremismus befördert. Das sollten sie nie wieder tun
Der Verband der Familienunternehmen erfährt für seinen Kuschelkurs mit der AfD zu Recht viel Kritik. Aber in der Affäre gibt es auch eine gute Nachricht.
Polen und Deutschland
:„Wir vergeben und bitten um Vergebung“
Wie ein Brief polnischer Bischöfe an ihre deutschen Brüder zur Inspiration für Willy Brandts Kniefall in Warschau wurde – und warum er heute wieder umstritten ist.
Volkstrauertag
:Plädoyer für den „europäischen Traum“
Italiens Präsident Mattarella rühmt bei seiner Rede im Bundestag die Europäische Union als „Region des Friedens, der Freiheit, des Wohlstands“. Die Mitgliedsstaaten dürften nicht zulassen, dass sie von „Nachahmern dunkler Zeiten zerrissen wird“.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Wie schützen wir die Demokratie vor der AfD, Herr Lammert?
„Weder Kooperationen noch Koalitionen“: Der CDU-Politiker Norbert Lammert plädiert für eine strikte Abgrenzung.
70 Jahre Bundeswehr
:Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“
Die Bundeswehr feiert ihr 70-jähriges Bestehen in Berlin – und beim Gelöbnis mischt sich der Bundespräsident in die Debatte zur Wehrpflicht ein.
Schriftsteller
:Algerien begnadigt Boualem Sansal
Bundespräsident Steinmeier hatte um die Freilassung des Preisträgers des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels gebeten. Nun soll er nach Deutschland gebracht werden.
MeinungDebatte
:Wenn es um die Demokratie geht, darf ein Bundespräsident niemals neutral sein
Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten, die nicht verpufft ist. Die maßlose Kritik aus der AfD dürfte er eingepreist haben. Besorgniserregend ist etwas anderes.
MeinungBundespräsident
:Nur bei einem Thema drückt Steinmeier sich
Aus Anlass des 9. November warnt das Staatsoberhaupt vor denen, die die Demokratie angreifen – und spricht in überfälliger Klarheit. Bis die Rede auf ein AfD-Verbot kommt.
Rede zum 9. November im Schloss Bellevue
:Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“
Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er –mahnt aber auch, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.
MeinungPrantls Blick
:Steinmeier preist die wehrhafte Demokratie, ist aber selbst nicht wehrhaft genug
Dem Bundespräsidenten fehlt in seiner Rede zum 9. November die radikale demokratische Zärtlichkeit. Er sagt zwar richtigerweise, dass es mit Extremisten keinerlei politische Zusammenarbeit geben dürfe. Er scheut aber das klare Wort zu einem Parteiverbot.
Ägypten
:Ein Museum der Superlative
Nach jahrelangen Verzögerungen ist das Grand Egyptian Museum endlich fertig, ein kolossaler Bau mit der größten archäologischen Sammlung der Welt. Der Einladung zur Eröffnungsfeier folgte auch der deutsche Bundespräsident, Forderungen nach Rückgabe der Büste der Nofretete richteten sich an ihn.
Schloss Bellevue
:Wenn der Bundespräsident einpacken muss
Es ist Berlins ungewöhnlichster Umzug. Weil Bellevue renoviert werden muss, zieht Frank-Walter Steinmeier an den Bahnhof. Aber was muss alles mit, wenn ein Staatsoberhaupt die Adresse wechselt?
MeinungÖsterreich
:Warum Steinmeier beim Österreich-Besuch in einen Tunnel ging
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Österreich, nimmt Abschied vom „Piefke-Bunker“ und geht durch eine Tunnelröhre. Warum denkt man dabei an den Berliner Flughafen?
Vereinte Nationen
:Für die Welt steht viel auf dem Spiel, für Wadephul auch
Während sich die UN-Generaldebatte um Gaza, die Ukraine und Iran dreht, hat der deutsche Außenminister eine weitere Mission: Stimmen sammeln. Deutschland will in den Sicherheitsrat.
