PiS - Aktuelle Nachrichten zur Partei - SZ.de

PiS

Baltikum
:Litauen rutscht nach links

In der ersten Runde der Parlamentswahlen gewinnen die Sozialdemokraten. Der wahre Aufsteiger aber ist die radikale Partei eines Trump-Anhängers.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusHochwasser in Polen
:Stausee der Herzen

Etwa 240 Familien mussten weichen, als ein gigantisches Hochwasserbecken in Polen gebaut wurde. Nun wird es sogar in Gedichten gepriesen.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Strafverfolgung für PiS-Abgeordnete

Die neue polnische Regierung ermittelt in vielen Fällen von Korruption und Vorteilsnahme gegen ihre Vorgänger. Doch die sind trotz guter Beweislage schwer zu fassen.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Beim Thema Abtreibung handelt auch Donald Tusk irrational

Eine Gesetzesvorlage für ein liberaleres Abtreibungsrecht scheitert in Warschau. So verliert die Regierung die Frauen.

Kommentar von Viktoria Großmann

Gesetzesreform
:Polens Regierung zerstreitet sich über Abtreibungsrecht

Premier Tusk hatte vor der Wahl versprochen, die rigide Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch zu liberalisieren. Nun ist er mit der Reform gescheitert. Die Folgen dieser Blamage könnte er schon bald zu spüren bekommen.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Ein Forscher, der Polen und Deutsche kennt

Der Breslauer Historiker Krzysztof Ruchniewicz ist Warschaus neuer Beauftragter für die polnisch-deutsche Zusammenarbeit. PiS-Vertreter schäumen über diese Berufung.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusAfD, FPÖ und RN in Europa
:Chaos, kein Gleichschritt

Sektierertum ist ein Ding der Linken? Ach was: Die Rechte im EU-Parlament ist zwar so stark wie nie zuvor – doch außer ihrem Hass auf Brüssel und Migranten eint die Radikalen wenig.

Gastbeitrag von Volker Weiß

Europawahl in Polen, Tschechien und der Slowakei
:Erfolge für Pro-Europäer – und Rechtsextreme

In Polen freut sich Ministerpräsident Donald Tusk am Sieg über die rechtsnationale PiS-Partei. In der Slowakei liegen die Liberalen vor der EU-feindlichen Regierungspartei von Premier Fico. Doch die ganz Rechten legen auch zu.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusEuropawahl in Polen, Tschechien und der Slowakei
:Donald Tusk siegt in Polen

Die konservative Partei des polnischen Ministerpräsidenten lässt die rechtsnationalistische PiS deutlich hinter sich. Und auch in der Slowakei liegt die proeuropäische PS-Partei vorn. In Tschechien gewinnt Populist Andrej Babiš mit seiner Ano-Partei.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen vor der Europawahl
:Hauptsache, sicher

Sicherheit ist das bestimmende Thema im polnischen Europawahlkampf. Nur reden PiS-Partei und die Regierung von Donald Tusk von unterschiedlichen Gefahren.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Flammen der Angst

In Polen grassiert die Angst vor politischer Einflussnahme und Sabotageakten Russlands - offensichtlich nicht unbegründet.

Von Viktoria Großmann

Polen vor der Europawahl
:Tusk baut um

Der polnische Ministerpräsident schickt vier Minister in den Europawahlkampf - und bildet sein Kabinett um. Er will eine neue Phase seiner Regierungszeit beginnen.

Von Viktoria Großmann

Europäische Union
:EU-Kommission belohnt Polen für den neuen Kurs

Premier Tusk will die politische Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen - und Brüssel das Verfahren wegen Rechtsstaatsverstößen beenden. Für Polen geht es dabei um viele Milliarden Euro.

Von Hubert Wetzel

Polen
:578 Bespitzelte in PiS-Regierungszeit

Mit der 2017 in Polen angeschafften Software Pegasus wurden Hunderte Personen ausspioniert - sogar PiS-Politiker. Dies teilt der polnische Justizminister mit.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Ein kleiner Schritt in Richtung Liberalisierung

Die Proteste Zehntausender polnischer Frauen zeigen Wirkung: Das Parlament hat beschlossen, sich mit mehreren Gesetzentwürfen zu befassen, die eine Abkehr vom restriktiven Abtreibungsrecht des Landes bedeuten würden.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Fast alle dagegen

Der Regierungswechsel in Polen hat vieles verändert - nicht aber die Asylpolitik.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Eine Regierung, die sogar Demut zeigt

Nach den Kommunalwahlen beweist Ministerpräsident Donald Tusk Stärke - indem er auf Schwächen hinweist. Ganz was Neues in dem Land.

