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Erst der Fraktionschef, jetzt der Vize:Union frönt neuer Lust am Wählen

Andreas Jung, CDU

Trotz Gegenkandidat: Andreas Jung ist nun stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag.

(Foto: dpa)
  • Bei der Wahl zum stellvertretenden Unionsfraktionschef - eigentlich eine Routineangelegenheit - traten am Dienstag zwei Kandidaten gegeneinander an. Andreas Jung gewann.
  • Vor zwei Wochen hatte sich bei der Wahl des Unionsfraktionschefs überraschend Ralph Brinkhaus gegen Amtsinhaber Volker Kauder durchgesetzt.
  • Außerdem haben sich bereits drei Christdemokraten gemeldet, die Angela Merkel beim Parteitag im Dezember den CDU-Vorsitz streitig machen wollen.

Die CDU ist bisher nicht gerade als Partei der Auswahl bekannt geworden. Angela Merkel ist bereits seit 18 Jahren Vorsitzende, sie hat sich in all der Zeit nie eines Gegenkandidaten erwehren müssen. Bei den Wahlen der Unionsfraktionschefs hat es sogar 45 Jahre lang immer nur einen Kandidaten gegeben. Und als es 2014 bei der Wahl des CDU-Präsidiums wegen einer Bewerbung von Jens Spahn auf einmal einen Kandidaten mehr als Plätze gab, galt bereits das als Sensation.

Doch die Zeit der vorab geklärten Posten scheint in der Union gerade zu Ende zu gehen. Manche sprechen bereits von Anarchie, die sich bei den Christdemokraten breitmache - andere nennen es Demokratie. In jedem Fall funktionieren offenbar die traditionellen Vorauswahlverfahren nicht mehr richtig.

Volker Kauder war seit 13 Jahren Fraktionschef, länger als jeder seiner Vorgänger. Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer hatten ihn zur Wiederwahl vorgeschlagen. Trotzdem kandidierte vor zwei Wochen der stellvertretende Fraktionschef Ralph Brinkhaus gegen Kauder - und gewann.

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Aber auch in der Partei gibt es auf einmal Auswahl. Stand Dienstag haben sich bereits drei Christdemokraten gemeldet, die auf dem Parteitag Anfang Dezember Merkel den CDU-Vorsitz streitig machen wollen. Als Erster kündigte Jan-Philipp Knoop, ein Berliner Jura-Student, seine Kandidatur an. Es folgten der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff und der Bonner Völkerrechtsprofessor Matthias Herdegen. Und vielleicht melden sich nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ja auch noch prominentere Bewerber.

Am Dienstag kamen die Abgeordneten der Unionsfraktion zu ihrer ersten Sitzung seit der Brinkhaus-Kür zusammen - und sie hatten schon wieder Auswahl. Auf der Tagesordnung stand auch die Abstimmung über einen stellvertretenden Fraktionschef, zuständig für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik. Der Posten war durch den Aufstieg von Brinkhaus frei geworden.

Bei der Vize-Wahl setzt sich Andreas Jung gegen Olav Gutting durch

Eigentlich wäre die Nachbesetzung Routine gewesen. Es war klar, dass der Posten durch ein Mitglied der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg besetzt werden darf, um die Abwahl ihres Mitglieds Kauder zu kompensieren. Und üblicherweise entscheidet die Landesgruppe, wer das Amt bekommt - die Abstimmung in der Gesamtfraktion ist dann nur noch Formsache. Doch diesmal war alles anders.

Am Montagabend war zwar die Landesgruppe zusammengekommen - sie nominierte mit 91 Prozent der Stimmen ihren Chef Andreas Jung für die Brinkhaus-Nachfolge. Doch trotz des Votums stellte sich am Dienstag auch Olav Gutting, ebenfalls Mitglied der Landesgruppe, in der Unionsfraktion zur Wahl - und zwar mit Unterstützung der Finanzpolitiker.

Jung, wie Gutting Rechtsanwalt, vertritt den Wahlkreis Konstanz, er gilt als liberaler Vermittler. Gutting ist Abgeordneter für Bruchsal-Schwetzingen. In den Debatten über die Flüchtlings- und die Euro-Politik stand er eher im Lager der Merkel-Kritiker. Am Ende behielt Jung die Oberhand. Er gewann die Abstimmung, an der die CSU-Abgeordneten nicht teilnehmen durften, weil es um einen der CDU zustehenden Fraktionsposten ging, mit 135 zu 41 Stimmen.

Der parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer wurde - gegen den neuen CDU-Trend - ohne Gegenkandidaten wiedergewählt. Er kam auf 87,9 Prozent der Stimmen.

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