Mark Rutte

Mit dem Beben leben?

In Groningen liegt Europas größtes Gasfeld. Weil die Förderung Häuser wackeln lässt, muss es dringend stillgelegt werden. Das passt gerade sehr schlecht.

Von Thomas Kirchner, Groningen

Ruttes neue Regierung schwenkt nach links

Nach zehn Monaten Sondierungen ist das vierte Kabinett von Premier Mark Rutte vereidigt. Jetzt will es vor allem in die Klima- und Sozialpolitik investieren. Doch die wohl wichtigste Aufgabe ist: ein Land in Aufruhr zu beruhigen.

Von Thomas Kirchner

Rutte fährt runter

Geschäfte, Gaststätten, Friseure sind geschlossen: Die Niederlande gehen erneut in den Lockdown. Das ist für den Ministerpräsidenten schwer zu vermitteln, denn noch ist das Unheil nur zu erahnen.

Von Thomas Kirchner

Zangengeburt nach 271 Tagen

Der geschäftsführende Premier Mark Rutte wird erneut eine Regierung bilden. Wie lange kann sie halten?

Von Thomas Kirchner, München

Und wieder ein Lockdown

In den Krankenhäusern des Nachbarlandes eskaliert die Lage, die amtierende Regierung wird um härtere Maßnahmen wohl nicht herumkommen. Trotz energischer Proteste.

Von Thomas Kirchner

Die geraubten Kinder

Der Skandal um Betreuungszuschläge hat schwerstes Leid über Tausende Familien gebracht. Nun kommen die furchtbaren Folgen nach und nach ans Licht.

Von Thomas Kirchner

Was ist in den Niederlanden los?

Ein skandalumtoster Premier, ein ausgebranntes Kabinett, ein Hoffnungsträger auf der hintersten Bank: Die Niederlande stecken in einer Krise ungekannten Ausmaßes. Wie konnte es dazu kommen?

Von Thomas Kirchner, Amsterdam

Außenministerin Kaag tritt nach dem Afghanistan-Fiasko zurück

Die Probleme des niederländischen Premiers Rutte werden immer größer. Wegen des Debakels bei der Rettung afghanischer Ortskräfte verliert er seine wichtigste politische Partnerin. Die Regierungsbildung in Den Haag wird nun äußerst kompliziert.

Von Thomas Kirchner, München

Keine Regierung in Sicht

Mehr als 150 Tage nach der Wahl tun sich die Parteien schwer, ein neues Kabinett zu bilden. Sie blockieren sich weiterhin gegenseitig - trotz aller gegenwärtigen Krisen.

Von Thomas Kirchner

Amsterdam entschuldigt sich für die Sklaverei

Die Bürgermeisterin der niederländischen Hauptstadt weist auf das "große Unrecht der kolo­nia­len Skla­ve­rei" hin. Die Regierung und die Mehrheit der Bevölkerung sind noch nicht so weit.

Von Thomas Kirchner, München

Merkels Russlandplan und Orbán entzweien die EU

Bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel wirbt die Kanzlerin mit Frankreichs Präsident Macron dafür, sich wieder mit Putin zu treffen. Der Vorschlag fällt durch, weil viele Staaten Russlands aggressive Politik nicht belohnen wollen. Merkel klagt über zu wenig Mut.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Immer wieder Orbán

Der Streit über Ungarns Zensur-Gesetz überschattet den EU-Gipfel. Zwei Stunden wird erhitzt diskutiert, der Niederländer Rutte nennt Orbán "schamlos". Merkel und Macron werben für einen neuen Kurs gegenüber Moskau.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Regierungsbildung in der Sackgasse

Seit fast 100 Tagen verhandeln die Parteien vergebens über eine neue Koalition unter Führung des geschäftsführenden Premiers Mark Rutte. Der lässt sich Zeit - aus taktischen Gründen.

