EVP

MeinungEuropa

:An der Gleichberechtigungsfrage hängt von der Leyens politisches Vermächtnis

Die EU-Kommissarin will eine paritätische Besetzung der Kommission. Aber die Bedingungen dafür stimmen nicht.

Europa

:Roberta Metsola will für den Traum der europäischen Gründerväter kämpfen

Die 45-jährige Malteserin tritt ihre zweite Amtszeit als EU-Parlamentspräsidentin an und formuliert eine klare Absage an den Nationalismus. Die Politikerin im Kurzporträt.

MeinungEuropäische Union

:Ursula von der Leyen verdient eine zweite Amtszeit

Zum zweiten Mal beraten nun die Staats- und Regierungschefs über die Spitzenämter der EU. Aber ihnen scheint klar zu sein: Es gibt keine Alternative zu der Deutschen. Und das nicht, weil sie so toll wäre.

Europäisches Spitzenpersonal

:Liebe EU, so kriegst du das hin

Die Staats- und Regierungschefs haben es vermasselt, das neue Führungsteam für die EU zu bestätigen. Damit es nächste Woche beim zweiten Versuch klappt: fünf Tipps des Brüsseler SZ-Büros.

Europaparlament

:Das Duell zwischen Meloni und Macron

In der EU verschieben sich die Gewichte. Das rechte Lager der italienischen Regierungschefin gewinnt weitere Abgeordnete für sich – und will die Liberalen als dritte Kraft ablösen.

MeinungEuropawahl

:Europas Grüne müssen noch lernen, mit der neuen Realität klarzukommen

Pathetische Schwüre und Unterstellungen gegenüber den Wahlsiegern von EVP und der Kommissionspräsidentin werden der Ökopartei nicht helfen. Sie sollte verstehen: Für ihre Art der Politik gibt es keine Mehrheit.

Wahlsieger EVP

:Ein bemerkenswertes Paar

Einst wurde ihm Ursula von der Leyen vor die Nase gesetzt. Nun fallen sich EVP-Chef Manfred Weber und die Spitzenkandidatin fast in die Arme. Seine Strategie ist aufgegangen. Am Ziel ist er aber noch nicht.

Nach der Europawahl

:In Brüssel beginnt das Gezerre um die Spitzenposten

Welches Amt die Konservativen wollen, welches die Sozialdemokraten, ist klar. Danach wird es kompliziert – was vor allem an einem Wahlverlierer und einer Siegerin liegt.

MeinungEuropawahl

:Von der Leyen muss Kommissionspräsidentin bleiben

Das EU-Parlament ist nach rechts gerückt – aber die Europäische Union wird daran nicht zugrunde gehen. Sie sollte jetzt nur die richtigen Konsequenzen ziehen.

Europawahl

:In Feierlaune Richtung zweite Amtszeit

Die Parteien der politischen Mitte behalten eine deutliche Mehrheit, das Parlament rückt zwar nach rechts, aber es kippt nicht. Für EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen sind das gute Nachrichten – auch weil zwei Spitzenpolitiker nun andere Sorgen haben.

Europa wählt

:Wohin steuert Europa?

Vor der Wahl des EU-Parlaments werden Rechtsextreme und Konservative als Gewinner erwartet. Das brächte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in eine Schlüsselrolle.

Europawahl

:Das Dilemma der Präsidentin

Ursula von der Leyen hält ihren Grünen Deal für ungefähr so bedeutend wie die Mondlandung. Vielen CDU-Anhängern ist ihre Klimabewegtheit mindestens lästig. Über den Wahlkampf einer Frau, die für ihre eigene Partei eine verzwickte Personalie ist.

MeinungEuropa

:Wenn das Volk so wählt, wie es wählt

Das nächste EU-Parlament wird rechtslastiger sein als das jetzige. Populisten und Extremisten, die auf 20 oder 30 Prozent kommen, kann man nicht einfach ignorieren. Die Demokraten stehen vor Alternativen, die alle unangenehm sind.

AfD vor der Europawahl

:Abkehr von den Schmuddelkindern

Frankreichs Rechte will im EU-Parlament nicht mehr mit der AfD kooperieren. Marine Le Pen und ihr italienisches Pendant Giorgia Meloni tragen ihren Populismus lieber weichgespülter vor - zum Gefallen der europäischen Konservativen.

Europawahl

:Was, wenn Rechtsnationalisten Europa kapern?

Der Politikwissenschaftler Raphael Bossong hat dieses Szenario in einer Zukunftsstudie durchgespielt: Sie lässt klar erkennen, welche Faktoren den Aufstieg der Rechten begünstigen. Darauf müsse Europa sich vorbereiten, sagt er.

