Kinderrechte Mit Herz und Grundgesetz Kinderschutz Kinderrechte

Vor 25 Jahren wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Vollversammlung verabschiedet. Nun müssen ihre Ideen endlich auch im Grundgesetz verankert werden. Denn die deutsche Verfassung schützt Tiere und Umwelt - nicht aber die Kinder. Von Heribert Prantl mehr... Essay

Bremen Abschaffung des Friedhofszwangs in Bremen Abschaffung des Friedhofszwangs in Bremen Zu Hause ist's am schönsten

Nur noch jeder zweite Bundesbürger wünscht sich ein Grab auf dem Friedhof. Als erstes Bundesland erlaubt Bremen jetzt, die Asche von Angehörigen auch im heimischen Garten zu verstreuen. Von Martin Zips mehr...

Bundesparteitag der Grünen Asyl-Debatte auf Grünen-Parteitag Übermacht der Kretschmann-Jünger

Nicht geschlachtet, sondern beklatscht: Auf dem Parteitag der Grünen erfährt Ministerpräsident Kretschmann viel Unterstützung, obwohl er dem umstrittenen Asylkompromiss zugestimmt hat. Was heißt das für künftige Debatten der Partei? Von Thorsten Denkler, Hamburg mehr... Analyse

Milde Tage UN-Kinderrechtskonventionen Prantl: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Auch 25 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wird Deutschland als kinderfeindlich kritisiert. Die Politik hat es nicht geschafft, Kinder stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Dabei wären mehr Rechte überfällig. Von Heribert Prantl mehr... Video

Landesparteitag der AfD Hamburg Alternative für Deutschland in Hamburg Der ist ja so nett

Jörn Kruse will die AfD in Hamburg zum ersten Mal in ein westdeutsches Länderparlament führen. Unter dem Titel "Einwanderung braucht klare Regeln" diskutiert er mit Sympathisanten - und moderiert schrille Stimmen aus dem Publikum geschickt ab. Von Hannah Beitzer mehr... Report

Sterbehilfe Pro Recht auf Sterbehilfe Pro Recht auf Sterbehilfe Wer sterben will, muss sterben dürfen

Gibt es neben dem Recht auf Leben eine Pflicht zum Leben? Der heute nötige Sterbetourismus ist nicht menschenwürdig. Das Grundgesetz garantiert, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Den eigenen Tod frei bestimmen zu können, gehört dazu. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Tricks bei der Betriebsrente Konzerne profitieren von Scheidungen

Große Unternehmen, die Betriebsrente auszahlen, können viel Geld sparen - wenn sich ihre Mitarbeiter scheiden lassen. Die Ansprüche von Ex-Partnern werden dann deutlich geringer verzinst. Meist trifft es Frauen. Von Ulrike Heidenreich mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert Bundestagspräsident Norbert Lammert "Die Zeit der langen Reden ist vorbei"

Bundestagspräsident Lammert im SZ-Gespräch über Tweets, Debattenkultur, politische Rhetorik - und ein paar Änderungsvorschlägen fürs Parlament. Etwa den, auf die Begrüßung der Verwandtschaft zu verzichten. Von Roman Deininger mehr... Interview

Fassaden in München Steigende Mietpreise Von wegen Bremse

Wohnen in Deutschland wird immer teurer. Die Mietpreisbremse soll den Anstieg stoppen - doch das ist per Gesetz nur schwer zu schaffen. Das zeigen zwei aktuelle Gutachten mit völlig unterschiedlichen Ergebnissen. Von Daniela Kuhr mehr...

Bund-Länder-Konferenz in Berlin Koalition CSU blockiert Schwesigs Frauenquote

Exklusiv Die Bundesregierung will mehr Frauen in die Chefetagen bringen. Doch auch der fünfte Entwurf des Gleichstellungsgesetzes schmeckt der CSU nicht. Bundesfamilienministerin Schwesig warnt vor weiteren Verzögerungen. Von Constanze von Bullion mehr...

Urteil des Bundsverfassungsgerichts Bund darf auf Flugtickets Steuern kassieren

Bis zu 42 Euro müssen Passagiere an Steuer auf ein Flugticket zahlen. Dem Bund bringt das jährlich eine Milliarde Euro. Das Land Rheinland-Pfalz findet die Abgabe ungerecht. Mit einer Klage ist es jetzt aber gescheitert. mehr...

Urteil des Bundesverfassungsgerichts Haftstrafen für Schulverweigerer-Eltern sind rechtens

In vielen Bundesländern gilt Homeschooling nur als Ordnungswidrigkeit. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt jedoch entschieden: Wenn Eltern sich konsequent weigern, ihre Kinder zur Schule zu schicken, ist auch eine Gefängnisstrafe möglich. mehr...

Freihandelsabkommen Ceta und TTIP Wie Deutschland den Investorenschutz umgehen könnte

Ceta und TTIP könnten teuer werden. Die Handelsabkommen würden Unternehmen aus Kanada oder den USA künftig erlauben, die Europäer vor Schiedsgerichte zu zerren und Schadenersatz zu fordern. Ein neues Gutachten von Bundestagsjuristen eröffnet nun einen möglichen Ausweg. Von Michael Bauchmüller und Silvia Liebrich mehr...

