Libanon:Präsident tritt nicht mehr an

Der libanesische Präsident, General Michel Aoun, 88, hat eine Verlängerung seiner Amtszeit ausgeschlossen. Gleichzeitig werde er "kein präsidiales Vakuum akzeptieren", sagte er laut Bericht der Tageszeitung L'Orient le Jour. Seine Amtszeit endet im Oktober 2022. Hintergrund ist ein Konflikt um die Abhaltung der für Frühjahr 2022 geplanten Parlamentswahlen im Libanon, auf welche die Präsidentschaftswahlen durch die Abgeordneten folgen. Aoun ist anders als die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine Vorverlegung der Wahlen von Mai auf März. Libanon erlebt erneut eine Regierungskrise. Die im September gebildete neue Regierung unter Ministerpräsident Nadschib Mikati ist laut lokalen Medien seit dem 12. Oktober nicht mehr zusammengetreten. Grund sind Streitigkeiten über die Untersuchungen zur Explosion im Hafen von Beirut im August 2020.

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