Neues Anti-Terrorgesetz De Maizière will schärfere Kontrollen von Gefährdern Thomas de Maizière Neues Anti-Terrorgesetz

Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Terrorabwehr müsse verbessert werden, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin. mehr...

Süddeutsche Zeitung Landkreis München Kommentar Kommentar Prävention statt Propaganda

Beim Thema Sicherheit in Asylunterkünften handelt der Landkreis - und wird von der Staatsregierung im Stich gelassen Kommentar von Martin Mühlfenzl mehr...

Nach Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Attentäter von Berlin Amri, die Behörden und Kontaktmann VP-01

Exklusiv Ein vertraulicher BKA-Bericht zeigt: Die Behörden bezogen ihr Wissen über den Berliner Attentäter von einem verlässlichen V-Mann. Warum deuteten sie die Hinweise falsch? Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo mehr...

München Sicherheitsdebatte Sicherheitsdebatte München wird immer sicherer - und die Menschen immer ängstlicher

Politik und Behörden reagieren mit noch mehr Kontrollen und versuchen, soziale Randgruppen zu verdrängen. Dabei gibt es viel bessere Lösungen, um Orte sicherer zu machen. Von Thomas Anlauf mehr...

Innere Sicherheit Was tun. Nur was?

Nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin wird wieder viel über das Thema Innere Sicherheit geredet. Leser sind der Meinung, dass hier auch von Verantwortlichkeiten abgelenkt werden soll. mehr...

Innere Sicherheit Bewachung rund um die Uhr

Die Grünen wollen zur Terrorabwehr sogenannte Gefährder rund um die Uhr überwachen lassen. Das sei "möglich und geboten". mehr...

Innere Sicherheit Ein-Punkt-Plan

Wie man sogenannte Gefährder wirksam entgefährlicht. Von Heribert Prantl mehr...

Innere Sicherheit Innere Sicherheit Innere Sicherheit De Maizière und Maas einigen sich auf härtere Gesetze für Gefährder

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) haben sich auf strengere Maßnahmen im Umgang mit sogenannten Gefährdern und Asylbewerbern mit falschen Papieren verständigt. Man habe eine verschärfte Residenzpflicht für Asylbewerber beschlossen, sagte de Maizière nach einem Treffen mit Maas am Dienstag in Berlin. Die Politiker appellieren an die Bundesländer, bei dieser Entwicklung mitzuwirken. mehr...

German federal police officers prepare German's first group deportation of rejected asylum seekers at Frankfurt airport Innere Sicherheit Zehn-Punkte-Plan gegen den Terror

Justizminister Maas und Innenminister de Maizière haben sich geeinigt: Für "Gefährder" wird ein neuer Haftgrund geschaffen und die elektronische Fußfessel eingeführt. mehr...

Urteil im Prozess gegen mutmaßlichen IS-Terroristen Innere Sicherheit Schluss mit dem Paragrafen-Wettwerfen

Atemlos werden derzeit von den Parteien neue Vorstöße zur inneren Sicherheit präsentiert. Dabei sind die Gesetze bereits scharf und deutlich - es mangelt an der Umsetzung. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Gefährder: Welche Maßnahme ist sinnvoll?

Mehr als 200 ausländische Gefährder sind dem Bundeskriminalamt bekannt. Mit unterschiedlichen Maßnahmen will die Politik nun gegen sie vorgehen. Zur Debatte stehen elektronische Fußfesseln, Abschiebehaft, Sanktionen gegen Herkunftsländer und die Einstufung von Staaten als Sichere Herkunftsländer. mehr...

Thomas de Maiziere und Heiko Maas Innere Sicherheit Härtere Maßnahmen gegen Gefährder im Gespräch

Abschiebehaft und Fußfesseln für Gefährder: Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas ziehen Konsequenzen aus dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz. mehr...

Innere Sicherheit Härteres Vorgehen gegen Gefährder

Fußfesseln und längere Abschiebehaft - als Konsequenz aus dem Berliner Anschlag plant die Bundesregierung schärfere Gesetze. Kanzlerin Merkel sieht "ganz eindeutig" Handlungsbedarf. Von Nico Fried mehr...

