Ermittlungen wegen Landesverrats Wer hinter Netzpolitik.org steckt Markus Beckedahl, Gründer von Netzpolitik.org

Bei Netzpolitik.org ist die Veröffentlichung von Originaldokumenten Programm. Jetzt ermittelt der Generalbundesanwalt - und Blog-Gründer Beckedahl wundert sich. Von Lena Kampf mehr... Porträt

NSA-Affäre G10-Kommission will Regierung verklagen

Exklusiv Das Kontrollgremium des Bundestags prüft eine Klage vor dem Verfassungsgericht, um Einblick in die Spähliste der NSA zu erzwingen. Das hat es noch nicht gegeben. Von Georg Mascolo und Hans Leyendecker mehr...

Kabinett Vertreter der Bundeskanzlerin Eintagskanzler

Wenn Angela Merkel in den Urlaub fährt, dürfen ihre Vertreter auch mal auf den Chefsessel. Aber nur kurz. mehr... Bilder

Bundesregierung 1000 Millionen Euro zu verteilen

Die Koalition will erst im Herbst entscheiden, was mit dem Budget geschehen soll, das für das jetzt gekippte Betreuungsgeld gedacht war. Die Vorstellungen von CDU, SPD und CSU gehen weit auseinander. Von Robert Roßmann mehr...

Bailout Erleichterung über Hellas-Parlamentsvotum

Das griechische Parlament habe einen weiteren wichtigen Schritt getan, schrieb Kanzleramtschef Peter Altmaier am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter. mehr...

Hendricks besucht NRW Umweltministerin Sieh' an!

Barbara Hendricks ist Umweltministerin nicht aus Leidenschaft, sondern aus Pflichterfüllung. Das macht die Frau von der SPD effizient. Von Michael Bauchmüller mehr...

Reaktionen auf Griechenland-Einigung "Europa hat gewonnen"

Führende Politiker der großen Koalition loben die Einigung mit Griechenland auf dem Euro-Gipfel. Grüne sehen einen Angriff auf europäische Werte, die Linke geht noch weiter. mehr...

Feuilleton Vorurteile Vorurteile Weißt du noch, als es klare Grenzen gab?

Jenseits von Europa: Das Integrationsprojekt integriert nicht mehr. Schlimmer noch, es treibt die Menschen auseinander. Dafür gedeihen Klischees und Ressentiments. Von Alex Rühle mehr...

Kohl NSA Wikileaks-Dokumente Von Kohl bis Merkel - die NSA hörte mit

Exklusiv Wikileaks-Dokumente belegen: Jahrzehntelang hat der US-Geheimdienst das Kanzleramt ausgeforscht. Auch die Telefone von Ronald Pofalla, Peter Altmaier und Volker Kauder wurden angezapft. Von John Goetz, Hans Leyendecker, Georg Mascolo, Frederik Obermaier mehr...

Nach den Wikileaks-Enthüllungen Opposition will Altmaier und de Maizière im NSA-Ausschuss befragen

Linke und Grünen fordern eine Sondersitzung des NSA-Ausschusses. Sie wollen von Kanzleramt und Innenministerium wissen, ob die NSA die deutsche Regierung immer noch abhört. Von Thorsten Denkler mehr...

Abhörskandal Lippenbekenntnisse und Leisetreter

Die SPD-Generalsekretärin kritisiert wegen der NSA-Affäre die eigene Regierung, auch die Opposition ist empört. Aber die betroffenen Regierungschefs Merkel, Schröder und Kohl schweigen. Von Christoph Hickmann und Robert Roßmann mehr...

Philipp Mißfelder CDU-Politiker Mißfelder tot "Wir sind unfassbar traurig und schockiert"

Der CDU-Politiker Philipp Mißfelder ist im Alter von 35 Jahren gestorben. Er erlag völlig überraschend in der Nacht zum Montag einer Lungenembolie. In der Union herrscht Bestürzung. mehr...

Parlamentarischer Geschäftsführer der Union Grosse-Brömer folgt Peter Altmaier

Die Union hat einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer: Der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer wird Nachfolger von Peter Altmaier. mehr...

