Erneuerbare Energien Diplomatie auf Kosten der Verbraucher Gabriel zu Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Meinung Bei der EEG -Reform will Wirtschaftsminister Gabriel es allen recht machen. Die Industrie behält ihre Rabatte, die Ökobranche ihre Förderung. Der Verbraucher zahlt. Aber der entscheidet am Ende auch über seinen Erfolg als Energieminister. Ein Kommentar von Ulrich Schäfer mehr...

Parlamentarischer Geschäftsführer der Union Grosse-Brömer folgt Peter Altmaier

Die Union hat einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer: Der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer wird Nachfolger von Peter Altmaier. mehr...

Peter Altmaier Energiewende Peter Altmaier und die Energiewende Minister auf Irrfahrt

Meinung Umweltminister Peter Altmaier hat einen irrsinnigen Kurswechsel in Sachen Energiewende vollzogen. Das anfänglich von ihm als "identitätsstiftend" überhöhte Projekt reduziert er mittlerweile nur noch auf plumpe Kostenfragen. Das ist vor allem eins: populistisch. Und schürt unnötige Ängste. Ein Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin mehr...

Peter Altmaier, CDU Peter Altmaier "Die neue Verfassung bringt mehr Demokratie"

Der EU-Verfassungsvertrag löst zwar nicht alle Probleme, macht den trägen Laden EU aber ein bisschen flotter, sagt einer, der das Kompendium mit ausgehandelt hat. Ein Interview von Thorsten Denkler mehr...

Altmaier, CDU, dpa Peter Altmaier zum CDU-Kursstreit "Die Rasenmähermethode hat noch nie funktioniert"

Sparen - aber wo? Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, verteidigt die Kanzlerin - und kanzelt CDU-Vize Koch ab. Interview: S. Braun mehr...

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Schmachtwort der Woche: Peter Altmaier "Ich bin froh, dass keiner auf mich wartet"

Ein glücklicher Single verstößt gegen ein Naturgesetz: Alleinstehende Menschen haben sich minderwertig zu fühlen und zu jammern. Aber ist es wirklich so unbegreiflich, wenn jemand genießt, dass ihm niemand morgens den Hauch des Todes ins Gesicht atmet, seinen Rasierer benutzt oder den Frühstückstisch verkrümelt? Eine Kolumne von Violetta Simon mehr...

HeidelbergCement AG - Bilanz Deutlich mehr Ausnahmen 2098 Unternehmen sparen sich EEG-Umlage

Privathaushalte werden noch mehr belastet: Die Zahl der von der umstrittenen EEG-Umlage befreiten Unternehmen steigt um mehr als 20 Prozent. Dabei wollte die Bundesregierung die Zahl doch verringern. mehr...

Arbeiten am Hochspannungsnetz Debatte um Stromtrassen Altmaier muss Strom-Streit schlichten

Exklusiv Für die Energiewende sind sie unverzichtbar, doch wo werden die neuen Hochspannungs-Trassen gebaut? Politik und Industrie ringen um Antworten. Nun lädt Kanzleramtsminister Altmaier zum Krisengespräch. In Bayerns Ministerpräsident Seehofer darf er mit einem hartnäckigen Verhandlungspartner rechnen. Von Mike Szymanski und Michael Bauchmüller mehr...

Deutsch-israelisches Händeschütteln: Kanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem Treffen mit Regierungschef Netanjahu Merkel und 13 Minister zu Gesprächen in Israel

Es ist die größte deutsche Regierungsdelegation, die jemals Israel besucht hat. Kanzlerin Merkel und fast ihr gesamtes Kabinett sind zu Gast in Jerusalem. Um die Freundschaft zu stärken - und zwei kritische Themen zu besprechen. mehr...

Angela Merkel, Deutschland, Schimon Peres, Israel Kabinett Merkel in Israel Küsschen rechts, Küsschen links

Jeder Besuch ein "erfrischendes historisches Ereignis": Kanzlerin Merkel und ihr Kabinett werden in Jerusalem mit offenen Armen empfangen. Um das Verhältnis Deutschlands zu Israel steht es ohnehin bestens. Vielleicht auch, weil man weiß, wo es nicht so gut ist. Von Nico Fried, Jerusalem mehr...

Martin Sonneborn Martin Sonneborn zur Europawahl "Wir werden monatlich zurücktreten"

Satiriker Martin Sonneborn ist Vorsitzender der "Partei" und nach dem Karlsruher Urteil zur Europawahl zuversichtlich, dass der Sprung ins Straßburger Parlament gelingt. Im Interview erklärt er, was er mit Europa vorhat und welchen EU-Politiker er gerne fracken würde. Von Martin Anetzberger mehr...

Peter Altmaier zum Endlagersuchgesetz im Bundestag Regierungserklärung zu Atommüll-Endlager Altmaier setzt auf Konsens, Konsens und Konsens

Der Umweltminister auf Kuschelkurs: Bei seiner Regierungserklärung zum Endlagersuchgesetz beschwört Peter Altmaier den großen Konsens mit der Opposition. Die stellt allerdings weiterhin Bedingungen. mehr...

