Donald Tusk

Polen

:Warschaus grüne Verwandlung

Die polnische Hauptstadt passt sich an den Klimawandel an: mit Bäumen, Regengärten und viel Geld aus der EU. Die Einwohner nehmen es mit Freude an.

Demokratie in Europa

:Die Schäden am System bleiben

Länder wie Ungarn und Polen zeigen: Man kann Autoritäre wieder loswerden. Doch nach der Abwahl von Demokratiegefährdern wird es erst richtig anstrengend.

Exklave Kaliningrad

:So befestigen polnische und deutsche Soldaten die Grenze zu Russland

Die Bundeswehr hilft polnischen Soldaten bei der Sicherung der Nato-Ostgrenze zu Russland – an einem Ort, an dem man viel über das polnisch-deutsche Verhältnis lernen kann.

Migration

:Das Thema Einwanderung ist in Polen tabu

Polens boomende Wirtschaft findet nicht genug einheimische Arbeitskräfte, Unternehmen hoffen auf mehr Migranten. Doch statt Zuwanderung zu organisieren, möchte die Tusk-Regierung das Land lieber abschotten.

EU-Außengrenze im Osten

:„Spanien muss unserem Beispiel folgen, wenn Schengen überleben soll“

Polen hat vor einiger Zeit seinen Teil der EU-Außengrenze dichtgemacht, das Asylrecht ausgesetzt – und belehrt nach der Krise von Ceuta jetzt die Regierung in Madrid.

Angriffe auf Ukrainer in Polen

:Ihn treten sie gegen den Kopf, ihr reißen sie fast das Ohr ab

Immer häufiger werden Ukrainer in Polen brutal angegriffen. Ministerpräsident Donald Tusk macht Rechtsnationalisten und Rechtsextreme mitverantwortlich.

Polen

:Wie die rechtspopulistische PiS-Partei zerbricht

Ex-Premier Mateusz Morawiecki hat mit 40 Abgeordneten die einst mächtige Partei PiS verlassen. Nun steht Parteigründer Jarosław Kaczyński vor den Trümmern seines Lebenswerks. Wird er aufgeben?

Mateusz Morawiecki

:Plötzlich Rebell

Der 58-Jährige kann sich in Polen der zweitlängsten Amtszeit als Ministerpräsident rühmen. Jetzt zertrümmert er die rechtsnationale PiS-Partei von Jarosław Kaczyński, der er seit 2016 angehörte. Offensichtlich hat er noch was vor.

MeinungPolen

:Die PiS ist geschwächt, nicht aber das rechte Lager

Die rechtsnationale Partei, die lange regierte, bricht öffentlich auseinander. Davon wird die politische Mitte nicht profitieren.

Polen

:Kaczyńskis Partei zerbricht

Die mächtige rechtsnationale PiS-Partei zerfällt in verschiedene Lager. Jarosław Kaczyński kann sein Lebenswerk anscheinend nicht mehr zusammenhalten. Sein ewiger Gegner Donald Tusk hält sich mit Kommentaren noch zurück.

Homosexuelle in Polen

:Heiraten? Nur im Ausland

Ehen bleiben für gleichgeschlechtliche Paare in Polen verboten. Nun scheiterte auch noch ein Gesetz für Lebenspartnerschaften am Präsidenten. Aber ein europäisches Urteil macht den Betroffenen Hoffnung.

Ukraine-Koalition

:Merz macht mit, aber nicht so ganz

Frankreichs Präsident Macron und Polens Regierungschef Tusk kündigen eine erste Übung der Koalition der Willigen für die Ukraine an. Warum der Kanzler dazu schweigt.

Polen

:Die PiS-Partei wird jetzt von rechts überholt

Seit Monaten fallen die Umfragewerte der rechtsnationalen, ehemaligen Regierungspartei. Doch für die polnische Regierung von Donald Tusk ist das nicht nur Grund zur Freude.

