EU-Gipfel

Europäische Union

:Die Grenzen des Wachstums

Muss sich die EU auch reformieren, wenn sie größer werden möchte? Mitglieder und Beitrittskandidaten haben dazu unterschiedliche Ansichten.

MeinungEuropa

:Die EU muss wachsen

Zweifler sagen gern, die Zeit sei noch nicht reif für neue Mitglieder. Ihnen sei gesagt: Die Zeit war niemals reif, der Lohn aber stets reich. Und genau das gehört zum Wesenskern der EU.

Europäische Außenpolitik

:Zurück in die Zukunft

Was tut eigentlich die EU, um sich auf die mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus vorzubereiten? Gibt es eine Diskussion darüber, welche politischen und wirtschaftlichen Folgen ein Regierungswechsel in Washington hätte? Die Antworten fallen ernüchternd aus.

EU-Asylpolitik

:Aufstand der Hardliner

Polen und Ungarn lehnen auf dem EU-Gipfel jede gemeinsame Sprachregelung zur Migrationspolitik ab. Warum es den Ländern nicht nur um die Sache geht.

MeinungUmgang mit Flüchtenden

:Europa mauert sich ein

Der EU-Gipfel liefert zwei Erkenntnisse: In der Asylpolitik ist das konziliante Deutschland weitgehend isoliert. Und: Stacheldraht wird normal werden.

Europa

:Der deutsch-französische Riss

Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron bemühen sich, nach außen hin geschlossen aufzutreten. Doch in fast allen wichtigen Fragen liegen die beiden mittlerweile über Kreuz. Und die Schuld daran wird eigentlich nicht in Paris gesucht.

MeinungEuropäische Union

:Geld verteilen reicht nicht

Die Pläne der EU-Kommission, besser und flexibler auf Chinas Staatskapitalismus und die Subventionspolitik der USA zu reagieren, sind radikal, aber richtig - und bergen doch ungeahnte Gefahren.

EU-Gipfel

:Worüber die Regierungschefs noch diskutieren

Neben dem Krieg in der Ukraine stehen noch zwei weitere Themen auf der Tagesordnung: Das Investitionsprogramm in den USA und die Frage, wie man mit Geflüchteten umgehen will. Vor allem bei letzterem Punkt dürfte es Streit geben.

Sondergipfel

:Geld, Waffen, Sondertribunal: EU ringt um Hilfe für Ukraine

Kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns ist Präsident Selenskij nach Brüssel gereist, um den Verbündeten zu danken. Dort ist man sich über mehrere Forderungen aus Kiew uneins.

Bundestag

:"Die Ukraine gehört zur Europäischen Union"

Der Kanzler gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab. Neben dem Krieg spricht er auch über Migration, Wettbewerbsfähigkeit und die Auswirkungen des schweren Erdbebens.

Energiekrise

:Die EU deckelt den Gaspreis

Beim Gipfel in Brüssel räumen Kanzler Scholz und die Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Mitglieder letzte Streitpunkte aus - bis auf einen. Und der soll am Montag geklärt werden.

Jetzt offiziell

:EU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten

Das beschließen die 27 Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Trotzdem ist der Weg für das Balkanland in die Europäische Union noch weit.

Energiekrise

:Berlin droht Niederlage beim Gaspreisdeckel

Die EU-Energieminister wollen sich am Montag einigen, bei welcher Höhe die umstrittene Obergrenze eingezogen wird. Deckel-Fans könnten dann Skeptiker wie die Bundesregierung überstimmen.

Beziehungen mit Brüssel

:Häme und Hoffnung

Die Europäische Union braucht eine stabile Regierung in London, um Streitpunkte beilegen zu können. Manche EU-Premiers verlieren bei dem Chaos schon den Überblick.

Europäische Union

:Europas Führungsduo außer Betrieb

Paris sieht grundlegende Differenzen im Verhältnis zu Deutschland und fordert einen Neustart. Die Beziehung sei schwierig geworden. Der Kanzler gibt sich gelassen.

Energiekrise

:Wichtige Erdgas-Pipeline wird nicht gebaut

Frankreich und Spanien beerdigen das Midcat-Projekt, das Deutschland dringend benötigtes Gas liefern sollte. Pikanterweise geschieht dies unmittelbar vor einem EU-Gipfel zum Thema Energie.

ExklusivEU-Spitzentreffen

:Gas fördern fürs Klima

Beim Gipfel in Brüssel will sich Bundeskanzler Scholz für die Erschließung neuer Gasfelder starkmachen - und argumentiert ausgerechnet mit dem Klimaabkommen von Paris. Umweltschützer sind entsetzt.

