:Trump schließt Neugründung von eigener Partei aus
Berichte über eine mögliche Gründung einer eigenen Partei seien "Fake News" gewesen, sagt der frühere US-Präsident auf der Jahrestagung US-Konservativer. Seinen Nachfolger Biden greift er scharf an.
Atomabkommen
:Iran schließt Gespräche aus
Iran schließt Gespräche mit dem Westen zur Wiederbelebung des Atomabkommens zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus. "Angesichts der jüngsten Handlungen und Erklärungen der USA und der drei europäischen Mächte hält der Iran dies nicht für die Zeit, ein ...
Grenze zu Frankreich
:Département Moselle nun auch Risikogebiet
Im Kampf gegen die Ausbreitung gefährlicher Mutationen des Coronavirus wird die Einreise aus der französischen Grenzregion Moselle nach Deutschland erschwert. Mit Wirkung von Dienstag an stufte die Bundesregierung die an das Saarland und ...
Politik
:Sexuelle Belästigung: Vorwürfe gegen New Yorks Gouverneur
Nach neuen Vorwürfen wegen sexueller Belästigung gegen New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo hat sein Büro eine unabhängige Untersuchung angekündigt.
SZ Espresso
:Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige
Was an diesem Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
Migration in Deutschland
:Widerwille gegen die Einwanderer
Die Historikerin Maria Alexopoulou beschreibt die deutsche Sicht auf Migranten - mit einer sehr klaren Haltung. Wo andere die postmigrantische Gesellschaft loben, hält sie sich eher beim NS-Begriff der "Volksgemeinschaft" auf.
USA
:Trump tritt wieder auf
Der frühere US-Präsident Donald Trump bereitet seine Rückkehr in die Politik vor. Der 74-Jährige hatte angekündigt, am Sonntag erstmals nach dem Ende seiner Amtszeit öffentlich aufzutreten. Bei der jährlichen Konferenz konservativer Aktivisten ...
Sri Lanka
:Wider das Vergessen
Die Regierung in Colombo blockiert die Aufarbeitung mutmaßlicher Kriegsverbrechen, nun soll eine Resolution im UN-Menschrechtsrat das Land verpflichten, Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Doch wie groß sind die Chancen in einem Staat, dessen Führung Straflosigkeit etabliert?
Ungarn
:Streit um EVP-Mitgliedschaft
Den Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei droht die Suspendierung aus der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament. Die Fraktionsspitze einigte sich am Freitag auf den Entwurf einer neuen Geschäftsordnung, der dies möglich machen ...
Pandemie
:Bischöfe gedenken der Toten
In den deutschen Bistümern ist am Wochenende in Gottesdiensten der Opfer der Corona-Pandemie gedacht worden. In Limburg erinnerte der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, an die Schicksale der Gestorbenen ...
Georg Nüßlein
:Der Vermittler
Weil er der Bundesregierung das Angebot einer Firma über Corona-Schutzmasken weiterleitete, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den CSU-Politiker. Der Vorwurf lautet Bestechlichkeit.
September
:Bundeswahlleiter: Briefwahl ist sicher
Bundeswahlleiter Georg Thiel hat angesichts der Corona-Pandemie eine einheitliche Regelung für die Bundestagswahl am 26. September gefordert. "Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss. Die Bundestagswahl ...
AfD
:Kalbitz verzichtet auf Kandidatur
Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz verzichtet auf eine Bewerbung als Kandidat für die Bundestagswahl im September. Er habe sich "nach gründlicher Abwägung dazu entschlossen, eine ...
Energie
:Klasse Kühlschrank
Von diesem Montag an gelten neue Effizienzklassen für Haushaltsgeräte. Nur die wirklich guten bekommen ein A.
Verfolgung von NS-Verbrechen
:Die letzten Ermittlungen
Das "Demjanjuk-Urteil" hat die Sicht der Strafverfolger verändert. Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen überlegt, diese Rechtsprechung auch beim Massenmord an sowjetischen Kriegsgefangenen anzuwenden.