Klage wegen US-Basis Ramstein Ein Mann gegen die Drohnen

Wenn die Nachbarn Kampfroboter haben: Ein Pfälzer will den Drohnenkrieg lahmlegen, in dem die US-Basis Ramstein bei Kaiserslautern eine entscheidende Rolle spielt. Vor Gericht geht es auch darum, was die transatlantische Freundschaft wert ist. Von Jannis Brühl mehr...

Lokführerstreik ? âÄ" Rostock Video
Tarifkonflikt zwischen Bahn und GDL Warum der Streit entgleist ist

Der Tarifkonflikt zwischen Lokführern und Bahn ist eskaliert. Die GDL kündigt den größten Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn an. Was ist genau geplant? Wie konnte es so weit kommen? Und warum ist keine Lösung in Sicht? Von Benjamin Romberg mehr... Fragen und Antworten

Prangert Antisemitismus in seiner Offenbacher Heimat an: Max Moses Bonifer Bedrohter jüdischer Schüler aus Offenbach "Klar habe ich Angst"

Man drohte Max Moses Bonifer mit Mord, weil er Jude ist - deshalb trat der 18-Jährige als Offenbacher Stadtschulsprecher zurück. Ein Gespräch über Ängste junger jüdischer Deutscher, mangelnde Zivilicourage gegen Antisemitismus und den Zuspruch von Islamhassern. Von Oliver Das Gupta mehr... Interview

Kirchensteuer Der Weg von Gottes Geld

Trotz der vielen Kirchenaustritte: Noch nie haben evangelische und katholische Kirche so viel eingenommen wie in diesem Jahr. Aber wohin fließt eigentlich die Kirchensteuer? Von Matthias Drobinski mehr...

Die Grünen Bericht zur Pädophilie-Debatte der Grünen Bericht zur Pädophilie-Debatte der Grünen In den Klauen des Zeitgeistes

Die Grünen tragen die Verantwortung für ihre unreflektierten Pädophilie-Debatten, sagt Parteienforscher Franz Walter. Die Partei habe in ihrer Frühzeit "Verrücktheiten" von Minderheiten nicht nur toleriert, sondern "veredelt". Doch er sieht auch entlastende Umstände. Von Thorsten Denkler mehr...

Emir Of Qatar Visits Germany Debatte um linken Ministerpräsidenten Gauck fällt aus der Rolle

Der Bundespräsident mischt sich ins demokratische Kräftespiel ein, wenn er einen linken Ministerpräsidenten ablehnt. Das steht ihm nicht zu. Die deutsche Einheit ist viel weiter, als es die Debatte über den Unrechtsstaat vermuten lässt. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Maut-Brücke Pkw-Maut der Bundesregierung Es war einmal ein Datenschutz-Märchen

Die Pkw-Maut verträgt sich mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Sicherheitsbehörden neigen zwar manchmal zu Übereifer. Aber es ist Unfug, die Polizeibehörden wie einen Unterdrückungsapparat anzusehen. Von Hans Peter Bull mehr... Gastbeitrag

Betreuung im Seniorenheim Verfassungsklage Aufschrei gegen den Pflegenotstand

Eingesperrt, ruhiggestellt, verwahrlost: Sieben Beschwerdeführer klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Zustände in deutschen Altenheimen. Sie fordern den Staat auf, für ein "pflegerisches Existenzminimum" zu sorgen. Der Vorstoß ist juristisch wagemutig und spektakulär. Von Heribert Prantl mehr...

Diskriminierung Homosexueller Diskriminierung Homosexueller Wenn Unrecht Recht ist

Im Jahr 1872 tritt Paragraf 175 im Strafgesetzbuch in Kraft. Er schreibt die Diskriminierung homosexueller Männer fest und begleitet die deutsche Rechtsprechung bis weit in die Bundesrepublik hinein. Ein Überblick vom Kaiserreich bis heute. Von Martin Anetzberger mehr... Die Recherche - Chronik

Bundespräsident Joachim Gauck Gutachten des Bundestags Gauck soll "Nebenaußenpolitik" vermeiden

Wie frei ist Bundespräsident Gauck in seinen Reden? Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben diese Frage verfassungsrechtlich geprüft - und kommen zu einem abwägenden Ergebnis. Von Robert Rossmann mehr...

Umstrittenes Freihandelsabkommen mit Kanada Gutachten sieht Rechtsverstöße bei Ceta

Streit und Widerstand prägten die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Ein Rechtsgutachten sieht Ceta nun im Widerspruch zum Grundgesetz. Das könnte auch Folgen für die TTIP-Gespräche mit den USA haben. Von Silvia Liebrich mehr...

Empörung über geplante Koran-Verbrennung in Florida Meinungsfreiheit und Demokratie Spott über Gott

Der Kabarettist Dieter Nuhr wird angezeigt, weil er sich über den Islam lustig macht. Doch der Koran steht genauso wenig über dem Grundgesetz wie die Bibel. In einer Demokratie müssen Gläubige Spott über ihre Religion aushalten. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar