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2.578 Artikel

Terrorismus
:IS-Terrormiliz bestätigt Tod ihres Anführers

Abu al-Hassan al-Haschimi, der Anfürher der IS-Terrormiliz, ist gestorben. Er sei „im Kampf getötet“ worden, heißt es. Die Dschihadisten verbreiten bereits einen neuen „Emir“.

Politik
Terrorismus

Erstaufnahme
:Keine Einigung im Streit um LEA Ellwangen in Sicht

Die Fronten im Streit um den Weiterbetrieb der Erstaufnahme in Ellwangen bleiben verhärtet. Während das Migrationsministerium auf die Zwänge bei der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge verweist, bringt die Stadt rechtliche Schritte ins Spiel.

Politik
Flüchtlinge

Bundestag
:Resolution zum Holodomor

Mit einer Resolution hat der Bundestag die von der Sowjetführung vor 90 Jahren verursachte Hungersnot mit Millionen Toten in der Ukraine als Völkermord anerkannt und sich zum Gedenken an deren Opfer verpflichtet. Der Holodomor stelle ein ...

Politik
Bundestag

Armee
:Iraks Regierung und der Kampf gegen Fettleibigkeit

Das Militär hat ein Problem: übergewichtige Soldaten. Dagegen helfen sollen nun jährliche Gewichtskontrollen und Fitnesstests. Doch die Ursachen liegen tief in der Vergangenheit.

SZ Plus
Politik
Außenpolitik

LGBTQ
:US-Gesetz für gleichgeschlechtliche Ehe auf der Zielgeraden

Dass gleichgeschlechtliche Paare oder Menschen unterschiedlicher Ethnien heiraten dürfen, ist in den USA ein Grundrecht. Doch dass Freiheitsrechte genommen werden, hat das Land bei der Abtreibung erlebt.

Politik
Parlament

Oberster Datenschützer
:Brink hat Strobl-Verfahren wieder aufgenommen

Stuttgart (dpa/lsw) - In der Affäre um die Weitergabe eines Anwaltsschreibens hat der oberste Datenschützer Stefan Brink das Verfahren gegen Innenminister Thomas Strobl (CDU) wieder aufgenommen. Im Rahmen des Verfahrens werde das Innenministerium ...

Politik
Innenpolitik

Europäische Union
:EU friert Fördermilliarden für Ungarn ein

Die Kommission verlangt, dass der autoritäre Premier Orbán den Rechtsstaat stärkt und die Korruption bekämpft. Die EU-Regierungen müssen den Vorstoß aber noch billigen.

Politik
Politik Europäische Union

Nahost
:Wie Scheinwerfer im Schattenkrieg

Israel und Iran haben sich lange abseits der Öffentlichkeit bekämpft. Warum sie sich jetzt mit aufsehenerregenden Drohgebärden überbieten.

Politik
Politik Israel

Extremismus
:Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen erhöht

Düsseldorf (dpa) - Knapp zwei Wochen nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus in Essen hat die Polizei ihre Präsenz vor vielen jüdischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen noch einmal erhöht. Vor der Synagoge in Hagen und vor anderen jüdischen ...

Politik
Extremismus

Brüssel
:MV sieht sich als Drehkreuz für erneuerbare Energien

Brüssel (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern will sich als Drehkreuz für erneuerbare Energien in Europa etablieren. Mit den vorhandenen Gasleitungen Eugal, Nel und Opal von Lubmin bei Greifswald nach Süden und Westen habe der Nordosten die Möglichkeit ...

Politik
Europäische Union

Repräsentantenhaus
:Nach Pelosi: Jeffries erster schwarzer Fraktionschef

Pelosi war die erste weibliche Vorsitzende des Repräsentantenhauses - ihr folgt nun Hakeem Jeffries. Er ist der erste schwarze Fraktionsvorsitzende. Er wird aber deutlich weniger mächtig sein als seine Vorgängerin.

Politik
Parlament

US-Repräsentantenhaus
:Demokrat Jeffries ist erster schwarzer Fraktionschef

Der Jurist wird somit der Nachfolger von Nancy Pelosi. Auch zwei weitere Spitzenposten der Fraktion werden neu vergeben. Dabei kommt es zu einem Novum in der Geschichte der Partei.

