Bundeskabinett

Olaf Scholz, der Mann mit der Glatze?

In der Gebärdensprache ist Gerhard Schröder "der Schwankende", Angela Merkel "merke". Und ihr Nachfolger? Über eine irritierend ehrliche Sprache und die schwierige Namensfindung für das neue Kabinett.

Von Boris Herrmann, Berlin

Juso-Chefin Rosenthal: "FDP betreibt Klientelpolitik"

Es ist Nikolaus und die Ampel steht. Aber die Juso-Chefin Jessica Rosenthal übt Kritik am liberalen Koalitionspartner: der habe mehr Vermögensteilung verhindert.

Von Lars Langenau

Özdemir setzt sich als Landwirtschaftsminister durch

Im internen Machtkampf bei den Grünen zieht Fraktionschef Hofreiter den Kürzeren. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz Familienministerin.

Von SZ-Autorinnen und Autoren

Und das sind sie

Scholz als Kanzler, das stand fest. Dass außerdem Baerbock, Habeck und Lindner ins Kabinett gehen, war auch klar. Trotzdem gibt es bei der Verteilung und Besetzung der Ressorts ein paar Überraschungen.

Von Stefan Braun, Cerstin Gammelin, Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski, Berlin

Kabinett verabschiedet Merkel mit "Carpe Diem"-Bäumchen

Bei der wohl letzten Sitzung der schwarz-roten Bundesregierung wird die Kanzlerin symbolträchtig beschenkt und von Stellvertreter Olaf Scholz sehr gelobt. Und gleich mehrere Geheimnisse werden gelüftet.

Von Nico Fried, Berlin

Brisante Informationen - aus zweifelhafter Hand

Noch verhandeln die Ampel-Parteien darüber, wer was werden soll in der neuen Bundesregierung. Doch schon kursieren Listen mit Namen und Ressorts der baldigen Minister. Das Problem: Aus dem engen Verhandlerkreis können sie eigentlich nicht stammen.

Von Daniel Brössler, Nico Fried und Cerstin Gammelin, Berlin

Muss die polnische Grenze besser kontrolliert werden?

Weil über Belarus und Polen immer mehr Migranten aus dem Nahen und dem Mittleren Osten nach Deutschland einreisen, fordert eine Polizeigewerkschaft Kontrollen. Das Bundeskabinett berät.

Regierung billigt Aufbaufonds für Flutopfer

Das Bundeskabinett bringt milliardenschwere Hilfe auf den Weg - und eine Sonderregel, damit das Geld bei hoch verschuldeten Betroffenen nicht gleich gepfändet wird.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Reiserückkehrer müssen von Sonntag an Tests vorweisen

Das Bundeskabinett hat die Regeln für Ungeimpfte an diesem Freitag verschärft. Ausnahmen gibt es für Berufspendler. Zudem soll es nur noch zwei Kategorien von Risikogebieten geben.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Wie aus dem Wind ein Sturm wird

Die Bundesregierung hebt in erstaunlichem Tempo alle Klimaziele an. Das dürfte vor allem ihrer Nachfolgerin eine Menge Arbeit bescheren.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Hartnäckig freundlich

Mit der Verschärfung des Klimagesetzes könnte sie zur erfolgreichsten Ministerin in Merkels Kabinett werden. Wer hätte das gedacht?

Von Michael Bauchmüller

Bundesweite Corona-Notbremse - endlich?

Die Bundesregierung hat bundesweit einheitliche Einschränkungen für Corona-Hotspots auf den Weg gebracht. Intensivmediziner hatten zuvor gewarnt, dass die Zahl der schwierigen Krankheitsverläufe deutlich steigen werde, wenn die bundesweite Notbremse nicht schnell komme.

Das Virus in der Fleischfabrik

Zu mächtig, zu groß: Kaum einer traute sich, offiziell etwas gegen den Fleisch-Patriarchen Clemens Tönnies zu sagen. Doch nach dem Corona-Ausbruch in seinem Betrieb steigt der Druck - auf ihn und auf die Branche.

Von Michael Bauchmüller, Michael Kläsgen, Silvia Liebrich und Christian Wernicke

Bund will bis zu 356 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen

Diese Summe entspricht etwa dem Volumen eines zusätzlichen Bundeshaushalts - und es sind noch weitere staatliche Hilfen geplant, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

So will die Regierung die Folgen der Corona-Krise abfedern

Wer in der Krise Hilfe braucht, soll sie bekommen, verspricht die Regierung. Dafür stellt sie 500 Milliarden Euro bereit.