Interview

:EU-Ratspräsident: Kommission trödelt beim Kampf gegen hohe Energiekosten

"Wir haben keinen Tag mehr zu verlieren, wir können uns nicht den Luxus erlauben, weitere Wochen und Monate zu warten", sagt Charles Michel und kritisiert Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Einzelne EU-Staaten warnt er vor Alleingängen in der Energiepolitik.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Warum die Ukraine ein schwieriger EU-Kandidat ist

Beim EU-Gipfel in Brüssel entscheiden die Staats- und Regierungschefs der EU über den Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine.

Zukunft der Europäischen Union

:Scholz pocht auf EU-Reformen

Der Bundeskanzler will sich beim Gipfel der Mitgliedsländer für eine Erweiterung unter bestimmten Bedingungen aussprechen. So solle Deutschland etwa im Parlament mehr Abgeordnete bekommen.

Mit Geld aus dem Fonds soll die Verteidigung der Ukraine und auch der Wiederaufbau des Landes nach Kriegsende bezahlt werden. Die Staats- und Regierungschefs der EU werfen Russland vor, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen.

MeinungEnergiekosten

:Bloß kein Preisdeckel

Einige EU-Regierungen fordern Höchstgrenzen für Strom- und Gaspreise. Doch es gibt ein besseres Mittel.

Der neue Bundeskanzler erlebt in Brüssel gleich einen langen Gipfel. Die Themen sind brisant: Ukraine, Corona, Energiepreise, Migration. Olaf Scholz zeigt sich zufrieden, auch die gute Kooperation mit Frankreich scheint gesichert zu sein.

EU-Spitzentreffen

:Viel Streit auf Merkels 107. Gipfel

Kanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem vielleicht letzten EU-Spitzentreffen nach Brüssel gereist. Es wird heftig über Rechtsstaatlichkeit und die hohen Energiepreise debattiert.

EU

:Merkels letzter Auftritt in Brüssel

Angela Merkel war als Bundeskanzlerin quasi Dauergast in Brüssel. An mehr als 100 EU-Gipfeln nahm sie Teil. Was sie dort erreicht hat und welche Momente in Erinnerung bleiben werden.

EU-Spitzentreffen

:Heiße Debatte über Energie und Rechtsstaat

Die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren am Donnerstag und Freitag über die steigenden Strom- und Gaspreise - und können wohl auch einem Streit mit Polen nicht ausweichen.

EU

:Merkels letzter Auftritt in Brüssel

Angela Merkel war als Bundeskanzlerin quasi Dauergast in Brüssel. An mehr als 100 EU-Gipfeln nahm sie Teil. Was sie dort erreicht hat und welche Momente in Erinnerung bleiben werden.

Die Staats- und Regierungschefs des Kontinents erkennen ihre Schwäche in der Welt. Aber sie finden kein Rezept dagegen, weil sie dazu ihre eigene Macht beschneiden müssten.

Europäische Union

:Brainstorming zur Geisterstunde

Frankreichs Präsident Macron drängt die EU beim informellen Gipfel in Slowenien zu mehr Eigenständigkeit, auch gegenüber den USA - aber manche Partner zweifeln noch

Europäische Union

:Geld gegen Frust

Der Gipfel in Slowenien wird es wieder zeigen: Für die sechs Westbalkan-Staaten gibt es trotz aller gegenteiliger Bekundungen noch immer keine reale Aussicht, jemals Mitglied der EU zu werden. Nur Trostpflaster.

EU-Gipfel

:Ein Flop zum Schluss

Kanzlerin Merkel setzt sich in Brüssel vergebens für ein direktes EU-Treffen mit Putin ein. Auch der Streit mit Ungarns Premier Orbán bleibt verhärtet. Einigen Teilnehmern kommen sogar Tränen.

EU-Gipfel

:EU-Staaten wollen neue Härte gegen Russland zeigen

Die Idee von Merkel und Macron, EU-Treffen mit Putin anzustreben, wird zurückgewiesen. Die Kanzlerin spricht von "kontroversen" Diskussionen mit dem Ungarn Orbán.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:EU-Gipfel: Zurück zum Dialog mit Russland?

Kurz vor dem Treffen in Brüssel schlagen Deutschland und Frankreich eine Annäherung an Russland vor. Und das gefällt nicht allen Mitgliedstaaten.

Merkel im Bundestag

:"Auf eine außergewöhnliche Krise haben wir als EU eine außergewöhnliche Antwort gegeben"

Im Parlament gibt die Bundeskanzlerin ihre vermutlich letzte Regierungserklärung ab, nüchtern und routiniert. Darauf antwortet unter anderem CDU-Chef Laschet - seine erste Rede dort seit fast einem Vierteljahrhundert.

