ÖVP - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

ÖVP

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Die Grünen führen die Schwarzen vor

Ein EU-Gesetz zum Naturschutz kommt – weil die Wiener Umweltministerin ihren Koalitionspartner ÖVP düpiert. Drei Monate vor der Wahl.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Europawahl in Österreich
:FPÖ klar auf Platz eins

Die österreichischen Rechtspopulisten ziehen der politischen Konkurrenz davon. Die Kanzlerpartei ÖVP stürzt ab – keine vier Monate vor der Nationalratswahl.

Von Cathrin Kahlweit

Faktor zehn
:Volksvertreter in Straßburg und Brüssel

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 8: Abgeordnete im Europäischen Parlament

Migration
:Österreich will Familiennachzug mit DNA-Tests beschränken

Auch Überprüfungen durch Dokumenten-Experten und Sicherheitsbeamte sollen künftig verschärft werden. Die Zahl der Nachzüge war zuletzt wieder deutlich gestiegen - vor allem in der Hauptstadt Wien.

SZ PlusÖsterreich
:Agenten unter sich

In Wien wird zunehmend ungeniert darüber gestritten, wer schuld sein soll am russischen Spionagethriller um den früheren Wirecard-Chef Jan Marsalek und seine österreichischen Freunde.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Der Staat pflegt seine eigene Inkompetenz

Das Land findet sich mitten in einem Spionageskandal rund um Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek wieder - doch die Regierung ist selbst schuld daran, dass Wien ein Tummelplatz russischer Agenten ist.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Signa-Pleite
:Nach Benko-Absage: Abgeordnete wollen Beugestrafe

René Benkos Auftritt in Wien war mit Spannung erwartet worden. Die Abgeordneten empfinden die Absage Unternehmers als Missachtung des Parlaments. Mit der Drohung einer Beugestrafe wollen sie den Signa-Gründer umstimmen.

MeinungÖsterreich
:Durchsichtige Manöver

Es ist peinlich und desaströs, dass Gewährsleute von Wladimir Putin in Österreich nie auf nennenswerten Widerstand gestoßen sind. Umso erstaunlicher ist, wie die Kanzlerpartei ÖVP damit nun im Wahlkampf umgeht.

Kolumne von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:"Ich bin ein umweltbewusster Schwarzer"

Anton Mattle, ÖVP-Landeshauptmann von Tirol, gibt seiner Partei immer wieder Kontra. Wie er über die FPÖ denkt, was ihn bei der Energiewende antreibt - und warum Schimpfen keine Lösung ist.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Ein Sieg für den österreichischen Rechtsstaat

Der frühere Kanzler Sebastian Kurz wird wegen Falschaussage zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Viel wichtiger als die Höhe der Strafe aber ist die große Symbolkraft des Richterspruchs.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage schuldig gesprochen

Vor Gericht stand der frühere ÖVP-Politiker, der Österreich zweimal regierte, wegen des Verdachts, den Ibiza-Untersuchungsausschuss angelogen zu haben. Nun wurde er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

SZ PlusMeinungWien
:Das Brandmäuerchen in Österreich

Die ÖVP schließt eine Koalition mit der FPÖ nicht aus. Diese müsste dafür nur erst ihren Chef, Herbert Kickl, verräumen, weil der "rechtsextrem" sei. Damit betreibt die ÖVP Schönfärberei.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Sendungsbewusst ins Superwahljahr

Die rechtspopulistische FPÖ liegt in Umfragen vorn, ihr Chef Herbert Kickl sieht sich schon als "Volkskanzler". Die Gegner der Partei suchen verzweifelt nach Rezepten, um sie noch zu schlagen.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Lieblingsfeinde

Im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz sagt sein ehemaliger Vertrauter Thomas Schmid aus - der Mann, der viele Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker überhaupt erst ins Rollen gebracht hat.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreichs neuer ÖVP-Skandal
:Welle von Verwerfungen

Der heimliche Mitschnitt eines Tischgesprächs in Wien legt nahe, dass die ÖVP versucht hat, die Unabhängigkeit der österreichischen Justiz zu untergraben. Der wichtigste Zeuge aber ist tot.

Von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Na dann prost!

Wie der Aufstieg der satirischen Bierpartei in Wien zu erklären ist.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Wiener Volkstheater

Sebastian Kurz war ganz oben, Bundeskanzler mit 31, dann kam der Fall. Jetzt ist er zurück im Rampenlicht, als Angeklagter. Er soll die Abgeordneten belogen haben. Alles nur ein Missverständnis, so sieht er das jedenfalls.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Der Rechtsstaat funktioniert

Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich vor Gericht verantworten, weil er vor einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt haben könnte. Dies hat das Potenzial, die Wahl im kommenden Jahr zu entscheiden.

Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid

SZ PlusMeinungÖsterreich
:"Ich sage euch, wer nicht normal ist"

In Österreich maßen sich immer mehr Politiker an, für die stille Mehrheit zu sprechen - und fixieren damit eine Norm, die es nicht gibt. So helfen sie der FPÖ.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Beziehung ja, Liebe nein

In Österreich wird die rechtspopulistische FPÖ immer wieder in die Regierung geholt, obwohl ihre Partner, allen voran die ÖVP, sich von deren Radikalität distanzieren.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Deutschklassen-Gesellschaft

Zugewanderte sollen die Sprache lernen, aber können sie auch? Entgegen dem rechts-konservativen Tenor zeigt eine Studie in Oberösterreich, warum nicht für alle ein Kursplatz da ist.

Von Delna Antia

MeinungÖsterreich
:Zeit zu handeln

Regierung und Opposition sollten sich endlich nicht mehr um Personaldebatten kümmern, sondern gemeinsam um jene Themen, die den Menschen Sorge bereiten: leistbares Leben und Wohnen.

Von Alexandra Föderl-Schmid

SZ PlusÖsterreich
:"Kontinent der schlampigen Verhältnisse"

Erst Doskozil, dann Babler: Die Sozialdemokraten kürten zunächst den falschen Kandidaten zum neuen Vorsitzenden. Die Reaktion auf die Panne bei der Stimmauszählung ist verheerend, und man fragt sich: Wer soll diese SPÖ jetzt noch wählen? Sieben bekannte Mitglieder geben dazu Antworten.

Von Delna Antia, Alexandra Föderl-Schmid, Cathrin Kahlweit und Werner Reisinger

SZ PlusRechtsextremismus in Österreich
:Der kleine Unterschied von 1468 Anzeigen

In Österreich wird anlässlich des neuen "Verbotsgesetzes" darum gestritten, wie groß das Problem des Rechtsextremismus im Land wirklich ist. Es geht um zwei offizielle Statistiken und darum, wie viel man der Öffentlichkeit zumuten kann.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Dieses Nein wird Folgen haben

Der neue Chef der Sozialdemokraten lehnt jedes Bündnis mit ÖVP und FPÖ ab. Umso dringender, dass er seine Partei endlich aus ihrem Loch führt.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Die Wahl ist vorbei, der Streit dürfte weitergehen

Hans Peter Doskozil ist neuer Vorsitzender der SPÖ. Das Ergebnis ist knapp, eine Spaltung der zerstrittenen Partei ist damit noch nicht vom Tisch. Seiner Partei gibt er ein Versprechen, das die politische Kultur in Österreich ändern könnte.

Von Cathrin Kahlweit

MeinungÖsterreich
:Kopf gegen Seele

Monatelang hat die SPÖ in Österreich gestritten, an diesem Samstag wählt sie nun ihren neuen Chef. Vom Wesen und Unwesen von Parteitagen.

Von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Kommunisten erzielen starke Zugewinne in Salzburg

Überraschung in Salzburg: Die KPÖ plus zieht in den Landtag ein. Aber auch die rechte FPÖ gewinnt massiv hinzu.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Das Ziel: endlich reaktionär und intolerant sein dürfen

In Niederösterreich gebärdet sich die FPÖ hemmungslos migrationsfeindlich und offen für Verschwörungsideen. Ausgerechnet hier lässt sich die ÖVP nun auf einen politischen Deal mit der Rechtsaußen-Partei ein.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

MeinungÖsterreich
:Kooperation mit Rechtsrechten

Die ÖVP koaliert in Niederösterreich mit der FPÖ. Und macht damit gemeinsame Sache mit Burschenschaftern und NS-Liederbuch-Bewahrern.

Von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Der Kanzler wünscht sich ein Momentum

Bundeskanzler Karl Nehammer malt sich die Zukunft aus: mehr Leistung, weniger Gendern, mehr Autofreundlichkeit, weniger Sozialhilfe für Migranten. Über Korruptionsskandal und Umfragetief schweigt er sich aus.

Von Cathrin Kahlweit

Österreich
:ÖVP verliert absolute Mehrheit

Bei der Landtagswahl in Niederösterreich verlieren die Konservativen deutlich, Wahlsiegerin ist die rechtsextreme FPÖ.

Von Cathrin Kahlweit

Landtagswahl
:Rechtsruck in Niederösterreich

Die FPÖ erreicht bei der Landtagswahl im größten Bundesland ein Landes-Rekordergebnis. Die Wahl gilt als bundespolitischer Stimmungstest.

