ÖVP

Österreich

:Sebastian Kurz vom Vorwurf der Falschaussage freigesprochen

Der frühere österreichische Bundeskanzler hat einen ersten Erfolg vor Gericht. Das Ende seiner Probleme mit der Justiz ist das aber nicht.

MeinungÖsterreich

:Wie die neue Regierung in Wien Politik und Tonlage verändert

Die neue Regierung in Österreich ist verbindlich im Ton, aber hart in der Sache  – und sie bricht mit der großzügigen Finanzpolitik ihrer Vorgängerin. Manchmal fehlt allerdings die nötige Konsequenz.

MeinungÖsterreich

:Warum in Wien immer ein Sozialdemokrat regiert

Lebenswerteste Stadt der Welt: Was soll für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und seine SPÖ bei der Wahl schon schiefgehen? Oder droht den Roten Gefahr von den Blauen?

MeinungKolumne

:Wenn die Weltlage die Regierung diszipliniert

Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen – das ist die Botschaft, die die Dreierkoalition in Wien vermitteln will. Das ruhige Regieren könnte gerne so weitergehen, wenn da nicht ein riesiges Problem wäre.

Faktor zehn

:Von Figl bis Stocker

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben etwa zehnmal so viele Menschen wie in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 46: Konservative Bundeskanzler.

MeinungÖsterreich

:Jetzt müssen sie nur noch gut regieren

In Wien haben ÖVP, SPÖ und Neos ein Lebensmotto des Landes befolgt – so lange, bis nun doch eine Koalition zustande gekommen ist.

Österreich

:Der Kanzler, mit dem niemand gerechnet hat

Christian Stocker sollte eigentlich nur den Job machen, den keiner wollte: Für die angeschlagene ÖVP die Koalitionsverhandlungen führen. Nun ist er neuer österreichischer Bundeskanzler.

Österreich

:Weg frei für erste Dreier-Koalition

Die Parteibasis der Neos stimmt zu. Fünf Monate nach den Parlamentswahlen kann in Österreich die Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos an den Start gehen.

MeinungÖsterreich

:Stocker hat die vergangenen Monate mit seinen Aussagen ziemlich gut zusammengefasst

Österreichs Politik glich zuletzt einer Achterbahn. Welcher Kinderbuchklassiker nun eine Anleitung für konstruktives politisches Handeln sein könnte.

Österreich

:ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich und wollen Asylpolitik verschärfen

Im zweiten Anlauf gelingt es dem schwarz-rot-pinken Dreierbündnis, eine Regierung zu bilden. Diese muss den Haushalt sanieren und will das Rentensystem reformieren. Und das sind nicht die einzigen Pläne.

Österreich

:ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich auf Koalition

Österreich bekommt damit voraussichtlich zum ersten Mal eine Drei-Parteien-Regierung. Am Montag könnte sie vereidigt werden.

Österreich

:Neuer Anlauf der Austro-Ampel

ÖVP, SPÖ und liberale Neos verhandeln in Wien über jene Dreierkoalition, die Anfang Januar scheiterte. Warum die Chancen nun besser sind.

Österreich

:Österreichs Präsident: ÖVP, SPÖ und Neos versuchen erneut Regierungsbildung

Nach einer monatelangen Hängepartie in Österreich wird nun wohl doch ein Dreierbündnis aus ÖVP, SPÖ und Neos die Regierung bilden. Zuvor war die rechte FPÖ mit Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Österreich

:ÖVP und SPÖ sprechen wieder über eine Koalition

Österreich steht viereinhalb Monate nach der Wahl immer noch ohne Regierung da. Nun unternehmen die Konservativen und die Sozialdemokraten einen neuen Versuch.

Österreich

:Attentäter von Villach hatte offenbar islamistisches Motiv

Nach der Messerattacke im österreichischen Villach mit einem Todesopfer und mehreren Verletzten werden erste Ermittlungsergebnisse bekannt. Der österreichische Innenminister kündigt „anlasslose Massenüberprüfungen“ an.

MeinungÖsterreich

:Österreichs Politiker müssen Vertrauen zurückgewinnen

In einem Land, das sich im politischen Schockzustand befindet, hat die ÖVP im letzten Moment eine Koalition mit der FPÖ abgelehnt. Aber reicht das, um Angst und Vertrauensverlust zu überwinden?

Österreich

:Fiebrige Tage in Wien

FPÖ und ÖVP koalieren nicht, der rechtsextreme Herbert Kickl wird nicht Österreichs „Volkskanzler“. Bundespräsident Van der Bellen sucht jetzt Auswege aus der drohenden Staatskrise.

MeinungÖsterreich

:Der Radikalismus des Herbert Kickl ist nun für alle vollständig sichtbar

Die Koalitionsverhandlungen zeigten nun auch den Letzten in der ÖVP, dass die Republik Österreich mit dieser FPÖ schweren Schaden nehmen würde. Kickl ist an sich und seiner Rachsucht gescheitert.

