Fitschen-Prozess Der Richter als Zeuge

Mit Guido Kotschy hat ein möglicherweise entscheidender Beobachter seinen Auftritt im Münchner Deutsche-Bank-Prozess. Von Stephan Radomsky mehr...

Sondersitzung zur Salmonellen-Affäre Bayern-Ei-Skandal Zu viele Hennen im Käfig

Nach dem Salmonellen-Skandal ist die Firma Bayern-Ei jetzt auch wegen Tierquälerei angeklagt. Ministerin Scharf will nun die Kontrollen verbessern - könnte aber an ihrem Kabinettskollegen scheitern. Von Wolfgang Wittl mehr...

Justizminister Bausback "Eine ganz klare Kante"

Der Bundesjustizminister will die Definition von Mord und Totschlag ändern. In der Union gibt es Widerstand. Bayerns Justizminister erklärt, was ihn stört. Interview von Joachim Käppner mehr...

Straßenausbausatzung Auf Konfrontation

Der Starnberger Stadtrat hält daran fest, keine Beiträge mehr zum Straßenausbau zu erheben. Eine Aufhebung des Beschlusses, den die Rechtsaufsicht im Landratsamt forderte, lehnt er ab Von Peter Haacke mehr...

Glücksspiel Angriff auf das Monopol

Vor drei Jahren haben die Bundesländer das Geschäft mit dem Glücksspiel neu geregelt, sie wollen die Kontrolle über die Branche behalten. Nun aber könnte der Staatsvertrag an Klagen scheitern. Von Jan Willmroth mehr...

Deutschland, Berlin, Mitte. Kiosk im Fruehjahr 1990 kurz vor der Waehrungsunion. Wirtschaftsgeschichte Der Preis der Einheit

Vor einem Vierteljahrhundert ebnete die Währungsunion zwischen der BRD und der DDR den Weg zur Wiedervereinigung. Wer die damaligen Weichenstellungen für alternativlos hält, versteht das heutige Deutschland nicht. Von Philipp Ther mehr...

Ehe und Homosexualität Familiensache

Gleichgeschlechtliche Paare dürfen heiraten - das Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA ist epochal. Und es gibt kaum Zweifel, dass das Bundesverfassungsgericht ihm bald folgen wird. Von Andreas Zielcke mehr...

Heidi Klum; Germany's Next Topmodel Joop-Aus bei "Germany's Next Topmodel" Hauptsache Heidi

Joop weg. Vielleicht auch Hayo. Selbst Klum sei bei "Germany's Next Topmodel" ersetzbar, hieß es jüngst. Als würde die das zulassen! Von Hans Hoff mehr... Analyse

Lothar de Maiziere (Deutschland/Deutsche Demokratische Republik/CDU) liest die Neue Zeit in seinem B Reden wir über Geld "Ich galt als Korinthenkacker"

Lothar de Maizière über DDR-Geld im Salzstock und wie ihm Kanzler Kohl das Leben schwer machte. Interview von Thomas Öchsner und Steffen Uhlmann mehr...

Vertriebene 1945, Flüchtlinge 2015 Stolz und Vorurteil

Gründe zur Ablehnung kann man immer finden. Besser ist es, Gründe für die Aufnahme zu finden. Es geht darum, dass man stolz sein kann auf dieses Europa. Einmauern macht dumm, nicht stolz. Von Heribert Prantl mehr...

Demonstrationen für und gegen den grün-roten Bildungsplan Demos gegen Gleichberechtigung sexueller Minderheiten Es wird emotional in Stuttgart

Die grün-rote Landesregierung in Stuttgart setzt sich für die Gleichberechtigung sexueller Minderheiten ein. Das treibt konservative Christen auf die Straße, die um ihre Werte fürchten - die CDU zeigt Verständnis. Von Josef Kelnberger mehr...

Staatsbürgerschaft Exorzismus gegen Terrorismus

Der Kampf gegen Dschihadisten ist legislativer Selbstbetrug. Von Heribert Prantl mehr...