Umweltbericht NRW Weltklimakonferenz in Warschau Deutschland lahmt beim Klimaschutz

Mit 30 Millionen Euro extra will Berlin helfen: Auf der Klimakonferenz in Warschau gilt die deutsche Energiewende als internationales Vorbild - viele rätseln jedoch, wie ernst es eine neue Bundesregierung noch damit meinen wird. Der Koalitionsvertrag bleibt beim Klimaschutz dünn. Von Michael Bauchmüller, Warschau mehr...

Große Koalition Merkels Minister auf einen Blick

Neben Kanzlerin Merkel können nur zwei Minister ihre Arbeit dort fortführen, wo sie vor der Wahl aufgehört haben. Alle andere sind neu - oder werden sich an ein anderes Ressort gewöhnen müssen. Eine Übersicht. mehr...

Koalitionsverhandlungen Erste Entscheidungen voraus

Die Unterhändler von Union und SPD treffen sich zum vierten Mal in großer Runde. Erstmals sollen Themen entschieden werden, die für die Bürger spürbare Auswirkungen haben. Ärger könnte es geben, wenn die Arbeitsgruppe Bau und Verkehr ihre Vorschläge vorträgt. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Agenda 2017 Weiterlesenswertes zu Energiewende und Atomausstieg

Die Energiepolitik war unseren Lesern ein Anliegen - und deswegen ein Schwerpunkt der Agenda 2017. Wer darüber hinaus noch tiefer in das Thema einsteigen will, findet hier eine Sammlung von Artikeln und Linktipps. mehr...

Energiewende Agenda 2017 Agenda 2017 Wie die Energiewende neuen Schwung bekäme

Ein besserer Energiemix, ein umsichtige Planung und das Entwirren des viel zu komplizierten EEG-Gesetzes: Die Live-Diskussion auf SZ.de hat bei der Umsetzung der Energiewende reichlich Verbesserungspotential gezeigt. Fünf Punkte für eine Agenda 2017, die Schwarz-Rot dringend angehen sollte. Von Oliver Klasen mehr... Die Recherche

Unmut über SPD-Forderungen "Die CDU ist kein Lieferservice"

Genossen gewonnen, Verhandlungspartner verprellt: SPD-Chef Gabriel stellte auf dem Parteitag ein paar Grundbedingungen für eine große Koalition. Nun warnen Unionspolitiker die Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen. Nur CDU-Generalsekretär Gröhe zeigt sich entspannt. mehr...

Koalitionsverhandlungen Gruppe Arbeit und Soziales Koalitionsverhandlungen Tarifkommission soll Mindestlohn festlegen

Union und SPD haben sich beim Thema Mindestlohn geeinigt - allerdings nicht auf eine konkrete Zahl. Vielmehr soll es eine Mindestlohn-Kommission aus Gewerkschaftern und Arbeitgebervertretern geben, die jährlich die Höhe der Bezüge neu festlegen soll. mehr...

Klimawandel Klimapolitik Klimapolitik Deutschland darf nicht unglaubwürdig werden

Die vermutlich künftigen Koalitionspartner in Deutschland zaudern beim Klimaschutz. Dabei wissen Angela Merkel und Sigmar Gabriel als ehemalige Bundesumweltminister, was auf dem Spiel steht. Wie sollen die internationalen Verhandlungen über ein Klimaabkommen zum Erfolg führen, wenn Staaten wie Deutschland unglaubwürdig werden? Ein Gastbeitrag von Christoph Bals mehr...

EU-Emissionshandels Vor Klimakonferenz in Warschau EU-Staaten wollen Emissionshandel anschubsen

Jetzt also doch: Die EU-Staaten sind bereit, den kriselnden Handel mit dem Treibhausgas Kohlendioxid zu reformieren. Die Reform soll dafür sorgen, dass die Industrie wieder mehr für den CO2-Ausstoß bezahlen muss. mehr...

Bundestag Querelen in der FDP Lindner wirft Rösler Versagen vor

Noch ist Christian Lindner gar nicht Chef der FDP. Mit seinem Vorgänger Rösler aber rechnet er bereits jetzt ab: Bei der Energiewende hätten sich die Liberalen stärker abgrenzen müssen. mehr...

Große Koalition Personal der großen Koalition Personal der großen Koalition Wer welches Ministerium bekommen könnte

Die Frage, wer künftig am Kabinettstisch sitzt, wird zum Ende der Koalitionsverhandlungen immer wichtiger. Dabei müssen SPD und CDU viel beachten - so haben die Sozialdemokraten zu viele Kandidaten aus Niedersachsen und zu wenige aus NRW. Nur einer kann relativ frei entscheiden, wen er nach Berlin schickt: CSU-Chef Horst Seehofer. Von Christoph Hickmann und Robert Roßmann, Berlin mehr...

Intelligente Stromzähler Regierung dementiert Bericht zu Zwangsabgabe

Auf die Stromkunden könnten neben steigenden Energiepreisen weitere Kosten zukommen, bericht der "Spiegel" in seiner Montagsaugsabe, die Regierung plane eine Zwangsabgabe für moderne Stromzähler. Diese dementiert energisch. mehr...