MeinungEU und Ungarn
:Orbán droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion
Aktuelles Lexikon
:Dauerwelle
Braucht Fachwissen und Friseurkunst: Die künstliche Lockenpracht.
Corona-Pandemie
:SPD will klare Kriterien für Lockerungen
Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen fordert Fraktionschef Rolf Mützenich eine einheitliche Strategie und kritisiert falsche Versprechungen - die US-Behörden lassen einen weiteren Impfstoff zu.
Invasive Arten
:Der Gang der Flusskrebse
Warum die Stadt Berlin Krustentiere zählen lässt.
Glosse
:Das Streiflicht
Angela Merkel hat ihre Sprache im Griff, allerdings redete sie 2008 in ihrem Vortrag beim Parteitag den CDU-Kollegen Roland Koch nicht mit seinem Namen an, stattdessen nannte sie ihn "lieber Roland Kotz-Koch", der Mitschnitt ist auf Youtube ...
Myanmar
:Jagdszenen in Yangon
Bei Demonstrationen gegen das Militär starben mindestens 18 Menschen, auch in Bangkok kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Wie sich der Widerstand auch über die sogenannte Milk Tea Alliance ausweitet.
EU
:Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban droht mit dem Austritt der Abgeordneten seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP)...
Corona-Pandemie
:"Gutes Regieren stelle ich mir anders vor"
Vor der nächsten Bund-Länder-Runde verlangt SPD-Fraktionschef Mützenich im Interview klare Kriterien für Lockerungen. Immer wieder gebe es voreilige Versprechungen - selbst aus der Regierung.
SPD-Wahlprogramm
:Vermögensteuer, Korrekturen an Hartz IV und ein Tempolimit
Wenige Seiten, viel Wumms: Was die SPD in ihrem schmalen Wahlprogramm verspricht, hat es in sich.
Senftenberg
:Silvio Wolf als AfD-Direktkandidat gewählt
Nach dem Verzicht des Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz auf eine Bewerbung bei der Bundestagswahl ist bei der Wahlversammlung in Senftenberg Silvio Wolf als...
Coronavirus
:Infektionszahlen in Tschechien steigen rasant
Bis zu 20 000 Neuinfektionen pro Tag werden erwartet. Die Regierung schickt alle Schüler nach Hause. Auch Deutschland will helfen. Doch das genüge nicht, sagt ein Mathematiker.
Regierung
:UN: Mindestens 18 Tote bei Protesten in Myanmar
In Myanmar sind bei landesweiten Protesten gegen den Militärputsch mindestens 18 Menschen getötet und mehr als 30 weitere Personen verletzt worden. Dies gaben...
Proteste in Myanmar
:Tote bei Demos gegen die Generäle
In Myanmar eskaliert am Wochenende erneut die Gewalt. Bei neuen Protesten gegen den Militärputsch sollen mehrere Demonstranten ums Leben gekommen sein.
Frankfurt am Main
:Frankfurt: Erst-Impfungen in Pflegeheimen fast abgeschlossen
Zwei Monate nach Beginn der Impfkampagne am 27. Dezember 2020 sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Frankfurt der Stadtverwaltung zufolge bis auf wenige...
Parteien
:Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms
Die SPD-Parteispitze will den deutlichen Ausbau des Sozialstaats und Klimaschutz ins Zentrum ihres Bundestagswahlprogramm stellen.
MeinungPrantls Blick
:Erinnerungen an eine Kanzlerin
Düsseldorf
:AfD-Fraktionschef ließ auch Sohn vorzeitig impfen
In der "Vordrängler"-Debatte ist AfD-Fraktionschef Markus Wagner nach Impfungen von Familienangehörigen erneut in den Fokus gerückt. Der...
Magdeburg
:Pähle: Brauchen 7000 aktive Polizeibeamte
Die SPD-Landtagsfraktion will Sachsen-Anhalts Polizei weiter aufstocken. "Sachsen-Anhalt braucht für eine voll einsatzbereite Polizei 7000 aktive Polizistinnen...
Parteien
:Neue Linke-Chefinnen vor schwerer Aufgabe
Mit Appellen für mehr Selbstbewusstsein und Geschlossenheit in ihrer Partei haben die neuen Parteichefinnen der Linken, Janine Wissler und Susanne...