Zentrale für Fußfessel-Überwachung Innere Sicherheit Maas will elektronische Fußfessel für Gefährder

Die große Koalition streitet über die Sicherheitspolitik. Nun kündigt der Justizminister ein paar "sehr konkrete" Vorschläge an. mehr...

Zentrale für Fußfessel-Überwachung Innere Sicherheit Heiko Maas will Gefährder mit elektronischen Fußfesseln überwachen lassen

Die Große Koalition streitet über die Sicherheitspolitik. In den nächsten Tagen will der Justizminister ein paar "sehr konkrete" Vorschläge machen. mehr...

Grenzkontrollen in Schweden Europäische Union EVP-Fraktionschef Weber will mehr Überwachung wagen

Der CSU-Politiker fordert, Flüchtlinge in der EU schärfer zu kontrollieren und den Datenaustausch zu verbessern. Sein Vorstoß wirft eine alte Frage auf: Wie vertragen sich Datenschutz und Sicherheitspolitik? Von Alexander Mühlauer mehr...

Auftakt Winterklausur der CSU-Landesgruppe Video
Sicherheits-Debatte Seehofer: Bayerns Verfassungsschutzamt wird niemals aufgelöst

Bayerns Ministerpräsident lehnt den Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière zur Konzentration der Sicherheitsbehörden im Bund ab und findet klare Worte. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Sollte Sicherheit mehr Bundessache werden?

De Maizière plädiert angesichts der hohen Gefährdungslage für eine Neuordnung der Sicherheitsstrukturen in Deutschland. Neben der Abschaffung der Landesämter für Verfassungsschutz zugunsten einer Bundesverwaltung spricht er von einer Stärkung des Bundeskriminalamts und dem Aufbau einer "echten Bundes-Polizei". mehr...

MËÜglicher Anschlag mit Lastwagen auf Weihnachtsmarkt Terroranschlag Lkw-Bremssystem verhinderte noch mehr Tote in Berlin

Exklusiv Eine technische Vorrichtung am Fahrzeug stoppte die tödliche Fahrt auf dem Weihnachtsmarkt. Auf seiner Flucht nahm der mutmaßliche Attentäter verschlungene Wege. Von Hans Leyendecker, Georg Mascolo und Nicolas Richter mehr...

Innere Sicherheit Die Länder rüsten auf

Von der MP5 bis zum Radpanzer: Die Innenminister der Bundesländer reagieren auf die Terrorgefahr - und wollen ihre Polizisten in Zukunft deutlich besser ausstatten. mehr...

Gerda Hasselfeldt Innere Sicherheit CSU fordert härteren Umgang mit Gefährdern - die SPD sagt "Ja, aber"

Die CSU will auf die Terrorgefahr mit längerer Abschiebehaft und Videoüberwachung reagieren. Ihre Landesgruppenvorsitzende stellt zufrieden fest: Viel Kritik an den Forderungen falle der SPD nicht ein. Von Christoph Hickmann, Berlin, und Lisa Schnell mehr...

Razzien in der Islamisten Szene Terrorismus Wieso können sich so viele "Gefährder" frei in Deutschland bewegen?

Und wie lassen sich Hunderte islamistische "Gefährder" kontrollieren? Die Polizei darf sie präventiv einsperren, doch das stellt die Unschuldsvermutung auf den Kopf. Fragen und Antworten von Ronen Steinke mehr...

Sammelabschiebung Antwort auf Terrorismus CSU: Gefährder sollen in Abschiebehaft

Die CSU fordert nach dem Anschlag in Berlin eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Sie will mehr Videoüberwachung - und elektronische Fußfesseln für verurteilte Extremisten. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Sicherheit - das höchste Gut?

Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie, die oberste Pflicht des Staates, sagte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer nach dem Münchner Amoklauf. SZ-Autor Matthias Drobinski schreibt: "Es ist besser, mit der Unsicherheit zu leben, als sich ständig vor ihr zu fürchten." Stimmen Sie zu? mehr...

Innenausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus Innere Sicherheit Aus den Augen, aus dem Sinn

Die Berliner Behörden versuchen, die "äußerst unübersichtliche Sachlage" im Fall Anis Amri zu durchschauen. Für die Silvesterfeier vor dem Brandenburger Tor wird nun das Sicherheitskonzept überarbeitet. Von Jens Schneider mehr...