Friedrich Merz

Glosse: Das Streiflicht

:Die Kunst, die Vorgängerin zu loben – natürlich mit kleinen Einschränkungen

Wer heute mit Qualität überzeugen will, bietet Arbeit aus einem Guss. Aber ist dieses Verfahren wirklich immer zweckmäßig?

Bundesregierung

:Der Mann des Mittelwegs

Johann Wadephul, der künftige Außenminister, dürfte einen anderen Politikstil pflegen als Annalena Baerbock – pragmatischer, unglamouröser. In einem Punkt aber ist er voll des Lobes über seine grüne Vorgängerin.

Neue Regierung

:Merz setzt auf bewährte Kräfte – und ein bisschen Risiko

Der mutmaßlich nächste Bundeskanzler will sich im neuen Amt mit Vertrauten und Experten aus dem Regierungsapparat umgeben. Im Kanzleramt wie im Kabinett setzt er allerdings auch auf Manager.

Künftige Regierung

:Serap Güler – Christdemokratin, Muslimin, Staatsministerin

Sie ist eine „Realpolitikerin“ mit türkischen Wurzeln, die von der Union bei der Bildung des Kabinetts einen Posten bekommen hat.

MeinungMinisterposten

:Friedrich Merz weiß: Konkurrenz belebt das Geschäft

Der CDU-Chef probiert etwas Neues. Statt einem Wirtschaftsminister gibt es jetzt zweieinhalb. Davon zwei ehemalige Manager. Warum eigentlich nicht?

TV-Kritik „Hart aber fair“

:Kann Merz Aufschwung?

Bald-Kanzler Merz gibt seine Wirtschaftsministerin, Katherina Reiche, bekannt – und „Hart aber fair“ fragt sich und den Zuschauer, ob Merz die Wirtschaftswende schafft: Gibt es darauf auch eine Antwort?

Kulturpolitik

:Die Tegernsee-Connection

Golf, Gesinnung, Geburtstag: Wie Wolfram Weimer zum Kulturstaatsminister unter Friedrich Merz aufstieg.

Kleiner Parteitag der CDU

:Die Partei feiert, Merz warnt

Auf dem kleinen CDU-Parteitag billigen die Delegierten den Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit. Der Vorsitzende sagt aber auch: Angesichts der Lage in der Welt sei es nicht die Zeit für Euphorie.

Neue Regierung

:Merz holt sich Erfahrung von außen

Die Union stellt ihr Personal für das Kabinett vor. Dass Managerin Katherina Reiche Wirtschaftsministerin wird, gefällt den Arbeitgebern. Der Arbeitnehmerflügel fühlt sich dagegen übergangen. Der Kleine Parteitag billigt den Koalitionsvertrag.

MeinungNeue Bundesregierung

:Mit seiner Ministerwahl will Merz eine eindeutige Botschaft aussenden

Das Personaltableau der CDU ist in Teilen unkonventionell, es soll signalisieren: Hier sitzen Leute, die es können. Doch oft hängt der Erfolg von etwas ganz anderem ab.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Ministerriege der Union: Aufbruch oder Rückschritt?

CDU und CSU haben ihr Personal für die Koalition mit der SPD benannt. Dabei sind durchaus Überraschungen.

ExklusivUnmut über CDU-Minister-Liste

:„Das hat es von Adenauer bis Merkel nicht gegeben“

Der Arbeitnehmerflügel der CDU beklagt, dass aus diesem Teil der Partei kein einziger Vertreter auf der Minister-Liste von Parteichef Friedrich Merz steht.

Koalition

:Klarheit in der Union – Stress in der SPD

Während die CDU und CSU an diesem Montag ihr Personal verkünden wollen, etwa den Publizisten Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister, gibt es in der SPD eine Debatte um die Rolle von Saskia Esken. In der Kritik steht Lars Klingbeil.

MeinungUnion und SPD

:Eine weitere Bundesregierung, die an sich selbst scheitert, würde die Demokratie gefährden

Nein, diesem Vorgeplänkel der künftigen Koalitionäre wohnt kein Zauber inne. Aber: Wer will den noch, nach dem faulen Zauber der Ampel? Warum Friedrich Merz jetzt zum Liefern verdammt ist.

Carsten Linnemann im Interview

:„Wir haben jetzt keine Ausreden mehr“

Der Generalsekretär der CDU erklärt, warum die Wende bei der irregulären Migration gelingen muss, warum er nicht mehr Minister werden wollte – und warum er mit Friedrich Merz Skat spielen möchte.

ExklusivCDU

:Merz präsentiert am Montag seine Ministerinnen und Minister

Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt an, dass auf dem kleinen Parteitag nicht nur über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, sondern auch die künftigen Ressortchefs der CDU vorgestellt werden.

