Bundespräsident

Bundespräsident in Israel

:Steinmeier dringt bei Netanjahu auf ein Ende des Krieges

Frank-Walter Steinmeier ist nach Israel gekommen, um 60 Jahre diplomatische Beziehungen zu würdigen. Aber der Krieg in Gaza dominiert den Besuch. Zwischendurch gibt es Raketenalarm.

Deutschland – Israel

:Steinmeier fordert Ende der Blockade im Gazastreifen

„Nicht irgendwann, sondern jetzt“ müsse die Lieferung von Hilfsgütern an die notleidende Bevölkerung wieder ermöglicht werden, verlangt der Bundespräsident von Israel.

Staatspräsident in Berlin

:Herzog: Israel hält humanitäres Völkerrecht in Gaza ein

Unter dem Eindruck des Krieges im Gazastreifen feiern Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren. Bundespräsident Steinmeier empfängt den israelischen Staatschef. Herzog verteidigt die derzeitige Kriegsführung seines Landes.

80 Jahre Kriegsende

:„Sie vergiften unsere Debatten“

Bei der Gedenkstunde im Bundestag warnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Wiedererstarken extremistischer Kräfte. Und bringt die AfD-Abgeordneten sichtlich in Verlegenheit.

Weltkriegsgedenken

:Steinmeier sieht „doppelten Epochenbruch“

Der Bundespräsident übt bei der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kritik an Kremlchef Putin und US-Präsident Trump. Die Lehren aus der NS-Zeit dürften nicht vergessen werden.

MeinungGedenkfeier im Bundestag

:Wir sind alle Kinder des 8. Mai 1945

Mit seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung reicht der Bundespräsident nicht an seinen berühmtesten Vorgänger heran – weil das nicht möglich ist. Die richtigen Worte fand Frank-Walter Steinmeier dennoch.

Gedenken im Bundestag

:Steinmeier: „Wir treten den Geschichtslügen des Kreml entschieden entgegen“

Der Bundespräsident erinnert im Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren.

Tag der Kanzlerwahl

:Die Botschaften des Bundespräsidenten

Friedrich Merz ist am Dienstag gleich zweimal im Schloss Bellevue. Frank-Walter Steinmeier nutzt den Anlass für einen Appell – nicht nur an die neue Regierung, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger.

MeinungKriegsende vor 80 Jahren

:Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung – aber viele wollen das heute wieder anders sehen

Ein Land, das seine Geschichte abräumt, verfälschend umschreibt oder zu vergessen versucht, vergisst sich selbst. Gedenktage wie jener zum Ende der NS-Diktatur sind deshalb auch Gegenmittel gegen Geschichtsfälscher und Nationalideologen.

Aktuelles Lexikon

:Kuscheln

Form der Vertrautheit zwischen zwei Menschen, bei der die „Bild“-Zeitung gerade Bettina Wulff beobachtet hat. Und zwar nicht mit ihrem Mann, dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff.

Bundesregierung

:Merz brütet über seiner Ministerliste

Thorsten Frei, engster Vertrauter des CDU-Chefs, sagt Überraschungen bei der Besetzung der Ministerien durch die Union voraus. Und einen Vorstoß für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier findet er nicht unsympathisch.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Wahl 2027

:Die CSU nähert sich dem Amt des Bundespräsidenten

Noch nie saß jemand aus der CSU im höchsten Amt der Republik. Noch nie war eine Frau Staatsoberhaupt. Nun wurde Ilse Aigner zur Kandidatin ausgerufen, na ja, fast.

Gedenkveranstaltung

:Eklat um das Wort „Genozid“ bei Buchenwald-Gedenken

Bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des KZ Buchenwalds löst eine junge Teilnehmerin mit einer Aussage Buh-Rufe aus. Der Gedenkstättenleiter ist um Entschärfung bemüht. Schon im Vorfeld hatte es eine Kontroverse um die Einladung des Philosophen Omri Boehm gegeben.

Jörg Lau über Phrasen der Außenpolitik

:Vernebeln und wohlfühlen

Jörg Lau seziert 80 „Phrasen“ der Außenpolitik. Herausgekommen ist mehr als ein reines Wörterbuch, nämlich eine scharfe Kritik an deutscher Diplomatie.

Bundespräsident plädiert für Wehrpflicht

:„Das Recht des Stärkeren in seiner ganzen Rohheit“

In Münster verleiht Bundespräsident Steinmeier einen „Westfälischen Friedenspreis“ – und spricht sich für Aufrüstung aus.