Koalitionsverhandlungen gescheitert

:Wie es jetzt in Österreich weitergehen könnte

Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind laut Bundespräsident Van der Bellen vier Szenarien möglich, um die politische Krise in Österreich zu beenden. Welche Variante er präferiert, daran lässt FPÖ-Chef Kickl keinen Zweifel.

SZ-Podcast „Das Thema“

:Osteuropa: Aufstieg der Autoritären

Einst war so viel Anfang, jetzt so viel Ende: Nach 35 Jahren zieht SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit ernüchtert Bilanz.

MeinungÖsterreich

:Das Harmonie-Theater ist zum unwürdigen Schauspiel verkommen

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind gescheitert. Die Situation in Österreich könnte nicht prekärer sein.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Regierungskrise in Österreich: „Das Vertrauen in die Demokratie erodiert“

Die Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP scheitern. Mehr als 130 Tage nach der Wahl steht das Land noch immer ohne Regierung da – und es ist unklar, wie es weitergehen soll.

Österreich

:Herbert Kickl scheitert mit Regierungsbildung

Der Chef der FPÖ bricht in Österreich die Gespräche mit der ÖVP über eine Koalition ab. Er nennt als Hauptgrund den Streit über die Verteilung von Ministerien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will in den nächsten Tagen  ausloten, wie es nun politisch weitergeht - er spricht von vier Optionen.

Österreich

:Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP gescheitert

Er habe den Regierungsauftrag zurückgegeben, sagt FPÖ-Chef Kickl. Beide Parteien sind sich in mehreren Punkten nicht einig – beim Personal und bei der Weltanschauung. Wie es nun weitergehen könnte.

MeinungÖsterreich

:Deutsche Politiker fürchten zu Recht „österreichische Verhältnisse“

In Deutschland fürchten Politiker „österreichische Verhältnisse“, also die Abhängigkeit von einer rechtspopulistischen Partei. Ein Blick auf die Koalitionsgespräche in Wien zeigt: Sie fürchten sich zu Recht.

Österreich

:Kickl will die Machtwerkzeuge

In Wien stehen die Koalitionsgespräche auf der Kippe. Die ÖVP ist schockiert von den Forderungen des FPÖ-Chefs. Sie wecken schlechte Erinnerungen.

Österreich

:In Wien hängt alles an ihm

Im Politkrimi um eine mögliche Regierung unter FPÖ-Chef Kickl spielt Österreichs Bundespräsident Van der Bellen eine wichtige Rolle. Das Staatsoberhaupt steckt in einer besonderen Situation.

Österreich

:„Die FPÖ ist dabei, die neue Volkspartei zu werden“

Bei den Konservativen in Österreich rumort es angesichts der Vorstellung, sie könnten mit Herbert Kickl einen extrem Rechten zum Kanzler machen. Was die Befürchtungen sind – und warum auch die CDU genau hinsehen sollte.

Europa

:Wie der Rechtsruck Österreichs Wirtschaft belasten könnte

Der neue Kanzler heißt vielleicht bald Herbert Kickl – doch ein Aufschrei der Wirtschaft bleibt bislang aus. Die Pläne einer FPÖ-ÖVP-Koalition könnten aber durchaus negativ für die Wirtschaft sein.

Österreich

:Diese Radikalen hinter Kickl könnten bald mitregieren

Deutschnationale Burschenschafter, Männer mit Kontakten zu Identitären, eine Frau, die von „Bevölkerungsaustausch“ spricht: Wem vertraut der FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl?

Leserpost

:„Die nationalen Bestrebungen sind kurzsichtig“

In Wien führen FPÖ und ÖVP Verhandlungen für eine Bundesregierung. Die mögliche Koalition mit einem Kanzler Herbert Kickl beschäftigt viele Leserinnen und Leser. Eine Auswahl der Zuschriften.

MeinungÖsterreich

:Die Selbstverleugnung der ÖVP wird immer schlimmer

Immer wenn man glaubte, alles an politischer Selbstverleugnung gesehen zu haben, legt die ÖVP noch einen drauf.

ÖVP und FPÖ

:Signal der Stärke aus Salzburg

In Wien verhandeln FPÖ und ÖVP über eine Koalition. Gleichzeitig fordern die Konservativen in Salzburg ihren rechten Koalitionspartner mit einer überraschenden Personalie heraus.

MeinungRegierungskrise in Österreich

:Die ÖVP hatte keinen Plan A, keinen Plan B, keinen Plan C

Besonders für die Konservativen ist es die Gretchenfrage unserer Zeit: Wie hältst du es mit dem Rechtspopulismus? In Wien haben sie die denkbar schlechteste Antwort gefunden.

MeinungKolumne

:In Österreich zerbröseln politische Gewissheiten

Geplatzte Koalitionsgespräche, Wende bei der ÖVP, Kickl ante portas: In Österreich kann man im Minutentakt dabei zusehen, wie einstige Strukturen und politische Gewissheiten zerbröseln.

