Karl Nehammer

Österreich

:Der Kanzler wünscht sich ein Momentum

Bundeskanzler Karl Nehammer malt sich die Zukunft aus: mehr Leistung, weniger Gendern, mehr Autofreundlichkeit, weniger Sozialhilfe für Migranten. Über Korruptionsskandal und Umfragetief schweigt er sich aus.

Österreich

:"Ob etwas Strategie war, erkennt man oft erst im Nachhinein"

Er war der virtuose PR-Stratege des ehemaligen österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz. Jetzt ist Gerald Fleischmann zurück in der Politik. Eine Begegnung in Wien.

EU-Gipfel

:Worüber die Regierungschefs noch diskutieren

Neben dem Krieg in der Ukraine stehen noch zwei weitere Themen auf der Tagesordnung: Das Investitionsprogramm in den USA und die Frage, wie man mit Geflüchteten umgehen will. Vor allem bei letzterem Punkt dürfte es Streit geben.

MeinungÖsterreich

:Ibiza? Kein Problem mehr für die FPÖ

Bei der Landtagswahl in Niederösterreich legt die Partei deutlich zu. In den nationalen Umfragen führt sie. Zum Teil, weil sie rechtsextrem ist. Zum Teil, weil ihre Gegner es ihr so leicht machen.

MeinungÖsterreich-Kolumne

:Der ÖVP muss angst und bange sein

Die österreichischen Konservativen befinden sich im Sinkflug, und dem Kanzler dürfte offenbar nicht viel mehr einfallen, als die Methoden von Sebastian Kurz aufzuwärmen. Mit fatalen Folgen.

MeinungSchengenraum

:Österreich stellt sich ins Abseits

ÖVP-Kanzler Nehammer paktiert bei der Asylpolitik mit den Freiheitlichen - ohne Not.

Afghanistan

:Abschiebung auf Bestellung

Die Sicherheitslage in Kabul war bereits katastrophal. Trotzdem bat Österreichs Kanzler Nehammer im Sommer 2021 den damaligen deutschen Innenminister Horst Seehofer  offenbar, einen Rückführungsflug zu organisieren. Und der gab nach.

Europäische Union

:Blockade in Brüssel

Ob Ukraine-Hilfe oder Sanktionen: Die Europäische Kommission kommt nicht voran, weil Ungarn Entscheidungen in Geiselhaft nimmt. Doch auch andere Länder stellen ihre Interessen über die der Gemeinschaft.

Europäische Union

:Ja zu Kroatien, Nein zu Rumänien und Bulgarien

Die Innenminister des Schengen-Raums nehmen das kleine Kroatien auf. Bulgarien und Rumänien aber müssen draußen bleiben - weil Österreich sich querstellt.

Reise nach Krk

:Söder auf der Suche nach neuen Energiequellen

Bayerns Ministerpräsident reist nach Kroatien, wo er ein Terminal für Flüssiggas besichtigt. Ob sich da eine Option für den Freistaat verbirgt? Der CSU-Chef zeigt sich voller Tatendrang - auch das ist eine Botschaft.

MeinungÖsterreich

:Zum Schämen

Die ÖVP mobilisiert gegen Asylbewerber und Migranten - und stellt sogar die Menschenrechtskonvention infrage. Die Konservativen zündeln zu einem hohen Preis.

EU und Migration

:Die Sehnsucht nach dem Schutzwall wächst

Gestiegene Flüchtlingszahlen machen die EU nervös. Droht eine Krise wie 2015? Sogar die deutsche Innenministerin Faeser klingt wie eine Hardlinerin.

Energiepreise

:"Mir macht die Vollkasko-Mentalität in Österreich Sorgen"

Der einflussreiche Ökonom Gabriel Felbermayr prognostiziert einen massiven Wohlstandsverlust. Der Staat könne nicht alle Kosten der Energiekrise abfedern.

Vor der Landtagswahl

:Tiroler Verhältnisse

Wiener Kaffeeobers, Felix Mitterer und gefräßige Wölfe: Welche Themen das österreichische Bundesland im Westen einen Monat vor der Wahl wirklich bewegen. Ein nicht ganz ernstgemeintes Lexikon.

MeinungÖsterreich

:Der Krankl, Rammstein und das Gänsehäufel-Bad

Ist da etwa eine latente Österreichfeindlichkeit zu spüren, wie der Leopoldstädter unterstellt? Ein sommerlicher Männergipfel an der Alten Donau.

