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Archiv für Ressort Politik - November 2020

3055 Meldungen aus dem Ressort Politik

Iran Tötung am Jahrestag

Al-Masri, Nummer Zwei des Terrornetzwerks al-Qaida, und seine Tochter wurden in Teheran erschossen. Die Angreifer näherten sich mit dem Motorrad - eine Tat, die ins Muster des israelischen Geheimdienstes Mossad passt Von Peter Münch

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Franziska Giffey "Dann bleibt nur der Rücktritt"

Die SPD-Familienministerin will ihren Doktortitel nicht mehr führen. CDU und FDP bestehen auf der Prüfung der Dissertation und fordern Konsequenzen.

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Mecklenburg-Vorpommern Die Freunde vom Schießplatz

Der Druck auf Lorenz Caffier wegen des Kaufs einer Kurzwaffe wächst. Von Peter Burghardt, Hamburg

Justizministerin Lambrechts Wurst-Zitat

Dannenröder Forst Verletzter bei Waldbesetzern

Wirtschaft Mehr Hilfen für krisengeplagte Unternehmen

Regierung plant, die Corona-Hilfen deutlich auszuweiten. Den Firmen sollen wesentlich mehr Betriebskosten erstattet werden als bisher, auch Künstlern und Kulturschaffenden will die Politik mehr unter die Arme greifen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

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Justiz Grüne verlangen bessere Erfassung von Gewalt gegen Frauen

Exklusiv Die grünen Justizminister fordern, dass frauenfeindlich motivierte Straftaten "als solche benannt und bundeseinheitlich erfasst werden". Das Thema soll auf die Agenda der Justizministerkonferenz Ende November. Von Robert Roßmann, Berlin

Italien Ein Land sieht rot

Nun sind auch die Toskana und Kampanien Hochrisikozonen. Dennoch gibt es auf einmal Gründe für Optimismus. Von Oliver Meiler, Rom

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Schweiz In Schönheit sterben

Die Misswahlen in der Schweiz waren längst ein Anachronismus. Nun soll ganz Schluss damit sein. Denn die Organisatoren sind pleite. Von Isabel Pfaff

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Doktortitel Giffey wird zur tragischen Figur

Meinung Die Familienministerin hätte das Zeug zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin. Doch solange ihre Doktorarbeit unter Plagiatsverdacht steht, darf sie der SPD ihre Kandidatur nicht zumuten. Kommentar von Jan Heidtmann, Berlin

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Volkstrauertag Deutsche und Briten gedenken "Seite an Seite"

Zum ersten Mal nimmt in Prinz Charles ein Mitglied der britischen Königsfamilie an der Veranstaltung zum Volkstrauertag teil. Es war nicht die einzige Besonderheit 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Von Robert Roßmann, Berlin

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Coronavirus in den USA Wenn den Präsidenten das Leid nicht interessiert

SZplus Die dritte Corona-Welle hält die USA fest im Griff, die Infektionszahlen brechen alle Rekorde. Präsident Trump scheint das wenig zu kümmern. Nachfolger Biden muss zuschauen. Von Hubert Wetzel, Washington

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Blog zur US-Wahl Trump über Niederlage: "Ich räume NICHTS ein"

Zwölf Tage nach der Präsidentschaftswahl scheint der US-Präsident kurzzeitig seine Niederlage gegen Biden einzugestehen, widerruft die Formulierung "er hat gewonnen" aber direkt wieder. Seine Klagen gegen das Wahlergebnis gehen weiter. Aktuelle Meldungen zur US-Wahl

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Prantls Blick Der Anfang einer neuen Friedensbewegung?

Keine deutschen Waffen mehr in den Händen von Kindersoldaten, keine Rüstungsexporte in Konfliktländer: 40 Jahre nach dem Krefelder Appell will der Frankfurter Appell die Abrüstung wieder voranbringen. Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

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Österreich Auf dem Weg in den zweiten Lockdown

Vor einiger Zeit sah Kanzler Kurz noch "Licht am Ende des Tunnels". Jetzt muss er handeln und schlägt Massentests vor. Die Opposition findet, die Regierung schiebe eigenes Versagen einfach auf die Bürger ab. Von Cathrin Kahlweit, Wien

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Corona-Spot "Hat unsere Bundesregierung etwa Humor?"

Das fragen sich derzeit viele im Netz. Die Regierung hat eine Video-Kampagne veröffentlicht, in der junge Menschen auf der Couch als Helden der Zukunft inszeniert werden - und erntet geteilte Meinungen.

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Vor dem Gespräch mit der Kanzlerin Söder gegen Lockerung der Corona-Beschlüsse

Exklusiv "Die Zahlen sind nach wie vor zu hoch", sagt der bayerische Ministerpräsident. Er bringt sogar eine Verschärfung der Maßnahmen ins Spiel. Außerdem verlangt er "einheitliche Corona-Regeln" für die Schulen. Von Robert Roßmann, Berlin

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Bundestagsabgeordneter AfD schließt Pasemann aus

Der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann galt lange als Schlüsselfigur der äußerst rechten Strömung in der AfD. Nun hat das Bundesschiedsgericht Widersprüche gegen seinen Ausschluss zurückgewiesen. Von Markus Balser, Berlin

Abschied nehmen in Bergkarabach (Vorschaubild) Video
Abschied nehmen in Bergkarabach

Video Der Bezirk Kalbadschar muss laut einem Waffenstillstandsabkommen im Konflikt um die Kaukasusregion am Sonntag an Aserbaidschan übergeben werden.

Trump-Anhänger: Es ist alles eine Lüge! (Vorschaubild) Video
Trump-Anhänger: Es ist alles eine Lüge!

Video Tausende versammelten sich am Samstag in Washington D.C. um ihre Zweifel über den Wahlausgang zu untermauern.

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Dienstreisen mit Ehefrau Vorwürfe gegen Entwicklungsminister Müller

Einem Bericht zufolge soll der CSU-Politiker seine Ehefrau auf Dienstreisen mitgenommen haben. Auch dann, wenn für Entwicklungspolitiker der Opposition kein Platz mehr war. Gerd Müller nennt die Vorwürfe absurd.

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US-Präsidentschaftswahl Für Trumps Anhänger ist es noch lange nicht vorbei

Tausende Unterstützer des US-Präsidenten ziehen durch Washington, um gegen die angeblich gestohlene Wahl zu protestieren. Ihre Wut bietet einen Vorgeschmack auf das, was den USA noch bevorstehen könnte. Von Alan Cassidy, Washington D.C.

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Nach Protesten im Land Armeniens Geheimdienst erklärt, Putschversuch vereitelt zu haben

Dem Nationalen Sicherheitsdienst zufolge wurden drei Personen festgenommen. Sie sollen einen Anschlag auf Premierminister Paschinjan geplant haben.