Pegida

Montagsdemos

:Tag der deutschen Dreistigkeit

Wer zu DDR-Zeiten bei den Montagsdemos mitmarschierte, riskierte alles, wer heute mitmarschiert, nichts. Aber sie reden auch jetzt wieder von Diktatur. Was für ein Hohn, vor allem für die, die damals wirklich dabei waren.

MeinungRadikalisierung

:Politik des Zorns

Die Anhänger Trumps oder der AfD sind nicht die Vergessenen oder Abgehängten der Gesellschaft. Nein, sie missachten die Demokratie.

ExklusivUwe Tellkamp

:"Ich muss mich rechtfertigen dafür, dass ich Deutscher bin"

Auf die AfD einzudreschen, löst bei Schriftsteller Uwe Tellkamp Großer-Bruder-Reflexe aus. Ein Gespräch über sein neues Buch, den Krieg und die deutsche Einwanderungsgesellschaft.

Ehemaliger AfD-Abgeordneter

:Sachsen will rechtsextremen Richter Maier in Ruhestand schicken

Ein Rechtsextremist im Dienste des Rechtsstaats? Nicht rechtens, findet Sachsens Justizministerin. Trotzdem sagte sie erst, der einstige AfD-Abgeordnete Jens Maier dürfe wieder als Richter arbeiten. Doch jetzt soll ihm der Dienst untersagt werden.

Sachelle Babbar wollte Arzt werden, doch als er sein Studium unterbrechen musste, begann er Fotos zu machen: Vor allem von Neonazis und Pegida Aufmärschen. So wurde er zu einem der besten Kenner der rechten Szene. Über einen Mann, der sagt: Fotografieren, das ist nicht nur ein Job.

MeinungCorona

:Wovor es sich zu fürchten lohnt

Auch wenn die Pandemie bald überwunden sein sollte: Die Bereitschaft vieler Menschen zu Ressentiments und Wissenschaftsfeindlichkeit wird bleiben.

Sachsen

:Pegida ist eine "erwiesen extremistische Bestrebung"

Sachsens Verfassungsschutz spricht von einer "verbalen wie auch ideologischen Radikalisierung und Enthemmung" der Bewegung . Manchem kommt das zu spät.

Rechtsextremismus

:Sächsischer Verfassungsschutz stuft Pegida als extremistisch ein

Anfangs habe die Bewegung noch gemäßigte Positionen vertreten, inzwischen diene sie als "Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten" und sei verfassungswidrig.

Debatte um Gebetsrufe

:Rechte Demo am Penzberger Stadtplatz

Die Kontroverse um öffentliche Muezzin-Rufe an der Penzberger Moschee ruft den Islamhasser Michael Stürzenberger auf den Plan. Bei der Kundgebung auf dem Stadtplatz fällt der Gegenprotest klein, aber emotional aus

Corona-Proteste in Berlin

:Verfassungsrichter auf Demo vor Reichstag

Fotos belegen die Anwesenheit des AfD-Politikers Rüdiger Imgart kurz vor den Ausschreitungen - Kritik daran weist er als "diffamierend" zurück.

Ein Mann zeigt den Hitlergruß, um Rechtsextreme zu ärgern - und landet selbst vor Gericht. Der Richter sieht zwar eine Strafbarkeit, äußert aber auch Sympathien gegenüber dem Angeklagten.

Eine Frau hat geklagt, weil sie in einem Video, das bei einer Veranstaltung des fremdenfeindlichen Vereins entstand, verunglimpft wird. Wer dafür verantwortlich ist, lässt sich kaum klären.

MeinungCorona-Proteste

:Deutschland erlebt einen neuen Pegida-Moment

Die Gesellschaft steckt abermals in einem Dilemma: Wie umgehen mit einer Protestgruppe, die Extremisten und ernsthaft besorgte Bürger vereint? Gefragt ist jetzt vor allem eine klare Haltung.

Demonstration

:Pegida könnte an Corona scheitern

Die Rechtsextremen wollten am Wahlsonntag vor der jüdischen Synagoge demonstrieren. Das KVR hat die Kundgebung in die Sendlinger Straße verlegt - nun könnte die Demo ganz abgesagt werden.

Die rechtsradikale "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (Bia) darf ihren Oberbürgermeister-Kandidaten Heinz Meyer für die Kommunalwahl am 15. März nicht aufstellen.

Dresden

:Tausende protestieren gegen Höcke und Pegida

Der Thüringer AfD-Chef hatte zur 200. Pegida-Kundgebung seit Gründung der rechten Bewegung sein Kommen zugesagt. Doch es formierte sich lautstarker Widerstand.