Von Cerstin Gammelin und Henrike Roßbach, Berlin

Wie das Bundeskabinett Wahlkämpfer unterstützt

Milliardenhilfen für die Kohleregionen - beschlossen ein paar Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. Solche Hilfsaktionen für Wahlkämpfer haben mittlerweile Methode.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Bundeskabinett beschließt Impfpflicht gegen Masern

Von März 2020 an müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder.

"Die schwächsten ersten 100 Tage einer deutschen Regierung"

Leser der "Süddeutschen Zeitung" ziehen Bilanz: Zufrieden mit der Arbeit von Union und SPD sind die wenigsten, besonders Merkel und Seehofer werden kritisiert.

Von Vera Deleja-Hotko und Franziska Dürmeier

"Wir müssen Glyphosat überflüssig machen"

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner über Bauern, denen zu viel Schuld zugewiesen wird - und über überforderte Verbraucher, die es sich mitunter auch gerne einfach machen.

Interview von Markus Balser und Detlef Esslinger

Machtworte vor Meseberg

Auf Schloss Meseberg wollen Union und SPD einen gemeinsamen Regierungskurs finden, doch der Start der großen Koalition gerät so zäh wie ihre Bildung. Ausgerechnet CSU-Chef Seehofer rät zur Gelassenheit.

Nahles attackiert Spahn und Seehofer

Die SPD-Fraktionsvorsitzende wirft den beiden Unions-Politikern Eigenprofilierung vor. Anstatt "oberschlaue Interviews" zu geben, solle Spahn sich "um seinen eigentlichen Job kümmern".

Seehofer muss sich nach rechts abgrenzen

Die Erklärung des Innenministers vor dem Bundestag ist betont friedfertig. Gut so, denn Rassismus und Islamhass sind die großen Herausforderungen seiner Amtszeit.

Kommentar von Constanze von Bullion, Berlin

"Wir können auch gerne freundlich gucken"

Zunächst einmal scheinen sich die Großkoalitionäre nicht schlecht zu verstehen. Doch schon jetzt ist absehbar, bei welchen Themen sie aufeinanderprallen könnten - und wo es vielleicht menschlich hakt.

Von Nico Fried, Berlin

Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Martin Anetzberger

Merkels Kabinett im Instagram-Check

Zeit für eine tiefenpsychologische Analyse des vierten Kabinetts von Kanzlerin Merkel - und was eignet sich da besser als ein Blick auf die Instagram-Accounts der künftigen Minister?

Von Anja Rützel

Die Überraschungsfigur in Merkels Kabinett

Als parlamentarische Geschäftsführerin war Anja Karliczek bislang nur Wenigen bekannt. Nun könnte die Westfälin bald das Ministerium für Bildung und Forschung leiten.

Von Nico Fried, Berlin

Vergessen und entmutigt

Fast 19 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. In der Politik aber finden sie sich kaum wieder. Das mögliche neue Kabinett ist nicht bunt genug.

Kommentar von Gökalp Babayiğit

Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

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Von Lea Kramer

Warum Martin Schulz ins Kabinett gehen sollte

Sozialdemokraten, die den Parteichef nicht im Kabinett sehen wollen, schaden ihrer Partei. Ohne Ministeramt wäre Schulz versucht, sich auf Kosten der Parteifreunde in der Regierung zu profilieren.

Kommentar von Nico Fried

Deutschland 2017 wird so erfrischend wie der Inhalt eines Staubsaugers

Die Aussichten: Steinmeier wird Bundespräsident, Schulz sein Nachfolger im Auswärtigen Amt - und Merkel wieder Kanzlerin. Das Land will jetzt aber neue Gesichter an sehen.

Kommentar von Constanze von Bullion

Abschirmdienst soll alle Bundeswehranwärter durchleuchten

24 Islamisten sind seit 2007 in der Truppe aufgeflogen. Die Regierung will mit einer Gesetzesänderung verhindern, dass Extremisten die Armee nutzen, um sich an Waffen ausbilden zu lassen.

Wer den Sprachkurs schwänzt, darf nicht dauerhaft bleiben

Die Regierung verschärft die Regeln für die Integration von Flüchtlingen. Doch Frauen und Kinder will die Regierung besser schützen.

Von Stefan Braun und Constanze von Bullion, Berlin

Was das Mandat für den Kampf gegen den IS vorsieht

1200 Soldaten, 134 Millionen Euro, ein Jahr: Die Regierung hat den Einsatz gegen den IS auf den Weg gebracht. Er könnte noch vor Weihnachten beginnen.

Von Deniz Aykanat