Wo Adolf Hitler 1939 den Überfall auf Polen verkündete, ist ein Gedenkstein enthüllt worden – allerdings nur als Provisorium. Das schon lange geplante Denkmal lässt auf sich warten.
MeinungPolen
:Donald Tusk gewinnt das Kräftemessen und gewinnt doch wenig
Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl stellte der Ministerpräsident die Vertrauensfrage. Das Parlament stimmte zwar für ihn: Doch es bleibt kompliziert.
Polen
:Tusk gewinnt Vertrauensabstimmung
Der Ministerpräsident erhält die erwartete Rückendeckung des Parlaments: Eine Mehrheit von 243 der 453 anwesenden Abgeordneten spricht dem Kabinett des Regierungschefs in Warschau das Vertrauen aus.
Migration
:Sind Europas Richter zu weich gegenüber Flüchtlingen?
Giorgia Meloni und andere Regierungschefs haben den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert. Unangemessen? Eine ehemalige Richterin findet: Nein, der Schutz von Migranten gehe manchmal zu weit.
MeinungEuropäische Union
:Verteidigung, Asyl, Klima – das alles wird großen Mut von Europa erfordern
Nach dem Schock der Polen-Wahl stehen der EU zwei schicksalhafte Jahre bevor: Gelingt es, ein eigenständiges Europa zu bauen? Die Niederlage des von Donald Tusk unterstützten Kandidaten hat gezeigt: Verzagtheit wird nicht belohnt.
Nach der Wahl
:Polens neuer Präsident Nawrocki kündigt Widerstand gegen Tusk an
Tusk sei seiner Meinung nach der „schlechteste Regierungschef, den Polen seit 1989 hatte“, sagt Nawrocki. Wenn die Koalition weiter bestehen wolle, dann sollte sie den Regierungschef besser auswechseln.
Polen nach der Präsidentschaftswahl
:Was auf Tusk zukommt
Die Regierung in Warschau wird mit dem neuen Präsidenten weiterhin blockiert sein. Während PiS eifrig an der Demontage der Koalition arbeitet, muss der Ministerpräsident eine äußerst vielstimmige Koalition einen.
Polen
:Tusk stellt am 11. Juni die Vertrauensfrage
Polens Regierungschef Donald Tusk wird am 11. Juni im Parlament die Vertrauensfrage stellen. „Das Vertrauensvotum für die Regierung soll einen Neuanfang darstellen. Es ist daher offensiv gemeint und nicht defensiv“, sagte Tusk in Warschau. Bereits ...
Polen
:Tusk stellt Vertrauensfrage am 11. Juni
Mit dem Schritt will der polnische Regierungschef in die Offensive gehen, nachdem bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag der Kandidat der oppositionellen PiS gewonnen hatte.
Nach Präsidentschaftswahl
:Polens Regierungschef Tusk will Vertrauensfrage stellen
Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Nawrocki will der polnische Regierungschef seine Drei-Parteien-Koalition testen, sagte er im polnischen Fernsehen.
Neuer polnischer Präsident
:„An der Schwelle zu einer neuen Zeit“
Orientierungslose Demokraten, verschreckte Großstädter und triumphierende Nationalisten: Was Polen nach der Wahl erwartet, und wie es zu dem Ergebnis kam, das wieder einen Kandidaten der PiS zum Staatsoberhaupt macht.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Polens neuer Präsident: Comeback der Nationalisten
„Polen zuerst“: Karol Nawrocki wird als Polens neues Staatsoberhaupt Regierungschef Donald Tusk das Leben schwer machen.
Präsidentschaftswahl
:Polen-Beauftragter: „Schwierige Lage“ nach Sieg von Nawrocki
Der Sieg des rechtsnationalen Politikers Karol Nawrocki bei der polnischen Präsidentschaftswahl hat in Deutschland Besorgnis ausgelöst. Durch den Erfolg des EU-Skeptikers bekommen die EU-Gegner in Polen mehr Gewicht.
