Seine Partei, hat ÖVP-Kanzler Karl Nehammer mal gesagt, habe kein Korruptionsproblem. Er sagte das, kurz nachdem er sein Amt von Vorgänger Sebastian Kurz übernommen und zahlreiche Korruptionsvorwürfe quasi mitgeerbt hatte. Das Thema geht dem Parteichef seither sichtlich auf die Nerven, weil er überall einen Generalverdacht und parteipolitisch motivierte Unterstellungen wittert. Untersuchungsausschüsse, Ermittlungsverfahren und Rechnungshofberichte bewirken, dass er es auch nicht los wird.
Österreich:Das Thema Korruption bleibt
Ein neuer Gesetzesentwurf soll dafür sorgen, dass Bestechlichkeit auch geahndet wird. Allein, es fehlt der ÖVP am Willen dazu.
Kommentar von Cathrin Kahlweit
Österreich:Zentraler Zeuge verweigert Aussage gegen ÖVP-Politiker
Thomas Schmid, früherer Vertrauter von Ex-Kanzler Kurz, hätte im Korruptionsausschuss brisante Vorwürfe erhärten können. Doch er schweigt sich eisern aus - und sein Anwalt begründet, warum.
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