Erneut hat es in Frankreich Massenproteste gegen eine Verschärfung der Corona-Regeln gegeben. Nach Angaben des Innenministeriums gingen am Samstag etwa 204.000...
Etwa 300 Menschen haben am Samstag in Zwönitz (Erzgebirgskreis) gegen Rechtsextremismus protestiert. Unter dem Motto: "Schicht im Schacht. Faschistische...
Mit Blick auf gestiegene Umfragewerte hat sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bewegt gezeigt. "Das ist ja ein großes und sehr verantwortungsvolles Amt und...
Bei einer Demonstration gegen ein geplantes Terminal für Flüssigerdgas (LNG) in Brunsbüttel haben am Sonnabend Aktivisten Gleise in einem Industriegebiet...
Mit Reden von einem Bundes- und mehreren Landespolitikern hat die Brandenburger Afd in Cottbus den Bundestagswahlkampf eingeläutet. Schätzungsweise 150 Menschen...
Vom sozialrevolutionären Jugendlichen zum gesättigten Bürgerlichen? Viele Menschen zeigen sich mit zunehmendem Alter weniger offen für Veränderungen - und wählen eher konservative Parteien. Was dahinterstecken kann.
Bleiben mehrere Demonstrationen in Berlin wegen der Corona-Infektionsgefahr untersagt? Das Oberverwaltungsgericht hat diese Entscheidung in einem Fall nun...
Die Berliner Polizei will trotz eines Verbots mehrerer Demonstrationen zur Corona-Pandemie mit einem großen Aufgebot im Stadtgebiet unterwegs sein. "Wir werden...
Bei einer Demonstration gegen ein geplantes Terminal für Flüssigerdgas (LNG) in Brunsbüttel haben am Sonnabend Aktivisten Gleise in einem Industriegebiet...
Zwischen 1000 und 1500 Menschen sind beim Jenaer Christopher Street Day (CSD) für mehr Toleranz und Vielfalt auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen am...
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat Kritik innerhalb der rot-schwarz-grünen Koalition am Regierungsstil zurückgewiesen. Brandenburg komme in...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) befürwortet die von der Bundesregierung festgelegte Testpflicht für Reiserückkehrer. "Im vergangenen Sommer...
Einen prominenten Vater zu haben, hat Vorteile - aber nun muss Johannes Kretschmann die Wähler davon überzeugen, dass er nicht nur Sohn, sondern auch ein guter, grüner Kandidat für den Bundestag ist.
Sie liegt nun bei 17,8. Die Gesundheitsämter melden dem Robert-Koch-Institut 847 neue Corona-Fälle. Reiserückkehrer müssen seit Sonntags Tests vorweisen. Innenminister Seehofer kündigt dazu stichprobenartige Kontrollen an.
Nachdem ein Vertrag der NRW-Landesregierung mit einem Islamberater wegen Zweifeln an seiner akademischen Laufbahn aufgelöst wurde, ermittelt nun auch die...
Sommertouren von Politikern etwa in Rheinland-Pfalz und dem Saarland kommen nach Einschätzung des Trierer Politikwissenschaftlers Uwe Jun beim Bürger gut an -...
Was wichtig ist und wird.
Innenminister Peter Beuth (CDU) hat den starken Polizeieinsatz im Frühjahr in Wiesbaden im Zuge von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mit dem...
Als Krisenmanager im Überschwemmungsgebiet hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet nach Einschätzung vieler Wähler keine besonders gute Figur gemacht. Auf die...
Sogenannte Innenstadtberater sollen in zehn Regionen des Landes den Niedergang durch Corona und vom Online-Handel gebeutelter Citys aufhalten. Das...
Mobiles Arbeiten sollte nach Ansicht von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher auch nach der Corona-Pandemie möglich sein - sofern die Bedingungen stimmen....
Die Deutsche Marine braucht nach Ansicht ihres neuen Inspekteurs Kay-Achim Schönbach einen Motivationsschub, um auch künftig ihren Auftrag erfüllen zu können....
Die SPD muss sich im Bundestagswahlkampf nach Ansicht von Ministerpräsident Stephan Weil stärker auf die für Wählerinnen und Wähler wichtigen Themen...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther kann sich eine Neuauflage der Kieler Koalition aus CDU, Grünen und FDP nach der Landtagswahl in neun...
Außenminister Lapid wirft dem Erzfeind vor, hinter dem tödlichen Angriff auf ein Schiff zu stecken, das für die Firma eines Israeli fährt. Es ist dies nicht der erste Vorfall dieser Art.
Die Bundestagswahl am 26. September ist nach den Worten von Bundeswahlleiter Georg Thiel auch bei einer heftigen vierten Corona-Welle gesichert.
