:So lief die erste Debatte der Spitzenkandidaten im Europawahlkampf
Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich bei der Wahlkampfdebatte in Maastricht verwundbar - und offen für eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen. Sieger des Abends ist ein Grüner.
Korrekturen
:Österreichisches Europa
Ferner präzisierende Angaben zu Khorasan, zur US-Ukrainehilfe und zu einer Geiselbefreiung 1972.
EU-Wahlkampf
:Von der Leyens leichtes Spiel
Verklagt von der eigenen Partei, verspottet von einem Kommissionskollegen: Nach normalen Maßstäben müsste sich die EVP-Spitzenkandidatin jetzt große Sorgen machen. Aber die EU funktioniert anders.
"Me Too" bei den Grünen
:Terry Reintkes schwere Last
Erschüttert vom Fall Gallée, beschließen die Grünen im Europaparlament ein Sofortprogramm gegen sexuelle Belästigung. Aber die Aufarbeitung ist noch längst nicht abgeschlossen. Gelingt das der Chefin?
Union und EU
:Man arrangiert sich
Gleich drei Vorsitzende von Unionsparteien erweisen ihrer Europa-Spitzenkandidatin in Berlin Respekt - trotz Differenzen.
MeinungUrsula von der Leyen
:Die Kandidatin, die der EU keinen neuen Schwung verleiht
Von der Leyen wird einen präsidentiellen Wahlkampf führen und dann schnell in ihr Amt zurückkehren. Aber die europäische Demokratie wird mit ihr nicht gewinnen.
Europawahlen
:Ursula von der Leyens schrecklich nette Familie
Die EVP kürt die EU-Kommissionspräsidentin zur Spitzenkandidatin für die Europawahl. Aber sie gibt ihr auch gehörigen Ballast mit auf den Weg.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Was von der Leyen tun muss, um EU-Kommissionspräsidentin zu bleiben
Ursula von der Leyen ist Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei und will noch einmal EU-Kommissionspräsidentin werden. Wie will sie sich die zweite Amtszeit sichern?
Aktuelles Lexikon
:Spitzenkandidatin
Sie steht normalerweise ganz oben auf der Wahlliste einer Partei. In der EU ist das mal wieder ein bisschen anders.
Europawahl
:Europäische Volkspartei kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin
Die EVP nominiert die Deutsche als Kandidatin für eine zweite Amtszeit. Die 65-Jährige will die EU-Kommission weitere fünf Jahre leiten.
EVP
:Verteidigung ist der beste Angriff
Vor der Europawahl wechselt die EVP ihren Programmschwerpunkt: weg vom Grünen Deal, hin zur Sicherheitsunion. Bleiben aber soll die Frau an der Spitze, Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
Klimaschutz
:EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz
Die christdemokratische EVP-Fraktion und ihr Chef Manfred Weber hatten noch versucht, das Gesetz zur Renaturierung zu stoppen. Diesmal aber verloren sie im Richtungsstreit um den Grünen Deal.
Europäische Union
:Stühlerücken am rechten Rand
Vor der Europawahl sortieren sich in Brüssel die extremen Kräfte. Welche Partei wird nach der Wahl zu welcher Koalition gehören? Manfred Weber, Chef der konservativen EVP, wittert eine Chance.
MeinungEuropäische Union
:Die Brandmauer gleicht eher einem Zaun, der sich beliebig umsetzen lässt
EVP-Chef Manfred Weber setzt als Vorsitzender der größten Fraktion auf die integrative Kraft seiner konservativen Parteienfamilie nach rechts. Das birgt Risiken.
MeinungEuropäische Union
:Wenn die Chefin plötzlich einen Chef hat
Anders als 2019 kommt das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nicht zu Ursula von der Leyen - sie will zum Amt kommen. Um Spitzenkandidatin der EVP zu werden, muss sie manche Zugeständnisse machen.
Europawahlen
:Spät, aber einstimmig
Die CDU schlägt Ursula von der Leyen als EVP-Spitzenkandidatin vor. Die EU-Kommissionspräsidentin hat sich fast bis zum letzten Moment Zeit gelassen, ihre Bereitschaft zu erklären. Nun kann auch Parteichef Friedrich Merz nicht umhin, sie zu loben.
EU-Kommissionspräsidentin
:Zweite Amtszeit? CDU stellt sich hinter von der Leyen
Die 65-Jährige soll ihre deutsche Partei in die Europawahl führen. Der Europäischen Volkspartei schlägt die CDU von der Leyen als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vor.