Politik
Politik USA

Ex-Politiker
:Luthe will Beschluss des Verfassungsgerichts nicht hinnehmen

Berlin (dpa/bb) - Der frühere Abgeordnete Marcel Luthe (parteilos) ist damit gescheitert, vor dem Landesverfassungsgerichtshof durchzusetzen, dass das Berliner Abgeordnetenhaus in seiner jetzigen Zusammensetzung nicht mehr zusammentreten darf. Das ...

Politik
Wahlen

Diplomatie
:Macron zum Staatsbesuch in den USA

Viel Pomp für den französischen Präsidenten Macron. Er ist wieder zum Staatsbesuch in den USA, mit allem Drum und Dran. Mit US-Präsident Biden hat er schwierige Themen zu besprechen.

Politik
International

Berliner Sicherheitskonferenz
:Nato soll Pipelines und Internetleitungen im Meer schützen

Eine Sabotage wie an den Gasröhren in der Ostsee zeigt die Verletzlichkeit moderner Gesellschaften. Norwegen und Deutschland sehen nun die Nato gefordert.

Politik
Konflikte

Geschichte
:Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist nun auch Deutschland gefolgt.

Politik
Konflikte

Afghanistan
:Tote bei Explosion in Koranschule

Bei einer Explosion in einer Koranschule im Norden Afghanistans sind nach Behördenangaben 15 Menschen getötet und mindestens 20 weitere verletzt worden. Die Detonation habe sich am Mittwoch während des Mittagsgebets im Gebäudeinneren ereignet ...

Politik
Afghanistan

Ostafrika
:36 Millionen Menschen von Dürre betroffen

Die Dürreregion am Horn von Afrika erlebt inzwischen den fünften Ausfall der Regensaison in Folge. Das Nothilfe-Koordinationsbüro der Vereinten Nationen (OCHA) in Genf sprach am Mittwoch von der längsten und schwersten Trockenheit der jüngeren ...

Politik
Afrika

Hass-Postings
:Polizeirazzien in 14 Ländern

Die Polizei hat am Mittwoch in 14 Bundesländern Durchsuchungen und Vernehmungen wegen Hasspostings im Netz vorgenommen. Im Rahmen des inzwischen achten Aktionstags zur Bekämpfung von Hass im Internet habe es insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen ...

Politik
Politik

Klimapolitik
:Ausstieg aus Energiecharta

Deutschland wird noch in diesem Jahr aus dem Energiecharta-Vertrag austreten. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bundeskabinett am Mittwoch. Die Charta behindere den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft, sagte Bundeswirtschaftsminister ...

Politik
Klimapolitik

Hochschulen
:Weniger Studenten

Zum ersten Mal seit 15 Jahren ist die Zahl der Studierenden in Deutschland zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, sind im Wintersemester ein Prozent weniger Studierende eingeschrieben als im Vorjahr. Damit hat sich die ...

Politik
Hochschule

Glosse
:Das Streiflicht

Es ist wieder einmal Zeit für den Adventskalender. Und mehr noch für grundlegende Gedanken zu diesem Kulturprodukt.

SZ Plus
Politik
Streiflicht

Finanzen
:Bürgerschaft erweitert Untersuchungen in „Cum-Ex“-Skandal

Hamburg (dpa/lno) - Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine Ausweitung des Auftrags des Untersuchungsausschusses zum „Cum-Ex“-Skandal beschlossen. Einer entsprechenden Empfehlung des Verfassungsausschusses zur Annahme eines Antrags von CDU und Linken ...

Politik
Bürgerschaft

Arbeitsmigration
:Faeser: Fachkräfte schnell nach Deutschland holen

Schon heute fehlen viele hunderttausend Fachkräfte in Deutschland - und die Lücken werden immer größer. Auf neuen Wegen sollen ausländische Arbeitskräfte angelockt werden. Viele Details sind aber noch offen.

Politik
Kabinett

Migration
:Änderungen an Asyl-Reformvorhaben der Ampel

Sollen abgelehnte Asylbewerber, die als Geduldete in Deutschland leben und gut integriert sind, mehr Möglichkeiten für einen langfristigen Aufenthalt bekommen? Die Ampel sagt: Ja. Die Union sieht das kritisch.

