Überwachung an Bahnhöfen Kontrollwahn ohne Sicherheit A man looks at the bullet trains serving the new high-speed railway linking Shanghai and Hangzhou in Shanghai

Soll man nach dem vereitelten Anschlag im Thalys-Schnellzug nun auch Passagiere an Bahnhöfen schärfer kontrollieren? Ein Blick nach China zeigt, wohin das führen kann. Von Christoph Behrens mehr... Analyse

Innere Sicherheit Innere Sicherheit Innere Sicherheit Bayern wird vollverschleiert

500 Polizisten zusätzlich für die Schleierfahndung: Die Staatsregierung zieht die Konsequenzen aus den Grenzkontrollen beim G-7-Gipfel. Die Polizeigewerkschaft warnt vor Schnellschüssen, die Grünen sehen darin "antieuropäischen Populismus" Von Jonas Schöll mehr...

Innere Sicherheit Streitende Innenminister

Selten gab es so wenig Einigkeit bei der Konferenz der Innenminister. Die Vorschläge aus der Union, Dschihadisten die Staatsbürgerschaft zu entziehen und die Schleierfahndung auszuweiten stießen beim dreitägigen Treffen auf Kritik. Von Stefan Braun mehr...

Innere Sicherheit Windiger Werkzeugkasten

Karlsruhe prüft von Dienstag an Verfassungsbeschwerden gegen das BKA-Gesetz aus dem Jahr 2009. Von Wolfgang Janisch mehr...

Innere Sicherheit Agenten des Terrors

Das BKA warnt vor einer "Rekrutierungswelle" der Dschihadisten. Immer mehr kehren radikalisiert aus dem Irak oder Syrien zurück. Von Markus Balser mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Braucht Deutschland die Vorratsdatenspeicherung?

Vor einem Jahr erklärte der Europäische Gerichtshof die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig. Jetzt, nach den Anschlägen in Paris, ist das Thema wieder aktuell. Politiker sagen, sie bräuchten die Daten zur Terrorbekämpfung. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Vorratsdatenspeicherung Innere Sicherheit Vorratsdatenspeicherung verhindert nicht mehr Anschläge

Nach den Anschlägen von Paris wird heftig über die Vorratsdatenspeicherung diskutiert: Doch wie hilfreich ist sie überhaupt im Kampf gegen Terroristen? Von Wolfgang Janisch mehr...

Bundesregierung verbietet Islamisten-Organisation Vorgehen gegen radikale Islamisten Dschihadisten-Vereinigung verboten - Razzien in vier Bundesländern

Innenminister de Maizière verbietet eine weitere islamistische Gruppierung. Tauhid Germany soll die Nachfolgeorganisation von Millatu Ibrahim sein. Die wurde auch von dem IS-Terroristen Denis Cuspert angeführt. mehr...

Geplantes Sicherheitsgesetz FDP erwägt Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

Private Telefon- und Internetdaten sollen künftig wieder gespeichert werden. Nur nicht so lange, wie ursprünglich gedacht. Für die Liberalen verstößt das gegen die Verfassung - bei der Polizei verspricht man sich Vorteile. mehr...

Umstrittenes Sicherheitsgesetz Was die Gerichte zur Vorratsdatenspeicherung sagen

Vielen gilt die Vorratsdatenspeicherung als Verletzung der Bürgerrechte - auch für die obersten deutschen und europäischen Richter ist sie ein Balanceakt. Die sechs wichtigsten Fragen zur juristischen Situation. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe und Robert Roßmann, Berlin mehr...

Innere Sicherheit Bedingt auskunftsbereit

Bei einer Anfrage der Linken zu einem Einsatz der Bundespolizei knauserte die Regierung mit der Antwort, nun stärkt das Bundesverfassungsgericht die Kontrollrechte des Parlaments. Von Wolfgang Janisch mehr...

Vorratsdatenspeicherung Freiheit versus Sicherheit Was die Regierung auf Vorrat speichern will

Das Kabinett hat die Vorratsdatenspeicherung beschlossen, nun berät der Bundestag. Doch was genau steht in dem umstrittenen Gesetzentwurf? Was sind die Folgen für jeden Einzelnen? Von Simon Hurtz mehr... Fragen und Antworten

Ralf Jäger NRW-Innenminister Jäger über "Pegida" "Neonazis in Nadelstreifen"

"Wenn sich Pegida verfestigt, kann es ein Beobachtungsobjekt werden": NRW-Innenminister Jäger warnt vor der Anti-Islam-Bewegung "Pegida". Auch gegen die Salafisten-Szene schlägt er eine Strategie vor. mehr...