MeinungÖsterreich

:Peinliche Politikmanöver

In der FPÖ wie in der ÖVP rumort es. In Tirol greift die Volkspartei für die Landtagswahl im September jetzt zu einem Trick.

MeinungÖsterreich

:Das finstere Herz der FPÖ

Intrigen und Machtkämpfe offenbaren die Schwächen eines ramponierten Parteichefs. Wie lang kann sich Herbert Kickl noch halten?

Österreich

:Keine Konfrontation

Kanzler Karl Nehammer kündigte an, dass er eine Auseinandersetzung mit Viktor Orbán bei dessen Wien-Besuch nicht scheue. Doch er scheiterte gleich auf dreifache Weise.

MeinungÖsterreich

:Abschied der Kapazunder

Die ÖVP kommt nicht zur Ruhe. Gleich zwei Landeshauptmänner treten zurück, der Parteichef geht auf Tauchstation, sobald es unangenehm wird - und die Generalsekretärin vergreift sich mal wieder im Ton.

Österreich

:Neutral im Herzen

Sebastian Kurz heizt mit einer umstrittenen Aussage die Neutralitätsdebatte wieder an. Macht es sich das Land als Nicht-Nato-Mitglied zu leicht?

Österreich

:Es könnte eng werden für Kanzler Nehammer

Österreichs Rechnungshof rügt das Finanzgebaren der Regierungspartei ÖVP - ein womöglich folgenschwerer Vorfall. Kommen nun Neuwahlen?

Österreich

:Es wird Zeit

In Österreich werden Neuwahlen wahrscheinlicher. Kanzler Karl Nehammer muss Fragen des Bundesrechnungshofs beantworten.

Strache, Kurz, Nehammer: Gemeinsam offenbaren sie den Zustand der Politik in Wien.

Österreich

:Manchmal denk i no an di

Schon mehr als ein halbes Jahr ist es her, dass der ÖVP ihr Posterboy und Wunderwuzzi abhandengekommen ist. Und auch wenn sich das keiner vorstellen konnte, es geht auch ohne Sebastian Kurz.

MeinungÖsterreich

:Unbeständige Zeiten

In der türkis-grünen Bundesregierung wurden schon wieder Minister ausgetauscht. Wer behält da noch den Überblick? Höchste Zeit für einen deutsch-österreichischen Schlagabtausch.

Österreich

:Bundeskanzler Nehammer folgt auf Kurz als ÖVP-Parteichef

Auf einem außerordentlichen Bundesparteitag stimmten am Samstag 100 Prozent der Delegierten für ihn.

MeinungÖsterreich

:Kurz geht, Kurz bleibt

An diesem Wochenende übernimmt Kanzler Karl Nehammer von seinem Vorgänger auch den Vorsitz der ÖVP. Jedenfalls vorerst.

MeinungÖsterreich

:Unbeständig

In der türkis-grünen Bundesregierung wurden schon wieder Minister ausgetauscht. Wer behält da noch den Überblick? Höchste Zeit für einen deutsch-österreichischen Schlagabtausch.

Österreich

:"Abkehr von der Ära Kurz"

Rücktritte, Korruptionsvorwürfe, schlechte Umfragewerte: Die ÖVP hat es im Moment nicht leicht. Peter Filzmaier, Österreichs bekanntester Politologe, erklärt, wie sich die Kanzlerpartei neu positionieren will - und wie er die Chancen für ein Comeback von Sebastian Kurz einschätzt.

MeinungÖsterreich

:Naiv in Moskau

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer besucht Wladimir Putin - eine Mission ohne Erfolgsaussicht.

Leserdiskussion

:War das Treffen von Österreichs Kanzler mit Putin ein Fehler?

Bundeskanzler Karl Nehammer besucht Wladimir Putin in Moskau. Er wolle "moralisch nicht neutral" bleiben, hatte er vorab gesagt. Wie schätzen Sie das Treffen ein?

Österreichs Kanzler bei Putin

:Bühnenbauer oder Brückenbauer?

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer fliegt nach Moskau, um mit Präsident Putin zu sprechen. Nicht einmal der Koalitionspartner in Wien war eingeweiht - auch sonst gibt es an der Reise viel Kritik.

MeinungÖsterreich

:Sieht so bequem aus

Über einen Nato-Beitritt debattieren? Will die Regierung in Wien lieber nicht.

