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2.352 Artikel

Covid-Pandemie
:WHO rät Vorerkrankten von Reisen ab

Aufgrund der gesteigerten Risiken durch die neueartige Omikron-Variante des Coronavirus rät die Weltgesundheitsorganisation (WHO) besonders gefährdeten Menschen, Reisen zu verschieben. Dazu gehörten über 60-Jährige sowie gesundheitlich angeschlagene ...

Politik
Politik

Mainz
:Rheinland-Pfalz verschärft Corona-Maßnahmen

Angesichts zunehmender Infektionen verschärft Rheinland-Pfalz die Corona-Maßnahmen. Von Samstag an dürfen Ungeimpfte nur noch Angehörige des eigenen Haushalts...

Politik
Regierung

Berlin
:Breitenbach: „Ich trete nicht mehr als Senatorin an“

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach will dem neuen Senat nicht angehören. Das teilte die Linke-Politikerin am Dienstagabend auf Twitter mit. "Ich trete...

Politik
Senat

Konflikte
:Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

In Belarus halten sich nach Einschätzung des polnischen Grenzschutzes weiterhin rund 10.000 Migranten auf, die in die EU gelangen möchten.

Politik
Dpa

Schwerin
:Schwesig: An allgemeiner Impfpflicht führt kein Weg vorbei

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig unterstützt die Pläne des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (beide SPD) für eine Impfpflicht...

Politik
Regierung

Staatsoberhaupt
:„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

Die königliche gelbe Flagge ist zusammengefaltet, die Queen hat eine ihrer Perlen verloren: Vor den Augen des Thronfolgers Prinz Charles hat sich die...

Politik
Dpa

Corona-Pandemie
:Kinder-Impfstoff soll früher ausgeliefert werden

Eine Woche früher als geplant wollen Biontech und Pfizer ihren Corona-Impfstoff für Kinder an die EU liefern.

Politik
Coronavirus

Schwerin
:Weihnachtsmärkte bleiben offen mit 2G plus

Wegen der hohen Zahl von Corona-Infektionen und Klinikeinweisungen verschärft Mecklenburg-Vorpommern seine Corona-Schutzvorkehrungen, lässt Weihnachtsmärkte...

Politik
Regierung

Stuttgart
:Protest zur Aufnahme Geflüchteter: Gala vor leeren Stühlen

Mit einer "Empfangsgala" vor 400 leeren Stühlen haben Menschenrechtsorganisationen am Dienstag in Stuttgart für die Aufnahme von mehr geflüchteten Menschen...

Politik
Proteste

Schwerin
:Schulen in MV ab 20. Dezember zu

Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern bleiben wegen der Corona-Lage schon vom 20. statt vom 22. Dezember an geschlossen. Doch verlängern sich damit die...

Politik
Regierung

Wiesbaden
:Bouffier: Volle Stadien in Hessen nicht verantwortbar

Mit den neuen hessischen Corona-Regeln werden auch die Zuschauerkapazitäten in den Fußball-Stadion im Land deutlich begrenzt. "Wir haben uns entschieden, dass...

Politik
Regierung

Nato
:Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Die Nato geht wegen der russischen Truppenbewegungen unweit der Grenze zur Ukraine in den Krisenmodus.

Politik
Dpa

Saarbrücken
:Saar-Kabinett beschließt strengere Corona-Maßnahmen

Im Saarland gelten von Donnerstag (2.12.) an deutlich strengere Corona-Bestimmungen. Wegen der sich zuspitzenden Pandemie-Lage müssen Musikclubs und Diskotheken...

Politik
Landtag

Luxembourg
:Chef des EU-Rechnungshofs verteidigt sich gegen Vorwürfe

Der Chef des Europäischen Rechnungshofs, Klaus-Heiner Lehne, hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, zusammen mit anderen Beschäftigten seiner Behörde Geld aus den...

Politik
Europäische Union

Wiesbaden
:Hessen verschärft massiv die Corona-Maßnahmen

Angesichts der angespannten Lage verschärft Hessen erneut massiv die Corona-Regeln. "Wir stehen vor einer sehr, sehr ernsten Situation", sagte Ministerpräsident...

Politik
Regierung

VAE
:Alle Einwohner geimpft

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben nach eigenen Angaben als erstes Land 100 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona geimpft. Gut 90 Prozent der Menschen hätten bisher insgesamt zwei Impfdosen erhalten, teilte die Behörde für ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

USA
:Nord-Stream-Streit im Senat

Streit über Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat zur vorläufigen Blockade des Verteidigungsetats der USA für 2022 beigetragen. Die Republikaner im US-Senat verhinderten am Montagabend (Ortszeit) eine Abstimmung über das ...

Politik
USA

Sudan
:Sicherheitskräfte schießen auf Demonstranten

Zehntausende protestierten gegen die vom Militär dominierte Übergangsregierung. Neben Tränengas setzen Polizei und Armee Berichten zufolge auch scharfe Munition ein.

Politik
Politik Sudan

Gerichtsurteil im IS-Prozess
:Lebenslange Haft für Tötung der kleinen Jesidin

Der Iraker, der eine Fünfjährige dem Hitzetod auslieferte, muss lebenslang ins Gefängnis. Der Mutter des Mädchens soll er eine Summe zahlen, die er nicht hat.

Politik
Terrorismus

Türkei
:Journalist wegen angeblicher Spionage verhaftet

Metin Gürcan ist auch einer der Gründer der Oppositionspartei Deva, die Erdoğan scharf kritisiert. Offenbar hatte ihn der Staat wegen Treffen mit ausländischen Diplomaten streng überwacht.

Politik
Politik Türkei

Soziale Medien
:Reul will Vermummen im Netz verbieten lassen

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), fordert eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Die Pflicht für Netzwerke wie Facebook oder Twitter, strafbare Inhalte zu blockieren und anzuzeigen, sollte auf Spiele- und ...

Politik
Social Media

Verteidigung
:Jusos gegen bewaffnete Drohnen

Der SPD-Nachwuchs und mehrere linke Politiker lehnen die von der Ampel geplante Anschaffung für die Bundeswehr ab.

Politik
Verteidigungspolitik

Corona-Politik
:Olaf Scholz versucht die Wende

Lange schwieg er zur Pandemie, dann brachten die Ampelparteien ein verkorkstes Gesetz auf den Weg: Jetzt muss es zum zweiten Mal nachgebessert werden - ein schwieriges Manöver für den künftigen Bundeskanzler.

SZ Plus
Politik
Coronavirus

Schulschließungen
:"Wir haben mindestens Teilsiege für die Rechte der Kinder errungen"

Gegner von Schulschließungen können dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch Gutes abgewinnen. Denn die Karlsruher Richter drehen eine kühne Argumentationsschleife.

Politik
Coronavirus

Nato-Treffen in Riga
:Eindringliche Warnungen an Putin

Die westliche Verteidigungsallianz will Russland von einem neuerlichen Einmarsch in der Ukraine abhalten. Andernfalls müsse der Kreml mit "ernsten Konsequenzen" rechnen.

Politik
Sicherheitspolitik

Corona
:Scholz für allgemeine Impfpflicht

Der künftige Kanzler will bis Donnerstag mit den Ländern über weitere Maßnahmen beraten. Das Bundesverfassungsgericht erklärt tiefe Eingriffe in die Grundrechte für zulässig.

Politik
Coronavirus

Glosse
:Das Streiflicht

(SZ) Der schöne, unter Umständen mit leichten Beklemmungen einhergehende Brauch, dass Kinder zu Weihnachten ein Gedicht aufsagen, gilt als rührend, zauberhaft, aber auch als veraltet. Außerdem, so der maulende Volksmund, würden Kinder ja heutzutage ...

SZ Plus
Politik
Politik

Wiesbaden
:Handelsverband sieht 2G-Regelung kritisch

Der hessische Handelsverband bewertet die angekündigte Verschärfung der Corona-Regeln für den Einzelhandel mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs...

Politik
Regierung

Düsseldorf
:Wüst: Corona-Maßnahmen werden verschärft, neuer Impfappell

In Nordrhein-Westfalen sollen nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Das kündigte...

Politik
Landtag

SZ am Abend
:Nachrichten am 30. November 2021

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Geheimdienste
:MI6-Chef Richard Moore hat keinen Schießkugelschreiber

Der Chef des britischen Auslandsgeheimdiensts MI6, Richard Moore, hat bei einem seltenen Interview im BBC-Radio am Dienstag mit Gerüchten über seinen Job...

Politik
Dpa

Düsseldorf
:Wüst: Bilder wie aus Köln „wird es nicht wieder geben“

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat nach den Bund-Länder-Beratungen eine Beschränkung der Zuschauerzahlen in Fußballstadien angekündigt. "Entscheidend ist:...

Politik
Regierung

FDP
:Wir sind so frei

Die FDP hat viel versprochen im Wahlkampf: Freedom Day, Ende aller Einschränkungen. Aber dann kam ihr die Pandemie in die Quere. Über eine Partei, die gerade von der Wirklichkeit überholt wird.

SZ Plus
Politik
FDP

Arbeitslosigkeit
:"Esst schon mal, Kinder. Mama hat gerade keinen Hunger"

17 Jahre Hartz IV haben tiefe Wunden geschlagen. Wie ist es, als Kind von armen Eltern aufzuwachsen? Wie ist es, als Elternteil für seine Kinder auf Essen zu verzichten? Sechs Menschen sprechen über die Narben, die bleiben, und das, was kommt.

