Bundeshaushalt

Paradox

Die sozialen Leistungen steigen, aber es profitieren nicht die Armen.

Von Cerstin Gammelin

Bundeshaushalt

Der Staat in Spendierlaune

So viel Geld wie im kommenden Jahr konnte die Bundesregierung noch nie ausgeben. Danach wird es nicht ganz so lustig.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2019
Bundeshaushalt

Volle Kassen

Viel Geld - sogar für das Reeperbahnfest: Finanzminister Scholz präsentiert dem Parlament sein erstes Budget und kann es sich leisten, großzügig zu sein. Noch.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

01:27
Olaf Scholz

"Eine gute Finanzpolitik ist der Stabilitätsanker unseres Gemeinwesens"

In Deutschland müssten die Reformen vorangetrieben werden, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2019.

Horst Seehofer im Bundestag
Haushaltsdebatte

Der Innenminister zeigt sein zweites Gesicht

Dass er es kann, wusste man. Dass er es noch will, daran hat man längst gezweifelt: Im Bundestag zeigt der Innenminister, dass er nach Streit, Rücktrittsdrohung und Maaßen-Affäre auch mal dankbar, bescheiden und demütig sein kann.

Von Stefan Braun, Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag
Haushaltsdebatte

Merkels Stärke ist Merkels Schwäche geworden

Die Kanzlerin kann Emotionen zeigen, aber sie macht das viel zu wenig. Sie hofft auf die Wirkung von Wirtschaftsdaten, statt mit Leidenschaft zu erklären, was sie antreibt. Das schwächt die ganze Regierung.

Kommentar von Stefan Braun

Bundestag
Haushaltsdebatte

Der Bundestag muss endlich aufwachen

Die Abgeordneten nehmen viel zu viel stillschweigend hin. Sie müssen die Regierung dringend besser kontrollieren - und aufhören mit den ewigen Scheindebatten.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

Bundeshaushalt

Gewappnet durch Luftbuchungen

Finanzminister Olaf Scholz sorgt bei der Haushaltsplanung für schlechtere Zeiten vor und legt Finanzpolster an. Er will mehr Geld für Straßen und Netze ausgeben als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Bundestag
Leserdiskussion

Sollte Schluss sein mit der Sparpolitik?

In der Budgetplanung für 2019 hat Finanzminister Scholz die Investitionen deutlich erhöht. Der Bund will nicht nur in Straßen, Schienen, Wasserwege, Kitas, Sozialwohnungen und Wohneigentum investieren, sondern auch in Arbeitsplätze. Tausende Stellen sollen neu geschaffen werden.

Bundeshaushalt

Scholz will beweisen, dass er investieren kann

Schwarze Null trotz höherer Ausgaben: Der Sozialdemokrat macht einiges anders als sein Vorgänger Schäuble - und verärgert Donald Trump.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Bundeshaushalt

 2018 vor dem Abschluss

In der Nacht zum Donnerstag haben die Haushaltsexperten die Beratungen des Bundeshaushaltes 2018 abgeschlossen. Im laufenden Jahr sollen keine neuen Schulden aufgenommen, dafür mehr Investitionen getätigt werden.

Von Cerstin Gammelin , Berlin

Bundestag
SPD

Fehlstart in den Neustart

Die Sozialdemokraten hadern weiter mit ihrer Rolle in der großen Koalition: Für viele fühlt sie sich an wie ein Weiter-so. Und manche reden sogar schon das Ende der Regierung herbei.

Von Mike Szymanski, Berlin

Bundeshaushalt

Verführerische Prognose

Die Steuerschätzer erwarten Milliarden an zusätzlichen Einnahmen. Was tun damit? Viele haben schon eine Idee, was geschehen soll.

Von M. Bauchmüller und C. Gammelin, Berlin

Pressekonferenz zum Haushalt 2018
Sinkende Investitionen

Scholz' neuer Haushalt ist fast schon ein Skandal

Auch der neue Finanzminister hält an der schwarzen Null fest, als wäre sonst die Republik in Gefahr. Er plant sogar mit sinkenden Investitionen - doch das ist die falsche Politik.

Kommentar von Cerstin Gammelin

Ursula von der Leyen
Finanzminister Scholz

"Manche Investitionen sind nicht unter Investitionen verbucht"

Weniger Investitionen, mehr Verteidigungsausgaben: Finanzminister Olaf Scholz wehrt sich gegen Kritik an seiner Haushaltsplanung. Doch ausgerechnet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist besonders empört.

Bundestag
Haushalt

Bund will weniger investieren

Finanzminister Scholz legt die Haushaltsplanung vor: Die Ausgaben für Straßenbau, Digitalisierung und Bildung sollen bis 2022 zurückgehen - obwohl die große Koalition anderes signalisiert hatte.

Von Cerstin Gammelin und Mike Szymanski, Berlin

Andrea Nahles Arbeitsmarkt Versicherung Überschüsse
Geld aus Arbeitslosenversicherung

Neuer Koalitionsstreit bahnt sich an

20 Milliarden Euro soll die Rücklage aus der Arbeitslosenversicherung betragen. Während die Union mit Beitragssenkungen liebäugelt, will SPD-Chefin Nahles das Geld aber auf dem Arbeitsmarkt investieren.

Von Henrike Roßbach und Mike Szymanski, Berlin

Gewalt gegen Frauen
SZ Espresso

Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Tobias Dirr

Netanjahu Israel Iran Atomwaffen Programm Abkommen
SZ Espresso

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Von Xaver Bitz

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Leserdiskussion

Wofür soll der Haushaltsüberschuss verwendet werden?

Mit 36,6 Milliarden Euro verzeichnet der deutsche Staatshaushalt den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung. Schulden tilgen, in Bildung investieren oder Steuern senken? Wofür soll die Regierung das Geld ausgeben?

Gerüstbauer
Staatshaushalt

Deutschland erzielt höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung

Dank hoher Steuereinnahmen und niedriger Zinssätze nimmt der Staat mehr Geld ein als er ausgibt. Allerdings fiel der Überschuss etwas niedriger aus als erwartet.

Coalition talks of CDU/CSU and SPD in Berlin
Große Koalition

46 Milliarden zusätzlich - dafür wollen Union und SPD das Geld ausgeben

Mehr Kindergeld, sinkende Arbeitslosenversicherung, schnelleres Internet: Im Koalitionsvertrag finden sich detailliert allerlei Investitionen. Doch langfristige Reformen bleiben außen vor.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Griechenland-Hilfen
Griechenland

Deutschland macht mit Hilfen für Griechenland Milliardengewinn

Insgesamt 1,34 Milliarden Euro haben die Gewinne aus Griechenland-Krediten dem Bund eingebracht. Das ist legal - aber ist es auch richtig?

Von Daniel Brössler, Brüssel

Bundeshaushalt

Milliarden-Geschenke möglich

Schäuble hinterlässt seinem Nachfolger ein stattliches Erbe. Seine Haushaltsplanung für 2019 bis 2021 bietet einen Spielraum von 17 Milliarden Euro. Schäuble könnte natürlich auch selbst in den Genuss seines Nachlasses kommen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

StS Werner Gatzer 2014
Reden wir über Geld mit Werner Gatzer

"Ich glaube nicht, dass jemand wegen 44 Euro ein Haus baut"

Werner Gatzer ist der mächtigste Beamte Deutschlands. Er kennt sich im Staatsbudget besser aus als in seiner privaten Brieftasche - und gibt eigentlich viel lieber Geld aus, als es zu sparen.

Von Nico Fried und Cerstin Gammelin