Es bestehe ein "zwingendes Interesse" daran, zu klären, ob der Ex-Präsident unzulässig Gelder angenommen hat. Zugleich zeigt ein nun veröffentlichtes Memo, wie er den Justizminister drängte, die Wahl vom November für "korrupt" zu erklären.
Acht Wochen vor der Bundestagswahl nehmen die Grünen in Schleswig-Holstein am Samstag (11.00 Uhr) in Kiel offiziell den Wahlkampf auf. Außer den...
Das Bündnis "Ende Gelände" demonstriert am Sonnabend gegen ein geplantes Terminal für Flüssigerdgas (LNG) in Brunsbüttel. Den ganzen Tag über soll es Aktionen...
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist am Samstag auf Wahlkampftour im Osten von Mecklenburg-Vorpommern unterwegs. Geplant sind für den Nachmittag und den Abend...
Olympia ohne Zuschauer, funktioniert das? Die erste Woche in Tokio zeigt: Mit viel Technik geht einiges. Von leeren Stadien, glücklichen Inderinnen und den Luxushotels der IOC-Bonzen.
Saar-Grüne und Bremer AfD nicht zur Bundestagswahl zugelassen
Ermittler des US-Kongresses erhalten Zugang zu Steuerunterlagen von Ex-Präsident Donald Trump. Das Justizministerium wies am Freitag die Bundessteuerbehörde IRS an, sie einem Ausschuss der Repräsentanten zu übergeben. Das Ministerium hob eine ...
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl hat Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) Fehler in seinem Buch "Die Aufsteigerrepublik. Zuwanderung als Chance"...
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) Fehler in seinem Buch "Die Aufsteigerrepublik. Zuwanderung als Chance"...
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat zu konsequenten Maßnahmen zum Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. "Der Klimawandel ist menschengemacht und wir müssen...
Die Grünen und die AfD sind bei der Zulassung zur Bundestagswahl in zwei Ländern vorerst gescheitert.
Nach Wirbel um eine ähnliche Passage in einem Buch von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet wie in einem anderen Text hat sich der betroffene Wissenschaftler...
Für die Bundestagswahl am 26. September hat der Landeswahlausschuss 24 Landeslisten für Baden-Württemberg zugelassen. Das teilte Landeswahlleiterin Cornelia...
FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht nach seinem "Volkssturm"-Vergleich keinen Grund zur Entschuldigung. Der eigentliche Skandal sei, dass es in...
Sardana Awxentjewa ist eine der eigenwilligsten und bekanntesten Politikerinnen des Landes. Nun will sie ins Parlament einziehen. Sie kandidiert ausdrücklich nicht mit dem Segen des Kremlchefs - und möchte doch nicht als dessen Gegnerin gelten.
In der äthiopischen Konfliktregion Tigray verschärft sich die humanitäre Lage nach UN-Einschätzung rapide. Die UN berichteten am Freitag von Problemen humanitärer Konvois, in die Region zu gelangen und dringend benötigte Hilfe für etwa 5,2 Millionen ...
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat am Donnerstag bei einem Besuch in Vietnam seinen Amtskollegen Phan Van Giang getroffen. Experten zufolge diente das Treffen der Stärkung der militärischen Zusammenarbeit beider Länder, um dem Einfluss Chinas ...
Das Bundesverfassungsgericht hat klare Grenzen für Zwangsbehandlungen von Straftätern gesetzt, die in die Psychiatrie eingewiesen worden sind. Maßgeblich sei der frei gebildete Wille des Patienten.
Aus Protest gegen die Corona-Politik der slowakischen Regierung haben Demonstranten am Donnerstag etwa acht Stunden lang den Verkehr in Zentrum von Bratislava lahmgelegt. Die nach Polizeiangaben rund 1500 Menschen forderten vor dem Amtssitz von ...
Damit Kinder und Jugendliche im Herbst wegen Corona nicht wieder auf Unterricht und Gemeinschaft verzichten müssen, müssen die Schulen nach Auffassung der Grünen jetzt rasch mit Luftfiltern und Teststrategien sicher gemacht werden. Es sei wichtig ...
Aus Sorge vor Übergriffen auf Politikerinnen und Politiker setzt das Bundeskriminalamt (BKA) vor der Bundestagswahl im September mehr Personenschützer ein. Die Maßnahmen des Personenschutzes fielen "im diesjährigen Bundestagswahlkampf in ...
Genug Impfstoff, keine Wartezeiten: Nie war es einfacher, sich impfen zu lassen. Dennoch zögern viele. Mit Aktionen im Freibad, im Theater, vor dem Fußballstadion sollen sie angelockt werden. Funktioniert das?
Selten war die Bevölkerung derart gespalten zwischen älteren und jüngeren Wählern wie in diesem Jahr. Was das für Laschet, Baerbock und Scholz bedeuten könnte.