SZ PlusWahlen in Niederösterreich
:Panikmache, aber demonstrativ gut gelaunt

Die Österreichische Volkspartei ÖVP könnte bei der Wahl in Niederösterreich auf 40 Prozent kommen - für andere ein Erfolg, für sie eine Katastrophe.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Das Thema Korruption bleibt

Ein neuer Gesetzesentwurf soll dafür sorgen, dass Bestechlichkeit auch geahndet wird. Allein, es fehlt der ÖVP am Willen dazu.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

SZ PlusAsylbewerber in Österreich
:"Niemand sollte hierbleiben müssen, unter diesen Umständen"

Viele Geflüchtete müssen weit länger im Zeltlager des Grenzdorfs Spielfeld ausharren als vorgesehen - weil sie zwischen die Mühlsteine der österreichischen Asylpolitik geraten sind. Besuch in einem Flüchtlingslager, das eigentlich keines sein darf.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMedienpolitik
:Nachrichtenwüste Österreich

Das Land hat ein gravierendes Medien-Vielfaltsproblem, mit einem übermächtigen Boulevard. Nun hat die Regierung eine neue Medienförderung entworfen - und nimmt damit einen Kollateralschaden an der fragilen demokratischen Ordnung in Kauf.

Gastbeitrag von Josef Trappel

MeinungÖsterreich-Kolumne
:Der ÖVP muss angst und bange sein

Die österreichischen Konservativen befinden sich im Sinkflug, und dem Kanzler dürfte offenbar nicht viel mehr einfallen, als die Methoden von Sebastian Kurz aufzuwärmen. Mit fatalen Folgen.

Kolumne von Leila Al-Serori

SZ PlusMeinungSchengenraum
:Österreich stellt sich ins Abseits

ÖVP-Kanzler Nehammer paktiert bei der Asylpolitik mit den Freiheitlichen - ohne Not.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Wiener Comeback

Vielleicht war er nie weg: Sebastian Kurz' früherer Sprecher soll die strategische Kommunikation der österreichischen Kanzlerpartei verantworten.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusMeinungÖsterreich
:Zum Schämen

Die ÖVP mobilisiert gegen Asylbewerber und Migranten - und stellt sogar die Menschenrechtskonvention infrage. Die Konservativen zündeln zu einem hohen Preis.

Von Cathrin Kahlweit

MeinungÖsterreich-Kolumne
:Auf ins Klimadesaster

Österreich ist meilenweit vom Erreichen der Klimaziele entfernt. Trotzdem kann sich die Regierung nicht auf verbindliche Gesetze einigen.

Von Leila Al-Serori

SZ PlusÖsterreich
:Zentraler Zeuge verweigert Aussage gegen ÖVP-Politiker

Thomas Schmid, früherer Vertrauter von Ex-Kanzler Kurz, hätte im Korruptionsausschuss brisante Vorwürfe erhärten können. Doch er schweigt sich eisern aus - und sein Anwalt begründet, warum.

Von Cathrin Kahlweit

MeinungÖsterreich-Kolumne
:Von kranken Gehirnen und mütterlicher Einflussnahme

Für Ex-Kanzler Kurz wird es juristisch gefährlich eng, auch dank der Mutter seines früheren Weggefährten. Was sich aus der politischen Woche in Österreich lernen lässt.

Von Leila Al-Serori

Österreich
:Ein Tonband soll Kurz entlasten

Der in die Enge geratene ehemalige Kanzler will mit einem Telefon-Mitschnitt seine Unschuld beweisen. Doch die Entlastungsversuche werfen schon wieder neue Fragen auf.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Sebastian Kurz und die Rache eines Gedemütigten

Ein enger Vertrauter von Sebastian Kurz packt aus: Wir haben Gesetze gebrochen, Steuergeld veruntreut, Medien manipuliert. Wenn nur ein Bruchteil davon stimmt, könnten der frühere Kanzler und sein Machtzirkel bald vor Gericht stehen.

Von Cathrin Kahlweit

Neue Vorwürfe
:Das sind die zentralen Vorwürfe in Österreichs Korruptionsaffäre

Ein früherer Vertrauter belastet Altkanzler Kurz und die ÖVP schwer. Auch Boulevardzeitungs-Manager und ein Multimillionär geraten unter Druck. Ein Überblick.

Von Léonardo Kahn

SZ PlusIbiza-Affäre
:Sebastian Kurz schwer belastet

Der Ex-Kanzler habe ihn persönlich aufgefordert, Steuergeld für Parteizwecke einzusetzen, sagt sein Vertrauter Thomas Schmid aus. Während der Ermittlungen habe Kurz ihn gebeten, alle Schuld auf sich zu nehmen.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Aus für "Wiener Zeitung"

Die österreichische Regierung stellt ein neues Medienförderungspaket vor. Für große Aufregung aber sorgen andere Entscheidungen.

Von Cathrin Kahlweit

Österreich
:Gebremster Absturz

Bei der Landtagswahl in Tirol verliert die konservative ÖVP etwa zehn Prozentpunkte. Im Vergleich zu den Prognosen gilt der Verlust noch als glimpflich.

Von Cathrin Kahlweit

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