Friedrich Merz

MeinungIsrael und Deutschland

:Auch die engste Freundschaft hat Grenzen

Premierminister Benjamin Netanjahu erklärt, solange er regiere, werde es keinen palästinensischen Staat geben. Berlin sollte Wirtschaftssanktionen nicht länger ablehnen.

Medienberichten zufolge wurden DNA-Spuren an der Drohne gefunden, die vergangene Woche auf dem Flughafen Leipzig/Halle gesichert wurde. Laut „Bild“ stimmen diese mit bereits bekannten DNA-Spuren überein.

Forschungspolitik

:Was Trump mit der Wettervorhersage in Deutschland zu tun hat

Klimaforscher warnen davor, dass wichtige Daten in den USA auf Anweisung aus dem Weißen Haus nicht mehr erhoben werden. Wie sie hierzulande versuchen, nun drohende Datenlücken auszugleichen – ein Gespräch.

MeinungSteuerreform

:Die Kritik aus der Union an Lars Klingbeil ist vor allem eines: niederträchtig

Erst bremsten CDU und CSU den Finanzminister aus, jetzt geht ihnen sein Reformplan nicht weit genug. Erneut führt die Koalition sich auf, als könne sie es einfach nicht. Den Schaden hat die Demokratie.

MeinungUngleichheit

:Wie Deutschland wieder ein gerechteres Land wird

Reiche und der Rest der Gesellschaft müssten nicht so auseinanderklaffen wie derzeit. Die Regierung kann die Ungleichheit bekämpfen – das zeigt ein Blick in die Geschichte.

Winfried Kretschmann

:„Ich vermute, 15 Prozent der Bevölkerung sind einfach Nationalisten“

Winfried Kretschmann hat als Ministerpräsident in Baden-Württemberg eine Ära geprägt. Im SZ-Interview spricht er über das Handwerkszeug von Regierungschefs, unbedachte Sätze und sinnlose Nachtsitzungen.

Deutscher Alltag

:Respekt für die Fledermaus

Die Begegnung mit einer „Schönen der Nacht“, wie die Naturfreunde sagen würden, veranlasst unseren Kolumnisten, das Fenster künftig lieber zuzulassen.

Bundespräsidentenwahl

:Das nächste Staatsoberhaupt wird ganz sicher eine Frau – oder?

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder macht sich für Ilse Aigner stark, doch das kommt in der CDU schlecht an. Dort wird auch wieder über einen männlichen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten nachgedacht.

MeinungSozialversicherung

:Nein, liebe Ministerpräsidenten, die Rente mit 63 ist nicht gerecht

Vorzeitig in den Ruhestand zu gehen, ganz ohne Abschläge – das wollen ein paar Landespolitiker aus dem Osten unbedingt bewahren. Sie argumentieren mit Gerechtigkeit. Und verdrängen die Fakten.

MeinungRentenreform

:Noch schweigt der Kanzler bei der Rentendebatte. Vielleicht besser so

Friedrich Merz ist im Urlaub und überlässt die Ordnungsrufe gegen rebellierende Ministerpräsidenten vorerst seinem neuen Führungspersonal.

CDU

:Sie zielen auf die Rente und treffen den Kanzler

Für einen Stimmungsumschwung braucht Friedrich Merz dringend den Erfolg seines größten Reformprojekts. Das macht den Vorstoß dreier ostdeutscher Ministerpräsidenten für ihn so gefährlich.

MeinungDidi Hallervorden

:Die CDU muss Widerspruch in Sachen Gaza aushalten – gerade jetzt

Die Generalsekretärin weist nach einem Komiker-Auftritt alle Kritik zurück. Das zeigt, wie wenig ihre Partei sich selbst zumuten will. Welch ein Fehler.

MeinungCeuta

:Sánchez zu kritisieren, ist mehr als nur Populismus

Spanien aus dem Schengenraum ausschließen? Das ist Unsinn. Doch die Kritik von 22 Staats- und Regierungschefs am dortigen Ministerpräsidenten hat einen ernsthaften Kern.

Migration in Spanien

:Ceuta wird zum Stresstest für die europäische Migrationspolitik

Zehntausende Menschen, verschärfte Kontrollen, scharfe Töne aus den Hauptstädten: Die Ereignisse in der spanischen Exklave stellen die EU-Migrationspolitik auf die Probe und treffen Deutschland im Landtagswahlkampf.

Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland kritisiert das Vorgehen von Bundeskanzler Friedrich Merz beim Umbau des Bundeskabinetts. Nur 21 Prozent der Befragten im neuen Politbarometer sind der Meinung, er habe seine Sache eher gut gemacht ...

