Bundespräsident

70 Jahre Bundeswehr

:Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“

Die Bundeswehr feiert ihr 70-jähriges Bestehen in Berlin – und beim Gelöbnis mischt sich der Bundespräsident in die Debatte zur Wehrpflicht ein.

Schriftsteller

:Algerien begnadigt Boualem Sansal

Bundespräsident Steinmeier hatte um die Freilassung des Preisträgers des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels gebeten. Nun soll er nach Deutschland gebracht werden.

MeinungDebatte

:Wenn es um die Demokratie geht, darf ein Bundespräsident niemals neutral sein

Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten, die nicht verpufft ist. Die maßlose Kritik aus der AfD dürfte er eingepreist haben. Besorgniserregend ist etwas anderes.

MeinungBundespräsident

:Nur bei einem Thema drückt Steinmeier sich

Aus Anlass des 9. November warnt das Staatsoberhaupt vor denen, die die Demokratie angreifen – und spricht in überfälliger Klarheit. Bis die Rede auf ein AfD-Verbot kommt.

Rede zum 9. November im Schloss Bellevue

:Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er –mahnt aber auch, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

MeinungPrantls Blick

:Steinmeier preist die wehrhafte Demokratie, ist aber selbst nicht wehrhaft genug

Dem Bundespräsidenten fehlt in seiner Rede zum 9. November die radikale demokratische Zärtlichkeit. Er sagt zwar richtigerweise, dass es mit Extremisten keinerlei politische Zusammenarbeit geben dürfe. Er scheut aber das klare Wort zu einem Parteiverbot.

Ägypten

:Ein Museum der Superlative

Nach jahrelangen Verzögerungen ist das Grand Egyptian Museum endlich fertig, ein kolossaler Bau mit der größten archäologischen Sammlung der Welt. Der Einladung zur Eröffnungsfeier folgte auch der deutsche Bundespräsident, Forderungen nach Rückgabe der Büste der Nofretete richteten sich an ihn.

MeinungPro und Contra

:Muss es diesmal eine Bundespräsidentin werden?

Seit 1949 hatten zwölf Männer, aber keine einzige Frau das höchste Amt im Staat inne. Die Parteien sondieren gerade ihr Wunschpersonal, Anfang 2027 wird gewählt. Bei der Union werden Ilse Aigner und Karin Prien gehandelt.

Schloss Bellevue

:Wenn der Bundespräsident einpacken muss

Es ist Berlins ungewöhnlichster Umzug. Weil Bellevue renoviert werden muss, zieht Frank-Walter Steinmeier an den Bahnhof. Aber was muss alles mit, wenn ein Staatsoberhaupt die Adresse wechselt?

MeinungÖsterreich

:Warum Steinmeier beim Österreich-Besuch in einen Tunnel ging

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Österreich, nimmt Abschied vom „Piefke-Bunker“ und geht durch eine Tunnelröhre. Warum denkt man dabei an den Berliner Flughafen?

Filmromane

:Die erste Bundespräsidentin

Was, wenn Marlene Dietrich ein Staatsamt übernommen hätte oder man Greta Garbos Lieben miterleben könnte? Angela Steidele und das Trio Bude, Munk und Wieland versetzen sich mit ihren Romanen in die glamouröse Zeit des Kinos.

Vereinte Nationen

:Für die Welt steht viel auf dem Spiel, für Wadephul auch

Während sich die UN-Generaldebatte um Gaza, die Ukraine und Iran dreht, hat der deutsche Außenminister eine weitere Mission: Stimmen sammeln. Deutschland will in den Sicherheitsrat.

Politische Theorie

:Das Buch zum Eklat

Vor einem Jahr hielt der Schriftsteller Marko Martin dem Bundespräsidenten in Schloss Bellevue dessen einst arg duldsame Politik gegenüber Putin vor. In seinem neuen Essay „Freiheitsaufgaben“ legt er jetzt noch mal nach.

SPD nach NRW-Wahl

:Bloß nicht ins Nirwana

In der SPD rumort es nach der NRW-Kommunalwahl – und jetzt macht auch noch der Bundespräsident Druck für eine große Sozialstaatsreform. Intern wächst die Kritik an den Parteichefs.

MeinungSozialstaat

:Es ist überfällig, dass der Bundespräsident Reformen fordert

Frank-Walter Steinmeier ist normalerweise kein Mann der klaren Botschaften. Nun aber doch. Und anders als Friedrich Merz trifft er dabei sogar den richtigen Ton.

Antrittsbesuch aus Polen

:Nawrocki beharrt auf 1,3 Billionen Euro Reparationen

Der polnische Präsident sucht in Berlin den Schulterschluss mit Deutschland gegenüber Russland, wiederholt aber die Forderung nach einer Entschädigung für NS-Verbrechen.