Schattenhaushalte Stoff für Junkies

Schulden lassen Politikerträume wahr werden. Schluss damit! Deutschland kann mit strikten Vorgaben gut leben. Von Claus Hulverscheidt mehr...

European Central Bank President Mario Draghi Addresses EU Parliament Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EuGH urteilt über Draghis Geldpolitik

2012 entschied die Europäische Zentralbank, unbegrenzt Anleihen krisengeschüttelter Länder aufzukaufen. Das half den Euro-Ländern im Kampf gegen die Schuldenkrise. Doch war es auch rechtens? Von Wolfgang Janisch mehr...

Kommentar Eigentum verpflichtet

"Geld allein macht nicht glücklich" heißt eine Redensart, die als Empfehlung im Konflikt um eine abgerissene Brücke an der Markt Schwabener Sägmühle durchaus taugen würde. Von Karin Kampwerth mehr...

Zahlungsfähigkeit Zahlungsfähigkeit Zahlungsfähigkeit Gegen das deutsche Dogma

Straßen, Brücken und Schulen verfallen, doch die Regierung konsolidiert den Haushalt. Völlig falsch, sagen Experten und fordern: investiert! Von Alexander Hagelüken mehr...

Deadline Looms As Greece Fails To Reach Agreement Over Debt Repayment Neue Studie Warum Schulden weniger gefährlich sind als gedacht

Eine hohe Staatsverschuldung ist schädlich? Sparen führt aus der Krise? Eine Forschergruppe widerspricht den gängigen Meinungen, die bei der Rettung Griechenlands großen Einfluss haben. Entscheidend sei etwas ganz anderes. Von Alexander Hagelüken mehr...

Schule Verbeamtete Lehrer in Hessen streiken

In Hessen sind die verbeamteten Lehrer im Kampf um mehr Geld zu Warnstreiks aufgerufen. Dabei gilt für Beamte eigentlich ein Streikverbot. Das Kultusministerium droht mit Disziplinarstrafen. Von Matthias Kohlmaier mehr...

Stefan Raab; 2007 Stefan Raab im Interview "Ich kann zurücktreten, aber dann kommt das Militär"

Stefan Raab gibt nur selten Interviews. Mit uns sprach er 2011 über Kritik an seiner Person, Ruhm, Verträge - und über Feigheit. Interview: Hans Hoff mehr...

BND Wegweiser aus der Grauzone

Die SPD will den Bundesnachrichtendienst reformieren und von der analogen in die digitale Zeit führen. Von Thorsten Denkler mehr...

Navid Kermani Schriftsteller und Orientalist Friedenspreis geht an Navid Kermani

Im Diskurs mit dem Islam hat Navid Kermanis Stimme Gewicht: Seit langem erforscht er die Weltreligion, zudem schreibt er Romane und Reportagen. Nun wird er geehrt. mehr...

Feuilleton Auszeichnung Auszeichnung Frommer Aufklärer

Der Schriftsteller und Orientalist Navid Kermani ist einer der gelehrtesten und scharfsinnigsten deutschen Intellektuellen. Nun erhält er den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Von Gustav Seibt mehr...

Justiz Der Staatsanwalt, gelenkt und geleitet

Richter sind, so das Grundgesetz, unabhängig, Staatsanwälte nicht. Im Grundgesetz werden sie gar nicht eigens erwähnt. Sie sind Justizbeamte, also weisungsgebunden wie jeder Beamte. Von Heribert Prantl mehr...

Gotha Sozialgericht hält Hartz-IV-Kürzung für verfassungswidrig

Einem Hartz-IV-Bezieher aus Thüringen wird das Geld gekürzt, weil er ein Arbeitsangebot ablehnt. Er zieht vor das Sozialgericht und bekommt Recht - nun muss das Verfassungsgericht entscheiden, ob derartige Sanktionen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. mehr...

Gasförderung Fracking-Gesetz könnte verfassungswidrig sein

Eine Expertenkommission soll in Zukunft Fracking-Projekte bewerten - einem neuen Gutachten nach könnte dieses Vorgehen gegen das Grundgesetz verstoßen. Von Michael Bauchmüller mehr...