Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für den scheidenden niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als Nachfolger von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte der Nachrichtenagentur Reuters: "Der Kanzler unterstützt eine Nominierung von Mark Rutte als neuen Generalsekretär der Nato."
Rutte sei "mit seiner immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick" ein "herausragender Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs".
Am Montag stimmt Ungarns Parlament über Schwedens Nato-Beitritt ab. Doch zuvor soll noch über schwedische Düsenjäger verhandelt werden. Über die Mühsal der Stockholmer Diplomatie.
Der Niederländer gilt als Favorit für die Nachfolge Stoltenbergs, der sein Amt im Oktober abgibt. Er wurde 2014 ins Amt berufen und wollte eigentlich schon länger aufhören, doch die Amtszeit des Norwegers wurde von der westlichen Militärallianz angesichts weltweiter Krisen mehrfach verlängert. Rutte hatte bereits im vergangenen Jahr Interesse an dem Posten signalisiert. Die Nato strebt an, Stoltenbergs Nachfolger noch vor dem Gipfel zum 75-jährigen Bestehen des Bündnisses im Juli in Washington zu bestimmen.
Drei der wichtigsten Nato-Staaten stehen hinter Rutte
Um zum Nato-Generalsekretär ernannt zu werden, benötigt Rutte die Zustimmung aller 31 Mitglieder des Bündnisses. Neben Deutschland kann Rutte auch auf andere wichtige Mitgliedstaaten zählen. US-Präsident Joe Biden unterstützte seine Kandidatur ausdrücklich, teilte ein US-Vertreter auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Rutte habe "ein tiefes Verständnis für die Bedeutung des Bündnisses". Außerdem sei er eine natürliche Führungspersönlichkeit, ein guter Kommunikator, und seine Führung würde dem Bündnis in dieser kritischen Zeit guttun.
Auch Großbritannien unterstützt entsprechende Pläne. Die Regierung von Premier Rishi Sunak erklärte, der Niederländer sei eine in der gesamten Nato angesehene Persönlichkeit, die über ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit verfüge. Er werde dafür sorgen, dass das Bündnis stark bleibe und auf einen eventuellen Verteidigungsfall vorbereitet sei.
Da sich nun drei der wichtigsten Nato-Staaten für den 57-jährigen Rutte ausgesprochen haben, gelten dessen Chancen als sehr gut. Ein hochrangiger französischer Beamter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, dass Paris ebenfalls hinter Rutte stehe. Polen habe noch keine Position, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Warschau.