Österreich

:"Wir leben in einer total pervertierten Welt"

Bundeskanzler Karl Nehammer spricht über den Wahnsinn des Krieges, die Auswirkungen auf das Verteidigungsbudget und Österreichs Banken. Und er beantwortet die Frage, wie viel Kontakt er zu Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat.

Österreich

:Ausschuss zu Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP startet

Haben Österreichs Konservative über das Finanzministerium Umfragen finanziert, die Sebastian Kurz beim Aufstieg zum Kanzler halfen? Das soll jetzt ein Untersuchungsausschuss klären.

Auslandsreise

:Ukraine-Krieg überschattet Söders Besuch in Wien

Der Transitstreit zwischen Bayern und Tirol gerät zur Nebensache beim Gespräch mit Österreichs Kanzler Nehammer.

Österreich

:Die Impfpflicht könnte fallen

Der österreichische Bundeskanzler Nehammer stellt die Maßnahme infrage, nachdem sich schon mehrere Landeshauptleute gegen sie ausgesprochen haben. Dabei waren die es, die die Impfpflicht gefordert hatten.

MeinungÖsterreich-Kolumne

:Bitterer Nachgeschmack

Wie die türkis-grüne Regierungsspitze den bekannt gewordenen Sideletter zu ihrer Koalition erklärt - und was er für eine anstehende Postenvergabe im ORF bedeuten könnte.

MeinungImpfgesetz

:Wie Österreich die Impfpflicht regelt

Während sich in Deutschland die Debatte über die Impfpflicht weiterschleppt, hat der neue Kanzler in Wien Wort gehalten. Die dortige Regierung führt eine Impfpflicht ein. Aber dies nur sehr sachte. Das ist nicht feige, sondern klug.

MeinungÖsterreich-Kolumne

:Wohltuend anders

Österreich hat in Karl Nehammer schon wieder einen neuen Bundeskanzler. Plötzlich sind auch kritische Stimmen erlaubt. Was ist mit der von Sebastian Kurz verordneten Message Control passiert?

Begriff, der einen Abschnitt in der österreichischen Geschichte kennzeichnen soll.

Österreich

:Schon wieder ein neuer Kanzler

Karl Nehammer ist als Regierungschef Österreichs vereidigt. Ärger gibt es um seinen Nachfolger im Innenministerium. Der grüne Koalitionspartner der ÖVP verlangt von Gerhard Karner, dass dieser sich klar vom Austrofaschismus distanziert.

Österreich

:Karl Nehammer als Kanzler vereidigt

Der bisherige Innenminister folgt auf Alexander Schallenberg, der nur knapp zwei Monate im Amt war. Er steht für eine harte Haltung gegen illegale Migration.

Sebastian Kurz und die Krise der ÖVP

:Na servus

In Österreich kursiert gerade der Witz: Nur noch drei Kanzler, dann ist Weihnachten. Wie die Regierung nach dem Rückzug von Sebastian Kurz endlich wieder zur Ruhe kommen will.

Ex-Kanzler Kurz

:Er habe das Gefühl, "gejagt" zu werden

Zwei Monate nach seinem Rücktritt als Kanzler kehrt Sebastian Kurz der Politik ganz den Rücken. Der Schritt kommt nicht überraschend. Doch wie geht es nun für die ÖVP weiter?

Österreich

:Neustart in Wien

Der jetzige Innenminister Karl Nehammer soll Österreichs Bundeskanzler werden. Er steht unter anderem für eine harte Haltung gegen illegale Migration.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Nach Kurz-Rückzug: Was jetzt schon wieder in Österreich passiert ist

In Wien folgt gerade ein Paukenschlag dem nächsten: Ex-Kanzler Kurz zieht sich aus der Politik zurück, sein Nachfolger Schallenberg tritt zurück. Und was will der neue Kanzler Karl Nehammer?

MeinungÖsterreich

:Abgang eines Trapezkünstlers

Findet die ÖVP nach dem Ende der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz zu seriöser Politik zurück? Das muss die Partei den Wählerinnen und Wählern nun beweisen.

Österreich

:Karl Nehammer soll neuer Kanzler und ÖVP-Chef werden

Nach den Rücktritten von Schallenberg und Kurz stellt sich die konservative Partei neu auf. Nehammer wird der dritte Regierungschef in wenigen Wochen. Sein Kabinett baut er massiv um. Ein Überblick.