Pegida

Eine Stadt, zur Abwechslung mal unteilbar

Lange hat sich die sächsische CDU im Kampf gegen Rechts schwer getan. An diesem Sonntag ist das anders: 10 000 Demonstranten in Dresden senden ein Signal der Geschlossenheit - allen voran Ministerpräsident Kretschmer.

Von Ulrike Nimz, Dresden

AfD rät Mitgliedern offenbar von parteifremden Demos ab

Einem Bericht zufolge empfiehlt der Bundesvorstand, nur noch Veranstaltungen zu besuchen, die ausschließlich von der AfD organisiert sind. Widerstand kommt unter anderem von Landesverband Sachsen.

Osten, was ist das?

Seit Jahrzehnten liegt Ostdeutschland auf der Couch. Die Schriftstellerin Jana Hensel und der Soziologe Wolfgang Engler erkunden literarisch, was Heimat ist.

Von Jens Bisky

Die Demokratie muss sich vor ihren Verächtern schützen

Viele Anhänger von AfD, Pegida und anderen Rechtspopulisten lehnen den Staat ab. Für sie darf im öffentlichen Dienst kein Platz sein.

Kommentar von Detlef Esslinger

Sachsen hat die Rechtsextremen zu lange gewähren lassen

Um des Rassismus im Land Herr zu werden, braucht es mehr als ein paar Hundertschaften Bundespolizei. Es braucht eine demokratische und rechtsstaatliche Volksmission.

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Aufstand der Anständigen

Mit viel Krach und Kreativität versucht Chemnitz, den Rechtsradikalen die Stirn zu bieten. Doch das ist schwerer als gedacht. Weil die Wutbürger nicht weichen wollen.

Von Iris Mayer, Chemnitz

Normalbürger, Fremdenfeind, Bombenleger

"Keine Gnade" für Merkel forderte er 2015 bei Pegida. Ein Jahr später zündete Nino K. in Dresden einen Sprengsatz vor einer Moschee, nun wurde er verurteilt. Sein Fall sollte angesichts der Ereignisse in Chemnitz eine Warnung sein.

Von Antonie Rietzschel, Dresden

Wie rechts ist die Polizei?

Kritik an der Polizei - insbesondere in Sachsen - wird in diesen Tagen immer lauter. Polizeilehrer Rafael Behr hält es für notwendig, den Vorwürfen nachzugehen.

Interview von Larissa Holzki

Fast zehn Jahre Haft für Dresdner Moschee-Bomber

Nino K. hatte Sprengsätze vor der Fatih-Moschee und einem Kongresszentrum gezündet. Er stand auch schon bei einer Pegida-Demonstration auf der Bühne.

Anis Amri und der verheimlichte V-Mann

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat im Fall des Attentäters Anis Amri bewusst das Parlament belogen, kommentiert Ronen Steinke.

Pöbelnder LKA-Mitarbeiter verlässt Polizeidienst

Er werde außerhalb der Polizei Sachsen "eine andere, adäquate Tätigkeit" übernehmen, teilte die Polizei mit.

Sachsen fordert Bundespolizei an

Um erneute Ausschreitungen bei einer Demo am Donnerstag zu verhindern, bekommt die Chemnitzer Polizei Unterstützung der Länder - und nimmt so das Angebot von Innenminister Seehofer an.

"Uns fehlt im Osten eine ganze Generation"

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping kritisiert nach den Ausschreitungen in Chemnitz den geringen Widerstand durch die Zivilgesellschaft. Politiker allein könnten den Kampf gegen Rechtsextremismus nicht führen.

Interview von Antonie Rietzschel, Leipzig

Wie kann die Gesellschaft im Kampf gegen Rechts gestärkt werden?

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz kritisiert die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping den geringen Widerstand durch die Zivilgesellschaft.

"Sachsen tickt mehr wie Polen oder Ungarn"

Woher kommt der Hass der Menschen, die in Chemnitz demonstrieren? Der ehemalige Direktor der Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung, Frank Richter, versucht zu erklären - ohne zu rechtfertigen.

Interview von Markus C. Schulte von Drach

Dresdner Polizeipräsident entschuldigt sich beim ZDF

Am Rande der Pegida-Demonstration sei das "Frontal 21"-Team viel zu lange festgehalten worden, sagte Polizeipräsident Horst Kretzschmar nach Angaben des Senders.

Wie Pegida die DSGVO nutzt, um die Pressefreiheit zu behindern

Beispiele dafür gibt es auch in München. Der Verweis auf die Datenschutzgrundverordnung ist allerdings reine Taktik. Die Polizei steht trotzdem vor einem Dilemma.

Von Martin Bernstein

Wie beurteilen Sie Kretschmers Verhalten in der Polizei-Affäre?

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer steht wegen seiner Aussagen zum Vorgehen der Polizei am Rande einer Pegida-Demonstration in der Kritik. Während sich die AfD bislang zurückhält, kippt die Stimmung in der schwarz-roten Koalition.

Was müssen Journalisten auf Demos beachten?

Der Fall eines festgehaltenen ZDF-Fernsehteam auf einer "Pegida"-Demonstration sorgte bundesweit für Aufsehen. Ein Demonstrant behauptete, die Journalisten dürften ihn nicht filmen. Stimmt das?

Von Benjamin Reibert

"Es wird immer Beamte geben, die einer rechten Ideologie nahe stehen"

Die Affäre um den Polizeieinsatz bei einer Anti-Merkel-Demo ist kein Einzelfall - und kratzt am ohnehin schon schlechten Ruf der sächsischen Sicherheitsbehörden. Der pöbelnde LKA-Beamte soll Zugang zu sensiblen Daten gehabt haben.

Von Antonie Rietzschel, Dresden

Wer gegen die "Lügenpresse" kämpft, hat bei der Polizei nichts verloren

Der Fall des LKA-Mitarbeiters auf einer Pegida-Demonstration offenbart einen fatalen Korpsgeist bei der Polizei. Das ist ein Alarmsignal für ganz Deutschland.

Kommentar von Constanze von Bullion, Berlin

Polizei in Sachsen: Eine Behörde unter Verdacht

Ein LKA-Mitarbeiter pöbelt bei einer Pegida-Demo einen Kameramann an. Auch die Polizei macht eine unglückliche Figur. Ein beunruhigender Fall, findet Constanze von Bullion.

Sächsischer Innenausschuss-Vorsitzender fordert Aufklärung

Ein Demonstrant bepöbelte ein ZDF-Team. Nun stellte sich heraus: Der Mann arbeitet für das sächsische LKA. Bundesjustizministerin Barley spricht von "besorgniserregenden Vorgängen".