Grundgesetz
Gott im Rucksack
Der Rechtswissenschaftler Horst Dreier plädiert eindringlich für einen säkularen Staat. Mit seiner Analyse liefert der Würzburger Jurist reichhaltigen Stoff - zum Nachdenken und Streiten.
Von Rolf Lamprecht
mehr...
Prantls Blick
Wie man ein Kind lieben soll
Das Kindergrundrecht muss endlich ins Grundgesetz geschrieben werden. Gedanken zum Internationalen Tag der Kinderrechte an diesem Montag.
Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl
mehr...
Ehe für alle
Kleiner Schritt, großer Sprung
Künftig steht homosexuellen Paaren die bürgerliche Ehe offen - mit allen Rechten und Pflichten. Das Grundgesetz stellt dafür kein Hindernis dar, denn es definiert die Ehe gar nicht.
Von Heribert Prantl
mehr...
Parteienfinanzierung
Das Ende der Millionen für die NPD
Der Bundestag hat eine Grundgesetz-Änderung beschlossen, um die staatliche Finanzierung der Rechtsradikalen zu beenden. Die Politik reagiert damit auf den jüngst gescheiterten NPD-Verbotsantrag.
Von Robert Roßmann
mehr...
Bundespräsidenten-Wahl
Anatomie eines Amtes
Am Sonntag wird Frank-Walter Steinmeier wohl zum zwölften Bundespräsidenten gewählt. Was kann er bewirken? Ist es Zufall, dass auch er wieder ein Protestant ist?
Von Heribert Prantl
mehr...
Verbotsdebatte
Burka verbieten - geht das überhaupt?
Man kann nicht alles verbieten, was man ablehnt, findet Innenminister de Maizière. Tatsächlich ist die Vollverschleierung von den Grundrechten gedeckt. Ein Verbot müsste gut begründet sein.
Von Wolfgang Janisch
mehr...
Bundeswehr
Jenseits des Grundgesetzes
Laut Grundgesetz darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung eingesetzt werden. Um Auslandseinsätze hinreichend zu legitimieren, braucht es eine neue Wehrverfassung.
Von Heribert Prantl
mehr...
Kommentar
Grundgesetz
Die Musik stimmt
Der ehemalige Staatssekretär für Arbeit und Integration in Berlin, Farhad Dilmaghani, plädierte jüngst für ein Grundgesetz, das Deutschland als "Einwanderungsland" widerspiegle. Dagegen verwahrt sich ein Leser.
mehr...
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Erben verpflichtet
Das geltende System der Erbschaftsteuer ist grob ungerecht. Es begünstigt die Erben von Unternehmen in unanständiger Weise. Das Bundesverfassungsgericht erklärt es daher für verfassungswidrig - auf sanfte Weise.
Von Heribert Prantl
mehr...
Kommentar