Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident

LiveSicherheitskonferenz
:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine

Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Über Europas Beitrag wollen einige Staats- und Regierungschefs am Montag in Paris beraten. Gleichzeitig verdichten sich die Hinweise darauf, dass Trump und Putin sich schon kommende Woche treffen könnten.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusAnschlag in München
:Erste Antworten – aber vieles bleibt rätselhaft

Am Tag nach dem Anschlag steigt die Zahl der Opfer auf 39, und die Ermittler erklären, dass sie von einem islamistischen Motiv ausgehen. Aber warum fiel der Täter damit nicht früher auf?

Von Stephan Handel und Joachim Mölter

SZ PlusMünchner Sicherheitskonferenz
:In Erwartung eines Showdowns

Das neue Amerika hat der diesjährigen Sicherheitskonferenz eine Serie beunruhigender Botschaften vorausgeschickt. Der Bundespräsident eröffnet sie mit einer Ansprache, die es in sich hat. Der US-Vizepräsident antwortet mit einer Standpauke.

Von Daniel Brössler

Internationaler Holocaust-Gedenktag
:Steinmeier: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

80 Jahre nach der Befreiung des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz ruft der Bundespräsident dazu auf, die Erinnerung an die Verbrechen und Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten.

Leute
:Sie trägt die Dirndlschleife rechts

Maria Höfl-Riesch erklärt sich öffentlich für verbandelt, Bill Gates bereut seine Scheidung, und Karla Sofía Gascón wird nach ihrer Oscar-Nominierung angefeindet.

SZ PlusDeutsche Russlandpolitik seit der Wiedervereinigung
:Falsch abgebogen

Der Historiker Bastian Matteo Scianna hat für die deutsche Russlandpolitik die Metapher vom „Sonderzug nach Moskau“ erdacht.  Schonungslos zeigt er die Fehler von Kohl, Schröder, Steinmeier und Merkel auf.

Rezension von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungDemokratie
:Mit Elon Musks Meinungen sollte Deutschland klarkommen. Gegen seine Algorithmen muss es sich wehren

Der Tech-Milliardär hat technologische und viel effektivere Möglichkeiten, die Stimmung in diesem Land zu beeinflussen, als seine Meinungsäußerungen. Und hier ist die Politik wehrlos.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ PlusExklusivBeschimpfung des Bundespräsidenten
:Harte Kritik aus Deutschland an Elon Musk

Vertreter von SPD und Grünen zeigen sich empört über die Äußerungen des US-Tech-Milliardärs Elon Musk. Auch die CDU ist verwundert über die Einmischung in den deutschen Wahlkampf. Die AfD stellt einen baldigen direkten Kontakt zwischen Musk und Alice Weidel in Aussicht.

Von Markus Balser und Robert Roßmann

SZ PlusMeinungVerfassung
:Ein Koalitionsbruch bedeutet in Deutschland keine Staatskrise

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  verkörpert geradezu den Wunsch des Grundgesetzes, jedem Drama die Spitze zu nehmen. Er löst unaufgeregt den Bundestag auf, setzt Neuwahlen an und zeigt, dass in Deutschland die Institutionen funktionieren. Im Unterschied übrigens zu anderen Demokratien.

Kommentar von Daniel Brössler

Neuwahlen
:Bundespräsident Steinmeier löst Bundestag auf

Damit ist der Weg frei für Neuwahlen am 23. Februar. Steinmeier fordert die Politiker zu respektvollem Umgang auf und warnt vor Einmischung von außen.

Von Sina-Maria Schweikle

SZ PlusGlosse
:Das Streiflicht

Frank-Walter Steinmeier ist ein Weihnachts-Philosoph. Es gibt herausfordernde Zusammenhänge zwischen Wladimir Putin und einer zu großen Jacke.

Weihnachtsansprache
:Steinmeier: „Hass und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben“

Wegen der Ereignisse in Magdeburg ändert der Bundespräsident seine Weihnachtsansprache. Er ruft auf: „Lassen wir uns nicht auseinandertreiben.“

Bundestagswahl 2025
:TV-Duelle: Grüne wollen auch Habeck mit dabeihaben

ARD, ZDF, RTL und ntv planen Debatten mit Scholz und Merz. Die Umfragen zeigten aber eine „trielle Situation“, argumentieren die Grünen. Die SPD plant einen digitalen Wahlkampf.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusRegierungskrise
:Olaf Scholz hofft auf eine Niederlage – aber nur diesmal

Der Kanzler muss an diesem Montag hoffen, dass der Bundestag ihm nicht das Vertrauen ausspricht – sonst wird es kompliziert: Was alles passieren könnte und wie es danach weitergeht.