Kommentar von Viktoria Großmann

SZ PlusDas Politische Buch
:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Rezension von Viktoria Großmann

Warschau
:Polens Präsident legt Veto gegen Gesetz zur "Pille danach" ein

Das neue Gesetz sah den rezeptfreien Zugang zu dem Mittel ab einem Alter von 15 Jahren vor. Der konservative Andrzej Duda ist dagegen. Nun plant die Regierung, "Plan B" umzusetzen.

Polen
:Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Deutsche und Polen brauchen einander

Ministerpräsident Donald Tusk will in seinem Land das Feindbild Deutschland übermalen, das seine Vorgänger so inbrünstig zeichneten. Berlin kann ihm dabei helfen - und sollte ein Zeichen setzen.

Kommentar von Daniel Brössler

Polen
:Dudas Kampfansage

Der polnische Präsident legt den Haushaltsplan der Regierung dem Verfassungsgericht vor und droht Ministerpräsident Tusk. Der spricht jetzt sogar von Neuwahlen.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMedien in Polen
:Mäuerchen der Lüge

Die entmachtete PiS-Regierung verbreitet über den polnischen Privatsender TV Republika Verschwörungslügen und Ressentiments gegen Deutschland. Warum schaltet Lidl dort Werbespots?

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Diese Regierung ist so was von handlungsfähig

Während die abgewählte PiS sich bemüht, Chaos zu stiften, und sich als Opfer staatlicher Verfolgung inszeniert, machen Donald Tusk und seine Leute vor allem: ihre Arbeit. Vom erstaunlichen Kraftakt der Demokratisierung.

Kommentar von Viktoria Großmann

SZ PlusKulturpolitik in Polen
:Nachhaltig auf rechts gedreht

Wie lässt sich der Umbau von Polens Kulturinstitutionen durch die rechten PiS-Regierungen rückabwickeln? Der neue Premier Donald Tusk und sein Kulturminister stecken in einem Dilemma.

Gastbeitrag von Konstanty Gebert

Polen
:Verurteilte PiS-Politiker aus Haft entlassen

Nach knapp zwei Wochen kommen Polens Ex-Innenminister Kamiński und sein einstiger Mitarbeiter frei. Präsident Duda hat sie erneut begnadigt - gegen den Wunsch der neuen Regierung.

Polen
:Ein Urteil wird verurteilt

Das PiS-treue Verfassungsgericht in Polen lehnt die Medienreformen der neuen Regierung ab. Doch diese erklärt das Urteil für ungültig.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Der Präsident hat ein Problem mit der Rechtsstaatlichkeit

Andrzej Duda klagt in Davos über den "Terror" der Justiz in Polen. Das ist seine ganz eigene Wahrheit.

Kommentar von Viktoria Großmann

Polen
:Wo der Präsident Rechtsstaatlichkeit "Terror" nennt

Der Konflikt zwischen der neuen Regierung von Donald Tusk und Vertretern der PiS-Partei spitzt sich zu. Staatsoberhaupt Andrzej Duda spielt dabei eine Schlüsselrolle, Kampfzone ist vor allem die Justiz.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Die Ex-Regierungspartei strickt an ihrem Mythos als Verfolgte

Nach der Festnahme zweier verurteilter Parteiangehöriger im Präsidentenpalast versucht die PiS, sich als unterdrückte Kraft zu inszenieren. Es kann eine Posse werden - oder ein staatsgefährdender Skandal.

Kommentar von Viktoria Großmann

SZ PlusMachtkampf in Polen
:Verhaftung im Präsidentenpalast

Andrzej Duda will zwei PiS-Politiker vor dem Gefängnis bewahren. Doch am Abend kommt die Polizei in seinen Amtssitz. Ministerpräsident Tusk bezeichnet das Verhalten des Präsidenten als Sabotage.

Von Viktoria Großmann

Polen nach dem Regierungswechsel
:Kaczyński gibt sich als Verteidiger der Medienfreiheit

In Polen besetzen immer noch einige PiS-Abgeordnete ein Gebäude des staatlichen Fernsehsenders TVP. Der Vorsitzende der früheren Regierungspartei ruft zu einer Demonstration auf - und beleidigt Journalisten.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusKulturpolitik in Polen
:Künstlerkollektiv statt Hakenkreuz-Malerei

Eine Ausstellung für die Biennale in Venedig abgesetzt, ein Museumsdirektor entlassen: Der neue Kulturminister Bartłomiej Sienkiewicz krempelt die polnische Kunstszene um.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Mit Vollgas zurück zur Demokratie

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung ist das Land im Umbruch - es ist eine Freude, dabei zuzuschauen. Soll das Projekt gelingen, gilt es allerdings, einen Fehler zu vermeiden.