ExklusivZweiter Weltkrieg

:Polnische NS-Opfer warten immer noch auf eine gute Geste

Leidtragende der Besatzung sollen finanzielle Hilfe aus Deutschland bekommen. Doch die Bundesregierung lässt sich Zeit, und immer mehr der hochbetagten Menschen sterben.

Ukraine-Konferenz in Polen

:Ein Zahltag und viele Pläne

Polen richtet die fünfte Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine aus – und die EU überweist die erste Tranche des 90-Milliarden-Euro-Kredits. Eine zentrale Figur fehlt allerdings in Danzig.

E5-Treffen in Berlin

:Wie fünf Europäer die Nato retten wollen

Der Gipfel der Allianz in Ankara gilt als schicksalhaft. Friedrich Merz lud deshalb vier Staats- und Regierungschefs zu einer Vorbesprechung ins Kanzleramt. Besonders emotional wurde es für einen.

Deutsch-polnisches Verhältnis

:Wadephul für Entschädigungszahlungen an polnische NS-Opfer

Zum 35-jährigen Bestehen des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags haben sich die Außenminister und Verteidigungsminister getroffen. Die Polen sind nicht zufrieden, aber es gibt Fortschritte.

MeinungDeutschland und Polen

:Zahlungen an die Opfer des NS-Regimes wären ein echter Schritt zu besseren Beziehungen

Merz müsste dafür Geld lockermachen und Tusk zu Hause eine Einigung verkaufen, die ihm zum Vorwurf gemacht werden kann. Anscheinend haben beide Seiten ein Problem mit dem politischen Marketing.

Deutschland und G 7

:Der Bundeskanzler hätte da noch ein paar „Anschlussfragen“

Beim Gipfel in Évian werden die Europäer bei Trump für die Nato werben, einen Platz bei den Ukraine-Verhandlungen beanspruchen und wissen wollen, was der US-Präsident mit Iran ausgehandelt hat.

MeinungOstmitteleuropa

:Auch wenn’s um die Ukraine geht, knickt Polens Premier vor dem Präsidenten ein

Das nationalistische Staatsoberhaupt will Wolodimir Selenskij einen Orden aberkennen. Der Regierungschef in Warschau sollte sich dringend zu dem Mann in Kiew bekennen – wenn er über Krieg und Frieden mitreden will.

Opfer und Täter im Zweiten Weltkrieg

:Neuer Streit zwischen Polen und der Ukraine

Der ukrainische Präsident Selenskij hat eine Armee-Einheit nach den nationalistischen UPA-Kämpfern aus dem Zweiten Weltkrieg benannt. In Polen reagiert man gekränkt und erzürnt, denn die UPA ermordete auch polnische Zivilisten.

Polens Rechtsstaatlichkeit

:Urteil im Streit um Verfassungsrichter

Polens Präsident Nawrocki weigert sich, neue Verfassungsrichter zu vereidigen, durch die das Tribunal wieder unabhängig werden soll. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt sich auf ihre Seite.

Polen und die Folgen der Ungarn-Wahl

:Jetzt erst recht radikal

Die rechtsnationale oppositionelle PiS in Polen ist verunsichert von Viktor Orbáns Wahlniederlage in Ungarn. Und am rechten Rand wächst Konkurrenz. Parteichef Kaczyński setzt auf mehr Radikalität. Nicht alle machen mit.

Ungarn, Polen und Brasilien

:Das Erbe der Rechtspopulisten wiegt schwer

Nach 16 Jahren Orbán steht Ungarn vor einem Neuanfang. Leicht wird es nicht. In Polen etwa wirkt die achtjährige PiS-Ära noch immer nach, in Brasilien die vier Jahre unter Bolsonaro. Was lässt sich daraus lernen?

Reaktionen auf Wahl in Ungarn

:„Hallo? Péter? Ich bin so glücklich“

Polens Regierungschef Donald Tusk freut sich über den Wahlsieg von Péter Magyar. Der erste Auslandsbesuch des Ungarn soll nach Warschau gehen. Doch dort weiß man auch: Das Regieren wird hart.

