Polen Polens Regierung will Fernsehsender kontrollieren Politik Polen Polen

Die Regierungspartei PiS versucht, den populären TVN zur Loyalität oder zur Aufgabe zu zwingen. Dann mischt sich unerwartet die US-Regierung ein. Von Florian Hassel mehr...

FILE PHOTO: Poland's Prime Minister Beata Szydlo arrives at the EU summit in Brussels Konflikte Polens wahnsinnige EU-Politik

Was will die Warschauer Regierung mit ihren Wutreden in Richtung Europa bewirken? Die Polen enteuropäisieren? Das hat wenig Aussicht auf Erfolg, fast 90 Prozent der Wähler mögen die EU. Kommentar von Daniel Brössler mehr...

President Trump participates in a Made in America product showcase  - DC Demokratie Wenn Politiker Kritiker fressen

Weil sie demokratisch gewählt wurden, reißen Autokraten wie Trump, Erdoğan und Kaczyński das Recht auf die letzte Entscheidung an sich. Mit Gewaltenteilung hat das nichts mehr zu tun. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Poland's President Andrzej Duda speaks during his announcement at Presidential Palace in Warsaw Polen Brüssel fordert von Warschau Aussetzung von Justizreform

Das umstrittene Gesetzesvorhaben ruft internationale Kritik hervor. Polens Präsident Andrzej Duda droht mit seinem Veto - Kritiker halten diesen Schritt für ein Scheinmanöver. mehr...

Jarosław Kaczyński Umstrittene Justizreform Umstrittene Justizreform Polen rutscht ab in Rechtsunsicherheit und Willkür

In Warschau wird das Justizsystem gerade dem Machttrieb einer Partei geopfert. Damit schließt sich Polen quasi selbst von der EU aus. Kommentar von Stefan Kornelius mehr...

A protester holds a copy of the Polish Constitution during an opposition protest at the Market Square in Krakow Justizreform im Eiltempo Kurzer Prozess in Polen

Die konservative Regierung peitscht ein weiteres Gesetz durch das Parlament, mit dem sich das Land von einer unabhängigen Justiz verabschiedet. Auch bei Präsident Duda stoßen die Reformpläne auf Widerstand. Von Florian Hassel mehr...

Jarosław Kaczyński Justizreform Justizreform Polen besiegelt das Ende der unabhängigen Justiz

Im Eiltempo peitscht Polens Regierung eine Gerichtsreform durch. Die Gesetze könnten den demokratischen Rechtsstaat in Polen dauerhaft zerstören. Von Florian Hassel mehr...

Demonstration in defense of democracy Widerstand gegen Regierung Wie Posen zum Bollwerk eines freien Polens wird

Homosexuellen-Paraden, Eintreten für Flüchtlinge, Kritik an der katholischen Kirche: Der Oberbürgermeister von Poznań stellt sich gegen die konservative Regierung. Und die schlägt zurück. Von Florian Hassel mehr...

Die rechtspopulistische Partei Pro NRW hatte zu der Kundgebung unter dem Motto Kein Fußbreit der opp Wahlrecht Ein Schuss gegen demokratische Illusionen, der danebengeht

Der Philosoph Jason Brennan geißelt die Schwächen der Demokratie und fürchtet dumme Wähler. Doch was er im Gegenzug vorschlägt, ist haarsträubend. Gastbeitrag von Claus Leggewie mehr...

Beata Szydło beim EU-Gipfel in Brüssel Presseschau zum Streit um Donald Tusk "Saftige Ohrfeige" für Polen

Für den Versuch, Donald Tusks Wiederwahl als EU-Ratspräsident zu verhindern, bekommt die polnische Regierung schlechte Presse. Eine Zeitung nennt sie sogar "unverschämt". mehr...

Demonstration of the Committee for the Defence of Democracy (KOD) Streit um EU-Ratspräsidentschaft von Tusk Europa braucht ein starkes Polen

Die EU muss deshalb den Ideen des Nationalkonservativen Kaczyński entgegentreten. So ermutigt sie die liberalen Polen - denn ein Umschwung kann nur von innen kommen. Kommentar von Stefan Ulrich mehr...

Polnisches Verfassungsgericht in Warschau Polen Polens Regierung schickt scharfe Worte nach Brüssel

Polens Regierung verwahrt sich gegen EU-Kritik an der Reform des Verfassungsgerichts. Während die Kommission rätselt, wie sie nun verfahren soll, treibt Warschau den Umbau der Justiz weiter. Von Daniel Brössler und Florian Hassel mehr...

