Abu al-Hassan al-Haschimi, der Anfürher der IS-Terrormiliz, ist gestorben. Er sei „im Kampf getötet“ worden, heißt es. Die Dschihadisten verbreiten bereits einen neuen „Emir“.
Erstaufnahme
:Keine Einigung im Streit um LEA Ellwangen in Sicht
Die Fronten im Streit um den Weiterbetrieb der Erstaufnahme in Ellwangen bleiben verhärtet. Während das Migrationsministerium auf die Zwänge bei der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge verweist, bringt die Stadt rechtliche Schritte ins Spiel.
Bundestag
:Resolution zum Holodomor
Mit einer Resolution hat der Bundestag die von der Sowjetführung vor 90 Jahren verursachte Hungersnot mit Millionen Toten in der Ukraine als Völkermord anerkannt und sich zum Gedenken an deren Opfer verpflichtet. Der Holodomor stelle ein ...
Armee
:Iraks Regierung und der Kampf gegen Fettleibigkeit
Das Militär hat ein Problem: übergewichtige Soldaten. Dagegen helfen sollen nun jährliche Gewichtskontrollen und Fitnesstests. Doch die Ursachen liegen tief in der Vergangenheit.
LGBTQ
:US-Gesetz für gleichgeschlechtliche Ehe auf der Zielgeraden
Dass gleichgeschlechtliche Paare oder Menschen unterschiedlicher Ethnien heiraten dürfen, ist in den USA ein Grundrecht. Doch dass Freiheitsrechte genommen werden, hat das Land bei der Abtreibung erlebt.
Oberster Datenschützer
:Brink hat Strobl-Verfahren wieder aufgenommen
Stuttgart (dpa/lsw) - In der Affäre um die Weitergabe eines Anwaltsschreibens hat der oberste Datenschützer Stefan Brink das Verfahren gegen Innenminister Thomas Strobl (CDU) wieder aufgenommen. Im Rahmen des Verfahrens werde das Innenministerium ...
Europäische Union
:EU friert Fördermilliarden für Ungarn ein
Die Kommission verlangt, dass der autoritäre Premier Orbán den Rechtsstaat stärkt und die Korruption bekämpft. Die EU-Regierungen müssen den Vorstoß aber noch billigen.
Nahost
:Wie Scheinwerfer im Schattenkrieg
Israel und Iran haben sich lange abseits der Öffentlichkeit bekämpft. Warum sie sich jetzt mit aufsehenerregenden Drohgebärden überbieten.
Extremismus
:Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen erhöht
Düsseldorf (dpa) - Knapp zwei Wochen nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus in Essen hat die Polizei ihre Präsenz vor vielen jüdischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen noch einmal erhöht. Vor der Synagoge in Hagen und vor anderen jüdischen ...
Brüssel
:MV sieht sich als Drehkreuz für erneuerbare Energien
Brüssel (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern will sich als Drehkreuz für erneuerbare Energien in Europa etablieren. Mit den vorhandenen Gasleitungen Eugal, Nel und Opal von Lubmin bei Greifswald nach Süden und Westen habe der Nordosten die Möglichkeit ...
Repräsentantenhaus
:Nach Pelosi: Jeffries erster schwarzer Fraktionschef
Pelosi war die erste weibliche Vorsitzende des Repräsentantenhauses - ihr folgt nun Hakeem Jeffries. Er ist der erste schwarze Fraktionsvorsitzende. Er wird aber deutlich weniger mächtig sein als seine Vorgängerin.
US-Repräsentantenhaus
:Demokrat Jeffries ist erster schwarzer Fraktionschef
Der Jurist wird somit der Nachfolger von Nancy Pelosi. Auch zwei weitere Spitzenposten der Fraktion werden neu vergeben. Dabei kommt es zu einem Novum in der Geschichte der Partei.
Ex-Politiker
:Luthe will Beschluss des Verfassungsgerichts nicht hinnehmen
Berlin (dpa/bb) - Der frühere Abgeordnete Marcel Luthe (parteilos) ist damit gescheitert, vor dem Landesverfassungsgerichtshof durchzusetzen, dass das Berliner Abgeordnetenhaus in seiner jetzigen Zusammensetzung nicht mehr zusammentreten darf. Das ...
Diplomatie
:Macron zum Staatsbesuch in den USA
Viel Pomp für den französischen Präsidenten Macron. Er ist wieder zum Staatsbesuch in den USA, mit allem Drum und Dran. Mit US-Präsident Biden hat er schwierige Themen zu besprechen.
Berliner Sicherheitskonferenz
:Nato soll Pipelines und Internetleitungen im Meer schützen
Eine Sabotage wie an den Gasröhren in der Ostsee zeigt die Verletzlichkeit moderner Gesellschaften. Norwegen und Deutschland sehen nun die Nato gefordert.
Geschichte
:Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord
Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist nun auch Deutschland gefolgt.
