Österreich:Alles Ibiza

Lesezeit: 1 min

Strache, Kurz, Nehammer: Gemeinsam offenbaren sie den Zustand der Politik in Wien.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Drei Jahre Ibiza-Video - und kein bisschen weise: So ließe sich der Zustand der österreichischen Politik zusammenfassen. Heinz-Christian Strache, den die Veröffentlichung seines siebenstündigen Gelages mit einer vermeintlichen Oligarchennichte 2019 die Karriere kostete, mag bis heute nicht verstehen, was er falsch gemacht haben soll. Geht es nach ihm, war alles, was er gesagt hat, vielleicht ethisch verwerflich. Aber eben nicht strafbar. Nur darauf kommt es ihm an. Er habe dumm herumgeredet; schuld seien andere, die ihm etwas ins Glas getan hätten. Sein einziger Fehler im Rückblick: der Rücktritt. Wie das Land, seine Partei dastünde, wäre er geblieben - das interessiert ihn nicht.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz, den das Video den Koalitionspartner kostete, betont heute in Interviews wieder gern, dass die Regierungszeit mit der FPÖ produktiv und erfolgreich gewesen sei. Als das Ibiza-Video herauskam, sagte er noch, genug sei genug. Auch Kurz sieht sich nur als Opfer: Er selbst habe sich nichts zuschulden kommen lassen, Fehler hätten andere gemacht. Sein Rücktritt - ein Tribut an eine Jagdgesellschaft aus kritischen Medien, einer neidischen Opposition und einer übereifrigen Justiz.

Dabei hat seine Partei, die ÖVP, vielleicht den höchsten Preis gezahlt: Kurz ist entzaubert, die Korruption in der Partei ein Dauerthema. Gegenmittel in Form von Gesetzen, mit denen die zutage getretenen Auswüchse verhindert werden könnten - Parteiengesetz, Transparenzgesetz, Mediengesetz, das Verbot des Mandatskaufs -, sind offiziell in der Mache. Beschlossen ist keines. Stattdessen sagt Kurz-Nachfolger Karl Nehammer bei seiner Wahl zum Parteichef, Korruption komme überall vor. Mag sein, aber selbst wenn: Vielleicht sollte eine Partei, gegen deren Volksvertreter fast zwei Dutzend Ermittlungsverfahren laufen, mit dem Aufräumen trotzdem bei sich selbst anfangen? Drei Jahre Ibiza-Schock. Und es hat sich so wenig getan.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB