Jarosław Kaczyński

Präsidentschaftswahl in Polen

:Tusk-Partei stimmt über Kandidaten ab

Wer ist der Richtige, um 2025 den Hardliner Duda als Präsidenten abzulösen? Die Bürgerkoalition von Premier Tusk will den Außenminister oder den Warschauer Bürgermeister nominieren. Bei der Entscheidung könnte auch Trump eine Rolle spielen.

MeinungPolen

:Eine Regierung, die sogar Demut zeigt

Nach den Kommunalwahlen beweist Ministerpräsident Donald Tusk Stärke - indem er auf Schwächen hinweist. Ganz was Neues in dem Land.

Kommunalwahlen in Polen

:"Also, an die Arbeit!"

Nach ihrem guten Ergebnis bei den polnischen Regionalwahlen sieht sich die oppositionelle PiS-Partei in ihrem Kurs bestätigt. Das Regierungsbündnis von Donald Tusk kann ebenfalls Erfolge vorzeigen - hat aber auch Grund zur Selbstkritik.

Kommunalwahlen in Polen

:PiS vorn, Tusks Kandidaten siegen in Warschau und Danzig

Bei den Kommunalwahlen in Polen kann die EU-kritische Oppositionspartei PiS landesweit auf die meisten Stimmen hoffen. Zwei wichtige Großstädte aber bleiben in der Hand der Reformer.

Das Politische Buch

:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Medien in Polen

:Sendepause für den Hass

Unter der PiS-Regierung war TVP eine reine Propagandamaschine. Wer anders dachte, wurde beleidigt und abgestempelt. Jetzt sollen sich die Zuschauer wieder ihre Meinung bilden – statt sie eingetrichtert zu bekommen. Ein Redaktionsbesuch.

Polen

:Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

Medien in Polen

:Mäuerchen der Lüge

Die entmachtete PiS-Regierung verbreitet über den polnischen Privatsender TV Republika Verschwörungslügen und Ressentiments gegen Deutschland. Warum schaltet Lidl dort Werbespots?

Polen nach dem Regierungswechsel

:Kaczyński gibt sich als Verteidiger der Medienfreiheit

In Polen besetzen immer noch einige PiS-Abgeordnete ein Gebäude des staatlichen Fernsehsenders TVP. Der Vorsitzende der früheren Regierungspartei ruft zu einer Demonstration auf - und beleidigt Journalisten.

Polen

:Sendeschluss im Propaganda-TV

Die abgewählte PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Jetzt entlässt die neue polnische Regierung die Chefs der Sender und einer Nachrichtenagentur. Szenen aus einem Land in revolutionärer Stimmung.

Polen

:Die Propaganda-Frau ist weg

Danuta Holecka präsentierte in der PiS-Zeit die wichtigste Nachrichtensendung im Fernsehen. Wobei "Nachrichten" eigentlich das falsche Wort dafür war. Nun geht sie, grußlos.

MeinungPolen

:Ein Land kehrt zurück

Der Regierungswechsel beschert Europa ein Erfolgserlebnis. Er zeigt, dass all die Verletzungen der Demokratie geheilt werden können - und dass ein Wahltag ausreicht, um acht Jahre Zerstörungswerk zu beenden.

MeinungPolen

:Eine neue Regierung, die keine ist

Präsident Duda vereidigt ein Kabinett, das im Sejm keine Mehrheit hat. Das kostet nur Zeit.

Polen nach der Wahl

:Geduldsprobe im Sejm

Das neu gewählte polnische Unterhaus tritt zum ersten Mal zusammen. Das Bündnis um Donald Tusk hat seinen Koalitionsvertrag schon unterzeichnet. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt trotzdem erst ein anderer.

Polen

:Der Moderator und die fetten Katzen

Szymon Hołownia wird wohl Mitglied der neuen polnischen Regierung. Mit großen Auftritten kennt er sich aus.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Polens Opposition gewinnt Wahl: Der Ton wird sich ändern

In Polen hat die Opposition die Wahl gewonnen. Warschau wird wieder zu einem Partner in der EU werden.

MeinungPolen

:Es war einfach zu viel

Die PiS und ihr Vorsitzender Jarosław Kaczyński haben das Maß an Spaltung übertrieben - und Donald Tusk hat offenbar den meisten Wählerinnen und Wählern klarmachen können, wie bedroht die Demokratie war.