Afghanistan
:Tote bei Explosion in Koranschule
Bei einer Explosion in einer Koranschule im Norden Afghanistans sind nach Behördenangaben 15 Menschen getötet und mindestens 20 weitere verletzt worden. Die Detonation habe sich am Mittwoch während des Mittagsgebets im Gebäudeinneren ereignet ...
Ostafrika
:36 Millionen Menschen von Dürre betroffen
Die Dürreregion am Horn von Afrika erlebt inzwischen den fünften Ausfall der Regensaison in Folge. Das Nothilfe-Koordinationsbüro der Vereinten Nationen (OCHA) in Genf sprach am Mittwoch von der längsten und schwersten Trockenheit der jüngeren ...
Hass-Postings
:Polizeirazzien in 14 Ländern
Die Polizei hat am Mittwoch in 14 Bundesländern Durchsuchungen und Vernehmungen wegen Hasspostings im Netz vorgenommen. Im Rahmen des inzwischen achten Aktionstags zur Bekämpfung von Hass im Internet habe es insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen ...
Klimapolitik
:Ausstieg aus Energiecharta
Deutschland wird noch in diesem Jahr aus dem Energiecharta-Vertrag austreten. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bundeskabinett am Mittwoch. Die Charta behindere den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft, sagte Bundeswirtschaftsminister ...
Hochschulen
:Weniger Studenten
Zum ersten Mal seit 15 Jahren ist die Zahl der Studierenden in Deutschland zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, sind im Wintersemester ein Prozent weniger Studierende eingeschrieben als im Vorjahr. Damit hat sich die ...
Glosse
:Das Streiflicht
Es ist wieder einmal Zeit für den Adventskalender. Und mehr noch für grundlegende Gedanken zu diesem Kulturprodukt.
Finanzen
:Bürgerschaft erweitert Untersuchungen in „Cum-Ex“-Skandal
Hamburg (dpa/lno) - Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine Ausweitung des Auftrags des Untersuchungsausschusses zum „Cum-Ex“-Skandal beschlossen. Einer entsprechenden Empfehlung des Verfassungsausschusses zur Annahme eines Antrags von CDU und Linken ...
Arbeitsmigration
:Faeser: Fachkräfte schnell nach Deutschland holen
Schon heute fehlen viele hunderttausend Fachkräfte in Deutschland - und die Lücken werden immer größer. Auf neuen Wegen sollen ausländische Arbeitskräfte angelockt werden. Viele Details sind aber noch offen.
Migration
:Änderungen an Asyl-Reformvorhaben der Ampel
Sollen abgelehnte Asylbewerber, die als Geduldete in Deutschland leben und gut integriert sind, mehr Möglichkeiten für einen langfristigen Aufenthalt bekommen? Die Ampel sagt: Ja. Die Union sieht das kritisch.
SZ am Abend
:Nachrichten am 30. November 2022
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
Mails, SMS & Co
:Ermittler sollen in EU leichter an Daten kommen
Bislang mussten Strafverfolger in der EU oft mühsam um den Zugang zu elektronischen Beweismitteln wie Chat-Nachrichten kämpfen. Eine Einigung in Brüssel macht nun Hoffnung, dass sich dies bald ändert.
Russische Invasion
:Krieg in der Ukraine: So ist die Lage
Russland soll für Schäden in der Ukraine Hunderte Milliarden Euro zahlen. Aber das setzt einen Friedensvertrag voraus. Und Kiew ist über EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen irritiert. Die News im Überblick.
Bundeswehr
:"Wir dürfen so nicht weitermachen"
Wie geht es weiter mit der "Zeitenwende" in der deutschen Armee? Kanzler Olaf Scholz und seine zuständige Ministerin Christine Lambrecht werben für ihre neue Sicherheitsstrategie - und bilden eine ganz eigene Verteidigungsallianz.
Salzburger "Jedermann"
:Könnte lustig werden
Der Schauspieler Michael Maertens wird der neue Salzburger Jedermann, Valerie Pachner spielt die Buhlschaft.
Bank of England
:Brexit mit Folgen für Arbeitsmarkt und Inflation
Großbritannien isat Ende Januar 2020 aus der EU ausgetreten und ist seit 2021 auch kein Mitglied von EU-Binnenmarkt und -Zollunion mehr. Jetzt zeigen sich die wirtschaftlichen Folgen.
Zahlungen in Milliardenhöhe
:EU-Kommission will EU-Mittel für Ungarn blockieren
In einem bislang einmaligen Verfahren will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene EU-Gelder einfrieren. Die Entscheidung liegt nun bei den Regierungen der 26 anderen EU-Staaten.
FDP-Innenexperte
:Müller legt Landtagsmandat zum Jahresende nieder
Wiesbaden (dpa/lhe) - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller legt sein Mandat als Abgeordneter des hessischen Landtags zum Ende dieses Jahres nieder. „Für mich hat sich die Möglichkeit zu einer beruflichen Veränderung ergeben ...