Osteuropa

:Orbáns Helfer, vereint im Zorn gegen die EU

Ungarns Ministerpräsident Orbán bekommt im Wahlkampf Unterstützung aus der Slowakei und Tschechien. Auch die PiS-Partei in Polen hofft auf seinen Sieg – im eigenen Interesse.

Verteidigungspolitik

:Polens Präsident lehnt 43,7 Milliarden Euro aus Brüssel ab

Die EU möchte die Armeen ihrer Mitglieder besser ausstatten, Warschau sollte mit Abstand am meisten von dem Programm profitieren. Doch Staatschef Nawrocki hat ein Veto eingelegt. Kann Ministerpräsident Tusk es umgehen?

Polen

:Streit über Rüstungsmilliarden aus Brüssel

Der polnische Präsident und die rechtsnationale PiS-Partei lehnen günstige EU-Kredite für neue Waffensysteme ab: Die Unabhängigkeit des Landes sei in Gefahr.

Freihandelsabkommen

:Polen will gegen Mercosur klagen

Von links bis rechts wird in Polen das Freihandelsabkommen mit Südamerika einmütig abgelehnt. Trotzdem bekämpfen sich die politischen Lager mit Vorwürfen – und mit Gülle.

Polen, Ungarn und die EU

:Im Lager der Neinsager

Eigentlich tickt Polens Premier Donald Tusk politisch ganz anders als sein ungarischer Kollege Viktor Orbán. Doch ihm sitzt die rechtspopulistische PiS-Partei im Nacken. Deshalb hadern beide Länder mit der EU.

Polen

:Warschau auf Zickzackkurs

Ministerpräsident Tusk beansprucht eine Führungsrolle bei Gesprächen über einen Frieden für die Ukraine, will aber keine Soldaten in sein Nachbarland schicken. Das Thema ist in Polen emotional aufgeladen und heikel.

Polen

:Egal was, der Präsident ist dagegen

Am 1. Juni ist Karol Nawrocki zum Staatsoberhaupt gewählt worden. In seiner kurzen Amtszeit hat er schon mehr Gesetze abgelehnt als jeder andere Präsident vor ihm. Der Regierung fährt er nicht nur daheim, sondern auch im Ausland in die Parade.

EU-Gipfeltreffen

:„Entweder heute Geld oder morgen Blut“

Die europäischen Staats- und Regierungschefs streiten darüber, wie die Ukraine in den nächsten Jahren finanziert werden soll. In einem sind sie sich einig: Ein Scheitern hätte dramatische Folgen.

Verfassungsgericht in Polen

:Eine „beispiellose Rebellion“ gegen EU-Recht

Der Europäische Gerichtshof gibt einer Klage der EU-Kommission gegen Polen statt. Das dortige Verfassungsgericht habe gegen Unionsrecht verstoßen und sei zudem parteiisch und nicht unabhängig.

Kriegsflüchtlinge in Polen

:Stimmungsmache gegen Ukrainer zeigt Folgen

In Polen hat die große Hilfsbereitschaft für ukrainische Kriegsflüchtlinge nachgelassen. Politiker überbieten sich mit Vorschlägen, ihnen das Leben zu erschweren. Dazu kommen noch Fake News.

Der Kabarettist Steffen Möller über Polen

:„Es gibt kein Land, dem wir ähnlicher sind“

Der Kabarettist Steffen Möller ist ein Grenzgänger zwischen Polen und Deutschland. Aber wie begegnen sich die beiden Nachbarn im Alltag? Ein Interview über Gartenzwerge, deutsch-polnisches Eheglück und die Irrwege der nationalistischen Propaganda.

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen

:Nachbarn und unverzichtbare Partner

Militärische Zusammenarbeit und verbesserte Verkehrsinfrastruktur: Deutschland und Polen bekräftigen ihre Verbundenheit in wirtschaftlich und sicherheitspolitisch schwierigen Zeiten.

