Die Steiermark wird seit 2024 erstmals von der extrem rechten FPÖ regiert. Wie es der Kultur dort ergeht, lässt manche bereits an die Zukunft von Sachsen-Anhalt denken.
Österreich
:Ende eines Hoffnungsträgers
Die österreichischen Sozialdemokraten drängen ihren Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler zum Rückzug. Was bedeutet das für die Regierungskoalition in Wien?
CSU-Vorstandsklausur
:„Stillstand ist der beste Treibstoff für die AfD“
Ministerpräsident Markus Söder mahnt nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt die Bundesregierung an, die geplanten Reformen zügig umzusetzen. Außerdem will er die Benzin- und Dieselpreise senken.
MeinungÖsterreich
:Konservativen Politikern fehlt es an Bezug zur Lebensrealität vieler Menschen
Ob beim Bundeskanzler in Österreich oder beim Bundeskanzler in Deutschland: Zwei Beispiele veranschaulichen, wie abgehoben die Kommunikation der Konservativen bisweilen ist.
MeinungÖsterreich
:Der ORF bleibt leider weiter am Gängelband der Politik
In einer Marathonsitzung wurde ein neuer ORF-Chef gekürt. Unmittelbar danach tritt einer der Stiftungsräte zurück. Seine Mahnung zu Österreichs größtem Medienunternehmen muss allen eine Lehre sein.
Österreich
:Ist das eine unabhängige Wahl?
Der ORF soll nach dem unrühmlichen Abgang von Roland Weißmann eine neue Führung bekommen. Doch dass die Politik sich offenbar einmischt, erinnert viele an eine schlechte, alte Zeit.
Österreich
:Ein Sieg gegen den großen Nachbarn
Mozart, Neutralität, Softpower statt Militär: Wie Österreich es geschafft hat, Deutschland bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat auszustechen.
MeinungÖsterreich
:Österreich ist eine Kulturnation, nur nicht bei Rücktritten
In Österreich tritt ein mächtiger Politiker zurück – zumindest ein bisschen. Warum es noch ein weiter Weg ist, bis das Land seine Kultur der Freunderlwirtschaft hinter sich lassen wird.
MeinungÖsterreich
:Endlich hat die Freunderlwirtschaft mal Konsequenzen
Der Fraktionschef der ÖVP wird zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er einem Parteikollegen ein Amt zuschustern wollte – für das der aber kaum geeignet war. Mit dem Urteil ist er noch gut davongekommen.
Rücktritt nach Gerichtsurteil
:Korruptionsfall erschüttert Österreichs Politik
Im Land der „Freunderlwirtschaft“: Der Fraktionschef der Regierungspartei ÖVP wird verurteilt, weil er einem Parteifreund zu einem Job verholfen haben soll. Die Affäre könnte weite Kreise ziehen.
MeinungBraunau
:Als ob man die Erinnerung an die NS-Zeit „beseitigen“ könnte – oder gar sollte
Die Polizei zieht demnächst bei Hitler ein: Wie die Republik Österreich versucht, dessen Geburtsstadt zu exorzieren und zu neutralisieren.
MeinungÖsterreich
:Wieso Österreich seit Wochen über die Wehrpflicht debattiert
Die Bundesregierung ringt um eine Entscheidung zur Zukunft der Landesverteidigung – dabei gibt es ausgefeilte Empfehlungen einer Expertenkommission.
Autobiografie von Ex-Kanzler Nehammer
:15 Minuten Weltruhm
Vor einem Jahr endete die Kanzlerschaft von Karl Nehammer in Österreich. Seine Autobiografie gerät zum Arbeitsnachweis. Aber es gibt ein wenig Aufklärung, was ihn im Frühjahr 2022 nach Moskau trieb.
MeinungÖsterreich
:Es ist nicht das erste Mal, dass die Integrationsministerin mit einem eigenartigen Amtsverständnis auffällt
Die Integrationsministerin gibt nicht nur Vorurteilen gegen Muslime Raum, sondern verknüpft diese auch gleich mit Kriminalität.
SZ-Podcast „Das Thema“
:Die politische Mitte in Österreich und Deutschland unter Druck
Das Recht des Stärkeren feiert weltweit ein Comeback. Und in Deutschland und Österreich versuchen sich Zweckbündnisse. Worauf es für sie ankommt.
MeinungÖsterreich
:Warum in Österreich über die Rückkehr der Ex-Kanzler Kurz und Kern diskutiert wird
Die Wiener Regierung baut Bürokratie ab, kann sich aber sonst kaum zu Neuerungen aufraffen. Umso lustvoller wird in Österreich übers Personal spekuliert. Kommt Kurz zurück? Oder gar Kern?
MeinungÖsterreich
:Warum manche die Postenschieberei in Österreich nicht hinnehmen wollen
Postenschieberei gehört in Österreich zur gesellschaftlichen Kultur. In der aktuellen Affäre um den ÖVP-Fraktionschef gibt es aber Menschen, die die Freunderlwirtschaft nicht hinnehmen wollen.