SPD nach NRW-Wahl
:Bloß nicht ins Nirwana
In der SPD rumort es nach der NRW-Kommunalwahl – und jetzt macht auch noch der Bundespräsident Druck für eine große Sozialstaatsreform. Intern wächst die Kritik an den Parteichefs.
MeinungSozialstaat
:Es ist überfällig, dass der Bundespräsident Reformen fordert
Frank-Walter Steinmeier ist normalerweise kein Mann der klaren Botschaften. Nun aber doch. Und anders als Friedrich Merz trifft er dabei sogar den richtigen Ton.
Antrittsbesuch aus Polen
:Nawrocki beharrt auf 1,3 Billionen Euro Reparationen
Der polnische Präsident sucht in Berlin den Schulterschluss mit Deutschland gegenüber Russland, wiederholt aber die Forderung nach einer Entschädigung für NS-Verbrechen.
MeinungAfD-Verbot
:Steinmeier muss endlich der Anwalt des wehrhaften Staates sein
Das Grundgesetz hält die Instrumente für den Einsatz gegen Verfassungsfeinde bereit, aber die demokratischen Parteien nutzen sie nicht. Der Bundespräsident steht daher vor einer großen Aufgabe.
Festakt zum 80. Geburtstag der SZ
:„Immer mit Respekt vor dem einzelnen Menschen“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält zum 80-jährigen Bestehen der Süddeutschen Zeitung ein Plädoyer für einen freien, kritischen, ehrlichen und gründlichen Journalismus – wie ihn die „Kosmopolitin“ aus München vertritt.
Frank-Walter Steinmeier zu 80 Jahre „Süddeutsche Zeitung“
:„Eine liberale, unabhängige und staatsferne Wächterin der freiheitlichen Demokratie“
Die „Süddeutsche Zeitung“ feiert ihr 80-jähriges Bestehen mit einem Festakt in München. Die Festrede von Bundespräsident Steinmeier im Wortlaut.
MeinungStaatsreform
:Warme Worte gab’s genug. Jetzt kommt’s auf die Taten an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die vielgelobten Empfehlungen einer Gruppe um den Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Hoffentlich versuppen sie nicht.
ZDF-Sommerinterview
:Steinmeier hält Koalition für „beschädigt“
Der Bundespräsident beklagt das Misslingen der Verfassungsrichterwahl. Wenn die Parteien der demokratischen Mitte scheitern, dann profitierten die destruktiven Parteien an den Rändern, mahnt Steinmeier.
Bundespräsident in Israel
:Das Leid im Kibbuz, das Leid in Gaza
Bei seinem Besuch in Be’eri verurteilt Frank-Walter Steinmeier nicht nur den Terror der Hamas, sondern ermahnt auch Israel wegen der Kriegsführung im Gazastreifen.
Bundespräsident in Israel
:Steinmeier dringt bei Netanjahu auf ein Ende des Krieges
Frank-Walter Steinmeier ist nach Israel gekommen, um 60 Jahre diplomatische Beziehungen zu würdigen. Aber der Krieg in Gaza dominiert den Besuch. Zwischendurch gibt es Raketenalarm.
Deutschland – Israel
:Steinmeier fordert Ende der Blockade im Gazastreifen
„Nicht irgendwann, sondern jetzt“ müsse die Lieferung von Hilfsgütern an die notleidende Bevölkerung wieder ermöglicht werden, verlangt der Bundespräsident von Israel.
Staatspräsident in Berlin
:Herzog: Israel hält humanitäres Völkerrecht in Gaza ein
Unter dem Eindruck des Krieges im Gazastreifen feiern Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren. Bundespräsident Steinmeier empfängt den israelischen Staatschef. Herzog verteidigt die derzeitige Kriegsführung seines Landes.
