Große Koalition

Soli, Pflege, Mobilfunk - Fraktionsspitzen schmieden Pläne und loben Große Koalition

Die Fraktionsspitzen hatten sich das erste Mal nach den für Union und SPD verlustreichen Europawahlen und dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles getroffen.

Welche Vorhaben die Regierung bisher umgesetzt hat - und welche nicht

18 Politikfelder, 139 Aufgaben: Seit mehr als einem Jahr regiert die große Koalition in der aktuellen Legislaturperiode - und hat sich eine Menge vorgenommen. Die SZ verfolgt, wie es vorangeht. Eine Zwischenbilanz.

Von Katharina Brunner, Felix Ebert, Christian Endt, Manuel Kostrzynski und Benedict Witzenberger

"Wir haben sehr viele sehr gute Leute"

Malu Dreyer, Mitglied im SPD-Führungstrio, zur Frage, wer diese Partei überhaupt noch führen kann - und über die Suche nach einer Mehrheit "jenseits der Union".

Von Jens Schneider und Mike Szymanski

Hinkt die Groko der Realität hinterher?

Zum Kern politischen Handelns gehöre es, auf Veränderungen einzugehen und eigene Konzepte zu hinterfragen, schreibt Carolin Emcke. CDU und SPD wirkten manchmal, als würden sie der Realität hinterherhinken.

Wer wandelt sich am schnellsten?

Malu Dreyer kämpft in der Talkshow Maybrit Illner gegen die SPD-Depression, CDU-Mann Philipp Amthor erwärmt sich für eine CO₂-Steuer. Und Markus Söder trägt bayerische Bienen übers Feld.

Von Thomas Hummel

FDP-Flirt mit Union: Beginn einer wunderbaren Minderheitsregierung?

Erst die Bereitschaft für erneute Jamaika-Verhandlungen, jetzt die mögliche Unterstützung einer unionsgeführten Minderheitsregierung: Die FDP dient sich der Union an. Doch der Flirt habe wenig mit frisch entflammter Zuneigung zu tun, kommentiert SZ-Autor Robert Roßmann.

Wieso die Pflege-Reformen nicht reichen

Ein Jahr lang haben drei Ministerien über Reformen zur Pflege verhandelt. Jetzt haben sie die Ergebnisse vorgestellt.

Diese Pläne hat die Koalition noch auf der Agenda

Das Bündnis aus Union und SPD wackelt bedenklich, aber so einige Projekte sind noch offen. Welche Entscheidungen anstehen und worüber es Streit geben dürfte.

Von Michael Bauchmüller, Markus Balser, Daniel Brössler, Cerstin Gammelin und Henrike Roßbach

Abgesägt

Andrea Nahles hat unbestreitbare Stärken. Trotzdem haben ihre eigenen Genossen sie systematisch aus dem Amt gedrängt. Für die SPD ist das dramatisch - und es schadet der Politik an sich.

Videokommentar von Ferdos Forudastan

Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel als Dreier-Spitze

Nach Nahles Rücktritt soll die SPD übergangsweise von einer Dreier-Spitze geführt werden: Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, so wie Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen.

Merkel: "SPD-Trio ist kein Zeichen für Instabilität"

Am Rande der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Weimar sagte Merkel, sie kenne das vorgeschlagene Führungstrio aus den Koalitionsverhandlungen und sehe kein Hindernis für die Zusammenarbeit.

Politbeben in Berlin

Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles wird die SPD zunächst von einem Trio geführt. Währenddessen hadert auch die CDU. Sind Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Partei auf einen Ausstieg der SPD aus der Koalition vorbereitet?

Wer Nahles nachfolgen könnte

Einen Nachfolger für Andrea Nahles zu finden, wird für die SPD schwierig werden - und vor allem dauern. Wie die Partei sich jetzt positionieren muss.

SPD sucht nach neuer Führung

Der Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles erschüttert die SPD. Es ist unklar, wie es weitergeht. Weiter in der GroKo? Mit welchem Führungspersonal? Klar ist bislang nur, wer es voraussichtlich nicht wird.

Warten auf die erste Bewerbung

Olaf Scholz will die SPD nicht einmal kommissarisch führen, eine ehemalige Nahles-Gegnerin zeigt nur leichtes Interesse. Die Führung der Sozialdemokraten berät am Vormittag weiter über die Nachfolge. Ralf Stegner bringt eine Urwahl ins Gespräch.

Merkel: "Regierungsarbeit mit Verantwortungsbewusstsein fortsetzen."

Nach den Rücktrittsankündigungen der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie wolle die Regierungsarbeit fortsetzen, um anstehende Themen anzugehen.

Verständnis, Respekt und Ratlosigkeit

SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will von ihren Ämtern zurücktreten und sich aus der Politik zurückziehen. Eine Neuwahl für den Parteivorsitz ist frühestens im September möglich.

Andrea Nahles kündigt Rücktritt an

Die SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende kündigte am Sonntag an, dass sie von beiden Ämtern zurücktreten wolle. Es fehle an notwendigem Rückhalt, so Nahles in einem Schreiben an die Parteimitglieder.

Ihre Meinung zum Rücktritt von Andrea Nahles

Die SPD-Chefin hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne.

"Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand"

Vizekanzler Olaf Scholz schließt eine weitere große Koalition nach 2021 aus. Dies würde "der Demokratie in Deutschland nicht guttun", sagt der SPD-Politiker.

Die Koalition steht auf der Kippe

SPD-Chefin Nahles hat mit dem Hauruckverfahren zur Neuwahl der Fraktionsspitze selbst Getreue vor den Kopf gestoßen. Scheitert Nahles, könnte das auch das Ende der Ära Merkel beschleunigen.

Von Nico Fried und Mike Szymanski

Söder: Europawahl ist schlechtes Zwischenzeugnis für Groko

Die SPD müsse sich entscheiden, ob sie an der Koalition mit der Union festhalten wolle, sagte CSU-Chef Markus Söder.