Freunderlwirtschaft
:Österreich und die „Bonzen“
Ein Fraktionsvorsitzender, der sein Amt missbraucht haben soll, ein Wirtschaftsfunktionär, der mehr verdient als der Kanzler: Die Regierungspartei ÖVP hat ein Personalproblem. Das freut vor allem einen.
Österreich nach 1945
:Von Helden und Mythen befreit
Ganz ohne Pathos, aber mit zahlreichen Anekdoten gewürzt erzählt der ungarische Historiker György Dalos die Geschichte Österreichs seit 1945. Das ist unterhaltsam für Einsteiger, mehr aber auch nicht.
MeinungÖsterreich
:Warum das geplante Kopftuchverbot an Österreichs Schulen fragwürdig ist
Die Regierung will Mädchen unter 14 Jahren verbieten, an Schulen ein Kopftuch zu tragen. Es mag Gründe für ein solches Gesetz geben, aber müssen dafür Familien kriminalisiert werden?
MeinungÖsterreich
:Wenn Politiker Bücher von Politikern empfehlen
Urlaubszeit ist Lesezeit, und manchmal hilft auch ein Blick in die Bibliothek des Parlaments, um einen Tipp zu bekommen. Die Buch-Empfehlungen eines ÖVP-Politikers sind aber kurios.
Trinkgeld in Österreich
:Passt scho? Passt nicht!
Selbst in Österreich zahlt man das Trinkgeld mittlerweile mit der Karte. Doch in der Gastro schaut man deshalb in den halb leeren Geldbeutel, Trinkgelder sind nämlich abgabepflichtig. Was also tun? Zurück zum Bargeld?
MeinungÖsterreich
:Die Wiener Koalition regiert ruhig, aber nicht kreativ
ÖVP, SPÖ und Neos regieren geräuschlos nebeneinanderher. Ist das Gelassenheit und Routine – oder doch eher mangelnde Auseinandersetzung mit Inhalten?
Besuch in Wien
:Zwischen Schnitzel und Würstel: Wie Söder und Kanzler Stocker erste Bande knüpfen
„Ziemlich beste Freunde“ – so beschreibt Bayerns Ministerpräsident beim Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker das Verhältnis der beiden Länder. Nur bei einem Verkehrsthema gibt es immer noch kleinere Reibereien.
Österreichs Kanzler Stocker im Interview
:„Wir sehen Russland als Aggressor“
Der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker über die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland, die Rolle seines Landes in der turbulenten Weltlage – und was er von der Brandmauer gegen rechts hält
Österreich
:Sebastian Kurz vom Vorwurf der Falschaussage freigesprochen
Der frühere österreichische Bundeskanzler hat einen ersten Erfolg vor Gericht. Das Ende seiner Probleme mit der Justiz ist das aber nicht.
MeinungÖsterreich
:Wie die neue Regierung in Wien Politik und Tonlage verändert
Die neue Regierung in Österreich ist verbindlich im Ton, aber hart in der Sache – und sie bricht mit der großzügigen Finanzpolitik ihrer Vorgängerin. Manchmal fehlt allerdings die nötige Konsequenz.
MeinungÖsterreich
:Warum in Wien immer ein Sozialdemokrat regiert
Lebenswerteste Stadt der Welt: Was soll für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und seine SPÖ bei der Wahl schon schiefgehen? Oder droht den Roten Gefahr von den Blauen?
MeinungKolumne
:Wenn die Weltlage die Regierung diszipliniert
Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen – das ist die Botschaft, die die Dreierkoalition in Wien vermitteln will. Das ruhige Regieren könnte gerne so weitergehen, wenn da nicht ein riesiges Problem wäre.
Faktor zehn
:Von Figl bis Stocker
Eines wissen fast alle: In Deutschland leben etwa zehnmal so viele Menschen wie in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 46: Konservative Bundeskanzler.
MeinungÖsterreich
:Jetzt müssen sie nur noch gut regieren
In Wien haben ÖVP, SPÖ und Neos ein Lebensmotto des Landes befolgt – so lange, bis nun doch eine Koalition zustande gekommen ist.
Österreich
:Der Kanzler, mit dem niemand gerechnet hat
Christian Stocker sollte eigentlich nur den Job machen, den keiner wollte: Für die angeschlagene ÖVP die Koalitionsverhandlungen führen. Nun ist er neuer österreichischer Bundeskanzler.
Österreich
:Weg frei für erste Dreier-Koalition
Die Parteibasis der Neos stimmt zu. Fünf Monate nach den Parlamentswahlen kann in Österreich die Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos an den Start gehen.