Jarosław Kaczyński Deutsch-polnisches Verhältnis Merkel muss Kaczyński mitnehmen

Es ist richtig, dass die Kanzlerin sich intensiv um Polen bemüht. Dadurch kann sie dessen Führung ein bisschen aus dem nationalen Schmollwinkel holen. Und das Land hat berechtigte Interessen. Kommentar von Stefan Ulrich mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Polen - ein zuverlässiger Partner für Deutschland?

Angela Merkel will bei ihrem Polen-Besuch eine gemeinsame Linie für die Zukunft der EU finden. Die Kanzlerin müsse aber auch Demokratieverstöße der nationalkonservativen Regierung anprangern, fordern deutsche Politiker. mehr...

Opposition march in defence of democracy in Warsaw Bundeskanzlerin Merkel in Polen Pragmatismus ist gegenüber Polen nicht genug

Die Bundesregierung sollte nicht zusehen, wie das Land mit dem starken Mann Kaczyński immer weiter abdriftet von gemeinsamen demokratischen Standards. Kommentar von Florian Hassel mehr...

Polish Prime Minister Beata Szydlo delivers the policy statement Polen Kaczyński würde "Atom-Supermacht Europa" begrüßen

Der polnische Politiker denkt laut über eine Aufrüstung nach. Vor Merkels Besuch in Warschau sagt Kaczyński, Merkel sei die "absolute Nummer eins der EU". Positiv meint er das nicht. mehr...

EU summit after British referendum to leave bloc EU Polen gegen Polen

Donald Tusk will EU-Ratspräsident bleiben. Doch der rechtsnationalen Regierung in Warschau gilt der Liberale als Erzfeind. Jetzt soll Kanzlerin Merkel vermitteln. Von Daniel Brössler mehr...

Jaroslaw Kaczynski Polen Großangriff auf den polnischen Rechtsstaat

Die rechtskonservative Regierung macht sich das Justizsystem des Landes Stück für Stück gefügig. Im Dezember soll es zum entscheidenden Schlag gegen das Verfassungsgericht kommen. Von Florian Hassel mehr...

Außenansicht Abtreibungsgesetz Abtreibungsgesetz Die Fruchtbarkeit der Frau ist Privatsache

Der Entwurf für ein strengeres Abtreibungsgesetz in Polen ist vorerst vom Tisch. Doch Kaczyński und seine Partei geben nicht auf - dabei ist ihnen das Thema in Wahrheit egal. Ein Gastbeitrag von Ludwika Włodek mehr...

Polen In erster Lesung durchgerutscht

Das ohnehin strenge polnische Abtreibungsrecht könnte noch restriktiver werden - Polens Parlament verabschiedete einen entsprechenden Entwurf. Das bringt den konservativen PiS-Parteichef Kaczyński in eine Zwickmühle. Von Florian Hassel mehr...

Europaparlament "Ihr oder wir"

Als die konservativen EU-Abgeordneten über den Umgang mit Polen sprechen wollen, wird es laut. Der Streit verdeutlicht den Riss, der durch Europa geht. Von Daniel Brössler mehr...

Tragic government plane crash still devides Polish Polen Verordnete Verschwörung

Die rechtskonservative Regierung will ihre Bürger überzeugen, dass der Flugzeugabsturz von Smolensk, bei dem der Präsident ums Leben kam, kein Unglück war. Dafür trotzt sie den Fakten. Von Florian Hassel mehr...

Profil Antoni Krauze

Polnischer Regisseur im Dienst der Regierung, der nun an der Smolensk-Legende strickt. Von Florian Hassel mehr...

Warschau - Land und Leute Warschau Wie zwei Journalistinnen Polens Opposition in Bedrängnis bringen

Der Kulturpalast von Warschau steht auf Polens wohl teuerstem Baugrund. Reporterinnen haben jetzt Unregelmäßigkeiten beim Verkauf des Grundstücks aufgedeckt. Der regierenden PiS dürfte das dabei helfen, ihre Macht weiter auszubauen. Von Florian Hassel mehr...

A man holds a banner with Jaroslaw Kaczynski, leader of ruling party Law and Justice (PiS) as he takes part in march demanding their government to respect the country's constitution in front of the Constitutional Court in Warsaw Polen Nationale Töne

Jarosław Kaczyński hätte gern, dass die wichtigen Unternehmen in inländischer Hand sind. Doch vor einer Verstaatlichung oder Enteignung schreckt er trotz feuriger Rhetorik zurück. Von Florian Hassel mehr...