Jarosław Kaczyński

Mateusz Morawiecki

:Plötzlich Rebell

Der 58-Jährige kann sich in Polen der zweitlängsten Amtszeit als Ministerpräsident rühmen. Jetzt zertrümmert er die rechtsnationale PiS-Partei von Jarosław Kaczyński, der er seit 2016 angehörte. Offensichtlich hat er noch was vor.

MeinungPolen

:Die PiS ist geschwächt, nicht aber das rechte Lager

Die rechtsnationale Partei, die lange regierte, bricht öffentlich auseinander. Davon wird die politische Mitte nicht profitieren.

Polen

:Kaczyńskis Partei zerbricht

Die mächtige rechtsnationale PiS-Partei zerfällt in verschiedene Lager. Jarosław Kaczyński kann sein Lebenswerk anscheinend nicht mehr zusammenhalten. Sein ewiger Gegner Donald Tusk hält sich mit Kommentaren noch zurück.

Polens größte Oppositionspartei hat sich gespalten. Nach einem Richtungsstreit in der rechtskonservativen PiS („Recht und Gerechtigkeit“) werden mehr als 30 Abgeordnete um den Ex-Regierungschef Mateusz Morawiecki die Partei verlassen, teilte ...

Polen

:Die PiS-Partei wird jetzt von rechts überholt

Seit Monaten fallen die Umfragewerte der rechtsnationalen, ehemaligen Regierungspartei. Doch für die polnische Regierung von Donald Tusk ist das nicht nur Grund zur Freude.

Polen und Slowakei

:Autokraten ausbremsen

Wie Polen sich nach acht Jahren PiS-Regierung die Demokratie zurückerkämpfen muss, beschreibt Martin Adam. Wie die Slowakei den Rechtsstaat zurückbaut, erklärt Martina Winkler.  Beide appellieren: genauer hinschauen, sich nicht zu sicher fühlen.

Polen und die Folgen der Ungarn-Wahl

:Jetzt erst recht radikal

Die rechtsnationale oppositionelle PiS in Polen ist verunsichert von Viktor Orbáns Wahlniederlage in Ungarn. Und am rechten Rand wächst Konkurrenz. Parteichef Kaczyński setzt auf mehr Radikalität. Nicht alle machen mit.

Polen

:Streit über Rüstungsmilliarden aus Brüssel

Der polnische Präsident und die rechtsnationale PiS-Partei lehnen günstige EU-Kredite für neue Waffensysteme ab: Die Unabhängigkeit des Landes sei in Gefahr.

Polen

:Egal was, der Präsident ist dagegen

Am 1. Juni ist Karol Nawrocki zum Staatsoberhaupt gewählt worden. In seiner kurzen Amtszeit hat er schon mehr Gesetze abgelehnt als jeder andere Präsident vor ihm. Der Regierung fährt er nicht nur daheim, sondern auch im Ausland in die Parade.

Polen und Deutschland

:„Wir vergeben und bitten um Vergebung“

Wie ein Brief polnischer Bischöfe an ihre deutschen Brüder zur Inspiration für Willy Brandts Kniefall in Warschau wurde – und warum er heute wieder umstritten ist.

Polen

:Ex-Justizminister flieht nach Ungarn

Nach fast zwei Jahren im Amt geht Premier Donald Tusk gegen hochrangige Politiker und Helfer der früheren PiS-Regierung vor. Der Vorwurf: Missbrauch staatlicher Mittel und Spionage.

Polens neuer Präsident

:Gegen Berlin, gegen Brüssel

Karol Nawrocki, der politisch unerfahrene Historiker und frühere Hooligan, wird an diesem Mittwoch als Präsident Polens vereidigt. Auf die Regierung von Donald Tusk kommen schwierige Zeiten zu. Und nicht nur auf sie.

Polen nach der Präsidentschaftswahl

:Was auf Tusk zukommt

Die Regierung in Warschau wird mit dem neuen Präsidenten weiterhin blockiert sein. Während PiS eifrig an der Demontage der Koalition arbeitet, muss der Ministerpräsident eine äußerst vielstimmige Koalition einen.

Neuer polnischer Präsident

:„An der Schwelle zu einer neuen Zeit“

Orientierungslose Demokraten, verschreckte Großstädter und triumphierende Nationalisten: Was Polen nach der Wahl erwartet, und wie es zu dem Ergebnis kam, das wieder einen Kandidaten der PiS zum Staatsoberhaupt macht.

Präsidentenwahl in Polen

:Kann das Ergebnis angefochten werden?

Im Stichentscheid haben die Menschen in Polen heute über einen neuen Präsidenten abgestimmt. Rechtsexperten vermuten, dass die PiS-Partei im Falle einer knappen Wahlniederlage vor den Obersten Gerichtshof ziehen könnte.

