Mark Rutte

Schwamm drüber, es ist Krise

Premier Mark Rutte hat gelogen und betrogen. Doch Politik und Öffentlichkeit tun so, als wäre nichts passiert.

Von Thomas Kirchner

Politisches Gift

Der niederländische Premier Mark Rutte steckt knietief im Skandal. Er soll getäuscht und gelogen haben. Ein Misstrauensvotum hat er überstanden, aber das Vertrauen in ihn ist weg.

Von Thomas Kirchner, München

Am Ende geht es wohl nur ohne Rutte

Der Premier kann sich nach dem Lügen-Skandal zwar vorerst im Amt halten. Ein Kabinett unter seiner Führung wird sich aber kaum noch bilden lassen.

Von Thomas Kirchner

Rutte übersteht Misstrauensantrag knapp

Bis in den Morgen debattiert das Parlament über eine mutmaßliche Lüge des Ministerpräsidenten bei den Sondierungsgesprächen. Er gewinnt das Vertrauensvotum - schwer beschädigt ist er trotzdem.

"Teflon-Mark" vor dem Fall

Der niederländische Premier Rutte steckt knietief im Morast eines ungewöhnlichen, fast irrwitzigen Skandals. Dabei geht es um geheime Absprachen und Lügen bei der Bildung der neuen Regierung.

Von Thomas Kirchner

Premier Rutte gewinnt weitere Amtszeit

Die Wahl wurde weitgehend als Abstimmung über den Umgang der Regierung mit der Corona-Krise gesehen.

Ein Signal für "weiter so"

Mark Rutte bleibt Ministerpräsident, die überraschende Gewinnerin des Wahlabends ist aber jemand anderes.

Von Thomas Kirchner, München

Partei von Premier Rutte gewinnt Parlamentswahl

Die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie wird den Prognosen zufolge wie erwartet Wahlsieger. Ihr Spitzenkandidat Mark Rutte wird trotz zuletzt stark sinkender Werte wohl wieder Regierungschef.

Parlamentswahlen in den Niederlanden

Den Umfragen zufolge steht der niederländische Regierungschef Mark Rutte vor einem deutlichen Sieg.

Der geschmeidige Mark Rutte

Der ideologisch flexible Premier steht vor seiner vierten Amtszeit als Regierungschef der Niederlande. Woher rührt sein Erfolg?

Von Thomas Kirchner

"Viele fragen, wie Rutte das politisch überleben kann"

Die Politologin Catherine de Vries über die Ausgangslage vor der Parlamentswahl in den Niederlanden - und den Kinderzuschlag-Skandal, der den Premierminister belastet.

Interview von Thomas Kirchner

Der angezählte Favorit

Premier Mark Rutte hat gute Chancen, am Mittwoch zum vierten Mal die Wahl zu gewinnen, obgleich seine Politik in der Pandemie viel Kritik provozierte und er einen Skandal am Hals hat. Hat es sich sein ärgster Rivale Geert Wilders scheint in der Opposition eingerichtet?

Von Thomas Kirchner, München

Fernseh-Duell, unfrisiert

Vor der Wahl in zwei Wochen treten die wichtigsten Politiker des Landes zum ersten Mal gegeneinander an. Und alle schießen gegen den Favoriten.

Von Thomas Kirchner

Streit um die Notbremse

Der Rechtsstreit um die nächtliche Ausgangssperre geht weiter, aber vorerst bleibt sie in Kraft. Dabei hatte Premier Rutte die Corona-Schutzmaßnahme selbst nur widerwillig verhängt.

Von Thomas Kirchner

Kollektiver Rücktritt

Wegen strenger neuer Gesetze forderten die Niederlande Kindergeld von 20 000 Eltern zurück und stellten diese vor große Probleme. Eine Kommission enthüllte staatliches Versagen und die Regierung von Premier Rutte zieht drastische Konsequenzen.

Von Thomas Kirchner

Niederländische Regierung zurückgetreten

Premierminister Mark Rutte zieht damit die Konsequenzen aus einem Skandal um Kinderbeihilfen. Der Schritt ist vor allem symbolisch.

EU-Sondergipfel endet nach 91 Stunden mit Einigung

Die 27 Mitgliedsstaaten der EU beschließen auf dem zweitlängsten Gipfel der EU-Geschichte ein Hunderte Milliarden Euro schweres Corona-Hilfspaket. Sie verständigen sich auch auf den Haushalt für die Zeit bis 2027.

Meldungen zum EU-Gipfel im Überblick

Stur bis zur Schmerzgrenze

Der Niederländer Mark Rutte und der Österreicher Sebastian Kurz gelten vielen in Brüssel nun als Buhmänner. Sie beharren auf ihren Sparforderungen.

Von Björn Finke und Matthias Kolb

Italiens Premier: "Europa wird erpresst"

Am dritten Tag des EU-Gipfels zu Corona-Hilfspaket und EU-Budget wird die Kritik an den "sparsamen Vier" harscher. Die Kanzlerin stimmt sich eng ab mit Macron und Ratspräsident Michel - aber die Unzufriedenheit mit dessen Verhandlungsstrategie wächst.

Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

Erpressungen und andere Finten

Vor dem Sondergipfel zum Corona-Aufbaupaket wird deutlich, dass harte und lange Verhandlungen anstehen. Vor allem Ungarns Premier Orbán hat seine Position gestärkt.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Das riskante Spiel der Niederlande

Nach Kritik rückte Premier Mark Rutte vom Prinzip der "Herdenimmunität" zur Corona-Bekämpfung ab. Doch nun wächst der Verdacht, dass die niederländische Regierung trotz eines Dementis an der Strategie festhält.

Von Thomas Kirchner

Macron schmiedet Pakt gegen Weber

Eine von Frankreich geführte Allianz will nach der Europawahl die Macht in der EU neu verteilen. Ihr erstes Ziel: den Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, zu demontieren.

Von Matthias Kolb und Alexander Mühlauer, Brüssel