Die Personalie kommt überraschend und soll – ebenso wie die Ministerinnen und Minister der Union – am Montag bekannt gegeben werden.

Klimaschutz

:„Geht Europa nicht voran, geht niemand mehr voran“

Europas Grüner Deal wird umgebaut und abgebaut. Für die Grünen, die politisch im Abseits stehen, ist das schwer zu ertragen. Aber vielleicht werden sie ja doch noch gebraucht.

SPD

:„Man müsste schon viele Kröten schlucken, um dem zuzustimmen“

Die SPD steht mal wieder davor zu regieren. Aber erst mal müssen die Mitglieder entscheiden, ob sie das mit der Union überhaupt wollen. Ein Abend in Mecklenburg-Vorpommern, bei skeptischen Genossen.

Fraktionsvorsitz im Bundestag

:Für Spahn ein großer Schritt nach vorn

Jens Spahn will an die Spitze der Unionsfraktion. Die CSU hat ihr Plazet gegeben. Jetzt kommt es auf Friedrich Merz an.

MeinungBürokratie

:Doch, Deutschland kann von Elon Musk lernen

Der Tesla-Chef zieht sich aus der Politik weitgehend zurück. Friedrich Merz sollte seinen Fall genau studieren. Denn Entbürokratisierung ist notwendig, aber bitte nicht so.

Juso-Politikerin

:„Ich will meine Ideale nicht über Bord werfen“

Idealismus versus Pragmatismus: Mit dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag geht in der SPD ein ewiges Ringen in eine neue Runde. Mittendrin sind Jusos wie Reka Molnar.

Bundesregierung

:Merz brütet über seiner Ministerliste

Thorsten Frei, engster Vertrauter des CDU-Chefs, sagt Überraschungen bei der Besetzung der Ministerien durch die Union voraus. Und einen Vorstoß für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier findet er nicht unsympathisch.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Reaktionen auf Franziskus’ Tod

:„Papst der Herzen“

Die katholische Kirche in Deutschland würdigt Franziskus und seine innerkirchlichen Reformbemühungen. Politiker aus aller Welt rühmen seinen Einsatz für die „Schwächsten und Zerbrechlichsten“, wie es Macron formuliert. Trump kündigt an, zur Papst-Bestattung zu reisen.

MeinungDeutschland

:Gegen das selbstverliebte Jammern über die Wirtschaft gibt es durchaus ein Mittel

Das weltwirtschaftliche Umfeld könnte zum Start von Schwarz-Rot kaum ungünstiger sein. Doch ein Pfund, mit dem sie wuchern können, haben CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil: Pragmatismus.

CDU-Politiker Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen so umzugehen wie mit anderen Parteien, eine Kontroverse ausgelöst. Die Bundestagspräsidentin sieht nun die Fraktionen in der Pflicht. Falls die sich nicht einigen, möchte Klöckner vermitteln.

Schwarz-rotes Kabinett

:Das große Berliner Personalpuzzle

Für die 17 Ministerposten sind einige Namen gesetzt, andere dürften überraschend auftauchen. Eine Analyse, wer was werden kann, was Friedrich Merz und Lars Klingbeil bedenken müssen – und warum auch im Mai manche Personalprobleme nicht gelöst sein dürften.

Deutschland und Polen

:Bloß nicht nach Berlin

Mit Deutschland-Freundlichkeit sind im polnischen Wahlkampf keine Punkte zu machen. Premierminister Donald Tusk teilt zwar einige politische Standpunkte mit dem designierten Kanzler Friedrich Merz. Doch rechtsextreme Parteien in Polen schüren Ressentiments gegen den Nachbarn.

Paris und Berlin

:„Merzcron“ oder die Hoffnung auf eine neue Romanze

Mit Olaf Scholz konnte Emmanuel Macron nicht, mit Friedrich Merz dagegen kann er offenbar sehr gut. Sie denken und ticken ähnlich – und sie haben ohnehin keine Wahl. Aber reicht das für einen Neustart des deutsch-französischen Motors für Europa?

CDU

:„Der Jens hat sich das Vertrauen von Merz erschlichen“

Jens Spahn, der stellvertretende Chef der Unionsfraktion, wird derzeit für mehrere Ämter gehandelt. Er könnte die Fraktion führen oder Minister werden. Aber selbst in der eigenen Partei gibt es Vorbehalte gegen ihn – auch wegen seiner AfD-Aussagen.

Demokratie

:Stellt Merz Macht über Recht?

In jüngster Zeit hält mancher Politiker Gesetze und Urteile offenbar eher für unverbindliche Handlungsempfehlungen. Eine Analyse.