MeinungDeutschland und Polen

:Dann gibt es halt gar kein Geld

Berlin leistet vorerst keine weiteren Zahlungen an NS-Opfer im Nachbarland. Das hat vor allem mit dem Kurs zu tun, den die Rechtspopulisten dort verfolgen.

Deutschland-Polen

:Jetzt streiten selbst Freunde

Es ist nicht wirklich was geworden aus der neuen Blüte deutsch-polnischer Beziehungen unter Kanzler Friedrich Merz. Im Gegenteil. Etwas scheint zerbrochen zu sein zwischen den Nachbarn.

MeinungDeutsch-polnisches Verhältnis

:Jetzt fehlt schon der Mut, an Mutige zu erinnern

„Wir vergeben und bitten um Vergebung“, das schrieben 1965 polnische Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder. Damals ein Tabu, mitten im Kalten Krieg. Heute ist der Regierung Tusk selbst eine Gedenkfeier aus Anlass dieses Briefs zu heikel.

Polen

:Ex-Justizminister flieht nach Ungarn

Nach fast zwei Jahren im Amt geht Premier Donald Tusk gegen hochrangige Politiker und Helfer der früheren PiS-Regierung vor. Der Vorwurf: Missbrauch staatlicher Mittel und Spionage.

Sicherheitspolitik

:Schießen oder nicht schießen – das ist bei der Nato die Frage

Polen droht damit, russische Fluggeräte in seinem Luftraum künftig vom Himmel zu holen. Die Allianz in Brüssel schließt sich dieser Warnung aber nicht so deutlich an.

MeinungBilaterale Beziehungen

:Polens Forderung nach Reparationen ist Ausdruck eines deutschen Versagens

Die beiden Nachbarländer müssten gerade jetzt zusammenstehen. Doch Präsident Nawrocki bringt zum Antrittsbesuch eine alte Rechnung mit. Daran ist auch Kanzler Merz nicht unschuldig.

Der US-Präsident ist nach eigenen Angaben zu neuen Sanktionen gegen Russland bereit, stellt aber Bedingungen. Ukrainische Drohnen setzen wieder eine russische Ölraffinerie in Brand.

Russische Drohnen über Polen

:„Das ist eine Konfrontation, die Russland der ganzen Welt erklärt“

Etwa 19 russische Drohnen sind in der Nacht zu Mittwoch in Polens Luftraum eingedrungen, bis zu vier wurden abgeschossen. Die Armee registrierte eine „reale Gefahr“ für die Bürger. Die Regierung hat Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags angestoßen.

Polen

:Flüchtlingshilfe ist kein Verbrechen

Sie hatten Flüchtlingen an der polnisch-belarussischen Grenze geholfen – nun werden fünf Angeklagte vom Schleuser-Vorwurf freigesprochen.

MeinungWeltkriegsgedenken

:Polens Nationalisten missbrauchen die Geschichte

Die PiS-Partei und ihr Präsident Nawrocki wollen die Regierung Tusk diskreditieren. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht.

Jahrestag des Überfalls auf Polen

:„Polen zuerst“ – der neue Präsident macht Ernst

Seit seinem Amtsantritt vor vier Wochen befeuert Karol Nawrocki die nationalistische Stimmung im Land. Er blockiert Hilfen für ukrainische Flüchtlinge und fordert nun, pünktlich zum Weltkriegsgedenken, Reparationen von Deutschland.

Weimarer Dreieck

:Wie Merz, Macron und Tusk Putin stoppen wollen – zumindest in Moldau

Vor der Parlamentswahl in einem Monat stärken der Deutsche, der Franzose und der Pole der pro-europäischen Präsidentin Maia Sandu den Rücken – und versprechen eine Zukunft in der EU.

MeinungEuropa

:Ausgerechnet heute, wo Polen und Deutsche eng zusammenarbeiten sollten, kriselt die Beziehung

Große Hoffnungen hatte die Bundesregierung 2023 auf die neue Regierung in Warschau gesetzt. Davon ist wenig übrig – aber das ist nicht nur Schuld der einen Seite.