Von Thomas Kirchner

Pieter Omtzigt: Nicht da - und doch präsent

Er gilt als Ein-Mann-Opposition im niederländischen Parlament. Bei den Wählern ist er beliebt, Premier Mark Rutte muss ihn fürchten. Noch sitzt der Christdemokrat Pieter Omtzigt krank zu Hause und schweigt, aber das ganze Land fragt sich: Was plant er?

Von Thomas Kirchner

Affären bringen Rutte in Bedrängnis

Im Parlament empören sich Abgeordnete über den Premier und verweisen auf geheime Protokolle von Kabinettssitzungen, die Rechtsbruch und Vertuschung dokumentieren.

Von Thomas Kirchner

Aufmachen mit Inzidenz 300

Die Regierung in Den Haag setzt auf Öffnungen, obwohl die Krankenhäuser am Anschlag sind. Gleichzeitig wird mit fragwürdigen Experimenten untersucht, ob Großveranstaltungen in der Pandemie funktionieren.

Von Thomas Kirchner

Der nächste Skandal um Mark Rutte

Geleakte Dokumente beweisen in der "Kinderzuschlagaffäre" einen groß angelegten Vertuschungsversuch des Premiers und seiner Minister. Der Fall könnte sich zu einer Systemkrise ausweiten.

Von Thomas Kirchner

Rutte kann sich vorerst halten

Während Kritiker des Premierministers nun versöhnlichere Töne anschlagen, kursieren Spekulationen über eine Machtteilung mit den Linksliberalen.

Von Thomas Kirchner

Schwamm drüber, es ist Krise

Premier Mark Rutte hat gelogen und betrogen. Doch Politik und Öffentlichkeit tun so, als wäre nichts passiert.

Von Thomas Kirchner

Politisches Gift

Der niederländische Premier Mark Rutte steckt knietief im Skandal. Er soll getäuscht und gelogen haben. Ein Misstrauensvotum hat er überstanden, aber das Vertrauen in ihn ist weg.

Von Thomas Kirchner, München

Am Ende geht es wohl nur ohne Rutte

Der Premier kann sich nach dem Lügen-Skandal zwar vorerst im Amt halten. Ein Kabinett unter seiner Führung wird sich aber kaum noch bilden lassen.

Von Thomas Kirchner

Rutte übersteht Misstrauensantrag knapp

Bis in den Morgen debattiert das Parlament über eine mutmaßliche Lüge des Ministerpräsidenten bei den Sondierungsgesprächen. Er gewinnt das Vertrauensvotum - schwer beschädigt ist er trotzdem.

"Teflon-Mark" vor dem Fall

Der niederländische Premier Rutte steckt knietief im Morast eines ungewöhnlichen, fast irrwitzigen Skandals. Dabei geht es um geheime Absprachen und Lügen bei der Bildung der neuen Regierung.

Von Thomas Kirchner

Ein Signal für "weiter so"

Mark Rutte bleibt Ministerpräsident, die überraschende Gewinnerin des Wahlabends ist aber jemand anderes.

Von Thomas Kirchner, München

Partei von Premier Rutte gewinnt Parlamentswahl

Die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie wird den Prognosen zufolge wie erwartet Wahlsieger. Ihr Spitzenkandidat Mark Rutte wird trotz zuletzt stark sinkender Werte wohl wieder Regierungschef.

Der geschmeidige Mark Rutte

Der ideologisch flexible Premier steht vor seiner vierten Amtszeit als Regierungschef der Niederlande. Woher rührt sein Erfolg?

Von Thomas Kirchner

"Viele fragen, wie Rutte das politisch überleben kann"

Die Politologin Catherine de Vries über die Ausgangslage vor der Parlamentswahl in den Niederlanden - und den Kinderzuschlag-Skandal, der den Premierminister belastet.

Interview von Thomas Kirchner

Der angezählte Favorit

Premier Mark Rutte hat gute Chancen, am Mittwoch zum vierten Mal die Wahl zu gewinnen, obgleich seine Politik in der Pandemie viel Kritik provozierte und er einen Skandal am Hals hat. Hat es sich sein ärgster Rivale Geert Wilders scheint in der Opposition eingerichtet?