MeinungKabinett

:Steinmeier macht Scholz tückische Komplimente

Wie sagt man’s, ohne es zu sagen? Der Bundespräsident entlässt die Bundesregierung mit einer Ansprache im Zeugnisdeutsch.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

SZ MagazinErbschaftssteuer

:Das Land, das meine Tante ermorden wollte, nimmt nun ihr Geld

Die jüdische Tante unserer Autorin muss als Kleinkind vor den Nazis fliehen. Ihr Leben verbringt sie in Israel. Als sie stirbt, erbt die Familie in Deutschland – und soll Erbschaftssteuer bezahlen.

Bauernkrieg vor 500 Jahren

:Steinmeier wirbt für die Freiheit

Vor 500 Jahren zogen Bauern für die Demokratie gegen die Mächtigen in den Krieg. Der Bundespräsident würdigt das Ereignis in Memmingen, er mahnt aber auch mit dem Blick in die Gegenwart.

Münchner Sicherheitskonferenz

:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine

Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Einige EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Montag in Paris beraten. Zur umstrittenen Rede von J. D. Vance und seinen darin angeführten Beispielen gibt es weitere Details.

Anschlag in München

:Erste Antworten – aber vieles bleibt rätselhaft

Am Tag nach dem Anschlag steigt die Zahl der Opfer auf 39, und die Ermittler erklären, dass sie von einem islamistischen Motiv ausgehen. Aber warum fiel der Täter damit nicht früher auf?

Münchner Sicherheitskonferenz

:In Erwartung eines Showdowns

Das neue Amerika hat der diesjährigen Sicherheitskonferenz eine Serie beunruhigender Botschaften vorausgeschickt. Der Bundespräsident eröffnet sie mit einer Ansprache, die es in sich hat. Der US-Vizepräsident antwortet mit einer Standpauke.

Österreich

:In Wien hängt alles an ihm

Im Politkrimi um eine mögliche Regierung unter FPÖ-Chef Kickl spielt Österreichs Bundespräsident Van der Bellen eine wichtige Rolle. Das Staatsoberhaupt steckt in einer besonderen Situation.

Reaktionen zum Tod von Horst Köhler

:„Heute erkennen wir seine Weitsicht“

Die Spitzen der deutschen Politik erinnern an den ehemaligen Bundespräsidenten. Für seine Aussagen zur deutschen Sicherheitspolitik wurde er damals heftig kritisiert, Jahre später bekommt er dafür Anerkennung.

Nachruf Horst Köhler

:Der Unbequeme

Bundespräsident wurde Horst Köhler eher zufällig, dann war er derart renitent, dass eine Debatte über die Kompetenzen des Amtes ausbrach. Nachruf auf einen Mann, dem die Menschen immer näher waren als die Macht.

Internationaler Holocaust-Gedenktag

:Steinmeier: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

80 Jahre nach der Befreiung des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz ruft der Bundespräsident dazu auf, die Erinnerung an die Verbrechen und Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten.

Leute

:Sie trägt die Dirndlschleife rechts

Maria Höfl-Riesch erklärt sich öffentlich für verbandelt, Bill Gates bereut seine Scheidung, und Karla Sofía Gascón wird nach ihrer Oscar-Nominierung angefeindet.

Deutsche Russlandpolitik seit der Wiedervereinigung

:Falsch abgebogen

Der Historiker Bastian Matteo Scianna hat für die deutsche Russlandpolitik die Metapher vom „Sonderzug nach Moskau“ erdacht.  Schonungslos zeigt er die Fehler von Kohl, Schröder, Steinmeier und Merkel auf.

MeinungRechtsextremismus

:Der Bundespräsident muss Klartext reden

Die AfD rüttelt an den Fundamenten der Demokratie. Jetzt ist der Moment, in dem Frank-Walter Steinmeier eine große Ansprache gegen Hass und Hetze halten muss – auch wenn es ein Eingriff in den Wahlkampf ist.

MeinungDemokratie

:Mit Elon Musks Meinungen sollte Deutschland klarkommen. Gegen seine Algorithmen muss es sich wehren

Der Tech-Milliardär hat technologische und viel effektivere Möglichkeiten, die Stimmung in diesem Land zu beeinflussen, als seine Meinungsäußerungen. Und hier ist die Politik wehrlos.

ExklusivBeschimpfung des Bundespräsidenten

:Harte Kritik aus Deutschland an Elon Musk

Vertreter von SPD und Grünen zeigen sich empört über die Äußerungen des US-Tech-Milliardärs Elon Musk. Auch die CDU ist verwundert über die Einmischung in den deutschen Wahlkampf. Die AfD stellt einen baldigen direkten Kontakt zwischen Musk und Alice Weidel in Aussicht.

MeinungVerfassung

:Ein Koalitionsbruch bedeutet in Deutschland keine Staatskrise

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  verkörpert geradezu den Wunsch des Grundgesetzes, jedem Drama die Spitze zu nehmen. Er löst unaufgeregt den Bundestag auf, setzt Neuwahlen an und zeigt, dass in Deutschland die Institutionen funktionieren. Im Unterschied übrigens zu anderen Demokratien.