Energie Fracking-Krach kommt

Bei der unkonventionellen Technologie zur Gasförderung steuert die Koalition auf einen neuen Streit zu. Von Michael Bauchmüller mehr...

Terroranschlag bei Lyon Saint-Quentin-Fallavier Anschlag auf Gasfabrik nahe Lyon - Staatsanwalt bestätigt Identität des Täters

+++ Der 35-jährige Yassin Salhi soll für Anschlag verantwortlich sein +++ Außerdem Ehefrau, Schwester und ein weiterer Mann verhaftet +++ Enthauptetes Opfer war 54-jähriger Unternehmer +++ Täter war seit März bei Opfer angestellt +++ mehr...

Queen-Besuch in Deutschland Elizabeth II. in Deutschland Bilder
Elizabeth II. in Deutschland Typisch britisch

Vorlesung für die Queen: Nach der Mittagspause besucht Elizabeth die Technische Universität in Berlin. Dort geht es um die Schwäche des Königshauses für Hunde. Aus London kommen derweil schlechte Nachrichten. Von Jana Stegemann mehr...

Abhöraffäre Wanzenplage

Die von der NSA Ausspionierten sind wenig überrascht von den Enthüllungen. Den USA traut man inzwischen alles zu. Das sagt mehr über die deutsche Politik aus als jede Empörung. Von Nico Fried mehr...

Government Buildings At Twilight NSA-Skandal Bundesregierung zitiert US-Botschafter ins Kanzleramt

Die NSA hat Kanzlerin und Ministerien ausspioniert. Die Bundesregierung reagiert alarmiert, der US-Botschafter muss sich deutliche Worte gefallen lassen. Von Wolfgang Janisch und Robert Roßmann mehr...

Bundeskanzleramt NSA-Affäre Kanzleramt bittet US-Botschafter zum Gespräch

Ausspähen unter Freunden geht doch. Nach den jüngsten Enthüllungen in der NSA-Affäre lädt Kanzleramtsminister Altmaier den amerikanischen Botschafter zu einer Besprechung. Möglicherweise gibt es sogar neue Ermittlungen. mehr...

Altmaier gegen Ströbele Twitter-Duell der NSA-Gegenspieler

Normalerweise schreibt Kanzleramtschef Altmaier Drohbriefe, damit keine Akten mehr aus dem NSA-Untersuchungsausschuss an die Öffentlichkeit dringen. Jetzt leisten sich er und sein Widersacher, der Grüne Ströbele, auf Twitter ein humoristisches Mini-Gemetzel. Von Thorsten Denkler mehr...

Peter Altmaier Energiewende Peter Altmaier und die Energiewende Minister auf Irrfahrt

Meinung Umweltminister Peter Altmaier hat einen irrsinnigen Kurswechsel in Sachen Energiewende vollzogen. Das anfänglich von ihm als "identitätsstiftend" überhöhte Projekt reduziert er mittlerweile nur noch auf plumpe Kostenfragen. Das ist vor allem eins: populistisch. Und schürt unnötige Ängste. Ein Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin mehr...

Peter Altmaier, CDU Peter Altmaier "Die neue Verfassung bringt mehr Demokratie"

Der EU-Verfassungsvertrag löst zwar nicht alle Probleme, macht den trägen Laden EU aber ein bisschen flotter, sagt einer, der das Kompendium mit ausgehandelt hat. Ein Interview von Thorsten Denkler mehr...

Altmaier, CDU, dpa Peter Altmaier zum CDU-Kursstreit "Die Rasenmähermethode hat noch nie funktioniert"

Sparen - aber wo? Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, verteidigt die Kanzlerin - und kanzelt CDU-Vize Koch ab. Interview: S. Braun mehr...

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Schmachtwort der Woche: Peter Altmaier "Ich bin froh, dass keiner auf mich wartet"

Ein glücklicher Single verstößt gegen ein Naturgesetz: Alleinstehende Menschen haben sich minderwertig zu fühlen und zu jammern. Aber ist es wirklich so unbegreiflich, wenn jemand genießt, dass ihm niemand morgens den Hauch des Todes ins Gesicht atmet, seinen Rasierer benutzt oder den Frühstückstisch verkrümelt? Eine Kolumne von Violetta Simon mehr...