Europa
:Auf schmalem Grat in eine zweite Amtszeit
Ursula von der Leyen will auch nach der Europawahl Präsidentin der EU-Kommission bleiben. Ihr Klimaprogramm für 2040 und ihre Zugeständnisse an die Bauern sprechen eine deutliche Sprache: Sie versucht, es allen recht zu machen.
Europawahlen
:Was, wenn die Welle zu groß wird?
Der Kampf gegen rechts wird den EU-Wahlkampf beherrschen. Die EVP tritt mit Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Die Sozialdemokraten entscheiden verzagt.
Dreikönigstreffen der Münchner CSU
:Der Spitzenkandidat singt ein kritisches Loblied auf Europa
Manfred Weber plädiert für europäische Rüstung, warnt vor digitaler Propaganda - und muss auf ungeplanten Applaus reagieren.
Europäische Union
:Zurück zur Natur
Moore vernässen, Wälder aufforsten: Die EU einigt sich auf umfassende Maßnahmen zur Renaturierung - allerdings unter Vorbehalt. Alle Blicke richten sich nun auf die EVP von Manfred Weber.
EU
:Von der Leyen tritt wohl wieder an
Die deutsche EU-Kommissionspräsidentin bereitet sich darauf vor, als Spitzenkandidatin der EVP ins Rennen um eine zweite Amtszeit zu gehen. Ihre konservativen Kritiker aus der eigenen Partei hat sie besänftigt.
Rede zur Lage der EU
:Aufhören klingt anders
Ursula von der Leyen sagt kein Wort zu der Frage, die so viele interessiert: Ob sie noch einmal als Kommissionspräsidentin kandidiert. Doch ihre Rede lässt sich durchaus als Bewerbung verstehen. Mit einer Kursanpassung wirbt sie um Sympathien in den Reihen ihrer EVP.
EU-Parlament
:Europäische Abbrucharbeiten
Bereitet EVP-Chef Manfred Weber ein Bündnis seiner Konservativen mit den Rechten vor? Selbst einige seiner eigenen Leute wollen ihm da wohl nicht folgen.
MeinungDemokratie
:Konservative, hört die Signale
In Spanien greift die Volkspartei mithilfe von Ultrarechten nach der Macht. Solche Bündnisse sind in Europa auf dem Vormarsch - und nutzen am Ende den Falschen.
MeinungEU-Parlament
:Gut für die Natur, schlecht für Manfred Weber
Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei scheitert beim Versuch, das Gesetz zur Renaturierung zu kippen. Aber das Manöver der Christdemokraten lässt Unschönes ahnen.
Europaparlament
:Rechtsruck im Visier
Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei, flirtet mit Ultrakonservativen - sehr zum Ärger von Grünen und Sozialdemokraten. Bereitet der Bayer eine alternative Mehrheit im Europäischen Parlament vor?
MeinungEuropa
:Manfred Weber, der Populist
Die EVP versus Naturschutz: Europas Konservative veranstalten ein Trauerspiel aus Kalkül und Inkompetenz.
Europäisches Parlament
:Das Naturschutzgesetz der EU droht zu scheitern
Die Europäische Volkspartei will den grünen Deal von Kommissionspräsidentin von der Leyen unbedingt verhindern. Diesem Ziel ist sie gerade ein gutes Stück näher gekommen.
EU-Umweltpolitik
:Die EVP untergräbt ihre Kommissionspräsidentin
Für die Landwirte und gegen das Naturschutz-Gesetz Ursula von der Leyens: Die Christdemokraten im EU-Parlament wären gerne Bauernlobby und grün zugleich. Von der Leyen schweigt dazu bislang.
Europäische Union
:Der Naturschutz versinkt in Polemik
Manfred Webers EVP versucht mit allen Mitteln, eines der wichtigsten Umwelt- und Klimagesetze zu versenken. Das Ergebnis: ein gespaltenes Europaparlament.
MeinungEuropäische Union
:Die EVP verkommt zur Blockade-Fraktion
Die Christdemokraten im Europaparlament geben sich als Bauernversteher aus und verweigern die Zustimmung zu den geplanten Naturschutzgesetzen. Das ist ein Fehler in jeder Hinsicht.
Spanien
:Madrid wirft der EVP vor, sich in den spanischen Wahlkampf einzumischen
Die spanische Regierung spricht vom Versuch, die EU-Ratspräsidentschaft zu "politisieren". Eine Einladung zum Dialog habe man ausgeschlagen.
Menschenrechte
:Das EU-Lieferkettengesetz steht auf der Kippe
Im EU-Parlament gibt es heftigen Streit über die Regeln für saubere Lieferketten. Vom ehrgeizigen Plan ist wenig geblieben - und es könnte noch schlimmer kommen.