MeinungPolens neuer Präsident
:Ungehobeltes Auftreten ist seine Stärke, schlichte Aussagen sind seine Kompetenz
Der Sieger der polnischen Präsidentschaftswahl, Karol Nawrocki, steht für hemmungslosen Rechtspopulismus. Das hätte nicht so kommen müssen. Doch das gemäßigte Lager beging im Wahlkampf einen verhängnisvollen Fehler.
Präsidentschaftswahl in Polen
:Sieg auf der Rasierklinge
Denkbar knapp setzt sich der PiS-Kandidat Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl gegen Warschaus Bürgermeister Rafał Trzaskowski durch – allen Skandalen zum Trotz. Der Regierung von Donald Tusk stehen schwere Zeiten bevor.
Präsidentenwahl in Polen
:Kann das Ergebnis angefochten werden?
Im Stichentscheid haben die Menschen in Polen heute über einen neuen Präsidenten abgestimmt. Rechtsexperten vermuten, dass die PiS-Partei im Falle einer knappen Wahlniederlage vor den Obersten Gerichtshof ziehen könnte.
MeinungPräsidentenwahl
:Donald Tusk hat viele enttäuscht, die sich ein modernes Polen wünschen. Vielleicht sogar zu viele
Weltgewandter Politiker gegen Neuling mit Hooligan-Vergangenheit – das ist die Lage für den Stichentscheid. Eine klare Sache, möchte man meinen, und doch fällt vielen Menschen die Wahl so schwer.
Präsidentschaftswahl in Polen
:Es wird eng für die EU-Freunde
Ein proeuropäischer Politiker und ein Ex-Hooligan liefern sich in Polen ein Duell. Die Wahl am Sonntag wird auch im Rest Europas mit großer Spannung verfolgt.
Präsidentschaftswahl in Polen
:Überall Patrioten
In Warschau kommt es am Sonntag zum Wettstreit der Wahlkämpfer. Die beiden Präsidentschaftskandidaten rufen jeweils ihre Anhänger in die Hauptstadt. Und einer kann sich freuen.
MeinungPolen
:Dieses Ergebnis ist eine Warnung an die beiden etablierten Parteien
Viele im Wahlvolk sind genervt. Und haben deshalb vor allem sehr rechten bis rechtsradikalen Kandidaten ihre Stimme gegeben. Was das für den Stichentscheid am 1. Juni bedeutet? Dass der Ausgang unvorhersehbar ist.
Präsidentschaftswahl in Polen
:Noch zwei Wochen Kampf um alles
Der liberale Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Polen knapp gewonnen. Am 1. Juni muss er gegen den rechtsnationalistischen Kandidaten Karol Nawrocki zur Stichwahl antreten.
MeinungAbstimmung über Präsidenten
:Diese Wahl entscheidet über Polens Platz in Europa
Warschaus Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski ist die Hoffnung der Liberalen. An seinem Sieg hängt die Zukunft der Regierung unter Donald Tusk.
Präsidentschaftswahl in Polen
:Bürgermeister gegen Boxer
13 Kandidaten treten am Sonntag zur Wahl eines neuen polnischen Präsidenten an. Einer ist der klare Favorit, wirkt aber nicht sehr siegesgewiss. Politiker und Wähler verbindet eine große Müdigkeit.
Krieg in der Ukraine
:Merz in Kiew eingetroffen – europäisches Quartett will Druck auf Moskau erhöhen
Merz, Macron, Starmer, Tusk: Gemeinsam fordern die europäischen Staats- und Regierungschefs Russland auf, sich auf einen 30-tägigen Waffenstillstand einzulassen. Der Kreml verlangt mehr Einzelheiten.