Glosse: Das Streiflicht

:Aus dem geheimen Tagebuch des Friedrich Merz

Nachtgedanken eines Kanzlers: „Immer wenn ich dem sage, schreib mir mal Volksnähe in meine nächste Rede, schreibt er was, und ich klinge wieder, als hätte ich zum Frühstück einen Stock verspeist ...“

MeinungGesellschaft

:Nach dem Anschlag auf den CSD geht es vielen nur um Lufthoheit über dem Entsetzen

Die AfD hetzt gegen Schwule. Die SPD tut so, als würde eine Änderung des Grundgesetzes abschrecken. Die Linke macht Konservative verantwortlich. Im Kampf der Identitäten wird ignoriert, was Islamisten letztlich wollen.

Wahlkampf

:„Hallo, Herr Kriegsminister“

Dieter Hallervorden macht in Sachsen-Anhalt Wahlkampf für die CDU – und singt ein Lied gegen Friedrich Merz. Ein Beispiel gelebter Kunstfreiheit?

Debatte

:Keine Rücksicht, schon gar nicht auf Verluste

Zu positiv? Zu negativ? Der Journalismus der Gegenwart ist bisweilen eine komplizierte Gratwanderung. Warum es aber keine Lösung ist, mit der trüben Regierungspolitik einfach einverstanden zu sein.

Fritz Güntzler

:Der Dann-doch-nicht-Minister

Der CDU-Finanzpolitiker wurde auf einem Campingplatz vom Kanzler angerufen, der einen Nachfolger für Patrick Schnieder suchte. Sein Fehler war: Er bat sich keine Bedenkzeit aus.

CDU-Ministerpräsidenten

:Eine Ansage an den eigenen Kanzler

Die Ost-Ministerpräsidenten der CDU wenden sich gegen einen zentralen Punkt der Rentenreform und fordern mehr Rücksicht beim Umbau der Sozialsysteme. Sie bekommen postwendend Widerspruch – von einer Ostdeutschen.

SZ-Podcast „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“

:„Wann wird’s mal wieder richtig Sommerloch?“

Wer die Hauskuh Yvonne vermisst, ist hier richtig. Wer Robert Moses noch nicht kennt, auch. Die „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“ verabschiedet sich in eine turbulente Sommerpause.

Debatte

:Eine Tote, viele Lügen, eine Gewissheit

Seit dem Terroranschlag im Berliner Tiergarten ist eine Woche vergangen, die Nachrichtenzyklen drehen sich weiter. Und jetzt? Weiter wie zuvor?

Anschlag auf den CSD

:Gestern waren wir euch noch egal

Seit dem Anschlag in Berlin wird die queere Community überschüttet mit Blumen und warmen Worten. Gleichzeitig werden Gelder gestrichen. Zum CSD in Hamburg werden trotzdem viele gehen: Jetzt erst recht.

Regierungskoalition

:Auf den Kanzler wartet ein ungemütlicher Herbst

Nach den heftigen Turbulenzen in den vergangenen Wochen freut sich Friedrich Merz auf die politische Sommerpause. Doch es droht neuer Ärger aus der Union. Auch die Lage der SPD ist instabil.

Deutsche Bahn

:Der neue Verkehrsminister besteht auf mehr Pünktlichkeit

Die Deutsche Bahn befördert mehr Passagiere und macht erstmals seit Jahren wieder Gewinn. Bahn-Chefin Palla sieht das als Erfolg, Minister Steffen Bilger reicht das aber nicht.

MeinungBundesregierung

:Merz’ Kanzlerschaft ist so gefährdet wie nie

Eigentlich steht die schwarz-rote Koalition personell wie inhaltlich besser da als zu Sommerbeginn. Eigentlich.

MeinungBaden-Württemberg

:Die Berliner Personalrochade stärkt die Südwest-CDU

Die CDU Baden-Württemberg gewinnt durch den Umbau des Kanzlers in Fraktion und Kabinett. Diese neue Stärke deckt sich allerdings nicht mit dem Ansehen ihres einstigen Helden.

Unionsfraktion

:Der Kanzler versucht es mit Selbstkritik

Friedrich Merz versucht die Flucht nach vorn, räumt Fehler ein – und immerhin klappt die Wahl von Thorsten Frei zum Fraktionschef unfallfrei. Ein Abgeordneter sieht die Union aber in einer „existenziellen Krise“.

Kabinettsumbildung

:Merz stellt sich dem Unmut

Die Unionsfraktion im Bundestag wählt in einer Sondersitzung Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden. Erklären aber musste sich einer, der gar nicht zur Wahl stand: der Kanzler.

MeinungCDU

:Merz soll seine Partei nicht wie eine Firma führen? Doch, genau das sollte er tun

Das Aufbegehren gegen den Vorsitzenden und Kanzler hat nichts damit zu tun, dass er angeblich agiert wie ein Vorstandschef. Im Gegenteil. Von so jemandem könnte er manches lernen.