Kommunalwahl in München

:Pegida-Chef darf nicht zur Oberbürgermeister-Wahl antreten

Der Wahlausschuss der Stadt München schließt Heinz Meyer einstimmig von der Wahl aus. Der Beschluss fußt auf einer Verfassungsschutz-Expertise, die ihn als rechtsextremistisch einstuft.

Demonstration

:München setzt ein starkes Zeichen gegen rechts

1500 Menschen kommen auf dem Sankt-Jakobs-Platz zusammen, um ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinde zu zeigen. Ursprünglich war die Kundgebung als Gegendemon zu einer Pegida-Veranstaltung geplant.

Altstadt

:Pegida sagt Demo bei der Synagoge ab

Der Israelitischen Kultusgemeinde bleibt zu Beginn des Schabbats eine Kundgebung mit "deutlich antisemitischer Themensetzung" erspart. Das Bündnis "München ist bunt" hatte zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Stadtgesellschaft

:Wie München auf Angriffe von rechts reagiert

Gegen rechte und antidemokratische Umtriebe hat die Stadt ein bundesweit einzigartiges kommunales Netzwerk geknüpft. Es hat viel zu tun.

Beginn des Schabbats

:Stadt verbietet Pegida-Kundgebung vor Synagoge

Die Rechtsextremisten dürfen sich nicht am Jakobsplatz versammeln - aber in Sichtweite. Eine Menschenkette soll das jüdische Gemeindezentrum schützen.

Das Landgericht verurteilt den Pegida-Vorsitzenden Heinz Meyer zu einer Geldstrafe - unter anderem, weil er kiloweise explosives Material in seiner Wohnung aufbewahrte.

Penzberg

:Schulfrei für Anti-Pegida-Demo

"Gegen alle Werte, die unser Gymnasium in Theorie und Praxis vertritt": Direktor will bei Moscheebesuch des Bundespräsidenten ein Zeichen für Toleranz und Offenheit setzen.

Die Polizei rüstet sich für den Besuch von Bundespräsident Steinmeier

Beim Steinmeier-Besuch

:Signal gegen Rassismus

Die Pegida will mit einem Aufmarsch in Penzberg gegen den Moschee-Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protestieren. Die SPD ruft alle Bürger zu einer großen Gegendemo auf.

Schwanthalerstraße

:Zwei Tage Straßensperre wegen Pegida-Demo

Bis zu 90 Polizisten: Mit großem Aufwand sicherte die Polizei eine kleine Pegida-Kundgebung - und die Gegendemonstration gegen diese. War das verhältnismäßig?

Reform

:Wer gemeinnützig ist - und wer es werden könnte

Karnevalisten und Kleingärtner profitieren vom Gemeinnützigkeitsrecht, nicht aber Organisationen wie Attac oder Campact. Finanzminister Scholz will das ändern. Freut sich am Ende womöglich Pegida?

Wegen des Besitzes von kiloweise Schwarzpulver sowie zwei Fällen der Volksverhetzung ist der Münchner Pegida-Chef Heinz Meyer zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen verurteilt worden.

Leserdiskussion

:Bekommt Ostdeutschland die Anerkennung, die es verdient?

Heute marschiert Pegida, vor 30 Jahren waren es in Leipzig die Montagsdemonstrationen - für Veränderungen, gegen Gewalt. Für eine Politik, die den Menschen Anerkennung und Sicherheit verschafft ist es noch nicht zu spät, kommentiert SZ-Autor Heribert Prantl.

MeinungDeutsche Einheit

:Ein Wunder, das Wunden geschlagen hat

30 Jahre nach den Montagsdemos marschiert Pegida, aus Hoffnung wurde Hass. Nicht wenige Menschen fühlten sich überrollt vom Aufbau Ost - und reagieren nun mit aggressiver Selbstanerkennung.

Die Polizei hat bei der montäglichen Demonstration des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden gegen drei Teilnehmer Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ein 20-Jähriger habe einen Medienvertreter mit einer Plastikflasche beworfen, teilte die ...

Nach Aussagen zu Lübcke-Mord

:Staatsanwaltschaft leitet Verfahren gegen Pegida-Teilnehmer ein

Bei einer Pegida-Demo äußerten sich Demonstranten vor ARD-Kameras diffamierend über den ermordeten CDU-Politiker Walter Lübcke. Nun hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren gegen unbekannt eingeleitet - wegen der Billigung von Straftaten.

München heute

:Pegida-Chef als rechter "Gefährder" eingestuft / Vergewaltigung: Tatverdächtiger gefasst

Nachrichten und Lesenswertes aus der Stadt.