Ukraine

:„Taurus“ bedroht den Koalitionsfrieden

Die SPD war mit dem Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers an Kiew in den Wahlkampf gezogen. Friedrich Merz will die Waffe den Ukrainern nicht länger verweigern – und bringt so die Sozialdemokraten in Schwierigkeiten.

CDU

:Linnemann will keinen Kabinettsposten

Der CDU-Generalsekretär möchte lieber die Arbeit in seinem Parteiamt fortsetzen, als Bundesminister für Wirtschaft zu werden.

Christdemokraten

:Schulnoten für den Koalitionsvertrag

Anders als die SPD will die CDU-Spitze eine Befragung ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag unbedingt vermeiden. Ein Landesverband hat allerdings längst damit angefangen.

Strompreise

:Dieses Stahlwerk setzt auf die neue Regierung

Das Unternehmen Georgsmarienhütte ließ im Winter seinen Schmelzofen nur nachts und am Wochenende laufen – wegen der hohen Strompreise. Jetzt hoffen die Betreiber wieder.

SPD-Mitgliedervotum

:„Meine Bitte ist: Nicht Opfer von CDU-Propaganda werden“

An diesem Dienstag startet das SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag. Aber es knirscht an der Basis.

MeinungRegierungsbildung

:Die Jusos und Merz könnten Schwarz-Rot noch verhindern

Der SPD-Nachwuchs tut vor dem Mitgliederentscheid das, was man dort besonders gut kann: auf der reinen Lehre bestehen. Und der CDU-Chef hilft ihm auf seine Art dabei.

Regierungsbildung

:Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag

Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.

Leute

:Ein Lied in der Schwerelosigkeit

Katy Perry hat im Weltall gesungen, Friedrich Merz wird vorerst nicht zur Wachsfigur, und Bernie Sanders tritt beim Coachella-Festival auf.

„Caren Miosga“

:Der künftige Kanzler gibt sich milde

Kaum ist der Koalitionsvertrag beschlossen, hat Friedrich Merz zentrale Punkte schon wieder infrage gestellt. Bei Caren Miosga ist er hingegen friedlich und nachsichtig. Selbst mit Markus Söder.

Polen

:Warten auf Friedrich Merz

Nach seiner für Anfang Mai geplanten Wahl zum Bundeskanzler will Friedrich Merz zuerst nach Paris und dann schleunigst nach Warschau reisen. Polens Premier Donald Tusk dürfte den Deutschen mit gedämpftem Optimismus empfangen.

MeinungCDU und SPD

:Achtung, es könnte bald wackelig werden

Der Streit um Mindestlohn und Steuersenkung könnte nur der Anfang sein. Merz’ Vorstoß macht klar: Auch unter der neuen schwarz-roten Regierung drohen Dauerdiskussionen.

Koalition

:Merz entfacht neuen Streit mit der SPD über Steuern und Mindestlohn

Die SPD lobte sich nach der Koalitionseinigung für sinkende Steuern bei niedrigen Einkommen und einen höheren Mindestlohn von 15 Euro. Doch nun widerspricht der designierte Kanzler Friedrich Merz und erklärt: Beides sei noch gar nicht fix.

MeinungKoalitionsvereinbarung

:Gestern so, morgen wieder ganz anders – ist das wirklich sinnvoll?

Die Liste der Ampelbeschlüsse, die von Schwarz-Rot umgehend rückabgewickelt werden, ist lang. Was es für ein Land bedeutet, wenn Gesetze nur noch eine Verfallzeit von nicht mal vier Jahren haben.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Schwarz-rot: Wie die neue Koalition fast noch gescheitert wäre

Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Doch eine Forderung der SPD hätte die Verhandlungen beinahe platzen lassen.

Künftige Regierung

:Welche CSU-Forderungen im Koalitionsvertrag stehen - und welche nicht

Mit vielen Versprechen hat die CSU Wahlkampf gemacht, mehr Abschiebungen, zurück zur Atomkraft, Ausweitung der Mütterrente. Was kommt nun wirklich?

In der Regierungskoalition sagt man zueinander: Friedrich, Lars und Herr Söder. Das klingt wie die verrückte Abenteuerreise zweier sympathischer Jungs, die noch einen etwas lästigen Mitreisenden haben.

Regierungsbildung

:CSU billigt schwarz-roten Koalitionsvertrag einstimmig

Die CSU sagt als erste Partei Ja zur geplanten Koalition – und das einstimmig. Im Koalitionsvertrag hat die Partei zwar viele Wahlversprechen umsetzen können, ist aber mit einigen Vorhaben auch gescheitert.