Wiederaufnahme-Verfahren Unrechtssicherheit Mordfall Frederike

Ist ein Angeklagter rechtskräftig freigesprochen, sind neue Beweise und eindeutige DNA-Spuren kein Grund, den Fall wieder aufzurollen. Für die Angehörigen schwer erträglich. Von Wolfgang Janisch mehr...

Gedenken an Holocaust-Opfer Ein Beschluss, der keinen Frieden schafft

Nach dem Votum des Stadtrats gegen Stolpersteine auf öffentlichem Grund nimmt die Debatte an Schärfe noch zu: Die Befürworter planen neben Klage und möglichem Bürgerbegehren noch weitere Aktionen, das Rathaus reagiert mit Unmut Von Dominik Hutter und Melanie Staudinger mehr...

Asylbewerber im Job Einwanderungsgesetz Quoten, Punkte, Sensationen

Vor 14 Jahren hätte Deutschland fast ein zukunftsweisendes Einwanderungsrecht bekommen. Doch es scheiterte - an Kanzlerin Merkel und einem Machtspiel im Bundesrat. Von Heribert Prantl mehr... Chronik

Mieten Mondpreis an der Autobahn

Mieter brauchen mehr Schutz. Von Joachim Käppner mehr...

Kulturgutschutzgesetz Kulturgutschutzgesetz Kulturgutschutzgesetz Ohne Kunst keine Identität

Die Aufregung ist so groß wie die Kritik am geplanten Kulturgutschutzgesetz. Warum die Gesetzesinitative notwendig und sinnvoll ist. Von Arnold Nesselrath mehr...

Judges Eichberger, vice-president of Germany's Constitutional Court Kirchhof and Gaier take off their hats after the announcement of the verdict on an inheritance law file at Germany's Federal Constitutional Court (Bundesverfassungsgericht) in Karlsruhe Video
Urteil in Karlsruhe Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld

Das vor knapp zwei Jahren eingeführte Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Der Grund: Der Bund war schlicht nicht zuständig. mehr...

Edmund Stoiber CSU, Landtagswahl Bayern 2013 Rückschläge Der Scheiterhaufen der CSU

Maut, Betreuungsgeld, G8, keine Stromtrassen, Kanzler Stoiber: Hat nicht so gut geklappt. Von Ingrid Fuchs, Frank Müller und Stefan Simon mehr... Bilder

Klapperstorch bringt Nachwuchs Urteil am Bundesverfassungsgericht Was passiert, wenn das Betreuungsgeld fällt

Das Bundesverfassungsgericht urteilt über das Betreuungsgeld - und wird es allen Prognosen nach kippen. Doch wie geht es dann weiter? Von Wolfgang Janisch und Ulrike Heidenreich mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Betreuungsgeld gekippt: Was bedeutet das Urteil für Familien?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Nicht der Bund, sondern die Länder seien für die Leistung zuständig. Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Kita-Streik ist zu Ende - Schlichter sollen Lösung finden Karlsruhe kippt Betreuungsgeld Auch Verlierer haben Glück

Die CSU kann sich beim Betreuungsgeld zwar nicht durchsetzen. Trotzdem kann sie sich eigentlich freuen, denn die Richter folgen einem anderen Anliegen der bayerischen Staatsregierung. Von Wolfgang Janisch mehr...

Vater mit SâÄ°ugling Copyright JOKER PetraxSteuer JOKER060519510014; wiedereinstieg Verfassungsgerichtsentscheidung Was Eltern vom Betreuungsgeld halten

Als "Herdprämie" wird das Betreuungsgeld von seinen Gegnern geschmäht. Aber was sagen die Eltern, die es bekommen? Von Oliver Klasen mehr... Protokolle

Vaterstetten Zwischen Leben und Tod

Der Palliativmediziner Markus Schlemmer spricht auf Einladung des Hospizvereins und des Kreisbildungswerkes über Sterbehilfe Von Michael Haas mehr...