SZ Plus
Politik
Sozialpolitik

Düsseldorf
:Wüst: Nach Konferenz am Donnerstag Corona-Verschärfungen

In Nordrhein-Westfalen sollen nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Das kündigte...

Politik
Landtag

Militärherrschaft
:Talkshows gegen Panzer

Die Junta in Myanmar ist international isoliert, und die Generäle führen weiter Krieg gegen das eigene Volk. Doch wie sieht es eigentlich innerhalb des Militärs aus?

SZ Plus
Politik
Politik Myanmar

Potsdam
:Koalition bringt Wechselunterricht in Schulen ins Gespräch

Die rot-schwarz-grüne Koalition im Brandenburger Landtag hält die Wiedereinführung des Wechselunterrichts an Schulen im Kampf gegen die Ausbreitung der...

Politik
Landtag

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:BVerfG: Entscheidung zur Notbremse und was folgen könnte

Die Bundesnotbremse aus dem Frühsommer war zulässig. Wie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Politik der Ampel prägen wird.

Politik
Podcast

EU
:Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

Um den Einfluss der EU in der Welt auszubauen, sollen in den kommenden sechs Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und...

Politik
Dpa

Dresden
:Hilfen für Weihnachtshändler gehen Dresden nicht weit genug

Die nach Absage der sächsischen Weihnachtsmärkte für Händler in Frage kommenden Wirtschaftshilfen gehen der Stadt Dresden nicht weit genug. Die bisher von Land...

Politik
Wirtschaftspolitik

Chemnitz
:Finanzlage angespannt: Teilweise Haushaltssperre in Chemnitz

Wegen der angespannten Finanzlage der Stadt Chemnitz ist für 2022 eine teilweise Haushaltssperre verhängt worden. Das betreffe vor allem "verwaltungsinterne...

Politik
Kommunen

Trier
:Opferbeauftragter: Schweigen des Amokfahrers belastend

Das andauernde Schweigen des Trierer Amokfahrers zur Tat und den Hintergründen belastet nach Aussage des rheinland-pfälzischen Opferbeauftragten Detlef Placzek...

Politik
Kommunen

Magdeburg
:Corona-Regeln: Landtagsparteien fordern rechtlichen Rahmen

Nach der Karlsruher Entscheidung zur Corona-Bundesnotbremse fordern mehrere Landtagsparteien in Sachsen-Anhalt vom Bund, schnell gesetzlichen Regelungen für...

Politik
Parteien

Hamburg
:Kennzeichnungspflicht für Polizisten soll dauerhaft gelten

Zwei Jahre nach ihrer befristeten Einführung soll die Kennzeichnungspflicht für Hamburger Polizeibeamte dauerhaft fortgeführt werden. Ein entsprechender...

Politik
Bürgerschaft

Kiel
:Finanzstaatssekretär Philipp wechselt nach Berlin

Schleswig-Holsteins Finanzstaatssekretär Udo Philipp wechselt zeitnah als Staatssekretär ins Bundeswirtschaftsministerium. "So schwer es fällt, ihn gehen zu...

Politik
Regierung

Düsseldorf
:Corona-Maßnahmen werden verschärft: Sondersitzung

In Nordrhein-Westfalen rücken verschärfte Corona-Maßnahmen näher. Nach einem Bund-Länder-Krisengespräch am Dienstag will das Landeskabinett am Mittwoch über...

Politik
Landtag

Potsdam
:SPD und Grüne hoffen auf Lösung im Streit um Semestertickt

SPD und Grüne in Brandenburg halten einen Kompromiss im Streit um höhere Preise für das Semesterticket für möglich. "Wir brauchen auf jeden Fall eine...

Politik
Landtag

Freiburg im Breisgau
:Mehr Plätze für Geflüchtete in Landeserstaufnahmestelle

Wegen der steigenden Zahlen Geflüchteter im Südwesten schafft die Freiburger Landeserstaufnahmestelle (LEA) zusätzliche Plätze. Wie das Regierungspräsidium am...

Politik
Flucht und Migration

Verfassungsgericht zur Corona-Politik
:Freifahrtschein aus Karlsruhe?

Wenn es so schlimm ist wie jetzt, sind dann gravierende Einschränkungen zulässig? Warum das Verfassungsgericht der Bundesnotbremse nicht im Weg steht - und was das für einen möglichen Lockdown bedeutet.

SZ Plus
Politik
Coronavirus

Halle (Saale)
:Prozess gegen IS-Mädchen Leonora beginnt im Januar in Halle

Im Strafverfahren gegen die mutmaßliche IS-Kämpferin Leonora M. hat das Oberlandesgericht Naumburg die Anklage zur Verhandlung zugelassen. Der Prozessauftakt...

Politik
Extremismus
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