Von Thomas Kirchner, München

Fernseh-Duell, unfrisiert

Vor der Wahl in zwei Wochen treten die wichtigsten Politiker des Landes zum ersten Mal gegeneinander an. Und alle schießen gegen den Favoriten.

Von Thomas Kirchner

Streit um die Notbremse

Der Rechtsstreit um die nächtliche Ausgangssperre geht weiter, aber vorerst bleibt sie in Kraft. Dabei hatte Premier Rutte die Corona-Schutzmaßnahme selbst nur widerwillig verhängt.

Von Thomas Kirchner

Kollektiver Rücktritt

Wegen strenger neuer Gesetze forderten die Niederlande Kindergeld von 20 000 Eltern zurück und stellten diese vor große Probleme. Eine Kommission enthüllte staatliches Versagen und die Regierung von Premier Rutte zieht drastische Konsequenzen.

Von Thomas Kirchner

Niederländische Regierung zurückgetreten

Premierminister Mark Rutte zieht damit die Konsequenzen aus einem Skandal um Kinderbeihilfen. Der Schritt ist vor allem symbolisch.

EU-Sondergipfel endet nach 91 Stunden mit Einigung

Die 27 Mitgliedsstaaten der EU beschließen auf dem zweitlängsten Gipfel der EU-Geschichte ein Hunderte Milliarden Euro schweres Corona-Hilfspaket. Sie verständigen sich auch auf den Haushalt für die Zeit bis 2027.

Meldungen zum EU-Gipfel im Überblick

Stur bis zur Schmerzgrenze

Der Niederländer Mark Rutte und der Österreicher Sebastian Kurz gelten vielen in Brüssel nun als Buhmänner. Sie beharren auf ihren Sparforderungen.

Von Björn Finke und Matthias Kolb

Italiens Premier: "Europa wird erpresst"

Am dritten Tag des EU-Gipfels zu Corona-Hilfspaket und EU-Budget wird die Kritik an den "sparsamen Vier" harscher. Die Kanzlerin stimmt sich eng ab mit Macron und Ratspräsident Michel - aber die Unzufriedenheit mit dessen Verhandlungsstrategie wächst.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Erpressungen und andere Finten

Vor dem Sondergipfel zum Corona-Aufbaupaket wird deutlich, dass harte und lange Verhandlungen anstehen. Vor allem Ungarns Premier Orbán hat seine Position gestärkt.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Das riskante Spiel der Niederlande

Nach Kritik rückte Premier Mark Rutte vom Prinzip der "Herdenimmunität" zur Corona-Bekämpfung ab. Doch nun wächst der Verdacht, dass die niederländische Regierung trotz eines Dementis an der Strategie festhält.

Von Thomas Kirchner

Macron schmiedet Pakt gegen Weber

Eine von Frankreich geführte Allianz will nach der Europawahl die Macht in der EU neu verteilen. Ihr erstes Ziel: den Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, zu demontieren.

Von Matthias Kolb und Alexander Mühlauer, Brüssel

Menetekel für Europa

Der Nationalist und Rechtspopulist Thierry Baudet triumphiert in den Niederlanden. Der neue Superstar des europäischen Rechtspopulismus könnte auch ein Vorbild für die AfD sein.

Kommentar von Thomas Kirchner

Rutte verliert Mehrheit im Senat

Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden erleidet das Mitte-Rechts-Bündnis des Ministerpräsidenten eine deutliche Niederlage. Rechte und Grüne gewinnen hinzu.

"Wir müssen gewiefter werden"

Der niederländische Premier Mark Rutte hält vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa, das weniger verschämt mit seiner Macht umgehen sollte.

Interview von Matthias Kolb

Wie der junge Grünen-Chef zum großen Wahlgewinner wurde

Jesse Klavers Partei hat die Zahl ihrer Mandate bei der Wahl in den Niederlanden fast vervierfacht. Die nationale Rechtsdrift hat Platz für klassische linke Politik geschaffen.

Von Frank Nienhuysen