Sonderkonferenz der Innenminister vomn Bund und Ländern Terrorabwehr in Deutschland Welche Sicherheitsgesetze sich ändern

Die neuen deutschen Anti-Terror-Paragrafen, die das Kabinett verabschieden will, sind nicht zahlreich. Das liegt daran, dass das gesetzliche Potenzial schon weitgehend ausgeschöpft ist. Was geplant ist: vom Entzug des Personalausweises bis zur Vorratsdatenspeicherung. Von Heribert Prantl mehr... Überblick

Polizei und Fußball-Fans Innere Sicherheit Mehr Polizisten statt strengere Gesetze

Terrorgefahr, Massendemonstrationen, Bundesliga-Spiele: Die Polizei in Deutschland kann diese Belastungen kaum noch stemmen - zumal Tausende Stellen eingespart wurden. Von Joachim Käppner mehr... Kommentar

Radikalisierung im Gefängnis Wenn Islamisten hinter Gittern für den Dschihad werben

Wie kann verhindert werden, dass inhaftierte Islamisten Kandidaten für den Dschihad rekrutieren? Auch deutsche Behörden stellt das vor Probleme: Gefängnisse müssen radikale Häftlinge erkennen - ohne Muslime unter Generalverdacht zu stellen. Von Sarah Kanning mehr...

Harald Range und Hans-Georg Maaßen Akademie für Politische Bildung Tutzing Range und Maaßen zu Innerer Sicherheit Unter Generalverdacht

Die NSA-Spionage empört die Öffentlichkeit - doch bei einer Tagung thematisiert Generalbundesanwalt Range diesen Skandal nur am Rande. Stattdessen entwirft er gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Maaßen düstere Szenarien. Beide fühlen sich irgendwie missverstanden. Von Kathrin Haimerl mehr...

Debatte über Doppelhaushalt in Hamburg Sonderrechtszonen in Hamburg Scholz verteidigt seinen harten Kurs

Exklusiv "Das Instrument hat sich bewährt und wird sich weiter bewähren": Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz verteidigt die Einrichtung von Gefahrenzonen in der Stadt. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen hat er nicht. mehr...

Japanese Prime Minister Shinzo Abe plans to pass secrecy bill Die Sicherheitspolitik des japanischen Premiers Zuchtmeister statt Reformer

Japans Premier Abe trat als Mann der Wirtschaft an - doch jetzt setzt er ganz auf Härte in der Sicherheitspolitik. Ein neues Gesetz erweitert die ohnehin große Geheimnistuerei der Regierung und droht Whistleblowern. Von Christoph Neidhart mehr...

Innenstadt von Hamburg zum Gefahrengebiet Sonderrechtszonen in Hamburg Polizei verkleinert Gefahrengebiet

Die umstrittenen Personenkontrollen der Hamburger Polizei werden reduziert. Das Gefahrengebiet in Teilen Hamburgs soll zu kleineren Gefahreninseln zusammenschrumpfen. Kontrolliert wird nur noch an drei Polizeiwachen und nur noch nachts. Innensenator Neumann verteidigt die Sonderrechtszone weiter. mehr...

Stille SMS, TKÜ-Überwachung, IMSI-Catcher Das Handy als Wanze

Der Verfassungsschutz überwacht fast doppelt so oft Telefone per "stiller SMS" wie noch vor einem Jahr. Die Linke spricht von einem "elektronischen Spitzelapparat". mehr...

Anschlag auf Boston-Marathon Justizministerin lehnt schärfere Sicherheitsgesetze ab

Mehr Videoüberwachung in Deutschland? Bundesverfassungsgerichtspräsident Voßkuhle mahnt nach dem Anschlag von Boston zur Besonnenheit. Auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger lehnt schärfere Sicherheitsgesetze ab. mehr...

Tagung des Verfassungsschutzes Sicherheitsdebatte Innenminister Friedrich rügt obersten Verfassungsrichter

Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat sich zum Thema innere Sicherheit geäußert - dafür hat ihn jetzt Innenminister Friedrich indirekt attackiert. Die Opposition hält die Reaktion für überzogen. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

Antiterrordatei, Bundespolizei, Flughafen Berlin Schönefeld Innere Sicherheit Verfassungsrichter setzen Antiterrordatei neue Grenzen

Neue Regeln für die Terrorismusbekämpfung in Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile der umstrittenen Antiterrordatei für verfassungswidrig. Bis Ende des Jahres 2014 muss die Politik nachbessern. mehr...

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zur Antiterrordatei Urteil zu Anti-Terror-Datei Die Korrektoren aus Karlsruhe

Einem Gesetz grundsätzlich zustimmen, aber Auswüchse verhindern - nach diesem klassischen Schema haben die Karlsruher Richter auch in Sachen Anti-Terror-Datei wieder entschieden. Doch diesmal enthält das Urteil viel mehr als Korrekturen im Detail. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...