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2.285 Artikel

Trump CPAC
:Trump schließt Neugründung von eigener Partei aus

Berichte über eine mögliche Gründung einer eigenen Partei seien "Fake News" gewesen, sagt der frühere US-Präsident auf der Jahrestagung US-Konservativer. Seinen Nachfolger Biden greift er scharf an.

Politik
Politik USA

Atomabkommen
:Iran schließt Gespräche aus

Iran schließt Gespräche mit dem Westen zur Wiederbelebung des Atomabkommens zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus. "Angesichts der jüngsten Handlungen und Erklärungen der USA und der drei europäischen Mächte hält der Iran dies nicht für die Zeit, ein ...

Politik
Atompolitik

Grenze zu Frankreich
:Département Moselle nun auch Risikogebiet

Im Kampf gegen die Ausbreitung gefährlicher Mutationen des Coronavirus wird die Einreise aus der französischen Grenzregion Moselle nach Deutschland erschwert. Mit Wirkung von Dienstag an stufte die Bundesregierung die an das Saarland und ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Politik
:Sexuelle Belästigung: Vorwürfe gegen New Yorks Gouverneur

Nach neuen Vorwürfen wegen sexueller Belästigung gegen New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo hat sein Büro eine unabhängige Untersuchung angekündigt.

Politik
Dpa

SZ Espresso
:Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige

Was an diesem Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Espresso

Migration in Deutschland
:Widerwille gegen die Einwanderer

Die Historikerin Maria Alexopoulou beschreibt die deutsche Sicht auf Migranten - mit einer sehr klaren Haltung. Wo andere die postmigrantische Gesellschaft loben, hält sie sich eher beim NS-Begriff der "Volksgemeinschaft" auf.

Politik
Geschichte

USA
:Trump tritt wieder auf

Der frühere US-Präsident Donald Trump bereitet seine Rückkehr in die Politik vor. Der 74-Jährige hatte angekündigt, am Sonntag erstmals nach dem Ende seiner Amtszeit öffentlich aufzutreten. Bei der jährlichen Konferenz konservativer Aktivisten ...

Politik
USA

Sri Lanka
:Wider das Vergessen

Die Regierung in Colombo blockiert die Aufarbeitung mutmaßlicher Kriegsverbrechen, nun soll eine Resolution im UN-Menschrechtsrat das Land verpflichten, Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Doch wie groß sind die Chancen in einem Staat, dessen Führung Straflosigkeit etabliert?

Politik
Politik Sri Lanka

Ungarn
:Streit um EVP-Mitgliedschaft

Den Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei droht die Suspendierung aus der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament. Die Fraktionsspitze einigte sich am Freitag auf den Entwurf einer neuen Geschäftsordnung, der dies möglich machen ...

Politik
Ungarn

Pandemie
:Bischöfe gedenken der Toten

In den deutschen Bistümern ist am Wochenende in Gottesdiensten der Opfer der Corona-Pandemie gedacht worden. In Limburg erinnerte der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, an die Schicksale der Gestorbenen ...

Politik
Pandemie

Georg Nüßlein
:Der Vermittler

Weil er der Bundesregierung das Angebot einer Firma über Corona-Schutzmasken weiterleitete, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den CSU-Politiker. Der Vorwurf lautet Bestechlichkeit.

Politik
Bundesregierung

September
:Bundeswahlleiter: Briefwahl ist sicher

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat angesichts der Corona-Pandemie eine einheitliche Regelung für die Bundestagswahl am 26. September gefordert. "Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss. Die Bundestagswahl ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

AfD
:Kalbitz verzichtet auf Kandidatur

Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz verzichtet auf eine Bewerbung als Kandidat für die Bundestagswahl im September. Er habe sich "nach gründlicher Abwägung dazu entschlossen, eine ...

Politik
AfD

Energie
:Klasse Kühlschrank

Von diesem Montag an gelten neue Effizienzklassen für Haushaltsgeräte. Nur die wirklich guten bekommen ein A.

Politik
Politik

Verfolgung von NS-Verbrechen
:Die letzten Ermittlungen

Das "Demjanjuk-Urteil" hat die Sicht der Strafverfolger verändert. Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen überlegt, diese Rechtsprechung auch beim Massenmord an sowjetischen Kriegsgefangenen anzuwenden.

Politik
Geschichte

MeinungEU und Ungarn
:Orbán droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Politik
Politik Ungarn

Aktuelles Lexikon
:Dauerwelle

Braucht Fachwissen und Friseurkunst: Die künstliche Lockenpracht.