MeinungÖsterreich
:Stocker hat die vergangenen Monate mit seinen Aussagen ziemlich gut zusammengefasst
Österreichs Politik glich zuletzt einer Achterbahn. Welcher Kinderbuchklassiker nun eine Anleitung für konstruktives politisches Handeln sein könnte.
Österreich
:ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich und wollen Asylpolitik verschärfen
Im zweiten Anlauf gelingt es dem schwarz-rot-pinken Dreierbündnis, eine Regierung zu bilden. Diese muss den Haushalt sanieren und will das Rentensystem reformieren. Und das sind nicht die einzigen Pläne.
Österreich
:ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich auf Koalition
Österreich bekommt damit voraussichtlich zum ersten Mal eine Drei-Parteien-Regierung. Am Montag könnte sie vereidigt werden.
Österreich
:Neuer Anlauf der Austro-Ampel
ÖVP, SPÖ und liberale Neos verhandeln in Wien über jene Dreierkoalition, die Anfang Januar scheiterte. Warum die Chancen nun besser sind.
Österreich
:Österreichs Präsident: ÖVP, SPÖ und Neos versuchen erneut Regierungsbildung
Nach einer monatelangen Hängepartie in Österreich wird nun wohl doch ein Dreierbündnis aus ÖVP, SPÖ und Neos die Regierung bilden. Zuvor war die rechte FPÖ mit Koalitionsverhandlungen gescheitert.
Österreich
:ÖVP und SPÖ sprechen wieder über eine Koalition
Österreich steht viereinhalb Monate nach der Wahl immer noch ohne Regierung da. Nun unternehmen die Konservativen und die Sozialdemokraten einen neuen Versuch.
Österreich
:Attentäter von Villach hatte offenbar islamistisches Motiv
Nach der Messerattacke im österreichischen Villach mit einem Todesopfer und mehreren Verletzten werden erste Ermittlungsergebnisse bekannt. Der österreichische Innenminister kündigt „anlasslose Massenüberprüfungen“ an.
MeinungÖsterreich
:Österreichs Politiker müssen Vertrauen zurückgewinnen
In einem Land, das sich im politischen Schockzustand befindet, hat die ÖVP im letzten Moment eine Koalition mit der FPÖ abgelehnt. Aber reicht das, um Angst und Vertrauensverlust zu überwinden?
Österreich
:Fiebrige Tage in Wien
FPÖ und ÖVP koalieren nicht, der rechtsextreme Herbert Kickl wird nicht Österreichs „Volkskanzler“. Bundespräsident Van der Bellen sucht jetzt Auswege aus der drohenden Staatskrise.
MeinungÖsterreich
:Der Radikalismus des Herbert Kickl ist nun für alle vollständig sichtbar
Die Koalitionsverhandlungen zeigten nun auch den Letzten in der ÖVP, dass die Republik Österreich mit dieser FPÖ schweren Schaden nehmen würde. Kickl ist an sich und seiner Rachsucht gescheitert.
Koalitionsverhandlungen gescheitert
:Wie es jetzt in Österreich weitergehen könnte
Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind laut Bundespräsident Van der Bellen vier Szenarien möglich, um die politische Krise in Österreich zu beenden. Welche Variante er präferiert, daran lässt FPÖ-Chef Kickl keinen Zweifel.
SZ-Podcast „Das Thema“
:Osteuropa: Aufstieg der Autoritären
Einst war so viel Anfang, jetzt so viel Ende: Nach 35 Jahren zieht SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit ernüchtert Bilanz.
MeinungÖsterreich
:Das Harmonie-Theater ist zum unwürdigen Schauspiel verkommen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind gescheitert. Die Situation in Österreich könnte nicht prekärer sein.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Regierungskrise in Österreich: „Das Vertrauen in die Demokratie erodiert“
Die Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP scheitern. Mehr als 130 Tage nach der Wahl steht das Land noch immer ohne Regierung da – und es ist unklar, wie es weitergehen soll.
Österreich
:Herbert Kickl scheitert mit Regierungsbildung
Der Chef der FPÖ bricht in Österreich die Gespräche mit der ÖVP über eine Koalition ab. Er nennt als Hauptgrund den Streit über die Verteilung von Ministerien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will in den nächsten Tagen ausloten, wie es nun politisch weitergeht - er spricht von vier Optionen.
Österreich
:Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP gescheitert
Er habe den Regierungsauftrag zurückgegeben, sagt FPÖ-Chef Kickl. Beide Parteien sind sich in mehreren Punkten nicht einig – beim Personal und bei der Weltanschauung. Wie es nun weitergehen könnte.
MeinungÖsterreich
:Deutsche Politiker fürchten zu Recht „österreichische Verhältnisse“
In Deutschland fürchten Politiker „österreichische Verhältnisse“, also die Abhängigkeit von einer rechtspopulistischen Partei. Ein Blick auf die Koalitionsgespräche in Wien zeigt: Sie fürchten sich zu Recht.