Klimaschutz
:"Diesen Generationenkonflikt moderieren wir grottenschlecht"
Der Linken-Politiker und Anwalt Gregor Gysi verteidigt vor Gericht einen 24-jährigen Aktivisten der "Letzten Generation", der sich auf der Berliner Stadtautobahn festgeklebt hat.
Wohnungspolitik
:SSW beklagt Unkenntnis über Belegung von Sozialwohnungen
Kiel (dpa/lno) - Der SSW kritisiert den Umgang der schwarz-grünen Regierung mit der Belegung von Sozialwohnungen in Schleswig-Holstein. Der Bestand sinke in vielen Kreisen, weil mehr Wohnungen aus der Sozialbindung fielen als neue bewilligt würden ...
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Gas-Deal mit Katar: Deutschland im Energie-Dilemma
Deutschland kauft Flüssiggas aus Katar. Droht dadurch erneut die Abhängigkeit von einem autoritären Staat? Und was bedeutet der Deal für den Klimaschutz?
Migration
:Elf Tage, sechs Stunden
Auf dem Ruderblatt eines Öltankers sind drei Männer von Nigeria nach Gran Canaria gelangt. Wie konnten sie diese Reise überstehen?
Maria Kolesnikowa
:"Wie geht es Mascha?"
Seit mehr als zwei Jahren hält Belarus die Oppositionelle Maria Kolesnikowa gefangen. Nun soll sie operiert worden sein, auf einer Intensivstation liegen - ihre Mitstreiter fordern Informationen.
Bürgerschaft
:Abschied vom Wirtschaftssenator mit kontroverser Debatte
Hamburgs scheidender Wirtschaftssenator Michael Westhagemann ist mit sich und der Politik des rot-grünen Senats eigentlich zufrieden. Die Opposition sieht das naturgemäß anders und nutzt sein Ausscheiden zur Generalabrechnung mit der rot-grünen Politik.
Militär
:Lambrecht: Bundeswehr wird zur Verteidigung in der Lage sein
Es sei nicht neu, dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt und zusammengespart wurde, so Verteidigungsministerin Lambrecht. Doch für die Zukunft ist sie voller Zuversicht.
Personalien
:Höne kämpft gegen Widerstände um Parteivorsitz in NRW
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion Henning Höne ist fest entschlossen, trotz Widerständen auch nach dem Landesparteivorsitz zu greifen. Er sei derzeit in den Gliederungen des rund ...
Landtag
:Koalition einigt sich auf Kandidaten für Landesdatenschutz
Schwerin (dpa/mv) - Die Regierungsfraktionen im Schweriner Landtag haben sich auf einen Kandidaten für die Nachfolge des Landesdatenschutzbeauftragten Heinz Müller geeinigt. Der Grundsatzreferent der Linksfraktion, Sebastian Schmidt, solle bei der ...
Ministerpräsident
:Haseloff zu Antisemitismus: Hinschauen, Haltung zeigen
Magdeburg (dpa/sa) - Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Sachsen-Anhalter aufgerufen, ihren Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus zu leisten. „Der Antisemitismus ist allgegenwärtig und wird von den betroffenen Menschen als ...
Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin
:Ein Tod, der Wehmut weckt
Als Chinas Parteiführer setzte Jiang Zemin um die Jahrtausendwende auf wirtschaftliche Reformen. Für Peking kommt sein Tod nun in einem sehr sensiblen Moment.
Medienpolitik
:FDP: Rundfunkbeitrag halbieren und ARD und ZDF zusammenlegen
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die FDP in Nordrhein-Westfalen fordert, den Rundfunkbeitrag bis 2027 zu halbieren und ARD und ZDF zu einem bundesweiten Programm zusammenzulegen. Deutschland leiste sich europaweit den mit Abstand höchsten Beitrag, kritisierte ...
Vorwürfe
:Energieminister von Katar wettert gegen Habeck und Faeser
Saad Sherida Al-Kaabi behauptet, den deutschen Wirtschaftsminister hätte das Thema Menschenrechte bei Gesprächen über Gaslieferungen nicht interessiert. Dass die Bundesinnenministerin die "One Love"-Binde trug, findet der Katarer respektlos.
"Die Berichte über den Gesundheitszustand von Maria #Kolesnikowa gehen mir sehr nahe", schreibt die Außenministerin auf Twitter. Die belarussische Oppositionelle sitzt eine lange Haftstrafe ab.
Einwanderung
:Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für erleichterten Zuzug von Fachkräften
Mit einem neuen Gesetz sollen qualifizierte und in Deutschland dringend benötigte Arbeitskräfte leichter ins Land kommen können. Vorgesehen ist ein Punktesystem nach dem Vorbild Kanadas.
Krieg in der Ukraine
:Die Schlacht um Bachmut
Seit Tagen kämpfen ukrainische und russische Truppen erbittert um die Stadt im Donbass. Warum Bachmut für beide Seiten von strategischer Bedeutung ist.
Anti Inflation Act
:Die ökologische Brechstange
In den USA werden künftig grüne Technologien mit gigantischen Summen gefördert. Das soll das Klima schützen - und die Wirtschaft gleichzeitig boomen lassen.