Neuwahlen

:Bundespräsident Steinmeier löst Bundestag auf

Damit ist der Weg frei für Neuwahlen am 23. Februar. Steinmeier fordert die Politiker zu respektvollem Umgang auf und warnt vor Einmischung von außen.

Frank-Walter Steinmeier ist ein Weihnachts-Philosoph. Es gibt herausfordernde Zusammenhänge zwischen Wladimir Putin und einer zu großen Jacke.

Weihnachtsansprache

:Steinmeier: „Hass und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben“

Wegen der Ereignisse in Magdeburg ändert der Bundespräsident seine Weihnachtsansprache. Er ruft auf: „Lassen wir uns nicht auseinandertreiben.“

ARD, ZDF, RTL und ntv planen Debatten mit Scholz und Merz. Die Umfragen zeigten aber eine „trielle Situation“, argumentieren die Grünen. Die SPD plant einen digitalen Wahlkampf.

Regierungskrise

:Olaf Scholz hofft auf eine Niederlage – aber nur diesmal

Der Kanzler muss an diesem Montag hoffen, dass der Bundestag ihm nicht das Vertrauen ausspricht – sonst wird es kompliziert: Was alles passieren könnte und wie es danach weitergeht.

Vertrauensfrage

:„Ich habe wirklich nächtelang nicht geschlafen“

Die bisher letzte Vertrauensfrage war umstrittener als die heutige. Weil sie nicht zwingend war und eine einsame Entscheidung des Kanzlers. Aber Gerhard Schröder würde es genauso wieder machen.

Steinmeier-Kritiker Marko Martin im Interview

:„Gewalt kann eine Lösung sein“

Was bringt Frank-Walter Steinmeier zum Toben, was verdrängen deutsche Russland-Versteher, und wieso ignorieren Linke so gerne die Revolten von rechts? Schriftsteller Marko Martin im Gespräch.

MeinungKoalitionen

:Nicht unbedingt die stärkste Fraktion stellt den Kanzler – sondern diejenige, die Mehrheiten sammelt

Lange war es eindeutig, welche Kraft jeweils Anspruch auf das Amt des Regierungschefs hat. Aber in einem Vielparteienparlament könnte dies anders sein. Und dem Bundespräsidenten käme außerordentliche Macht zu.

Institut für Zeitgeschichte

:Wenn Historiker feiern

Gute Laune in akademischen Kreisen: Das Institut für Zeitgeschichte ist nun 75 Jahre alt. Ein Grußwort fehlt – der Institutsleiter witzelt, es ist wohl „der Dynamik der Zeitgeschichte“ zum Opfer gefallen.

Termindebatte

:Die Qual mit der Wahl

Das Ringen um die Termine ist zum vorgezogenen Duell zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz geraten. Wie sich Union und SPD doch noch geeinigt haben – unter freundlicher Mitwirkung des Bundespräsidenten.

Fall der Berliner Mauer

:„Etwas ganz Großes“ geschaffen

In der Hauptstadt und an anderen Orten erinnern Hunderttausende an den Mauerfall. Der Kanzler spricht von einem „glücklichen Höhepunkt einer gesamteuropäischen Entwicklung“.

35 Jahre Mauerfall

:Berlin gedenkt des Mauerfalls

„Das waren unfassbare Momente, unfassbare Stunden und Tage“, erinnert der Regierende Bürgermeister Wegner. Er wünscht sich den Optimismus und Zusammenhalt dieser Tage zurück.

Festakt zu 35 Jahre Friedlicher Revolution

:Dresche in Schloss Bellevue

Der Schriftsteller Marko Martin war als Festredner zu einer Veranstaltung zu „35 Jahre Friedliche Revolution“ geladen – und rechnete mit der Russlandtreue Frank-Walter Steinmeiers ab. Der will das nicht auf sich sitzen lassen.

Bundespräsident

:Ganz im Hintergrund

Am Tag eins nach dem Ende der Ampel hat der Bundespräsident erst einmal viele Urkunden zu verteilen. Doch es gibt noch ein bisschen mehr zu tun für Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier in Griechenland

:Überraschend schwieriger Besuch

Nazi-Massaker, Eurokrise, Flüchtlingscamps – Bundespräsident Steinmeier erlebt in Griechenland, dass dort längst nicht alle versöhnt sind mit den Deutschen.

Griechenland

:Tumult bei Steinmeiers Besuch in Flüchtlingslager

Der Bundespräsident will sich in der Nähe von Athen über die Registrierung und Aufnahme von Flüchtlingen informieren. Der Besuch eines Lagers verläuft etwas anders als geplant.