Konflikte
:Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU
Um den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zu schwächen und mit einer erneuten Protestwelle im Frühjahr stürzen zu können, hofft die Opposition auf...
Berlin
:Corona: Veranstaltungsbranche demonstriert in Berlin
Rund 150 Menschen haben am Sonntag nach Polizeiangaben mit einem Autokorso in Berlin-Mitte für eine stärkere Unterstützung der Veranstaltungsbranche in...
Demonstrationen
:Sánchez verurteilt neue Krawalle in Spanien: „Inakzeptabel“
Nach zwei ruhigen Nächten hat es in Spanien bei Protesten gegen die Festnahme eines Musikers wegen Beleidigung des Königshauses erneut Ausschreitungen gegeben.
Berlin
:„Rigaer 94“: Gutachter will Brandschutz prüfen
Die Berliner Polizei will einen Gutachter begleiten und schützen, der das umstrittene Haus in der Rigaer Straße 94 auf Mängel im Brandschutz untersuchen soll....
Wirtschaftspolitik
:London: Milliardenpaket für Einzelhandel und Gastgewerbe
Die britische Regierung will Unternehmen unter anderem im Einzelhandel und Gastgewerbe mit einem Hilfspaket in Höhe von fünf Milliarden Pfund (umgerechnet rund...
Extremismus
:Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert
Kurz nach den Jahrestagen der rechtsextremen Anschläge von Halle und Hanau verzögern Unstimmigkeiten in der Bundesregierung die Finanzierung von Projekten gegen...
Berlin
:Landessportbund Berlin: Zeit für mehr Sportangebote gekommen
Der Landessportbund Berlin setzt sich trotz der anhaltenden Coronavirus-Pandemie für mehr Sportangebote ein. "Wir brauchen jetzt die Öffnung für Sport und...
Potsdam
:Wildnis-Fläche in Brandenburg soll verdoppelt werden
Brandenburg will mit Mitteln des Bundes seine Wildnis-Fläche verdoppeln. Mit insgesamt rund 30 000 Hektar gelten ein Prozent der Fläche Brandenburgs als...
Stuttgart
:Südwest-Grüne fordern Corona-Hilfen für kleinere Händler
Die Grünen in Baden-Württemberg haben die Bundesregierung zu gezielten Corona-Hilfen auch für die Inhaber kleinerer Geschäfte aufgefordert. Bei der Mitte...
Stuttgart
:Land gibt mehr Geld für Bevölkerungsschutz
Das Land greift dem Bevölkerungsschutz im Südwesten stärker finanziell unter die Arme. Das Land will den Organisationen in dem Bereich rund 2,4 Millionen Euro...
Potsdam
:Woidke gratuliert Michail Gorbatschow zum 90. Geburtstag
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat dem ehemaligen Staatsoberhaupt der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, vorab zu dessen Geburtstag am...
Flensburg
:Prien: „Männer müssen Platz machen“
Die stellvertretende Landesvorsitzende Karin Prien hat eine stärkere und selbstverständlichere Teilhabe von Frauen als überlebenswichtig für die Nord-CDU...
Senftenberg
:Über 250 Menschen demonstrieren gegen AfD-Wahlversammlung
Vor der Wahlversammlung der AfD-Kreisverbände Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl haben mehr als 250 Menschen in...
Migration
:Grünen-Europapolitiker fordert Strafverfahren gegen Athen
Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt hat angesichts mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen an der griechisch-türkischen Grenze ein...
Halle (Saale)
:Bis zu 300 Menschen bei unangemeldeter Versammlung in Halle
In Halle sind am Samstagabend bis zu 300 Menschen zu einer nicht angemeldeten Versammlung zusammengekommen und durch die Innenstadt gezogen. Darunter seien...
Erfurt
:Illegale Proteste befürchtet: Polizei riegelt Domplatz ab
In Erfurt hat die Polizei am Samstag einen Teil der Innenstadt abgeriegelt, weil sie eine illegale Versammlung von Gegnern der Corona-Politik befürchtete....