MeinungWahlkampf

:Aus Österreich lernen? Ja, unbedingt. Aber nicht so, wie Markus Söder meint

Im Nachbarland war Schwarz-Grün kein Erfolg, und in Deutschland ist Rot-Grün-Gelb gescheitert. Wie eine Regierung aus Parteien der Mitte abschneidet, hängt also nicht so sehr von deren Farben ab. Etwas anderes dürfte viel wichtiger sein.

Österreich

:Bist deppert

Österreich könnte bald einen extrem rechten Kanzler haben, aber wer geglaubt hat, dass jetzt die Hölle losbricht, hat sich getäuscht. Es ist erstaunlich lang ruhig am Heldenplatz. Hallo? Wien? Ein Erklärungsversuch.

Regierungskrise

:Wer ist Österreichs Kurzzeit-Kanzler?

Nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen seiner ÖVP mit SPÖ und liberalen Neos tritt Karl Nehammer zurück. Sein Nachfolger: erst mal Alexander Schallenberg. Über einen Pragmatiker, der mit der FPÖ nicht viel anfangen kann.

MeinungÖsterreich

:Kickl ist ein Wolf im Wolfspelz

Kaum hat der FPÖ-Chef ein Mandat des Bundespräsidenten zur Bildung einer Regierung, macht er den Eintritt der ÖVP in diese eigentlich unmöglich.

Österreich

:Schallenberg wird Übergangskanzler

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen will den bisherigen Außenminister am Freitag zum Bundeskanzler ernennen. Der ÖVP-Politiker soll so lange die Regierungsgeschäfte führen, bis es eine neue Koalition gibt.

Regierungsbildung in Österreich

:Herbert Kickl kündigt „neue Form der Politik“ an

Der Chef der extrem rechten FPÖ will österreichischer  Bundeskanzler werden und erwartet, dass sich die konservative Partei ÖVP als zweiter Wahlsieger in einer Koalition unterordnet. Andernfalls droht er schon jetzt mit Neuwahlen. Bei der Migrationspolitik gibt es Übereinstimmungen.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Kanzler Kickl? Welches Österreich die FPÖ will

Schon Ende September hatten die Österreicher und Österreicherinnen ein neues Parlament gewählt. Wahlsiegerin war die in Teilen rechtsextreme FPÖ, doch die Chefs aller anderen Parteien hatten eine Zusammenarbeit mit ihr damals ausgeschlossen. Darum ...

ÖVP

:Elastisch bis zur Selbstverleugnung

Noch vor Kurzem nannte Christian Stocker den FPÖ-Vormann Herbert Kickl ein „Sicherheitsrisiko“, das Österreich vermeiden müsse. Nun findet der designierte ÖVP-Chef nichts dabei, seine Partei ausgerechnet in eine Koalition mit dem Vielgeschmähten zu führen.

Österreich

:Kickl will mit ÖVP über eine Regierung verhandeln

Der Vorsitzende der extrem rechten FPÖ möchte österreichischer Bundeskanzler werden. Vom möglichen künftigen Koalitionspartner erwarte er Ehrlichkeit, sagt er: „keine Spielchen, keine Tricks, keine Sabotage, keine Quertreiberei“.

MeinungDemokratie

:Ein extrem rechter Kanzler? Das Beispiel Österreich muss auch Deutschland alarmieren

Die schwächelnden Parteien der Mitte haben die Chance vertan, sich zusammenzuraufen. Nun zeigt sich in Wien, dass eine Regierung nur noch unter Führung von Herbert Kickl gebildet werden kann.

Österreich

:Regierung unter Herbert Kickl wird wahrscheinlicher

Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit SPÖ und Neos über eine Dreierkoalition will es die konservative ÖVP nun mit der in Teilen rechtsextremen FPÖ versuchen. Ein Fall, der selbst für Österreich neu ist.

Österreich

:Bundespräsident Van der Bellen kündigt Gespräche mit FPÖ-Chef Kickl an

Der designierte ÖVP-Chef Stocker sagte, seine Partei sei offen für Gespräche mit der FPÖ zur Bildung einer Regierungskoalition. Österreichs Kanzler Nehammer bleibt noch bis zur kommenden Woche im Amt.

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger

:Die Frau, die eine mögliche österreichische Ampel platzen ließ

Beate Meinl-Reisinger scheiterte mit den liberalen Neos in den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ an der Realität. Den Vergleich mit Christian Lindner will sie aber nicht auf sich sitzen lassen.

Abbruch der Koalitionsverhandlungen in Österreich

:Land ohne Führung

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen steht Österreich bald ohne Kanzler da. Das freut den eigentlichen Wahlsieger: die rechte FPÖ. Kommt es womöglich gar zum Comeback eines bekannten Gesichts?