Erderwärmung

:EU streitet um die Lasten des Klimaschutzes

Der EU-Gipfel diskutiert darüber, wie die Staaten die ehrgeizigen Brüsseler Klimaziele erreichen sollen - und wen das am härtesten trifft.

Viele EU-Länder bezweifeln, dass sich die Corona-Pandemie mit der Freigabe von Impfstoff-Patenten bekämpfen lässt, wie sie der US-Präsident vorschlägt. Sie fordern, dass die USA und Großbritannien stattdessen Vakzine exportieren.

Bundestag

:"Die Situation ist eine ganz andere als im letzten Jahr"

Kanzlerin Merkel warnt in ihrer Regierungserklärung vor der Mutante B.1.1.7. Sie drängt auf eine eigenständige EU-Impfstoffproduktion und ermahnt Unternehmen in Deutschland zum Testen.

Leserdiskussion

:Coronavirus: Sollten die EU-Grenzen geschlossen werden?

Beim EU-Videogipfel einigten sich die Spitzenpolitiker darauf, härtere Regeln gegen unnötiges Reisen zu entwickeln. Die EU-Kommission wird dazu bereits Anfang kommender Woche Vorschläge machen.

EU-Gipfel

:Offene Grenzen, aber eingeschränktes Reisen

Dadurch wollen die EU-Mitgliedsstaaten den Binnenmarkt am Laufen halten. Es soll jedoch härtere Regeln gegen unnötige Reiserei geben - und vorerst keine Privilegien für Geimpfte.

Gipfel in Brüssel

:EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Finanzpaket

Die Staats- und Regierungschefs überwinden das Veto Ungarns und Polens durch einen Kompromiss zum neuen Rechtsstaatsmechanismus. Dadurch ist der Weg frei für den neuen Haushalt und die Corona-Hilfen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:EU-Gipfel: Der Deal mit Ungarn und Polen

Nach langem Streit geben Ungarn und Polen ihre Blockade gegen den EU-Haushalt auf. Damit ist der Weg frei für einen Rechtsstaatsmechanismus in der EU.

Leserdiskussion

:Was erwarten Sie vom EU-Gipfel?

Corona-Krise, EU-Klimaziel, Streit um den EU-Haushalt und die Beziehungen zur Türkei: In Brüssel treffen sich Europas Staats- und Regierungschefs und die Liste an großen Streitthemen ist lang.

Europäische Union

:Woran der Gipfel scheitern könnte

Wird die EU Hunderte Milliarden gegen die Corona-Krise mobilisieren, wird sie Rechtsstaatlichkeit garantieren und den Klimaschutz vorantreiben? Selten ging es bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs um so viel wie nun in Brüssel.

Corona-Gipfel

:Von der Leyen will mehr Datenaustausch

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen mit mehr Zusammenarbeit die Pandemie bekämpfen.

Handelsabkommen mit London

:"Jeder hat seine roten Linien"

Kanzlerin Merkel fordert Kompromissbereitschaft auf Seiten der Briten - aber auch der EU. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie bekennen sich alle Mitgliedstaaten zu besserer Koordination.

MeinungEU-Gipfel

:Europäische Politiker sollten lieber den Binnenmarkt stärken

Bei ihren Treffen streiten sich die EU-Staats- und Regierungschefs oft und gern über Budgets und spezielle Finanzspritzen. Das ist bizarr. Denn das wirtschaftspolitische Kerngeschäft der EU liegt woanders.

MeinungRussland und Europa

:Der neue Systemkonflikt

Die EU muss in Belarus ihre Werte verteidigen. Und Russlands Präsident Putin wird das mit allen Mitteln zu verhindern versuchen. Die Schnittmengen zwischen den beiden Mächten werden immer kleiner.

MeinungEuropäische Corona-Hilfen

:Merkels Kompromiss belohnt Deutschland - und seine Bürger

Ja, die Bundesrepublik zahlt in der Corona-Krise viel Geld für getroffene Länder wie Italien und Spanien. Aber es gibt eine Gegenleistung: offene Märkte und Türen in Europa.

EU-Sondergipfel

:Europäisches Parlament kritisiert Gipfelergebnisse deutlich

In einem Resolutionsentwurf bemängeln die Abgeordneten die Beschlüsse zum EU-Haushalt und zum Corona-Rettungspaket. Ein Grüner spricht von einer "Quittung" für die Staats- und Regierungschefs.