CDU stellt Weichen für Wahljahr Video

In der kommenden Woche kommt die CDU zu ihrem Parteitag in Essen zusammen. Es sind Vorstandswahlen, das heißt auch Angela Merkel muss sich dem Votum der 1001 Delegierten stellen. Wir sprechen mit Unionsfraktionschef Volker Kauder über den Parteitag. mehr...

Bundestag Steuerpolitik Steuerstreit gefährdet gemeinsamen Unions-Wahlkampf

Bayerns Finanzminister Söder attackiert die Schwesterpartei. Die CDU bleibe in ihrem Konzept weit hinter dem zurück, was Finanzminister Schäuble an Steuersenkungen in Aussicht gestellt habe. Von Cerstin Gammelin mehr...

Unions-Fraktionschef Volker Kauder Volksverhetzung im Netz Kauder: Facebook soll für Hass blechen

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende will, dass Justizminister Maas soziale Netzwerke bestraft, wenn sie sich nicht um Hasskommentare kümmern. Und Facebook soll IP-Adressen anonymer Nutzer rausrücken. mehr...

German Chancellor Angela Merkel gestures at a meeting in the lower house of parliament in Berlin Bundestag "Frau Bundeskanzlerin, das muss so jetzt nicht sein"

Weil Angela Merkel und Volker Kauder während der Haushaltsdebatte zu laut sind, werden sie von Bundestagspräsident Norbert Lammert ermahnt. mehr... Video

Demo gegen Armenien-Resolution Medienbericht Bundesregierung im Armenier-Streit zu Zugeständnis an Ankara bereit?

Einem Medienbericht zufolge will Berlin noch einmal zur Armenier-Resolution Stellung beziehen. Im Gegenzug sollen Abgeordnete die deutschen Soldaten in İncirlik wieder besuchen dürfen. mehr...

Pressekonferenz der Grünen nach gemeinsamer Sitzung Debatte um Steuersenkungen Grüne zweifeln an Finanzkompetenz der CDU

Exklusiv Was tun mit 18 Milliarden Euro Überschuss? Grünen-Chefin Peter kritisiert vehement die Forderung von Unions-Politikern, demnächst die Steuern zu senken. Von Cerstin Gammelin mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Was soll der Staat mit den Rekordüberschüssen tun?

18 Milliarden Euro beträgt der Überschuss, den Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen in den ersten sechs Monaten des Jahres erzielt haben. Unions-Fraktionschef Volker Kauder verspricht angesichts dieser Summe Steuerentlastungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. Diskutieren Sie mit uns. mehr...

Unions Fraktionschef Volker Kauder Wahlversprechen Kauder verspricht Steuerentlastung in Höhe von 15 Milliarden Euro

Der Fraktionschef der Union sichert in einem Interview Erleichterungen für Familien und Geringverdiener zu. Dazu kommen soll es aber erst in der nächsten Legislaturperiode. mehr...

Demonstration gegen TTIP Kommentar TTIP könnte scheitern - na und?

Es sieht nicht gut aus für das Freihandelsabkommen. Die Wirtschaft schürt nun irrationale Ängste. Dabei wäre es gar kein großer Verlust, wenn TTIP nicht zustände käme. Kommentar von Silvia Liebrich mehr...

seitenwechsel Wähler wechselt Partei Erst links, dann rechts

Noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl - aber unser Autor macht sich jetzt schon Sorgen: Sein Leben lang hat er SPD gewählt. Jetzt überlegt er, erstmalig für Angela Merkel zu stimmen, weil er ihre Flüchtlingspolitik für richtig hält. Ein Dilemma. Von Michalis Pantelouris, SZ-Magazin mehr... SZ-Magazin

Brexit Brexit Brexit Diese Fragen muss Berlin zum Brexit beantworten

Die Bundesregierung wirkt überrascht vom EU-Austrittsvotum der Briten. Wichtige Fragen stellen sich für Deutschland: Welche wirtschaftlichen Auswirkungen gibt es? Wird der Brexit innenpolitische Folgen haben? Analyse von Benedikt Peters mehr...

Marine Le Pen, France's far-right National Front political party leader, speaks during a news conference at the FN party headquarters in Nanterre near Paris after Britain's referendum vote to leave the European Union Politiker über Brexit Le Pen: "Sieg der Freiheit"

Das Vereinigte Königreich verlässt die EU. Nicht jeder europäische Politiker ist darüber traurig. Eine Sammlung der wichtigsten Stimmen. mehr...

Fracking Bohren verboten

Union und SPD wollen jetzt doch noch ein Gesetz zum Fracking verabschieden. Es soll den Einsatz der umstrittenen Technologie fast unmöglich machen. Von Michael Bauchmüller und Robert Roßmann mehr...

Sprachlabor Ross und Reiter

Den Satz "Agrippina ließ Nero ermorden" kann man in zwei Varianten verstehen. Wie man ihn unzweideutig macht, wussten die Altvorderen. Von Hermann Unterstöger mehr...

Sigmar Gabriel AfD AfD-Äußerungen erinnern Gabriel an Nazi-Sprüche

Aussagen von AfD-Funktionären lassen den SPD-Chef an seinen Vater denken, der "bis zum letzten Atemzug ein Nazi war". mehr...

Asylpolitik Eine Frage der Verantwortung

Die Grünen wollen eine Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer im Bundesrat blockieren. In Baden-Württemberg führt das zu einer Debatte innerhalb der grün-schwarzen Koalition. mehr...

Schauplatz Berlin So weit ist es gekommen

Die CDU lädt zu einem kulturpolitischen Salon in den Bundestag. Für ein paar Stunden ist die Stimmung so aufgekratzt wie auf einem der ganz schlimmen Kindergeburtstage. Und dann sprach "unsere" Bundeskanzlerin. Von Stephan Speicher mehr...

Stasi Ärger um die Akten

Mit großer Mehrheit bestätigt den Chef der Stasi-Unterlagenbhörde im Amt - doch über deren Zukunft gibt es Streit. Von Jens Schneider mehr...

Stasi-Akten Eine Empfehlung - direkt für den Papierkorb

Experten legen Vorschläge zum Umbau der Stasi-Unterlagenbehörde vor. Die Koalition hält wenig davon. Von Franziska Augstein mehr...

Wohnungseinbruch Außenansicht Einbruch ins Innerste

Immer mehr Wohnungen werden aufgebrochen - die Drohung mit höheren Strafen wird daran nichts ändern. Von Christian Pfeiffer mehr...

Präsident des Anwaltvereins Die Grenzen des Strafrechts

Die bestehenden Vorschriften des Strafrechts seien ausreichend, sie müssten nur umgesetzt werden. Ulrich Schellenberg warnt die Politik davor, mit Aktionismus Gesetze zu verschärfen. Interview von Wolfgang Janisch mehr...

Thema des Tages Streitgespräch zu Armenien Streitgespräch zu Armenien Die Wucht eines Wortes

Der eine will nicht von Völkermord, sondern nur von Gräueln sprechen. Der andere verlangt eine ehrliche Auseinandersetzung mit der türkischen Geschichte. Interview von Stefan Braun und Luisa Seeling mehr...

Volker Kauder Volker Kauder "Die Menschen sind verunsichert"

Der Chef der Unions-Fraktion spricht über die Lehren aus Österreich, den Umgang mit der AfD - und die Rolle seiner Fraktion gegenüber dem Kanzleramt. Interview von Robert Roßmann mehr...