Politik
Politik

Corona-Pandemie
:SPD will klare Kriterien für Lockerungen

Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen fordert Fraktionschef Rolf Mützenich eine einheitliche Strategie und kritisiert falsche Versprechungen - die US-Behörden lassen einen weiteren Impfstoff zu.

Politik
Coronavirus

Invasive Arten
:Der Gang der Flusskrebse

Warum die Stadt Berlin Krustentiere zählen lässt.

Politik
Politik

Glosse
:Das Streiflicht

Angela Merkel hat ihre Sprache im Griff, allerdings redete sie 2008 in ihrem Vortrag beim Parteitag den CDU-Kollegen Roland Koch nicht mit seinem Namen an, stattdessen nannte sie ihn "lieber Roland Kotz-Koch", der Mitschnitt ist auf Youtube ...

SZ Plus
Politik
Politik

Myanmar
:Jagdszenen in Yangon

Bei Demonstrationen gegen das Militär starben mindestens 18 Menschen, auch in Bangkok kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Wie sich der Widerstand auch über die sogenannte Milk Tea Alliance ausweitet.

Politik
Politik Myanmar

EU
:Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban droht mit dem Austritt der Abgeordneten seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP)...

Politik
Dpa

Corona-Pandemie
:"Gutes Regieren stelle ich mir anders vor"

Vor der nächsten Bund-Länder-Runde verlangt SPD-Fraktionschef Mützenich im Interview klare Kriterien für Lockerungen. Immer wieder gebe es voreilige Versprechungen - selbst aus der Regierung.

SZ Plus
Politik
Bundesregierung

SPD-Wahlprogramm
:Vermögensteuer, Korrekturen an Hartz IV und ein Tempolimit

Wenige Seiten, viel Wumms: Was die SPD in ihrem schmalen Wahlprogramm verspricht, hat es in sich.

Politik
SPD

Senftenberg
:Silvio Wolf als AfD-Direktkandidat gewählt

Nach dem Verzicht des Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz auf eine Bewerbung bei der Bundestagswahl ist bei der Wahlversammlung in Senftenberg Silvio Wolf als...

Politik
Bundestag

Coronavirus
:Infektionszahlen in Tschechien steigen rasant

Bis zu 20 000 Neuinfektionen pro Tag werden erwartet. Die Regierung schickt alle Schüler nach Hause. Auch Deutschland will helfen. Doch das genüge nicht, sagt ein Mathematiker.

Politik
Tschechien

Regierung
:UN: Mindestens 18 Tote bei Protesten in Myanmar

In Myanmar sind bei landesweiten Protesten gegen den Militärputsch mindestens 18 Menschen getötet und mehr als 30 weitere Personen verletzt worden. Dies gaben...

Politik
Dpa

Proteste in Myanmar
:Tote bei Demos gegen die Generäle

In Myanmar eskaliert am Wochenende erneut die Gewalt. Bei neuen Protesten gegen den Militärputsch sollen mehrere Demonstranten ums Leben gekommen sein.

Politik
Politik Myanmar

Frankfurt am Main
:Frankfurt: Erst-Impfungen in Pflegeheimen fast abgeschlossen

Zwei Monate nach Beginn der Impfkampagne am 27. Dezember 2020 sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Frankfurt der Stadtverwaltung zufolge bis auf wenige...

Politik
Kommunen

Parteien
:Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Die SPD-Parteispitze will den deutlichen Ausbau des Sozialstaats und Klimaschutz ins Zentrum ihres Bundestagswahlprogramm stellen.

Politik
Dpa

MeinungPrantls Blick
:Erinnerungen an eine Kanzlerin

Politik
Prantls Blick

Düsseldorf
:AfD-Fraktionschef ließ auch Sohn vorzeitig impfen

In der "Vordrängler"-Debatte ist AfD-Fraktionschef Markus Wagner nach Impfungen von Familienangehörigen erneut in den Fokus gerückt. Der...

Politik
Parteien

Magdeburg
:Pähle: Brauchen 7000 aktive Polizeibeamte

Die SPD-Landtagsfraktion will Sachsen-Anhalts Polizei weiter aufstocken. "Sachsen-Anhalt braucht für eine voll einsatzbereite Polizei 7000 aktive Polizistinnen...

Politik
Landtag

Parteien
:Neue Linke-Chefinnen vor schwerer Aufgabe

Mit Appellen für mehr Selbstbewusstsein und Geschlossenheit in ihrer Partei haben die neuen Parteichefinnen der Linken, Janine Wissler und Susanne...