Polen nach der Wahl

:Jetzt kann Donald Tusk regieren

Die rechtsnationalistische PiS bleibt zwar stärkste Kraft, doch Oppositionsführer Tusk erreicht mit einem Parteienbündnis eine stabile Mehrheit. Wie bald kommt der Regierungswechsel?

Polen

:Sieg auf dem zweiten Platz

Zwar dürften Polens rechte Populisten wieder stärkste Partei geworden sein. Doch es reicht nicht. Denn niemand will mit ihnen koalieren. Stattdessen hat ein liberal-konservatives Bündnis unter Führung des früheren Premiers Donald Tusk wohl einen soliden Vorsprung.

Wahl in Polen

:Offenbar Machtwechsel in Polen möglich

In ersten Nachwahlbefragungen liegt die rechtsnationale Regierungspartei vorn, hat aber weniger Stimmen als die Opposition. Die ruft sich schon zum Sieger aus.

Demokratie

:Polen hat die Wahl

30 Millionen Menschen können bei der polnischen Parlamentswahl am Sonntag über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Welche Parteien bieten der nationalistischen PiS die Stirn - und wie stehen ihre Chancen?

MeinungParlamentswahl

:Polen ist Mahnung und Vorbild zugleich

Die PiS hat das Land um- und die Demokratie abgebaut. Und Europa gezeigt, was passiert, wenn Populisten regieren. Jetzt haben es die Polinnen und Polen in der Hand, Europa auch zu zeigen, wie man so ein Problem lösen kann.

Polen

:Acht Jahre Wut

Im Wahlkampf wirbt die Oppositionsliste Koalicja Obywatelska um die Stimmen der Frauen. Dem hat die regierende PiS wenig entgegenzusetzen.

Polen im Wahlkampf

:Ein Skandal und viele Ablenkungsmanöver

Regierungsangehörige verscherbelten Visa an Migranten - das will die PiS nun mit Polemik gegen Zuwanderer überspielen. Die EU fordert Warschau zu ehrlichen Antworten auf.

Lech Wałęsa wird 80

:Danzig feiert den Helden der Freiheit

Er führte Millionen Solidarność-Gewerkschafter an und brachte Polens kommunistische Diktatur zu Fall - Wałęsa trug bei zur Befreiung des ganzen Ostblocks. Für Regierung und Staatsspitze kein Grund, ihn zu würdigen.

Polen

:Visa-Affäre wird der PiS gefährlich

Mitarbeiter des polnischen Außenministeriums sollen Hunderttausende Schengen-Visa verkauft haben. Einen Monat vor der Parlamentswahl bringt das die Regierungspartei in Bedrängnis.

Wahl in Polen

:Die Tricks der rechten PiS-Partei

Die rechtsnationale Regierungspartei PiS verbessert mit fragwürdigen Mitteln ihre Chancen auf einen Wahlsieg im Oktober. Kritiker bezeichnen die Abstimmung schon jetzt als unfair.

Vor der Wahl im Herbst

:"Aus Liebe zu Polen"

Deutschlands Nachbar steckt im Wahlkampf - und sowohl die Regierung in Warschau als auch die Opposition arbeiten vor allem am Aufbau von Feindbildern.

Osteuropa

:PiS bangt um die Macht in Polen

Der Wahlkampf der rechtsnationalen Regierungspartei PiS zündet nicht - trotz des Comebacks von Jarosław Kaczyński. Und die rechtsextreme Konkurrenz lässt sie auch noch alt aussehen.

Konflikt im Dreiländereck

:Allein gegen Polens Regierung

Bis 2044 soll im Tagebau Turów Braunkohle gefördert werden. Doch im nahen sächsischen Zittau senkt sich schon der Boden. Die Stadt klagt - und wird Zielscheibe im Wahlkampf der rechtsnationalen polnischen PiS.

Polen

:Kaczyński ist wieder da

Kurz vor der Parlamentswahl wird der Vorsitzende der PiS-Partei erneut stellvertretender Regierungschef. Die verspricht sich davon eine Stärkung im Wahlkampf.

ExklusivUmfrage

:Was Polen und Deutsche übereinander denken

In Polen finden einige, die Nachbarn könnten bei der Unterstützung der Ukraine mehr tun. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Welchen Anteil hat die Rhetorik der PiS-Regierung an diesen Ergebnissen?