Klimapolitik
:EU streitet über Naturschutz
Europas Klimakommissar Timmermans kämpft für ein Gesetz zur Renaturierung zerstörter Land- und Seeflächen - und droht zu scheitern. Die EVP führt das Wohl der Bauern ins Feld.
Union
:Drei, die sich belauern
Söder, Merz und Weber können sich nicht wirklich leiden, sind aber bis zur Bayern- und Europawahl aufeinander angewiesen. In München kommen sie nun bei einem Kongress zusammen. Die Spannungen sind unübersehbar.
Flucht und Migration
:"Die EU schlafwandelt in eine neue Migrationskrise"
Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, fordert Verhandlungen zwischen der EU und Tunesien über einen weiteren Flüchtlingspakt. Italien hat vor kurzem angesichts der steigenden Zahlen von Geflüchteten den Notstand ausgerufen.
Europäische Volkspartei
:Polizei durchsucht EVP-Zentrale in Brüssel
Es geht offenbar um die Korruptionsermittlungen gegen den Thüringer CDU-Chef Mario Voigt. Er hat 2019 den digitalen Wahlkampf von Manfred Weber geleitet.
Europäische Union
:Manfred Weber hat sich verschätzt
Der EVP-Vorsitzende musste 2019 die Kommissionspräsidentschaft Ursula von der Leyen überlassen. Jetzt kritisieren ihn deutsche Fraktionskollegen, weil seine neuen Strategien ihrem Image schaden könnten.
Union
:Merz geht auf Distanz zu EVP-Chef Weber
Der CDU-Vorsitzende ist für Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin bei der Europawahl. Weber hat eine andere Politikerin ins Spiel gebracht.
Europaparlament
:Flirtet Weber zu sehr mit den Rechten?
EVP-Chef Manfred Weber bringt neben Ursula von der Leyen noch eine andere Kandidatin für die Europawahl 2024 ins Gespräch. Das löst in Brüssel Erstaunen aus.
Politik
:Söder rügt CSU-Vize Weber für Nähe zu Berlusconi
Eine "Brandmauer zu rechtsradikalen, neofaschistischen Gruppen" will der Parteichef ziehen. Sein Stellvertreter sieht kein Problem in seiner Unterstützung des italienischen EVP-Kollegen.
Europäische Union
:"Wir sind noch schlimmer als die anderen"
Hinterzimmerdeal, Machtpoker, Geldverschwendung: Das Europaparlament sucht einen Generalsekretär - und blamiert sich dabei seit Wochen. Eine Posse aus Brüssel.
EVP-Vorsitz
:CSU-Vize Weber führt künftig die Europäischen Christdemokraten
Der EVP-Fraktion im Europa-Parlament steht er schon vor, nun wurde Manfred Weber auch zum Chef der konservativen Parteienfamilie gewählt. Manche vermuten, dass der neue Posten für den Bayern aber nur eine Zwischenstation ist.
MeinungEuropa
:Kritik von allen Seiten
Emmanuel Macron inszeniert sich als starker Mann Europas. Na und? Die Union kann Leidenschaft gebrauchen.
EU-Parlament
:Das ist Roberta Metsola, die im Januar Präsidentin des EU-Parlaments werden könnte
Die 42-jährige Juristin wäre die bisher jüngste Präsidentin und die erste Malteserin in einem EU-Spitzenamt. Doch der Deal, der ihre Wahl sichern soll, wackelt plötzlich.
EU-Parlament
:Lieber keine Gegenstimme
Europas Christdemokraten verkündeten, Manfred Weber sei ohne Gegenstimme als Fraktionschef gewählt worden. Doch die Abgeordneten hatten gar keine Möglichkeit, gegen den CSU-Politiker zu votieren.
Armin Laschet
:Eine Bosheit und ein Versprecher
Es hätte ein guter Nachmittag für den Unionskanzlerkandidaten werden können bei der Tagung der europäischen Christdemokraten in Berlin. Wenn da nur nicht Merkels Patzer gewesen wäre - und eine Gemeinheit aus den Reihen der CSU.
Europäische Union
:Weber will nicht EU-Parlamentspräsident werden
Der CSU-Politiker möchte seinen Posten als Chef der EVP-Fraktion im Parlament behalten und strebt noch eine weitere Führungsrolle an.
ExklusivEuropäische Union
:EU-Politiker Weber erwägt Parteivorsitz
Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber sollte erst Kommissionschef werden, dann Parlamentspräsident. Nun könnte einer der mächtigsten Deutschen in Brüssel einen ganz anderen Posten anstreben.