EU-Parlament: Gut für die Natur, schlecht für Manfred Weber

Der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Manfred Weber, vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. (Foto: Jean-Francois Badias/dpa)

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei scheitert beim Versuch, das Gesetz zur Renaturierung zu kippen. Aber das Manöver der Christdemokraten lässt Unschönes ahnen.

Am Mittwochmorgen beschwor Manfred Weber auf einmal die politische Kultur, da wusste er noch nichts von seiner späteren Niederlage. Man solle doch bitte aufhören, sich gegenseitig zu diffamieren, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament in Straßburg. Wenn sie so weitermachten wie im Streit um das EU-Renaturierungsgesetz, dann stärkten sie eher die Radikalen, glaube er. Was für eine Erkenntnis, welch ein Eingeständnis war das! Fast könnte man meinen, er habe seine Partei ermahnt, nicht die Konkurrenz. Denn es war doch die EVP, die in dieser Sache zuerst mit Diffamierung Politik gemacht hat, mit Falschnachrichten Angst geschürt und einer unwürdigen Twitter-Kampagne Verunsicherung erzeugt hat.