Europäische Union

:So lief die erste Debatte der Spitzenkandidaten im Europawahlkampf

Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich bei der Wahlkampfdebatte in Maastricht verwundbar - und offen für eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen. Sieger des Abends ist ein Grüner.

Korrekturen

:Österreichisches Europa

Ferner präzisierende Angaben zu Khorasan, zur US-Ukrainehilfe und zu einer Geiselbefreiung 1972.

EU-Wahlkampf

:Von der Leyens leichtes Spiel

Verklagt von der eigenen Partei, verspottet von einem Kommissionskollegen: Nach normalen Maßstäben müsste sich die EVP-Spitzenkandidatin jetzt große Sorgen machen. Aber die EU funktioniert anders.

"Me Too" bei den Grünen

:Terry Reintkes schwere Last

Erschüttert vom Fall Gallée, beschließen die Grünen im Europaparlament ein Sofortprogramm gegen sexuelle Belästigung. Aber die Aufarbeitung ist noch längst nicht abgeschlossen. Gelingt das der Chefin?

Union und EU

:Man arrangiert sich

Gleich drei Vorsitzende von Unionsparteien erweisen ihrer Europa-Spitzenkandidatin in Berlin Respekt - trotz Differenzen.

MeinungUrsula von der Leyen

:Die Kandidatin, die der EU keinen neuen Schwung verleiht

Von der Leyen wird einen präsidentiellen Wahlkampf führen und dann schnell in ihr Amt zurückkehren. Aber die europäische Demokratie wird mit ihr nicht gewinnen.

Europawahlen

:Ursula von der Leyens schrecklich nette Familie

Die EVP kürt die EU-Kommissionspräsidentin zur Spitzenkandidatin für die Europawahl. Aber sie gibt ihr auch gehörigen Ballast mit auf den Weg.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Was von der Leyen tun muss, um EU-Kommissionspräsidentin zu bleiben

Ursula von der Leyen ist Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei und will noch einmal EU-Kommissionspräsidentin werden. Wie will sie sich die zweite Amtszeit sichern?

Aktuelles Lexikon

:Spitzenkandidatin

Sie steht normalerweise ganz oben auf der Wahlliste einer Partei. In der EU ist das mal wieder ein bisschen anders.

Europawahl

:Europäische Volkspartei kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

Die EVP nominiert die Deutsche als Kandidatin für eine zweite Amtszeit. Die 65-Jährige will die EU-Kommission weitere fünf Jahre leiten.

EVP

:Verteidigung ist der beste Angriff

Vor der Europawahl wechselt die EVP ihren Programmschwerpunkt: weg vom Grünen Deal, hin zur Sicherheitsunion. Bleiben aber soll die Frau an der Spitze, Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Klimaschutz

:EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz

Die christdemokratische EVP-Fraktion und ihr Chef Manfred Weber hatten noch versucht, das Gesetz zur Renaturierung zu stoppen. Diesmal aber verloren sie im Richtungsstreit um den Grünen Deal.

Europäische Union

:Stühlerücken am rechten Rand

Vor der Europawahl sortieren sich in Brüssel die extremen Kräfte. Welche Partei wird nach der Wahl zu welcher Koalition gehören? Manfred Weber, Chef der konservativen EVP, wittert eine Chance.

MeinungEuropäische Union

:Die Brandmauer gleicht eher einem Zaun, der sich beliebig umsetzen lässt

EVP-Chef Manfred Weber setzt als Vorsitzender der größten Fraktion auf die integrative Kraft seiner konservativen Parteienfamilie nach rechts. Das birgt Risiken.

MeinungEuropäische Union

:Wenn die Chefin plötzlich einen Chef hat

Anders als 2019 kommt das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nicht zu Ursula von der Leyen - sie will zum Amt kommen. Um Spitzenkandidatin der EVP zu werden, muss sie manche Zugeständnisse machen.

Europawahlen

:Spät, aber einstimmig

Die CDU schlägt Ursula von der Leyen als EVP-Spitzenkandidatin vor. Die EU-Kommissionspräsidentin hat sich fast bis zum letzten Moment Zeit gelassen, ihre Bereitschaft zu erklären. Nun kann auch Parteichef Friedrich Merz nicht umhin, sie zu loben.

EU-Kommissionspräsidentin

:Zweite Amtszeit? CDU stellt sich hinter von der Leyen

Die 65-Jährige soll ihre deutsche Partei in die Europawahl führen. Der Europäischen Volkspartei schlägt die CDU von der Leyen als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vor.