MeinungAfD-Verbot

:Steinmeier muss endlich der Anwalt des wehrhaften Staates sein

Das Grundgesetz hält die Instrumente für den Einsatz gegen Verfassungsfeinde bereit, aber die demokratischen Parteien nutzen sie nicht. Der Bundespräsident steht daher vor einer großen Aufgabe.

Leute

:Zum zweiten Mal geschieden

Bettina und Christian Wulff beenden ihre Ehe, Zoë Kravitz, ihre Mutter und eine Schlange richten Chaos in Taylor Swifts Villa an, und Jimi Blue Ochsenknecht hat die Zeit im Gefängnis „ein bisschen genossen“.

Festakt zum 80. Geburtstag der SZ

:„Immer mit Respekt vor dem einzelnen Menschen“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält zum 80-jährigen Bestehen der Süddeutschen Zeitung ein Plädoyer für einen freien, kritischen, ehrlichen und gründlichen Journalismus – wie ihn die „Kosmopolitin“ aus München vertritt.

Frank-Walter Steinmeier zu 80 Jahre „Süddeutsche Zeitung“

:„Eine liberale, unabhängige und staatsferne Wächterin der freiheitlichen Demokratie“

Die „Süddeutsche Zeitung“ feiert ihr 80-jähriges Bestehen mit einem Festakt in München. Die Festrede von Bundespräsident Steinmeier im Wortlaut.

MeinungStaatsreform

:Warme Worte gab’s genug. Jetzt kommt’s auf die Taten an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die vielgelobten Empfehlungen einer Gruppe um den Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Hoffentlich versuppen sie nicht.

ZDF-Sommerinterview

:Steinmeier hält Koalition für „beschädigt“

Der Bundespräsident beklagt das Misslingen der Verfassungsrichterwahl. Wenn die Parteien der demokratischen Mitte scheitern, dann profitierten die destruktiven Parteien an den Rändern, mahnt Steinmeier.

Ukraine

:Trägt der Zauber der Ilse Aigner weiter als bis Hof?

Vielleicht ist das nur ein bayerisches Luftschloss, aber in der Union gibt es Menschen, die Ilse Aigner als Bundespräsidentin sehen. Es gibt dort allerdings auch einige, die genau das verhindern wollen. Jetzt war sie jedenfalls erst mal in Kiew, Weltpolitik üben.

Bundespräsident in Israel

:Das Leid im Kibbuz, das Leid in Gaza

Bei seinem Besuch in Be’eri verurteilt Frank-Walter Steinmeier nicht nur den Terror der Hamas, sondern ermahnt auch Israel wegen der Kriegsführung im Gazastreifen.

Bundespräsident in Israel

:Steinmeier dringt bei Netanjahu auf ein Ende des Krieges

Frank-Walter Steinmeier ist nach Israel gekommen, um 60 Jahre diplomatische Beziehungen zu würdigen. Aber der Krieg in Gaza dominiert den Besuch. Zwischendurch gibt es Raketenalarm.

Deutschland – Israel

:Steinmeier fordert Ende der Blockade im Gazastreifen

„Nicht irgendwann, sondern jetzt“ müsse die Lieferung von Hilfsgütern an die notleidende Bevölkerung wieder ermöglicht werden, verlangt der Bundespräsident von Israel.

Staatspräsident in Berlin

:Herzog: Israel hält humanitäres Völkerrecht in Gaza ein

Unter dem Eindruck des Krieges im Gazastreifen feiern Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren. Bundespräsident Steinmeier empfängt den israelischen Staatschef. Herzog verteidigt die derzeitige Kriegsführung seines Landes.

80 Jahre Kriegsende

:„Sie vergiften unsere Debatten“

Bei der Gedenkstunde im Bundestag warnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Wiedererstarken extremistischer Kräfte. Und bringt die AfD-Abgeordneten sichtlich in Verlegenheit.

Weltkriegsgedenken

:Steinmeier sieht „doppelten Epochenbruch“

Der Bundespräsident übt bei der Gedenkfeier zum Ende des Zweiten Weltkriegs Kritik an Kremlchef Putin und US-Präsident Trump. Die Lehren aus der NS-Zeit dürften nicht vergessen werden.

MeinungGedenkfeier im Bundestag

:Wir sind alle Kinder des 8. Mai 1945

Mit seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung reicht der Bundespräsident nicht an seinen berühmtesten Vorgänger heran – weil das nicht möglich ist. Die richtigen Worte fand Frank-Walter Steinmeier dennoch.

Gedenken im Bundestag

:Steinmeier: „Wir treten den Geschichtslügen des Kreml entschieden entgegen“

Der Bundespräsident erinnert im Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren.

Tag der Kanzlerwahl

:Die Botschaften des Bundespräsidenten

Friedrich Merz ist am Dienstag gleich zweimal im Schloss Bellevue. Frank-Walter Steinmeier nutzt den Anlass für einen Appell – nicht nur an die neue Regierung, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger.

