Kulturpolitik in Polen: Nachhaltig auf rechts gedreht

Viele Polen wünschten Jarosław Kaczyński und seine PiS-Partei schon seit Langem auf den Mond - nach dem Wahlsieg der Opposition hat die Rückabwicklung des Rechtsrucks begonnen. (Foto: WOJTEK RADWANSKI/AFP)

Wie lässt sich der Umbau von Polens Kulturinstitutionen durch die rechten PiS-Regierungen rückabwickeln? Der neue Premier Donald Tusk und sein Kulturminister stecken in einem Dilemma.

Polens neuer Kulturminister kämpft schon jetzt um sein politisches Überleben. Seine Entscheidung, die Spitzenmanager aller öffentlichen Medien zu entlassen, ist zwar verständlich, wenn man bedenkt, dass diese Medien unter der vorherigen Regierung zu Propagandaschleudern der Regierungspartei geworden waren. Doch seine Entscheidung war gesetzeswidrig. Die PiS hatte während ihrer Regierungszeit ein Gesetz verabschiedet, mit dem ein vom Parlament mit PiS-Mehrheit gewählter Nationaler Medienrat als alleinige Autorität über die öffentlichen Medien eingesetzt wurde - und nur dieser Rat hat die Befugnis, Spitzenkräfte einzustellen und zu entlassen.