Polen im Wahlkampf

:Hunderttausende protestieren gegen Polens Regierung

Im ganzen Land gehen Menschen gegen die Politik der rechten PiS-Regierung auf die Straße - und gegen ein Gesetz, das Oppositionspolitiker Donald Tusk von der Wahl im Herbst aussperren könnte

Wahlkampf

:Polens Opposition ruft zum Marsch für die Demokratie

Hunderttausende Menschen wollen am Sonntag in Warschau gegen ihre Regierung auf die Straße gehen. Diese spricht von einer "Bedrohung" und reagiert mit einem Nazi-Vergleich.

Wahlkampf in Polen

:Aufstieg der jungen Rechten

In Umfragen steht die PiS gut da, aber um nach der Wahl im Herbst weiter zu regieren, wird sie einen Partner brauchen. Und der könnte sehr weit rechts stehen.

Polen

:Austausch von Feindseligkeiten

Im Herbst wählen die Polen ein neues Parlament. Es wird wohl ein knappes Rennen zwischen der regierenden PiS und der konservativ-liberalen Opposition um Donald Tusk - und gewiss eine Schlammschlacht

Polen

:Konflikt an der falschen Front

Beim Thema Reparationsforderungen an Deutschland scheinen die tief zerstrittenen politischen Lager plötzlich zusammenzuhalten. Widerrede kommt aus den Grenzgebieten und von den Kirchen.

SZ-Leser und -Leserinnen sind empört über die jüngsten Forderungen aus Polen. Diese erstickten die Friedensbemühungen der vergangenen Jahre, klagen sie.

MeinungPolen

:Die antideutsche Karte

Die deutschen Verbrechen 1939 bis 1945 sind in Polen zu Recht unvergessen. Doch dass die nationalistische Regierung in Warschau jetzt Reparationen ins Spiel bringt, folgt einem arg durchsichtigen Kalkül.

Ukraine-Krieg

:Von Kiew bis Pearl Harbor

Präsident Selenskij und seine osteuropäischen Unterstützer geben alles, um westliche Hilfe zu mobilisieren, auch vor dem US-Kongress. Eine Friedensmission auf ukrainischem Boden? In der Nato hält man das für abenteuerlich.

Polen

:Der Aufstand des Notars

Polens Präsident Andrzej Duda legt sein Veto gegen ein fragwürdiges Mediengesetz ein und emanzipiert sich damit endlich von PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński.

Die Regierungspartei PiS geht gegen den letzten unabhängigen TV-Sender vor und riskiert dafür internationale Prozesse. Den Strippenzieher, PiS-Chef Jarosław Kaczyński, aber interessiert etwas anderes.

Polen

:Wer die Medien kontrolliert

Die Regierungspartei PiS bringt auf die Schnelle ein Gesetz gegen Polens führenden unabhängigen Fernsehsender TVN24 auf den Weg. Tritt es in Kraft, müssen die US-amerikanischen Eigentümer ihre Kontrollmehrheit verkaufen.

Flüchtlinge an der polnischen Grenze

:Frost, Wasserwerfer und Warnschüsse

Während Hunderte Menschen weiterhin an der Grenze von Belarus nach Polen eingesperrt sind, schieben sich die Regierungen beider Länder die Schuld zu - und beide versuchen, politisches Kapital aus der Krise zu schlagen.

EU gegen Polen

:Showdown in Straßburg

Mateusz Morawiecki, Polens Ministerpräsident, war 14, als er mit Molotowcocktails gegen ein autoritäres Regime kämpfte. Was für ein Witz, wenn ausgerechnet er sein Land jetzt aus der EU herausführen würde. Über einen Streit, der den Kern der Europäischen Union erschüttert.

Die EU muss allen helfen, die um die Demokratie in dem Land kämpfen.

MeinungPolen

:Koalition am Ende, Kaczyński nicht

Zwei Stimmen Mehrheit, neun Abgeordnete weniger: Warum der Populist und seine Partei trotzdem weiter an der Macht bleiben werden.

Koalition in Warschau

:Umstrittenes Rundfunkgesetz beschlossen

Polens Regierung zerbricht: Die Partei "Verständigung" verlässt die Koalition mit der PiS. Sie will das Vorgehen gegen einen kritischen Fernsehsender nicht mittragen. Doch Regierungschef Jarosław Kaczyński bringt im Parlament trotzdem eine Mehrheit zustande.

Polen

:Manövriert Warschau das EuGH-Urteil aus?

Die wegen der Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz von der EU verbotene Disziplinarkammer will die polnische Regierung offenbar nur abschaffen "in der Gestalt, in der sie gegenwärtig funktioniert".