MeinungKriegsende vor 80 Jahren

:Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung – aber viele wollen das heute wieder anders sehen

Ein Land, das seine Geschichte abräumt, verfälschend umschreibt oder zu vergessen versucht, vergisst sich selbst. Gedenktage wie jener zum Ende der NS-Diktatur sind deshalb auch Gegenmittel gegen Geschichtsfälscher und Nationalideologen.

Aktuelles Lexikon

:Kuscheln

Form der Vertrautheit zwischen zwei Menschen, bei der die „Bild“-Zeitung gerade Bettina Wulff beobachtet hat. Und zwar nicht mit ihrem Mann, dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff.

Bundesregierung

:Merz brütet über seiner Ministerliste

Thorsten Frei, engster Vertrauter des CDU-Chefs, sagt Überraschungen bei der Besetzung der Ministerien durch die Union voraus. Und einen Vorstoß für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier findet er nicht unsympathisch.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Wahl 2027

:Die CSU nähert sich dem Amt des Bundespräsidenten

Noch nie saß jemand aus der CSU im höchsten Amt der Republik. Noch nie war eine Frau Staatsoberhaupt. Nun wurde Ilse Aigner zur Kandidatin ausgerufen, na ja, fast.

Gedenkveranstaltung

:Eklat um das Wort „Genozid“ bei Buchenwald-Gedenken

Bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des KZ Buchenwalds löst eine junge Teilnehmerin mit einer Aussage Buh-Rufe aus. Der Gedenkstättenleiter ist um Entschärfung bemüht. Schon im Vorfeld hatte es eine Kontroverse um die Einladung des Philosophen Omri Boehm gegeben.

Jörg Lau über Phrasen der Außenpolitik

:Vernebeln und wohlfühlen

Jörg Lau seziert 80 „Phrasen“ der Außenpolitik. Herausgekommen ist mehr als ein reines Wörterbuch, nämlich eine scharfe Kritik an deutscher Diplomatie.

Bundespräsident plädiert für Wehrpflicht

:„Das Recht des Stärkeren in seiner ganzen Rohheit“

In Münster verleiht Bundespräsident Steinmeier einen „Westfälischen Friedenspreis“ – und spricht sich für Aufrüstung aus.

MeinungKabinett

:Steinmeier macht Scholz tückische Komplimente

Wie sagt man’s, ohne es zu sagen? Der Bundespräsident entlässt die Bundesregierung mit einer Ansprache im Zeugnisdeutsch.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

SZ MagazinErbschaftssteuer

:Das Land, das meine Tante ermorden wollte, nimmt nun ihr Geld

Die jüdische Tante unserer Autorin muss als Kleinkind vor den Nazis fliehen. Ihr Leben verbringt sie in Israel. Als sie stirbt, erbt die Familie in Deutschland – und soll Erbschaftssteuer bezahlen.

Bauernkrieg vor 500 Jahren

:Steinmeier wirbt für die Freiheit

Vor 500 Jahren zogen Bauern für die Demokratie gegen die Mächtigen in den Krieg. Der Bundespräsident würdigt das Ereignis in Memmingen, er mahnt aber auch mit dem Blick in die Gegenwart.

Münchner Sicherheitskonferenz

:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine

Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Einige EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Montag in Paris beraten. Zur umstrittenen Rede von J. D. Vance und seinen darin angeführten Beispielen gibt es weitere Details.

Anschlag in München

:Erste Antworten – aber vieles bleibt rätselhaft

Am Tag nach dem Anschlag steigt die Zahl der Opfer auf 39, und die Ermittler erklären, dass sie von einem islamistischen Motiv ausgehen. Aber warum fiel der Täter damit nicht früher auf?

Münchner Sicherheitskonferenz

:In Erwartung eines Showdowns

Das neue Amerika hat der diesjährigen Sicherheitskonferenz eine Serie beunruhigender Botschaften vorausgeschickt. Der Bundespräsident eröffnet sie mit einer Ansprache, die es in sich hat. Der US-Vizepräsident antwortet mit einer Standpauke.

Österreich

:In Wien hängt alles an ihm

Im Politkrimi um eine mögliche Regierung unter FPÖ-Chef Kickl spielt Österreichs Bundespräsident Van der Bellen eine wichtige Rolle. Das Staatsoberhaupt steckt in einer besonderen Situation.

Reaktionen zum Tod von Horst Köhler

:„Heute erkennen wir seine Weitsicht“

Die Spitzen der deutschen Politik erinnern an den ehemaligen Bundespräsidenten. Für seine Aussagen zur deutschen Sicherheitspolitik wurde er damals heftig kritisiert, Jahre später bekommt er dafür Anerkennung.