Politik
Bundestag

SZ am Abend
:Nachrichten am 30. November 2022

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Mails, SMS & Co
:Ermittler sollen in EU leichter an Daten kommen

Bislang mussten Strafverfolger in der EU oft mühsam um den Zugang zu elektronischen Beweismitteln wie Chat-Nachrichten kämpfen. Eine Einigung in Brüssel macht nun Hoffnung, dass sich dies bald ändert.

Politik
Europäische Union

Russische Invasion
:Krieg in der Ukraine: So ist die Lage

Russland soll für Schäden in der Ukraine Hunderte Milliarden Euro zahlen. Aber das setzt einen Friedensvertrag voraus. Und Kiew ist über EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen irritiert. Die News im Überblick.

Politik
Konflikte

Bundeswehr
:"Wir dürfen so nicht weitermachen"

Wie geht es weiter mit der "Zeitenwende" in der deutschen Armee? Kanzler Olaf Scholz und seine zuständige Ministerin Christine Lambrecht werben für ihre neue Sicherheitsstrategie - und bilden eine ganz eigene Verteidigungsallianz.

Politik
Verteidigungspolitik

Salzburger "Jedermann"
:Könnte lustig werden

Der Schauspieler Michael Maertens wird der neue Salzburger Jedermann, Valerie Pachner spielt die Buhlschaft.

Politik
Theater

Bank of England
:Brexit mit Folgen für Arbeitsmarkt und Inflation

Großbritannien isat Ende Januar 2020 aus der EU ausgetreten und ist seit 2021 auch kein Mitglied von EU-Binnenmarkt und -Zollunion mehr. Jetzt zeigen sich die wirtschaftlichen Folgen.

Politik
Europäische Union

Zahlungen in Milliardenhöhe
:EU-Kommission will EU-Mittel für Ungarn blockieren

In einem bislang einmaligen Verfahren will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene EU-Gelder einfrieren. Die Entscheidung liegt nun bei den Regierungen der 26 anderen EU-Staaten.

Politik
Europäische Union

FDP-Innenexperte
:Müller legt Landtagsmandat zum Jahresende nieder

Wiesbaden (dpa/lhe) - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller legt sein Mandat als Abgeordneter des hessischen Landtags zum Ende dieses Jahres nieder. „Für mich hat sich die Möglichkeit zu einer beruflichen Veränderung ergeben ...

Politik
Landtag

Klimaschutz
:"Diesen Generationenkonflikt moderieren wir grottenschlecht"

Der Linken-Politiker und Anwalt Gregor Gysi verteidigt vor Gericht einen 24-jährigen Aktivisten der "Letzten Generation", der sich auf der Berliner Stadtautobahn festgeklebt hat.

Politik
Klimawandel

Wohnungspolitik
:SSW beklagt Unkenntnis über Belegung von Sozialwohnungen

Kiel (dpa/lno) - Der SSW kritisiert den Umgang der schwarz-grünen Regierung mit der Belegung von Sozialwohnungen in Schleswig-Holstein. Der Bestand sinke in vielen Kreisen, weil mehr Wohnungen aus der Sozialbindung fielen als neue bewilligt würden ...

Politik
Wohnungspolitik

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Gas-Deal mit Katar: Deutschland im Energie-Dilemma

Deutschland kauft Flüssiggas aus Katar. Droht dadurch erneut die Abhängigkeit von einem autoritären Staat? Und was bedeutet der Deal für den Klimaschutz?

Politik
Podcast

Migration
:Elf Tage, sechs Stunden

Auf dem Ruderblatt eines Öltankers sind drei Männer von Nigeria nach Gran Canaria gelangt. Wie konnten sie diese Reise überstehen?

Politik
Politik Spanien

Maria Kolesnikowa
:"Wie geht es Mascha?"

Seit mehr als zwei Jahren hält Belarus die Oppositionelle Maria Kolesnikowa gefangen. Nun soll sie operiert worden sein, auf einer Intensivstation liegen - ihre Mitstreiter fordern Informationen.