Von Nicolas Richter

SZ PlusVertrauensfrage
:„Ich habe wirklich nächtelang nicht geschlafen“

Die bisher letzte Vertrauensfrage war umstrittener als die heutige. Weil sie nicht zwingend war und eine einsame Entscheidung des Kanzlers. Aber Gerhard Schröder würde es genauso wieder machen.

Von Georg Ismar und Nicolas Richter

SZ PlusSteinmeier-Kritiker Marko Martin im Interview
:„Gewalt kann eine Lösung sein“

Was bringt Frank-Walter Steinmeier zum Toben, was verdrängen deutsche Russland-Versteher, und wieso ignorieren Linke so gerne die Revolten von rechts? Schriftsteller Marko Martin im Gespräch.

Von Ulrike Nimz, Iris Mayer

SZ PlusMeinungKoalitionen
:Nicht unbedingt die stärkste Fraktion stellt den Kanzler – sondern diejenige, die Mehrheiten sammelt

Lange war es eindeutig, welche Kraft jeweils Anspruch auf das Amt des Regierungschefs hat. Aber in einem Vielparteienparlament könnte dies anders sein. Und dem Bundespräsidenten käme außerordentliche Macht zu.

Gastkommentar von Karl-Rudolf Korte

Institut für Zeitgeschichte
:Wenn Historiker feiern

Gute Laune in akademischen Kreisen: Das Institut für Zeitgeschichte ist nun 75 Jahre alt. Ein Grußwort fehlt – der Institutsleiter witzelt, es ist wohl „der Dynamik der Zeitgeschichte“ zum Opfer gefallen.

Von Joachim Käppner

SZ PlusTermindebatte
:Die Qual mit der Wahl

Das Ringen um die Termine ist zum vorgezogenen Duell zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz geraten. Wie sich Union und SPD doch noch geeinigt haben – unter freundlicher Mitwirkung des Bundespräsidenten.

Von Georg Ismar, Robert Roßmann

Fall der Berliner Mauer
:„Etwas ganz Großes“ geschaffen

In der Hauptstadt und an anderen Orten erinnern Hunderttausende an den Mauerfall. Der Kanzler spricht von einem „glücklichen Höhepunkt einer gesamteuropäischen Entwicklung“.

35 Jahre Mauerfall
:Berlin gedenkt des Mauerfalls

„Das waren unfassbare Momente, unfassbare Stunden und Tage“, erinnert der Regierende Bürgermeister Wegner. Er wünscht sich den Optimismus und Zusammenhalt dieser Tage zurück.

SZ PlusFestakt zu 35 Jahre Friedlicher Revolution
:Dresche in Schloss Bellevue

Der Schriftsteller Marko Martin war als Festredner zu einer Veranstaltung zu „35 Jahre Friedliche Revolution“ geladen – und rechnete mit der Russlandtreue Frank-Walter Steinmeiers ab. Der will das nicht auf sich sitzen lassen.

Von Jörg Häntzschel

SZ PlusBundespräsident
:Ganz im Hintergrund

Am Tag eins nach dem Ende der Ampel hat der Bundespräsident erst einmal viele Urkunden zu verteilen. Doch es gibt noch ein bisschen mehr zu tun für Frank-Walter Steinmeier.

Von Georg Ismar

SZ PlusSteinmeier in Griechenland
:Überraschend schwieriger Besuch

Nazi-Massaker, Eurokrise, Flüchtlingscamps – Bundespräsident Steinmeier erlebt in Griechenland, dass dort längst nicht alle versöhnt sind mit den Deutschen.

Von Raphael Geiger

Griechenland
:Tumult bei Steinmeiers Besuch in Flüchtlingslager

Der Bundespräsident will sich in der Nähe von Athen über die Registrierung und Aufnahme von Flüchtlingen informieren. Der Besuch eines Lagers verläuft etwas anders als geplant.

SZ PlusDiplomatie
:Goodbye, mein Freund

Bundespräsident und Bundeskanzler bereiten Joe Biden einen bewegenden Abschied. Jenseits aller Gesten und warmen Worte aber bleibt eine bange Frage: Wie geht es weiter in Amerika?

