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Titel: 'Wähler, hört die Signale âÄ" sind SPD und GroKo noch zu retten?'; Hart aber fair
"Hart aber fair" zur Groko

Selbstbeschäftigung vor laufender Kamera

Bei "Hart aber fair" werden die Probleme der großen Koalition offensichtlich. SPD und Union wissen nicht, wohin es geht - und die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt weiß das zu nutzen.

TV-Kritik von Benedikt Peters
Social Democratic Party (SPD) holds a party congress in Berlin
Große Koalition

Union lehnt SPD-Beschlüsse ab

Die Sozialdemokraten wollen Vermögen stärker besteuern und wieder mehr Schulden machen. CDU und CSU beharren auf dem Koalitionsvertrag und nutzen die Grundrente als Druckmittel.

Von Daniel Brössler, Berlin
SPD-Bundesparteitag
jetzt
SPD

Ein Juso im Parteivorstand war längst überfällig

Kevin Kühnert wurde zum SPD-Vizevorsitzenden gewählt. Ein überlebenswichtiger Schritt, wenn die Partei ihre jungen Wähler nicht verlieren will.

Kommentar von Johanna Roth
Halbsatz im Gesetz

Wie Minister von einer Ausnahme beim Ruhegehalt profitieren könnten

Bundesminister erwerben normalerweise erst nach vier Jahren im Amt den Anspruch auf ein Ruhegehalt. Doch eine Ausnahme könnte ihnen helfen, schon nach zwei Jahren eine hohe Alterssicherung zu haben.

Von Robert Roßmann, Berlin
SPD-Bundesparteitag 02:52
SPD-Parteitag

Mit alter Rose in die neue Zeit

Unter der neuen Doppelspitze aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans trat die kriselnde Partei am Freitag in Berlin geschlossen auf. Wenn auch mit kleinen Kratzern.
02:09
Parteitag

SPD bestätigt Esken und Walter-Borjans als neues Spitzenduo

Das neue Führungsduo der Sozialdemokraten steht für einen kritischen Kurs zum Koalitionspartner CDU/CSU.
01:01

SPD-Postenvermehrung verhindert Kampfabstimmung

Auf ihrem Bundesparteitag entscheiden die Sozialdemokraten über eine neue Führung.
01:00
Parteitag

SPD wählt neue Parteispitze

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt.
01:49

Norbert Walter-Borjans - GroKo-Ausstieg kein Selbstzweck

Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind in dem Leitantrag vor dem Bundesparteitag von ihren Maximalforderungen abgerückt.
01:46

Heil will SPD-Kräfte bündeln - Kühnert lehnt Groko weiter ab

Der SPD-Parteitag berät ab Freitag über den künftigen Kurs. Im Entwurf für den Leitantrag ist keine Abstimmung über die Fortsetzung der Großen Koalition vorgesehen.
01:46

Heil will SPD-Kräfte bündeln - Kühnert leht Groko weiter ab

Der SPD-Parteitag berät ab Freitag über den künftigen Kurs. Im Entwurf für den Leitantrag ist keine Abstimmung über die Fortsetzung der Großen Koalition vorgesehen.
SPD: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nach der Wahl zum SPD-Vorsitz
Neue SPD-Vorsitzende

Ein Schritt hin zu mehr Realität

Mit ihrer Entscheidung, die große Koalition nicht weiter in Frage zu stellen, zeigen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wie sie die Partei führen wollen. Auch Kevin Kühnert hat etwas davon.

Kommentar von Xaver Bitz
Olaf Scholz (SPD) im Deutschen Bundestag
Bundeshaushalt

Tanz um die schwarze Null

Die Union hat es zur Ideologie erhoben, keine neuen Schulden zu machen. Die neue SPD-Spitze aber will nicht so weitermachen wie bisher. Die logische Folge: der Bruch der großen Koalition.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin
Kramp-Karrenbauer Grundrente SPD
Große Koalition

Kramp-Karrenbauer stellt Grundrente infrage

Die CDU-Vorsitzende will das Gesetz erst ins Parlament bringen, wenn der Fortbestand der großen Koalition sicher ist. Auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung wird offen diskutiert.
German Christian Democrats (CDU) Hold Federal Congress
CDU

Kramp-Karrenbauer ist zum Warten verdammt

Eigentlich müsste jetzt auch die CDU-Chefin die Koalition infrage stellen, die Gemeinsamkeiten mit der SPD sind aufgebraucht. Aber das kann sie nicht.

Kommentar von Robert Roßmann, Berlin
00:40

Giffey: SPD soll GroKo fortsetzen

Die Bundesfamilienministerin wirbt dafür, "stabil und verlässlich zu sein".
Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
Leserdiskussion

Sollte die SPD die große Koalition verlassen?

Die neue SPD-Spitze wird voraussichtlich hohe Hürden für den Fortbestand von Schwarz-Rot aufstellen, glaubt SZ-Autorin Ferdos Forudastan. Doch für einen überzeugenden Abschied aus der Regierung bräuchte es triftige Argumente - die bisherige Bilanz der großen Koalition liefere diese nicht.
Olaf Scholz' Niederlage

Minister auf Abruf

Wie geht es nach seiner schmerzlichen Niederlage beim SPD-Mitgliederentscheid weiter für den Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz? Er will im Amt bleiben - zumindest noch diese Woche.

Von Cerstin Gammelin, Berlin
Große Koalition

Von wegen amtsmüde

Warum die Regierenden zwar einiges, aber nicht genug tun.

Von Cerstin Gammelin
00:44
Generaldebatte

Abrechnung zum Kurs der Koalition erwartet

Wie weiter, große Koalition? Im Bundestag dürften die Meinungen zur Halbzeit des Regierungsbündnisses frontal aufeinandertreffen. Gleichzeitig läuft eine Debatte über die Abschaffung von Nachtsitzungen im Parlament.
Landesparteitag SPD Brandenburg 03:55
Große Koalition

Neuwahlen sind unrealistisch

Ob Drohung oder Versprechen - immer wieder ist von einem Austritt der SPD aus der Groko und von Neuwahlen die Rede. Aber das wird wohl kaum passieren.

Videokolumne von Heribert Prantl
Government Cabinet Holds Two-Day Retreat At Meseberg
Kabinettsklausur

Zweifel unerwünscht

Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz zeigen auf, was die Regierung noch alles vorhat - über ein vorzeitiges Ende wollen die beiden nicht grübeln.

Von Nico Fried, Meseberg
FDP-Chef Christian Lindner
Reaktionen auf Koalitions-Kompromiss

"Aus der Idee der Grundrente ist eine Willkürrente geworden"

FDP-Chef Lindner moniert, die Union habe sich von der SPD über den Tisch ziehen lassen. Linken-Politiker Bartsch findet die Grundrenten-Einigung zynisch. Auch innerhalb der Koalition gibt es vereinzelt Kritik.
Koalitionsausschuss zur Grundrente
Leserdiskussion

Grundrente - ein Gradmesser für die Zukunftsfähigkeit der Groko?

Die große Koalition hat sich am Sonntag auf eine Grundrente geeinigt. "Es war ihre letzte Chance, sich regierungsfähig zu zeigen", kommentiert SZ-Autor Alexander Hagelüken.
Politik

Die Kraftlosen

Wie kann das sein: Den Zahlen nach geht es der Bundesrepublik Deutschland eigentlich ganz gut. Der großen Koalition unter Angela Merkel allerdings nicht. Was Union und SPD tun müssten, wenn die beiden Parteien das Land weiterhin regieren wollen.

Von Cerstin Gammelin