Politik
Dpa

Konflikte
:Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU

Um den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zu schwächen und mit einer erneuten Protestwelle im Frühjahr stürzen zu können, hofft die Opposition auf...

Politik
Dpa

Berlin
:Corona: Veranstaltungsbranche demonstriert in Berlin

Rund 150 Menschen haben am Sonntag nach Polizeiangaben mit einem Autokorso in Berlin-Mitte für eine stärkere Unterstützung der Veranstaltungsbranche in...

Politik
Proteste

Demonstrationen
:Sánchez verurteilt neue Krawalle in Spanien: „Inakzeptabel“

Nach zwei ruhigen Nächten hat es in Spanien bei Protesten gegen die Festnahme eines Musikers wegen Beleidigung des Königshauses erneut Ausschreitungen gegeben.

Politik
Dpa

Berlin
:„Rigaer 94“: Gutachter will Brandschutz prüfen

Die Berliner Polizei will einen Gutachter begleiten und schützen, der das umstrittene Haus in der Rigaer Straße 94 auf Mängel im Brandschutz untersuchen soll....

Politik
Kommunen

Wirtschaftspolitik
:London: Milliardenpaket für Einzelhandel und Gastgewerbe

Die britische Regierung will Unternehmen unter anderem im Einzelhandel und Gastgewerbe mit einem Hilfspaket in Höhe von fünf Milliarden Pfund (umgerechnet rund...

Politik
Dpa

Extremismus
:Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert

Kurz nach den Jahrestagen der rechtsextremen Anschläge von Halle und Hanau verzögern Unstimmigkeiten in der Bundesregierung die Finanzierung von Projekten gegen...

Politik
Dpa

Berlin
:Landessportbund Berlin: Zeit für mehr Sportangebote gekommen

Der Landessportbund Berlin setzt sich trotz der anhaltenden Coronavirus-Pandemie für mehr Sportangebote ein. "Wir brauchen jetzt die Öffnung für Sport und...

Politik
Sportpolitik

Potsdam
:Wildnis-Fläche in Brandenburg soll verdoppelt werden

Brandenburg will mit Mitteln des Bundes seine Wildnis-Fläche verdoppeln. Mit insgesamt rund 30 000 Hektar gelten ein Prozent der Fläche Brandenburgs als...

Politik
Regierung

Stuttgart
:Südwest-Grüne fordern Corona-Hilfen für kleinere Händler

Die Grünen in Baden-Württemberg haben die Bundesregierung zu gezielten Corona-Hilfen auch für die Inhaber kleinerer Geschäfte aufgefordert. Bei der Mitte...

Politik
Wirtschaftspolitik

Stuttgart
:Land gibt mehr Geld für Bevölkerungsschutz

Das Land greift dem Bevölkerungsschutz im Südwesten stärker finanziell unter die Arme. Das Land will den Organisationen in dem Bereich rund 2,4 Millionen Euro...

Politik
Innenpolitik

Potsdam
:Woidke gratuliert Michail Gorbatschow zum 90. Geburtstag

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat dem ehemaligen Staatsoberhaupt der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, vorab zu dessen Geburtstag am...

Politik
Regierung

Flensburg
:Prien: „Männer müssen Platz machen“

Die stellvertretende Landesvorsitzende Karin Prien hat eine stärkere und selbstverständlichere Teilhabe von Frauen als überlebenswichtig für die Nord-CDU...

Politik
Parteien

Senftenberg
:Über 250 Menschen demonstrieren gegen AfD-Wahlversammlung

Vor der Wahlversammlung der AfD-Kreisverbände Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl haben mehr als 250 Menschen in...

Politik
Bundestag

Migration
:Grünen-Europapolitiker fordert Strafverfahren gegen Athen

Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt hat angesichts mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen an der griechisch-türkischen Grenze ein...

Politik
Dpa

Halle (Saale)
:Bis zu 300 Menschen bei unangemeldeter Versammlung in Halle

In Halle sind am Samstagabend bis zu 300 Menschen zu einer nicht angemeldeten Versammlung zusammengekommen und durch die Innenstadt gezogen. Darunter seien...

Politik
Proteste

Erfurt
:Illegale Proteste befürchtet: Polizei riegelt Domplatz ab

In Erfurt hat die Polizei am Samstag einen Teil der Innenstadt abgeriegelt, weil sie eine illegale Versammlung von Gegnern der Corona-Politik befürchtete....

Politik
Proteste
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