Notunterkunft für Asylbewerber in Turnhalle Asylpolitik in Bayern Land der Hoffnung

Noch nie zuvor sind so viele Menschen nach Bayern geflüchtet. Aber nur jeder Dritte erhält politisches Asyl. Ein Überblick über die komplizierte Rechtslage - mit Grafik. Von Daniela Kuhr und Dietrich Mittler mehr... Fragen und Antworten

Außenansicht Von wegen dumm gelaufen

Der Fall Mansour hat schwere Mängel in der deutschen Auslieferungspraxis gezeigt. Von Otto Lagodny mehr...

Einstimmiges Votum Nächster Halt der S 7: Geretsried

Der Landkreis rückt näher an München heran: Der Stadtrat will mindestens 2,6 Millionen Euro in die Verlängerung der S-Bahn stecken. Das Projekt nimmt mit der Entscheidung die wohl größte Hürde Von Felicitas Amler mehr...

Emcke, Carolin Kolumne Schibboleth

Die deutsche Gesellschaft darf nicht zulassen, dass rechte Populisten definieren, wer ihr angehören kann und wer nicht. Ein moralisches Vakuum, das die Politik erzeugt, wäre gefährlich. Von Carolin Emcke mehr...

Elsa Brandström Gymnasium Schulkleidung Über kurz oder lang

Was dürfen Jugendliche im Unterricht tragen? Allgemeine Regeln dafür gibt es in Deutschland nicht. Umso mühsamer ist die Debatte an vielen Schulen darüber, was noch erlaubt ist. Von Johann Osel mehr...

File photo of a Russian police officer carrying a released baby from Beslan school Menschenrechte Abwehrreflexe

Russland geht auf Distanz zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Auch anderswo rumort es. Konservative und Populisten ärgern sich über die Einmischung des Gerichts. Von Wolfgang Janisch mehr...

Schauspiel Leipzig Baal Bertolt Brecht Leitung     Regie: Nuran David Calis     Bühne: Irina Schicketanz     Kostüme: Amélie von Bülow     Musik: Vivan Bhatti     Licht: Ralf Riechert     Video: Adrian Figueroa     Dramaturgie: Esther Holland-Merten Be; b Streit um Verbot von "Baal" Wenn das Urheberrecht die Kunst einschnürt

Willkür oder Zensur? Frank Castorfs "Baal"-Inszenierung wurde wegen Urheberrechtsverletzung abgesetzt - die Version von Nuran David Calis in Leipzig darf gezeigt werden. Von Christine Dössel mehr...

Zweiter Weltkrieg Ausgebombt

Es entspricht nicht der historischen Realität, dass nach dem Zweiten Weltkrieg 14 Millionen Vertriebene vor der Tür der Einheimischen standen und um Einlass begehrten. Schon vorher mussten Ausgebombte untergebracht werden. mehr...

Asylunterkunft Mitterndorfer drohen mit Klage

Landrat Löwl wirbt für eine Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Gelände der früheren griechischen Schule. Nur wenige sind dafür. Die Bürgerinitiative lässt sich nicht umstimmen und pocht auf ihre Unterschriftenaktion. Von Wolfgang Eitler mehr...

European Central Bank President Mario Draghi Addresses EU Parliament Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EuGH urteilt über Draghis Geldpolitik

2012 entschied die Europäische Zentralbank, unbegrenzt Anleihen krisengeschüttelter Länder aufzukaufen. Das half den Euro-Ländern im Kampf gegen die Schuldenkrise. Doch war es auch rechtens? Von Wolfgang Janisch mehr...

Stefan Raab; 2007 Stefan Raab im Interview "Ich kann zurücktreten, aber dann kommt das Militär"

Stefan Raab gibt nur selten Interviews. Mit uns sprach er 2011 über Kritik an seiner Person, Ruhm, Verträge - und über Feigheit. Interview: Hans Hoff mehr...

Heidi Klum; Germany's Next Topmodel Joop-Aus bei "Germany's Next Topmodel" Hauptsache Heidi

Joop weg. Vielleicht auch Hayo. Selbst Klum sei bei "Germany's Next Topmodel" ersetzbar, hieß es jüngst. Als würde die das zulassen! Von Hans Hoff mehr... Analyse