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Große Koalition:Streit über Pflegekräftetarif

In der großen Koalition gibt es Streit über gesetzliche Vorgaben für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kündigte am Sonntag in Potsdam einen gemeinsamen Vorstoß mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an, "der sicherstellt, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden". Heil sagte der Bild am Sonntag, er schlage dazu ein "Pflege-Tariftreue-Gesetz" vor, das noch im Sommer beschlossen werden solle. "Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen." Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Sonntag, ein Entwurf zur Pflegereform liege längst vor. Im Gegensatz zum Plan des Arbeitsministers würden dabei nicht nur die Interessen der Pflegekräfte berücksichtigt, sondern auch die der Pflegebedürftigen.

© SZ vom 03.05.2021 / dpa
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