SZ Plus
Politik
Belarus

Bürgerschaft
:Abschied vom Wirtschaftssenator mit kontroverser Debatte

Hamburgs scheidender Wirtschaftssenator Michael Westhagemann ist mit sich und der Politik des rot-grünen Senats eigentlich zufrieden. Die Opposition sieht das naturgemäß anders und nutzt sein Ausscheiden zur Generalabrechnung mit der rot-grünen Politik.

Politik
Bürgerschaft

Militär
:Lambrecht: Bundeswehr wird zur Verteidigung in der Lage sein

Es sei nicht neu, dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt und zusammengespart wurde, so Verteidigungsministerin Lambrecht. Doch für die Zukunft ist sie voller Zuversicht.

Politik
Verteidigung

Personalien
:Höne kämpft gegen Widerstände um Parteivorsitz in NRW

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion Henning Höne ist fest entschlossen, trotz Widerständen auch nach dem Landesparteivorsitz zu greifen. Er sei derzeit in den Gliederungen des rund ...

Politik
Parteien

Landtag
:Koalition einigt sich auf Kandidaten für Landesdatenschutz

Schwerin (dpa/mv) - Die Regierungsfraktionen im Schweriner Landtag haben sich auf einen Kandidaten für die Nachfolge des Landesdatenschutzbeauftragten Heinz Müller geeinigt. Der Grundsatzreferent der Linksfraktion, Sebastian Schmidt, solle bei der ...

Politik
Regierung

Ministerpräsident
:Haseloff zu Antisemitismus: Hinschauen, Haltung zeigen

Magdeburg (dpa/sa) - Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Sachsen-Anhalter aufgerufen, ihren Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus zu leisten. „Der Antisemitismus ist allgegenwärtig und wird von den betroffenen Menschen als ...

Politik
Regierung

Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin
:Ein Tod, der Wehmut weckt

Als Chinas Parteiführer setzte Jiang Zemin um die Jahrtausendwende auf wirtschaftliche Reformen. Für Peking kommt sein Tod nun in einem sehr sensiblen Moment.

Politik
Politik China

Medienpolitik
:FDP: Rundfunkbeitrag halbieren und ARD und ZDF zusammenlegen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die FDP in Nordrhein-Westfalen fordert, den Rundfunkbeitrag bis 2027 zu halbieren und ARD und ZDF zu einem bundesweiten Programm zusammenzulegen. Deutschland leiste sich europaweit den mit Abstand höchsten Beitrag, kritisierte ...

Politik
Parteien

Vorwürfe
:Energieminister von Katar wettert gegen Habeck und Faeser

Saad Sherida Al-Kaabi behauptet, den deutschen Wirtschaftsminister hätte das Thema Menschenrechte bei Gesprächen über Gaslieferungen nicht interessiert. Dass die Bundesinnenministerin die "One Love"-Binde trug, findet der Katarer respektlos.

Politik
Politik Katar

Belarus
:Baerbock fordert Freilassung kranker Oppositioneller Kolesnikowa

"Die Berichte über den Gesundheitszustand von Maria #Kolesnikowa gehen mir sehr nahe", schreibt die Außenministerin auf Twitter. Die belarussische Oppositionelle sitzt eine lange Haftstrafe ab.

Politik
Außenpolitik

Einwanderung
:Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für erleichterten Zuzug von Fachkräften

Mit einem neuen Gesetz sollen qualifizierte und in Deutschland dringend benötigte Arbeitskräfte leichter ins Land kommen können. Vorgesehen ist ein Punktesystem nach dem Vorbild Kanadas.

Politik
Arbeit

Krieg in der Ukraine
:Die Schlacht um Bachmut

Seit Tagen kämpfen ukrainische und russische Truppen erbittert um die Stadt im Donbass. Warum Bachmut für beide Seiten von strategischer Bedeutung ist.

Politik
Politik Ukraine

Anti Inflation Act
:Die ökologische Brechstange

In den USA werden künftig grüne Technologien mit gigantischen Summen gefördert. Das soll das Klima schützen - und die Wirtschaft gleichzeitig boomen lassen.

Politik
Politik USA
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