Von Georg Ismar, Stefan Kornelius, Nicolas Richter

SZ PlusBotschaft in Berlin
:Wo die Republik Afghanistan noch lebt

In Kabul herrschen seit mehr als drei Jahren wieder die Taliban. In Berlin aber stellt der von der früheren Regierung eingesetzte Botschafter weiter Dokumente für Landsleute im Exil aus. Nun wollen die Islamisten der Parallelwelt ein Ende machen.

Von Paul-Anton Krüger

NS-Verbrechen
:„Diese Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

Vor 80 Jahren ermordeten deutsche Truppen nahe des Ortes Marzabotto 771 Menschen. Männer, Frauen, Kinder. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält zum Jahrestag eine eindringliche Rede gegen Nationalismus und Rechtsextremismus.

Von Marc Beise

SZ PlusMeinungDeutschland und Italien
:Die beiden Präsidenten mögen sich. Aber sonst so?

Frank-Walter Steinmeier spricht zum Gedenken an das Massaker von Marzabotto, sein Amtskollege Sergio Mattarella kam zuvor zum Staatsbesuch. Wenn doch auch die Regierenden in Berlin und Rom mehr Interesse aneinander zeigten!

Kommentar von Marc Beise

Deutschland und Italien
:Harmonie, zumindest zwischen den Präsidenten

Zwischen der rechten Regierung in Rom und der Koalition in Berlin knirscht es an mehreren Stellen, trotz wichtiger gemeinsamer Projekte. Blendend verstehen sich hingegen die Staatsoberhäupter, wie Sergio Mattarellas Besuch zeigt.

Von Marc Beise, Robert Roßmann

Deutsch-Amerikanische Beziehungen
:US-Präsident Biden reist im Oktober nach Deutschland

In seiner Amtszeit war er bereits zum G-7-Gipfel in Elmau und auf der US-Militärbasis in Ramstein. Einen offiziellen Besuch gab es aber bisher nicht. Es wird die erste Deutschlandreise eines Präsidenten seit Obamas Abschiedsbesuch 2016.

USA und Deutschland
:Wenn Biden Berlin besucht, endet eine Ära

Der US-Präsident will der deutschen Hauptstadt eine Art Abschiedsbesuch widmen. Kanzler Scholz wird ihn herzlich empfangen als Seelenverwandten. Doch es gab auch Ärger zwischen ihnen.

Von Daniel Brössler

Krise im Nahen Osten
:Besuch beim Krisengewinner

Bundespräsident Steinmeier reist nach Ägypten, wo viele über Deutschlands Haltung zum Gaza-Krieg enttäuscht sind. Und trifft auf einen Amtskollegen, der für sich das Beste aus der Lage macht.

Von Bernd Dörries

SZ PlusDönerpreis
:Döner mit alles? Macht dann 35 Euro, bitte

Um den Lieblingsimbiss ist ein Deutungskampf entbrannt: Politiker machen Wahlkampf damit, Gastronomen veredeln ihn zum Luxusessen, Traditionalisten fürchten um dessen Identität. Und erinnert sich eigentlich noch jemand an den Döner für drei Euro?

Von Lisa Nguyen

SZ PlusMeinungMigration
:Der Bundespräsident passt seine Haltung zu Flüchtlingen immer wieder an. Schade

Frank-Walter Steinmeier geißelte in Solingen noch vor einem Jahr die Asyldebatte der 90er. Jetzt spricht er vom Nichtüberfordern. Er sollte lieber zu Empathie aufrufen.

Kolumne von Heribert Prantl

Neun Tage nach dem Terroranschlag
:Steinmeier fordert „jede Anstrengung“, um illegale Migration zu begrenzen

Der Bundespräsident appelliert in Solingen an Regierung und Opposition, es brauche mehr Zusammenarbeit. Das sei „eine Riesenaufgabe, bei der wir nicht versagen dürfen“.

Von Christian Wernicke

Debatte über Migration
:Steinmeier fordert Begrenzung der Migration

Der Bundespräsident spricht sich bei der Gedenkfeier für die Opfer des terroristischen Anschlags von Solingen für eine gemeinsame Kraftanstrengung aus. Führende Unionspolitiker machen in der Debatte weiter Druck.