Gleichstellung

:Frauen? Gibt es auch

Jahrelang stieg der Frauenanteil in den Vorständen der größten deutschen Unternehmen. Nun sinkt er erstmals. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie, die daraus eine klare Empfehlung ableitet.

Jugendwort des Jahres

:Digga, was sind denn „Mehrzweckeier“?

Dieser merkwürdige Begriff hätte es eigentlich in die engere Auswahl zum „Jugendwort des Jahres“ geschafft, doch die Veranstalter hatten Bedenken. Das steckt dahinter.

Friedrich Merz

:Verflixte Sommerpause

Nach dem chaotischen Kabinettsumbau fliegt der Kanzler nach Irland. Aber den innenpolitischen Ärger wird er nicht los. Nicht nur in den Spitzengremien der Union, auch an der Basis brodelt es.

MeinungParteien

:Der CDU könnte es bald ergehen wie der SPD

Die Union steckt in einer Strukturkrise. Dazu tragen ein schwacher Kanzler und eine instabile Koalition aus Rentnerparteien zwar bei. Aber verursacht haben sie sie nicht. Es wird vorerst keine stabilen Regierungen mehr geben.

MeinungRegierungsumbildung

:In der CDU wird es gerade Sport, über Merz herzuziehen

Ein Staatssekretär vor der Entlassung, ein Landes- und ein Fraktionsvorsitzender: Sie alle entdecken in diesen Tagen ihre Chance auf 15 Minuten Ruhm – und merken nicht, was ihre Sprüche womöglich anrichten.

CDU

:Der Unmut über den Kanzler wächst

Bei seinem Kabinettsumbau zieht Friedrich Merz vor allem wegen der Entlassung des Verkehrsministers Kritik auf sich. Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion reagiert mit einem ungewöhnlichen Schritt.

MeinungNach dem CSD-Anschlag

:Merz sagt, der Hass fange klein an – und versäumt es, dagegen anzugehen

Der Bundeskanzler erklärt in einer Rede, Gewalt gegen queere Menschen beginne bei „dummen Witzen“. Das ist richtig, und die Regierung sollte dementsprechend handeln.

Erinnerungskultur

:Merz, Friedman und die Suche nach unserem „inneren Wagner“

Deutsche Größe, deutscher Abgrund: Das Wagner-Gleichnis, das der Kanzler zur Eröffnung der Bayreuther Festspiele bemüht, klingt erst mal spannend. Aber bringt es uns wirklich weiter?

Verkehr

:Diese fünf Baustellen bei der Bahn muss der neue Verkehrsminister beseitigen

Der Frust über den desolaten Zustand der Bahn wächst stetig.  Auf den neuen Verkehrsminister Steffen Bilger kommen große Aufgaben zu. Ein Überblick.

Verkehrspolitik

:Der Neue auf der Baustelle

Nach der Absage des ersten Kandidaten in letzter Minute soll nun Steffen Bilger Verkehrsminister werden. Der CDU-Abgeordnete kennt sich mit Baustellen aus – auch wenn es zuletzt eher solche in der Koalition waren.

Bilder

:Trauer am Tiergarten

Trauer, Solidarität und Gedenken mit dem Kanzler - und am Ende ist der mutmaßliche Täter tot: Der Sonntag nach dem Terroranschlag auf den CSD in Bildern.

MeinungVerkehrspolitik

:Was die Bahn nun braucht

Verkehrsminister Patrick Schnieder ist gescheitert. Es folgt Steffen Bilger: Er wird auf keinen Fall schnelle Erfolge bei der Bahn bewirken können. Aber er muss endlich die richtigen Weichen stellen.

CDU

:Wut und Unverständnis über Umgang mit Patrick Schnieder

Seit klar ist, dass Friedrich Merz den Verkehrsminister rauswerfen will, wird der Kanzler in der CDU heftig kritisiert. Schnieder hat nun selbst um seine Entlassung gebeten – und soll durch Steffen Bilger ersetzt werden.

MeinungBundesregierung

:Merz wagt einen richtigen Schritt – der die Zweifel an ihm vergrößert

Die Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder ist wohl nicht so willkürlich, wie sie von vielen gesehen wird. Aber mit ihr setzt sich in der CDU eine Kettenreaktion fort – was immer schwer zu steuern ist.

Aktuelles Lexikon

:Was ist eine Ministerentlassung?

Wenn Kanzler Friedrich Merz eine Personalrochade vornimmt, muss er sich laut Grundgesetz mit niemandem abstimmen. Wenn er seinen Verkehrsminister feuert, sollte er es aber vielleicht.

150. Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth

:Ein Hügel voller Leitmotive

150 Jahre Bayreuther Festspiele, 150 Elstern aus Pappe und jede Menge Limousinen: Auf dem Grünen Hügel treffen Kunst, Politik und Vermögen aufeinander.