MeinungAntrittsbesuch
:Wie Merz nach Polen flog und in der Wirklichkeit landete
Die frühe Reise nach Warschau war gut und richtig. Aber im so wichtigen wie schwierigen Verhältnis zum Nachbarn muss der Kanzler bald mehr liefern – nicht nur in Sachen Migration.
Deutschland und Polen
:„Die AfD, das ist Ihr Problem, Herr Bundeskanzler“
Friedrich Merz hat im Wahlkampf viel über Grenzen gesprochen. Bei einem Besuch in Warschau bekommt er diese aufgezeigt: Polens Regierungschef Donald Tusk hält nichts von den deutschen Plänen zur Begrenzung der irregulären Migration.
Bundesregierung
:So sieht Merz’ erster Tag als Kanzler aus
Deutschlands neuer Regierungschef reist nach Paris und Warschau. In Polen könnte direkt ein Reizthema auf den Tisch kommen.
Polen und Tschechien
:Streit um 368 Hektar Land
Tschechien hätte das Zeug zum Lieblingsnachbarn der Polen – wenn da nicht diese jahrzehntealte Auseinandersetzung um die Grenze wäre.
Einwanderung
:Deutschlands Grenzpläne stoßen auf Widerstand
Der künftige Innenminister Dobrindt will mit stärkeren Kontrollen der illegalen Einwanderung begegnen. Was man in Polen und Österreich davon hält.
Deutschland und Polen
:Bloß nicht nach Berlin
Mit Deutschland-Freundlichkeit sind im polnischen Wahlkampf keine Punkte zu machen. Premierminister Donald Tusk teilt zwar einige politische Standpunkte mit dem designierten Kanzler Friedrich Merz. Doch rechtsextreme Parteien in Polen schüren Ressentiments gegen den Nachbarn.
Polen
:Warten auf Friedrich Merz
Nach seiner für Anfang Mai geplanten Wahl zum Bundeskanzler will Friedrich Merz zuerst nach Paris und dann schleunigst nach Warschau reisen. Polens Premier Donald Tusk dürfte den Deutschen mit gedämpftem Optimismus empfangen.
Präsidentschaftswahl in Polen
:Ungebetene Hilfe von rechts außen
In Polen könnte ein rechtsextremer Kandidat in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl kommen. Für die konservativ-liberale Partei von Ministerpräsident Donald Tusk muss das kein Schaden sein.
Polens Verteidigungspolitik
:Wehrausbildung möglichst für alle
Polen hat keine Wehrpflicht, aber lockt mit vielfältigen Programmen Jung und Alt zur Armee. Angesichts der Weltlage hat Ministerpräsident Donald Tusk nun einen weiteren Vorschlag.
Museum für Moderne Kunst in Warschau
:Raum für Freiheit
Die erste Ausstellung, die im neuen Museum für Moderne Kunst in Warschau präsentiert wird, erinnert an acht Jahre Repressionen unter der PiS-Regierung und an zivilen Widerstand weltweit. Für die Polen ist der Besuch ein politischer Akt.
Polen, Tschechien, Slowakei
:Bürger gegen Populisten
Extremisten und Populisten in Parlamenten oder gar Regierungen wird man nicht so schnell wieder los. Viele Polen, Tschechen und Slowaken wissen das – und besinnen sich auf die Kraft der Zivilgesellschaft.
Verteidigung im Baltikum
:Doch wieder allein
Immer gelten sie als zu klein: Litauen, Lettland und Estland waren beim europäischen Krisentreffen in London nicht eingeladen. Dabei haben sie angesichts der Bedrohung aus Russland nicht nur berechtigte Sorgen, sondern auch Expertise.
Reaktionen auf die Ukraine-Politik der USA
:Zwischen Entsetzen und Begeisterung
Die polnische PiS-Partei gehört zu Trumps größten Fans und wandelt sich zum Ukraine-Kritiker. Der Premier der Slowakei fliegt zum Treffen der Rechtspopulisten in die USA. Tschechien stemmt sich gegen die neue US-Rhetorik.