Deutsch-polnisches Verhältnis
:Gedenken ohne Gäste

Die Regierungen von Berlin und Warschau werden den 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen nicht gemeinsam begehen. Dabei schienen sich die Länder seit dem Amtsantritt von Premier Tusk wieder anzunähern.

Von Daniel Brössler, Viktoria Großmann

Bundesregierung
:Steinmeier zur Ampel: „zurück an die Werkbank“

Der Bundespräsident kritisiert die Koalition und beklagt deren „Selbstzerknirschtheit“. Auch zu Spekulationen über ein künftiges schwarz-grünes Bündnis findet er deutliche Worte.

SZ PlusGarnisonkirche Potsdam
:Der Turmbau nahe Babelsberg

Militarismus, Nazis, Stadtbild und Tourismus: Der Aufbau des Turms der Potsdamer Garnisonkirche war umstritten. Bei der Einweihung versucht sich Bundespräsident Steinmeier als Theologe des Sowohl-als-auch.

Von Peter Richter

Bundespräsident in Ungarn
:Steinmeiers Gegenprogramm zu Orbán

Der Bundespräsident reist nach Ungarn – macht aber einen weiten Bogen um den Ministerpräsidenten. Dafür setzt der Deutsche ein umso lauteres Zeichen für die europäische Solidarität.

Von Robert Roßmann

SZ PlusGeschichte und Versöhnung
:„Jedes Wort scheint zu schwach für dieses Grauen“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Polen, um des Warschauer Aufstands gegen die Nazi-Herrschaft vor 80 Jahren zu gedenken. Wie sich die Art des Erinnerns allmählich wandelt.

Von Viktoria Großmann

SZ Plus80 Jahre Warschauer Aufstand
:Die zwei Leben des Bogdan Bartnikowski

Am 1. August 1944 erhob sich die Bevölkerung der polnischen Hauptstadt gegen die deutschen Besatzer. Was hoffnungsvoll begann, endete in einer Katastrophe. Über ein schwieriges Gedenken, 80 Jahre danach.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusGedenkstätte Hoheneck
:Zurück am Ort des Schreckens

Rosemarie Rothgänger verrichtete im DDR-Gefängnis Hoheneck wie Tausende andere Frauen Zwangsarbeit, von der westliche Kaufhäuser profitierten. Jetzt erinnert das frühere Schloss an die Opfer von Gewalt und Willkür der SED-Diktatur. Ein Besuch.

Von Johannes Bauer

20. Juli 1944
:Feierstunde in Berlin

Zum 80. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler mahnt Kanzler Scholz neue Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr, Bürger zu bleiben und nicht blind Befehlen zu gehorchen.

SZ PlusMeinungFrank-Walter Steinmeier
:Gerade in Krisenzeiten bräuchte Deutschland einen mutigeren Bundespräsidenten

Egal ob Klimaschutz, Migration, Wahlrecht oder Aufarbeitung der Corona-Zeit: Steinmeier duckt sich einfach weg.

Kommentar von Robert Roßmann

Verringerung der Treibhausgase
:Verbände klagen gegen Klimaschutzgesetz

Der Bundespräsident hat das in Teilen abgeschwächte Gesetz unterzeichnet. Nun wollen Deutsche Umwelthilfe, BUND und Greenpeace nach Karlsruhe ziehen.

Von Robert Roßmann

SZ PlusBundespräsident in Bayern
:Wer hat noch kein Steinmeier-Selfie?

Drei Tage lang ist Frank-Walter Steinmeier in Weiden in der Oberpfalz. Er will ein Präsident zum Anfassen sein und den Menschen die Demokratie näherbringen. Funktioniert das oder ist das nur Show? Ein Ortsbesuch.

Von Lisa Schnell

Weiden
:Bundespräsident kommt für drei Tage in die Oberpfalz

Frank-Walter Steinmeier verlegt kommende Woche seinen Amtssitz nach Weiden. Bei den zahlreich geplanten Terminen möchte er vor allem das Gespräch mit den Menschen aus der Region suchen.

Köln
:Steinmeier verurteilt Gewalt, Wüst entschuldigt sich

Der Bundespräsident ruft in seiner Rede zur Erinnerung an den NSU-Nagelbombenanschlag vor 20 Jahren in Köln zur Verteidigung der Demokratie auf. NRW-Ministerpräsident Wüst gesteht ein, dass der Staat damals „doppelt versagt“ habe.

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