80 Jahre Kriegsende
:„Sie vergiften unsere Debatten“
Bei der Gedenkstunde im Bundestag warnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Wiedererstarken extremistischer Kräfte. Und bringt die AfD-Abgeordneten sichtlich in Verlegenheit.
Weltkriegsgedenken
:Steinmeier sieht „doppelten Epochenbruch“
Der Bundespräsident übt bei der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kritik an Kremlchef Putin und US-Präsident Trump. Die Lehren aus der NS-Zeit dürften nicht vergessen werden.
MeinungGedenkfeier im Bundestag
:Wir sind alle Kinder des 8. Mai 1945
Mit seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung reicht der Bundespräsident nicht an seinen berühmtesten Vorgänger heran – weil das nicht möglich ist. Die richtigen Worte fand Frank-Walter Steinmeier dennoch.
Gedenken im Bundestag
:Steinmeier: „Wir treten den Geschichtslügen des Kreml entschieden entgegen“
Der Bundespräsident erinnert im Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren.
MeinungKriegsende vor 80 Jahren
:Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung – aber viele wollen das heute wieder anders sehen
Ein Land, das seine Geschichte abräumt, verfälschend umschreibt oder zu vergessen versucht, vergisst sich selbst. Gedenktage wie jener zum Ende der NS-Diktatur sind deshalb auch Gegenmittel gegen Geschichtsfälscher und Nationalideologen.
Katholische Kirche
:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt
Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.
Wahl 2027
:Die CSU nähert sich dem Amt des Bundespräsidenten
Noch nie saß jemand aus der CSU im höchsten Amt der Republik. Noch nie war eine Frau Staatsoberhaupt. Nun wurde Ilse Aigner zur Kandidatin ausgerufen, na ja, fast.
Jörg Lau über Phrasen der Außenpolitik
:Vernebeln und wohlfühlen
Jörg Lau seziert 80 „Phrasen“ der Außenpolitik. Herausgekommen ist mehr als ein reines Wörterbuch, nämlich eine scharfe Kritik an deutscher Diplomatie.
Bundespräsident plädiert für Wehrpflicht
:„Das Recht des Stärkeren in seiner ganzen Rohheit“
In Münster verleiht Bundespräsident Steinmeier einen „Westfälischen Friedenspreis“ – und spricht sich für Aufrüstung aus.
Bundesregierung
:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler
Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.
Bauernkrieg vor 500 Jahren
:Steinmeier wirbt für die Freiheit
Vor 500 Jahren zogen Bauern für die Demokratie gegen die Mächtigen in den Krieg. Der Bundespräsident würdigt das Ereignis in Memmingen, er mahnt aber auch mit dem Blick in die Gegenwart.
Münchner Sicherheitskonferenz
:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine
Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Einige EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Montag in Paris beraten. Zur umstrittenen Rede von J. D. Vance und seinen darin angeführten Beispielen gibt es weitere Details.
Anschlag in München
:Erste Antworten – aber vieles bleibt rätselhaft
Am Tag nach dem Anschlag steigt die Zahl der Opfer auf 39, und die Ermittler erklären, dass sie von einem islamistischen Motiv ausgehen. Aber warum fiel der Täter damit nicht früher auf?
Münchner Sicherheitskonferenz
:In Erwartung eines Showdowns
Das neue Amerika hat der diesjährigen Sicherheitskonferenz eine Serie beunruhigender Botschaften vorausgeschickt. Der Bundespräsident eröffnet sie mit einer Ansprache, die es in sich hat. Der US-Vizepräsident antwortet mit einer Standpauke.
80 Jahre nach der Befreiung des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz ruft der Bundespräsident dazu auf, die Erinnerung an die Verbrechen und Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten.
Leute
:Sie trägt die Dirndlschleife rechts
Maria Höfl-Riesch erklärt sich öffentlich für verbandelt, Bill Gates bereut seine Scheidung, und Karla Sofía Gascón wird nach ihrer Oscar-Nominierung angefeindet.