ExklusivTerrorismus-Verdacht

:Münchens Pegida-Chef - ein rechtsextremer "Gefährder"

Heinz Meyer zählt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zu den besonders gefährlichen Rechten in Deutschland. Ermittler bringen ihn mit einer Gruppe in Verbindung, die Verbrechen gegen Staatsanwälte und Mandatsträger geplant haben soll.

Interner Bericht

:Mitarbeiter löst Unmut in AfD-Fraktion aus

Der Publizist Baal Müller schreibt für eine Zeitung der Neuen Rechten und fällt mit Pegida-Rhetorik auf - das gefällt einigen Abgeordneten nicht.

Staatsschauspiel Dresden

:"Meine Aufgabe besteht darin, die Freiheit zu verteidigen"

In "Das Blaue Wunder" gründen Rechtspopulisten eine Militärdiktatur - Flüchtlingserschießungen inklusive. Eine Diffamierung der AfD? Intendant Joachim Klement über politischen Kampf im Theater.

SZ JetztProtest

:Diese zwei Frauen jodeln gegen Rechtsextremismus

Elena und Gaya bekämpfen Rassismus und Neonazismus mit einem urdeutschen Mittel: dem Jodeln.

Extremismus

:Hitlergruß oder nur steifes Winken?

AfD, Pegida und Neonazis loten in München mit Provokationen aus, wie weit sie gehen können - und rudern zurück, sobald es für sie gefährlich wird. Oft muss die Justiz sie gewähren lassen.

Landtagswahl in Sachsen

:"Nicht Angst sollte das politische Geschäft bestimmen"

Christian Wolff glaubt, dass die Ostdeutschen zu wenig für Demokratie streiten. Der ehemalige Leipziger Pfarrer hat ein breites Bündnis mit initiiert, das sich AfD und Pegida entgegenstellen soll.

Margarete Stokowski wollte nicht in einer Münchner Buchhandlung lesen, Uwe Tellkamp beklagt einen "Gesinnungskorridor": Das beleidigte Ich wird zum Mittelpunkt des Kosmos.

Demonstration gegen Rechts

:Eine Stadt, zur Abwechslung mal unteilbar

Lange hat sich die sächsische CDU im Kampf gegen Rechts schwer getan. An diesem Sonntag ist das anders: 10 000 Demonstranten in Dresden senden ein Signal der Geschlossenheit - allen voran Ministerpräsident Kretschmer.

Nach Chemnitz

:AfD rät Mitgliedern offenbar von parteifremden Demos ab

Einem Bericht zufolge empfiehlt der Bundesvorstand, nur noch Veranstaltungen zu besuchen, die ausschließlich von der AfD organisiert sind. Widerstand kommt unter anderem von Landesverband Sachsen.

"Wer wir sind" von Jana Hensel und Wolfgang Engler

:Osten, was ist das?

Seit Jahrzehnten liegt Ostdeutschland auf der Couch. Die Schriftstellerin Jana Hensel und der Soziologe Wolfgang Engler erkunden literarisch, was Heimat ist.

Verfassungsfeinde im Staatsdienst

:Die Demokratie muss sich vor ihren Verächtern schützen

Viele Anhänger von AfD, Pegida und anderen Rechtspopulisten lehnen den Staat ab. Für sie darf im öffentlichen Dienst kein Platz sein.

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Prantls Blick

:Sachsen hat die Rechtsextremen zu lange gewähren lassen

Um des Rassismus im Land Herr zu werden, braucht es mehr als ein paar Hundertschaften Bundespolizei. Es braucht eine demokratische und rechtsstaatliche Volksmission.

Demos in Chemnitz

:Aufstand der Anständigen

Mit viel Krach und Kreativität versucht Chemnitz, den Rechtsradikalen die Stirn zu bieten. Doch das ist schwerer als gedacht. Weil die Wutbürger nicht weichen wollen.

Fast zehn Jahre Haft für Nino K.

:Normalbürger, Fremdenfeind, Bombenleger

"Keine Gnade" für Merkel forderte er 2015 bei Pegida. Ein Jahr später zündete Nino K. in Dresden einen Sprengsatz vor einer Moschee, nun wurde er verurteilt. Sein Fall sollte angesichts der Ereignisse in Chemnitz eine Warnung sein.

Vorwurf Rassismus

:Wie rechts ist die Polizei?

Kritik an der Polizei - insbesondere in Sachsen - wird in diesen Tagen immer lauter. Polizeilehrer Rafael Behr hält es für notwendig, den Vorwürfen nachzugehen.