MeinungPräsidentenwahl

:Donald Tusk hat viele enttäuscht, die sich ein modernes Polen wünschen. Vielleicht sogar zu viele

Weltgewandter Politiker gegen Neuling mit Hooligan-Vergangenheit – das ist die Lage für den Stichentscheid. Eine klare Sache, möchte man meinen, und doch fällt vielen Menschen die Wahl so schwer.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Es wird eng für die EU-Freunde

Ein proeuropäischer Politiker und ein Ex-Hooligan liefern sich in Polen ein Duell. Die Wahl am Sonntag wird auch im Rest Europas mit großer Spannung verfolgt.

MeinungPolen

:Dieses Ergebnis ist eine Warnung an die beiden etablierten Parteien

Viele im Wahlvolk sind genervt. Und haben deshalb vor allem sehr rechten bis rechtsradikalen Kandidaten ihre Stimme gegeben. Was das für den Stichentscheid am 1. Juni bedeutet? Dass der Ausgang unvorhersehbar ist.

MeinungAbstimmung über Präsidenten

:Diese Wahl entscheidet über Polens Platz in Europa

Warschaus Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski ist die Hoffnung der Liberalen. An seinem Sieg hängt die Zukunft der Regierung unter Donald Tusk.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Bürgermeister gegen Boxer

13 Kandidaten treten am Sonntag zur Wahl eines neuen polnischen Präsidenten an. Einer ist der klare Favorit, wirkt aber nicht sehr siegesgewiss. Politiker und Wähler verbindet eine große Müdigkeit.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Ungebetene Hilfe von rechts außen

In Polen könnte ein rechtsextremer Kandidat in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl kommen. Für die konservativ-liberale Partei von Ministerpräsident Donald Tusk muss das kein Schaden sein.

Sorge um polnische Privatsender

:Die unbekannte Gefahr

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will Medien per Verordnung vor feindlicher Übernahme schützen. Dabei warnt er vor dem Verkauf zweier Fernsehsender an mitteleuropäische Medienmoguln.

Präsidentschaftswahlkampf in Polen

:Friedensengel PiS-Partei

Ausgerechnet die rechtsnationalistische PiS präsentiert einen Präsidentschaftskandidaten, der überparteilich und versöhnend sein soll. Was das für die Regierung von Donald Tusk bedeutet.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Tusk-Partei stimmt über Kandidaten ab

Wer ist der Richtige, um 2025 den Hardliner Duda als Präsidenten abzulösen? Die Bürgerkoalition von Premier Tusk will den Außenminister oder den Warschauer Bürgermeister nominieren. Bei der Entscheidung könnte auch Trump eine Rolle spielen.

MeinungPolen

:Eine Regierung, die sogar Demut zeigt

Nach den Kommunalwahlen beweist Ministerpräsident Donald Tusk Stärke - indem er auf Schwächen hinweist. Ganz was Neues in dem Land.

Kommunalwahlen in Polen

:"Also, an die Arbeit!"

Nach ihrem guten Ergebnis bei den polnischen Regionalwahlen sieht sich die oppositionelle PiS-Partei in ihrem Kurs bestätigt. Das Regierungsbündnis von Donald Tusk kann ebenfalls Erfolge vorzeigen - hat aber auch Grund zur Selbstkritik.

Kommunalwahlen in Polen

:PiS vorn, Tusks Kandidaten siegen in Warschau und Danzig

Bei den Kommunalwahlen in Polen kann die EU-kritische Oppositionspartei PiS landesweit auf die meisten Stimmen hoffen. Zwei wichtige Großstädte aber bleiben in der Hand der Reformer.

Das Politische Buch

:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Medien in Polen

:Sendepause für den Hass

Unter der PiS-Regierung war TVP eine reine Propagandamaschine. Wer anders dachte, wurde beleidigt und abgestempelt. Jetzt sollen sich die Zuschauer wieder ihre Meinung bilden – statt sie eingetrichtert zu bekommen. Ein Redaktionsbesuch.

Polen

:Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

Medien in Polen

:Mäuerchen der Lüge

Die entmachtete PiS-Regierung verbreitet über den polnischen Privatsender TV Republika Verschwörungslügen und Ressentiments gegen Deutschland. Warum schaltet Lidl dort Werbespots?

Polen nach dem Regierungswechsel

:Kaczyński gibt sich als Verteidiger der Medienfreiheit

In Polen besetzen immer noch einige PiS-Abgeordnete ein Gebäude des staatlichen Fernsehsenders TVP. Der Vorsitzende der früheren Regierungspartei ruft zu einer Demonstration auf - und beleidigt Journalisten.