Europa

:Auf schmalem Grat in eine zweite Amtszeit

Ursula von der Leyen will auch nach der Europawahl Präsidentin der EU-Kommission bleiben. Ihr Klimaprogramm für 2040 und ihre Zugeständnisse an die Bauern sprechen eine deutliche Sprache: Sie versucht, es allen recht zu machen.

Europawahlen

:Was, wenn die Welle zu groß wird?

Der Kampf gegen rechts wird den EU-Wahlkampf beherrschen. Die EVP tritt mit Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Die Sozialdemokraten entscheiden verzagt.

Dreikönigstreffen der Münchner CSU

:Der Spitzenkandidat singt ein kritisches Loblied auf Europa

Manfred Weber plädiert für europäische Rüstung, warnt vor digitaler Propaganda - und muss auf ungeplanten Applaus reagieren.

Europäische Union

:Zurück zur Natur

Moore vernässen, Wälder aufforsten: Die EU einigt sich auf umfassende Maßnahmen zur Renaturierung - allerdings unter Vorbehalt. Alle Blicke richten sich nun auf die EVP von Manfred Weber.

EU

:Von der Leyen tritt wohl wieder an

Die deutsche EU-Kommissionspräsidentin bereitet sich darauf vor, als Spitzenkandidatin der EVP ins Rennen um eine zweite Amtszeit zu gehen. Ihre konservativen Kritiker aus der eigenen Partei hat sie besänftigt.

Rede zur Lage der EU

:Aufhören klingt anders

Ursula von der Leyen sagt kein Wort zu der Frage, die so viele interessiert: Ob sie noch einmal als Kommissionspräsidentin kandidiert. Doch ihre Rede lässt sich durchaus als Bewerbung verstehen. Mit einer Kursanpassung wirbt sie um Sympathien in den Reihen ihrer EVP.

EU-Parlament

:Europäische Abbrucharbeiten

Bereitet EVP-Chef Manfred Weber ein Bündnis seiner Konservativen mit den Rechten vor? Selbst einige seiner eigenen Leute wollen ihm da wohl nicht folgen.

MeinungDemokratie

:Konservative, hört die Signale

In Spanien greift die Volkspartei mithilfe von Ultrarechten nach der Macht. Solche Bündnisse sind in Europa auf dem Vormarsch - und nutzen am Ende den Falschen.

MeinungEU-Parlament

:Gut für die Natur, schlecht für Manfred Weber

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei scheitert beim Versuch, das Gesetz zur Renaturierung zu kippen. Aber das Manöver der Christdemokraten lässt Unschönes ahnen.

Europaparlament

:Rechtsruck im Visier

Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei, flirtet mit Ultrakonservativen - sehr zum Ärger von Grünen und Sozialdemokraten. Bereitet der Bayer eine alternative Mehrheit im Europäischen Parlament vor?

MeinungEuropa

:Manfred Weber, der Populist

Die EVP versus Naturschutz: Europas Konservative veranstalten ein Trauerspiel aus Kalkül und Inkompetenz.

Europäisches Parlament

:Das Naturschutzgesetz der EU droht zu scheitern

Die Europäische Volkspartei will den grünen Deal von Kommissionspräsidentin von der Leyen unbedingt verhindern. Diesem Ziel ist sie gerade ein gutes Stück näher gekommen.

EU-Umweltpolitik

:Die EVP untergräbt ihre Kommissionspräsidentin

Für die Landwirte und gegen das Naturschutz-Gesetz Ursula von der Leyens: Die Christdemokraten im EU-Parlament wären gerne Bauernlobby und grün zugleich. Von der Leyen schweigt dazu bislang.

Europäische Union

:Der Naturschutz versinkt in Polemik

Manfred Webers EVP versucht mit allen Mitteln, eines der wichtigsten Umwelt- und Klimagesetze zu versenken. Das Ergebnis: ein gespaltenes Europaparlament.

MeinungEuropäische Union

:Die EVP verkommt zur Blockade-Fraktion

Die Christdemokraten im Europaparlament geben sich als Bauernversteher aus und verweigern die Zustimmung zu den geplanten Naturschutzgesetzen. Das ist ein Fehler in jeder Hinsicht.

Spanien

:Madrid wirft der EVP vor, sich in den spanischen Wahlkampf einzumischen

Die spanische Regierung spricht vom Versuch, die EU-Ratspräsidentschaft zu "politisieren". Eine Einladung zum Dialog habe man ausgeschlagen.

Menschenrechte

:Das EU-Lieferkettengesetz steht auf der Kippe

Im EU-Parlament gibt es heftigen Streit über die Regeln für saubere Lieferketten. Vom ehrgeizigen Plan ist wenig geblieben - und es könnte noch schlimmer kommen.