Präsidentschaftswahlkampf in Polen
:Rechte Rhetorik als notwendige Strategie?
Zurück nach Europa – das versprach der polnische Wahlsieger Donald Tusk vor gut einem Jahr. Jetzt ignoriert seine Regierung EU-Recht, sein Präsidentschaftskandidat fischt nach Wählerstimmen am rechten Rand.
EU-Außengrenze in Polen
:Wo Pushbacks alltäglich sind
Polnische Gerichte haben die Praxis des Zurückschiebens Schutzsuchender mehrmals verurteilt. Nun will die Regierung Tusk das Asylrecht per Gesetz zeitlich und räumlich begrenzt aussetzen.
Europäische Union
:Was bleibt vom Grünen Deal?
In Brüssel ist der Kampf um das weltweit anspruchsvollste Klimaprogramm voll entbrannt. Die Sozialdemokraten argwöhnen im Wahlkampf, Friedrich Merz wolle es gemeinsam mit den Rechten kippen. Doch der präsentiert sich plötzlich als Hoffnungsträger.
USA und EU
:Donald Tusk beschwört Europas Selbstbewusstsein
Zwischen Russlands Aggression und Donald Trumps Drohungen ruft der polnische Ministerpräsident die Europäer zur Entschlossenheit auf. Und fordert gemeinsame EU-Militärausgaben.
Polen
:Die Ukraine als Wahlkampfthema
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij gerät bei seinem Besuch in Warschau zwischen die Fronten der polnischen Präsidentschaftskandidaten. Die PiS-Partei stellt Bedingungen für den EU-Beitritt.
Auschwitz-Gedenken in Polen
:Duda zieht Tusk aufs Glatteis
Gegen Israels Premier Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Könnte er dennoch am Gedenkakt zur Befreiung des KZ Auschwitz vor 80 Jahren teilnehmen? Darüber wird in Polen gerade gestritten.
Europäische Union
:Polen will wieder mitgestalten in der EU
Polen übernimmt am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn. Warschau gibt sich bewusst proeuropäisch – und setzt auf zwei wichtige, aber auch umstrittene Themen.
Strafverfolgung vereitelt
:Polnischer Politiker erhält in Ungarn politisches Asyl
Der PiS-Politiker Marcin Romanowski wird mit Europäischem Haftbefehl gesucht. Warum bietet ihm Ungarn Zuflucht? Polens Premier Donald Tusk spricht von einem Skandal.
Flüchtlingspolitik
:Polen will Asylrecht notfalls aussetzen können
Das Recht werde von den Feinden Polens ausgenutzt, sagt Ministerpräsident Tusk. Während Menschenrechtler protestieren, billigt die EU die Maßnahme ausdrücklich.
Frauenrechte in Polen
:„Sie haben uns benutzt, um die Wahlen zu gewinnen“
Das Recht auf Abtreibung war ein zentrales Wahlkampfversprechen von Donald Tusk. Ein Jahr später werfen viele Polinnen ihm und seiner Regierung Versagen und mangelnden Willen vor.
Sorge um polnische Privatsender
:Die unbekannte Gefahr
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will Medien per Verordnung vor feindlicher Übernahme schützen. Dabei warnt er vor dem Verkauf zweier Fernsehsender an mitteleuropäische Medienmoguln.
Polen und Frankreich
:Tusk sieht sich als Beschützer Europas
Der polnische Ministerpräsident und seine Regierung sind ein Jahr im Amt. Bei einem Besuch von Emmanuel Macron präsentiert sich Tusk als geschickter Außenpolitiker – nur im Inland gelingt ihm längst nicht alles.
MeinungPolen
:Donald Tusk enttäuscht viele seiner Landsleute
Im Ausland hat der Regierungschef in seinem ersten Jahr viel Vertrauen gewonnen. Aber daheim gelingt ihm viel zu wenig.