Polen

:Sendeschluss im Propaganda-TV

Die abgewählte PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Jetzt entlässt die neue polnische Regierung die Chefs der Sender und einer Nachrichtenagentur. Szenen aus einem Land in revolutionärer Stimmung.

Polen

:Die Propaganda-Frau ist weg

Danuta Holecka präsentierte in der PiS-Zeit die wichtigste Nachrichtensendung im Fernsehen. Wobei "Nachrichten" eigentlich das falsche Wort dafür war. Nun geht sie, grußlos.

MeinungPolen

:Ein Land kehrt zurück

Der Regierungswechsel beschert Europa ein Erfolgserlebnis. Er zeigt, dass all die Verletzungen der Demokratie geheilt werden können - und dass ein Wahltag ausreicht, um acht Jahre Zerstörungswerk zu beenden.

MeinungPolen

:Eine neue Regierung, die keine ist

Präsident Duda vereidigt ein Kabinett, das im Sejm keine Mehrheit hat. Das kostet nur Zeit.

Polen nach der Wahl

:Geduldsprobe im Sejm

Das neu gewählte polnische Unterhaus tritt zum ersten Mal zusammen. Das Bündnis um Donald Tusk hat seinen Koalitionsvertrag schon unterzeichnet. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt trotzdem erst ein anderer.

Polen

:Der Moderator und die fetten Katzen

Szymon Hołownia wird wohl Mitglied der neuen polnischen Regierung. Mit großen Auftritten kennt er sich aus.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Polens Opposition gewinnt Wahl: Der Ton wird sich ändern

In Polen hat die Opposition die Wahl gewonnen. Warschau wird wieder zu einem Partner in der EU werden.

MeinungPolen

:Es war einfach zu viel

Die PiS und ihr Vorsitzender Jarosław Kaczyński haben das Maß an Spaltung übertrieben - und Donald Tusk hat offenbar den meisten Wählerinnen und Wählern klarmachen können, wie bedroht die Demokratie war.

Polen nach der Wahl

:Jetzt kann Donald Tusk regieren

Die rechtsnationalistische PiS bleibt zwar stärkste Kraft, doch Oppositionsführer Tusk erreicht mit einem Parteienbündnis eine stabile Mehrheit. Wie bald kommt der Regierungswechsel?

Polen

:Sieg auf dem zweiten Platz

Zwar dürften Polens rechte Populisten wieder stärkste Partei geworden sein. Doch es reicht nicht. Denn niemand will mit ihnen koalieren. Stattdessen hat ein liberal-konservatives Bündnis unter Führung des früheren Premiers Donald Tusk wohl einen soliden Vorsprung.

MeinungPolen

:Was für eine gute Nachricht

Die Parlamentswahl stoppt offenbar den Umbau der Republik in eine illiberale Demokratie. Die Autoritären haben es übertrieben.

Wahl in Polen

:Offenbar Machtwechsel in Polen möglich

In ersten Nachwahlbefragungen liegt die rechtsnationale Regierungspartei vorn, hat aber weniger Stimmen als die Opposition. Die ruft sich schon zum Sieger aus.

Demokratie

:Polen hat die Wahl

30 Millionen Menschen können bei der polnischen Parlamentswahl am Sonntag über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Welche Parteien bieten der nationalistischen PiS die Stirn - und wie stehen ihre Chancen?

MeinungParlamentswahl

:Polen ist Mahnung und Vorbild zugleich

Die PiS hat das Land um- und die Demokratie abgebaut. Und Europa gezeigt, was passiert, wenn Populisten regieren. Jetzt haben es die Polinnen und Polen in der Hand, Europa auch zu zeigen, wie man so ein Problem lösen kann.

Polen

:Acht Jahre Wut

Im Wahlkampf wirbt die Oppositionsliste Koalicja Obywatelska um die Stimmen der Frauen. Dem hat die regierende PiS wenig entgegenzusetzen.

MeinungDeutschland und Polen

:Der tiefe Riss lässt sich kaum mehr kaschieren

Bundeskanzler Scholz kritisiert die Führung in Warschau scharf, denn die polnischen Rechten schüren im Wahlkampf Ängste vor Deutschland: Hier zeigt sich, wie jenes Gefühl der Gemeinsamkeit nach der Epochenwende von 1989 zerplatzt.

Polen im Wahlkampf

:Ein Skandal und viele Ablenkungsmanöver

Regierungsangehörige verscherbelten Visa an Migranten - das will die PiS nun mit Polemik gegen Zuwanderer überspielen. Die EU fordert Warschau zu ehrlichen Antworten auf.