Kommentar von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen
:Was vom Krieg übrig bleibt

Der Wiederaufbau des Sächsischen Palais im Zentrum von Warschau war ein Lieblingsprojekt der PiS-Regierung. Nun steht das Vorhaben auf der Kippe.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen
:Die Propaganda-Frau ist weg

Danuta Holecka präsentierte in der PiS-Zeit die wichtigste Nachrichtensendung im Fernsehen. Wobei "Nachrichten" eigentlich das falsche Wort dafür war. Nun geht sie, grußlos.

Von Viktoria Großmann

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Machtwechsel in Polen: Was kann Tusk erreichen?

Zwei Monate nach der Wahl ist es offiziell: Donald Tusk ist neuer Regierungschef in Polen. Was wird sich ändern?

Von Viktoria Großmann und Johannes Korsche

Deutsch-polnisches Verhältnis
:An einem Strang

EU-Erweiterung, Hilfe für die Ukraine, Grenzkontrollen: Mit einem Ministerpräsidenten Tusk kann Berlin auf eine deutlich bessere Zusammenarbeit mit Warschau hoffen. Allerdings ist die neue Regierung innenpolitischen Zwängen unterworfen.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusRegierungswechsel in Polen
:Mit viel Herz und einem neuen Ton

Der designierte Ministerpräsident Donald Tusk verspricht einen besseren Zusammenhalt im Land, freie Medien und faire Gerichte - und hofft auf die bisher zurückgehaltenen EU-Milliarden. Ein rechtsextremer Abgeordneter provoziert im Parlament einen Eklat.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Ein Land kehrt zurück

Der Regierungswechsel beschert Europa ein Erfolgserlebnis. Er zeigt, dass all die Verletzungen der Demokratie geheilt werden können - und dass ein Wahltag ausreicht, um acht Jahre Zerstörungswerk zu beenden.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusPolen nach den Parlamentswahlen
:Aus dem Osten kommt das Licht

Ganz Europa rückt nach rechts, nur Polen hat die Populisten abgewählt. Roadtrip durch ein Land, das Hoffnung macht.

Von Sonja Zekri und Friedrich Bungert (Fotos)

SZ PlusPolen nach der Wahl
:Anwältin derer, die es schwer haben im Leben

Die polnische Juristin Kamila Ferenc hat klare Meinungen - und wird diese nun im Staatsgericht vertreten.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Arbeiten geht auch ohne Regierung

Auch drei Wochen nach der Wahl zögert die PiS-Partei noch immer hinaus, dass das Mehrheitsbündnis um Donald Tusk regieren kann. Im Parlament aber weht schon der neue Wind.

Von Viktoria Großmann

Polen nach der Wahl
:"Nicht mein Premier"

Polens Präsident Andrzej Duda erklärt unverhohlen, dass er weiterhin die PiS-Partei unterstützt und von Donald Tusk nichts hält. Die PiS aber findet keinen Koalitionspartner.

Von Viktoria Großmann

Polen nach der Wahl
:Geduldsprobe im Sejm

Das neu gewählte polnische Unterhaus tritt zum ersten Mal zusammen. Das Bündnis um Donald Tusk hat seinen Koalitionsvertrag schon unterzeichnet. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt trotzdem erst ein anderer.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Der parteiische Präsident

Die PiS hat keine Mehrheit mehr im Parlament und erhält doch erst einmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Das schadet dem Land, vor allem aber vergibt Andrzej Duda damit eine große Chance.

Kommentar von Viktoria Großmann

Polen nach der Wahl
:Zeit schinden in Warschau

In Polen will die bisherige Opposition um Donald Tusk nun so schnell wie möglich die Regierung des Landes übernehmen. Die PiS aber will noch nicht aufgeben. Was führt sie im Schilde?

Von Viktoria Großmann

SZ PlusNach der Parlamentswahl
:Polen muss sich in Geduld üben

Jetzt wird es in Warschau richtig kompliziert. Die Opposition unter Tusk hat eine Mehrheit - bis der Präsident eine Regierung ernennt, kann es aber dauern. Und auch dann bleibt die Frage: Wie lässt sich der Einfluss der PiS rückgängig machen?

Von Viktoria Großmann

Polen nach der Wahl
:Jetzt kann Donald Tusk regieren

Die rechtsnationalistische PiS bleibt zwar stärkste Kraft, doch Oppositionsführer Tusk erreicht mit einem Parteienbündnis eine stabile Mehrheit. Wie bald kommt der Regierungswechsel?

Von Viktoria Großmann

Wahl in Polen
:PiS verliert laut Endergebnis die Mehrheit

Die national-konservative Regierungspartei wird stärkste Kraft, eine Mehrheit im Parlament erreicht sie aber nicht mehr. Nun dürfte die Stunde der liberal-konservativen Bürgerkoalition um Donald Tusk schlagen.

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