:Verhandlungen über Abkommen gegen Plastikmüll begonnen
Riesige Müllstrudel treiben in den Weltmeeren. Tiere und Menschen leiden aufgrund von Einwegverpackungen, Geisternetzen und Mikroplastik. Ein verbindliches Abkommen soll Abhilfe schaffen.
Gedenkstätte
:Außenbereich des Museums Mödlareuth soll 2023 fertig werden
Töpen/Gefell (dpa) - Die Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth schreitet voran. Der neu gestaltete Außenbereich solle zu Beginn der Museumssaison 2023 fertig werden und für die Besucher begehbar sein, sagte eine Sprecherin des ...
Covid-19
:China: Massive Polizeipräsenz soll neue Proteste verhindern
Der Unmut in China wächst. Anlass sind die rigorosen Beschränkungen gegen die schlimmste Corona-Welle seit Beginn der Pandemie. In Berlin werden „harte Reaktionen“ der Sicherheitskräfte befürchtet.
Verteidigung
:„Kaum etwas bestellt“: Munitionskrise bei der Bundeswehr
„Mein Spruch ist immer: Wenn es einfach wäre, würden es andere machen“, so die Verteidigungsministerin im Januar. Doch bei einer besseren Beschaffung wachsen die Zweifel - nicht nur, wenn es um Munition geht.
Somalia
:Der Albtraum ist noch nicht zu Ende
Verzweiflungstat oder Machtdemonstration? Somalia hat der Al-Shabaab-Miliz den Krieg erklärt, doch die Terroristen schlagen immer wieder blutig zurück - so wie am Sonntag in Mogadischu.
Ethikrat zum Energiesparen
:Wenn es kalt wird im Klassenzimmer
Nach der Pandemie kommt der Gasmangel - und wieder trifft es Kinder und Jugendliche besonders hart, meint der Deutsche Ethikrat. Die Wissenschaftler fordern, den Jüngeren nicht schon wieder so viele Lasten aufzubürden.
Innenminister
:Bundesländer setzen Abschiebungen nach Iran aus
Einzig bei Gefährdern und schweren Straftätern müsse dies nach einer Einzelfallprüfung weiterhin möglich sein, sagt Bayerns Innenminister Herrmann.
Migrationspolitik
:Wie Scholz Einwanderung und Integration gestalten will
Die Ampelkoalition streitet über neue Regeln für die Einbürgerung. Der Bundeskanzler stellt sich nun klar hinter die Pläne seiner Innenministerin.
Landesregierung
:Tschentscher bildet rot-grünen Senat um
Nach gut der halben Legislatur bildet Hamburgs Bürgermeister Tschentscher seinen Senat um. Zwei SPD-Senatoren wollen die rot-grüne Regierung offenkundig aus persönlichen Gründen verlassen. Der Opposition reicht das nicht aus.
Gewerkschaftstag
:Silberbach bleibt Chef des Beamtenbunds
Der Verwaltungsfachmann vertritt 1,3 Millionen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Vor seiner Wahl hatte es Unruhe im Dachverband gegeben.
Im April fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen und die Regierung stürzen wollte. Inzwischen kennen die Ermittler verstörende Details. So sollte der Minister in einer Talkshow überwältigt werden. Und eine Schiffsfahrt zu Putin war auch geplant.
Extremismus
:Getarnter LKA-Mann unter verhinderten Lauterbach-Entführern
Im April fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen wollte. Inzwischen kennen die Ermittler verstörende Details. So sollte der Minister in einer Talkshow überwältigt werden.
Gewerkschaften
:Beschäftigte an Unikliniken beginnen mit Warnstreiks
Im Tarifkonflikt um eine bessere Bezahlung von Pflegern und Verwaltungsmitarbeitern an Unikliniken im Südwesten erhöht die Gewerkschaft den Druck durch Warnstreiks. Die Kliniken zeigen sich verärgert. Patienten müssen mit Einschränkungen rechnen.
Landtag
:Höcke kritisiert CDU in Haushaltsverhandlungen
Erfurt (dpa/th) - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat das Agieren der CDU in den Verhandlungen über den Haushalt für das Jahr 2023 kritisiert. „Die alljährliche Spiegelfechterei der CDU um den Landeshaushalt raubt den beteiligten Akteuren ...
Russland
:"Mobilisierte können überall hingeschickt werden, auch in die Kampfzone"
Sergej Kriwenko und seine Leute unterstützen Russen, die nicht zum Militär und in die Ukraine wollen. Doch Behörden und Gesetze erschweren es immer mehr, dem Einsatz zu entgehen.
Migration
:Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl fast voll
Weimar/Suhl (dpa/th) - Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Suhl ist weiterhin nahe an der Kapazitätsgrenze. In der Unterkunft waren am Montag 1377 Plätze belegt, wie ein Sprecher des Landesverwaltungsamts in Weimar sagte. Insgesamt gibt ...
Staatsbürgerschaftsrecht
:Streitthema Einbürgerung: Kanzler stellt sich hinter Faeser
In der Debatte um Reformpläne der Innenministerin zum Staatsbürgerschaftsrecht scheint Olaf Scholz zu einem Machtwort bereit zu sein. Neben der Union hatte auch der Koalitionspartner FDP protestiert.
Spitzengespräch zur Bundeswehr
:Damit die Truppe länger schießen kann
Die Regierung will den Munitionsmangel bei der Bundeswehr beheben - und spricht deshalb im Kanzleramt mit Vertretern der Rüstungsindustrie. Doch die Sache ist kompliziert.
Leipzig
:Rechte Demo und Gegenprotest: 40 Ermittlungsverfahren
Leipzig (dpa) - Im Zuge einer rechten Demonstration mit zahlreichen Gegenprotesten am Samstag in Leipzig hat die Polizei mehr als 40 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zum überwiegenden Teil handelt es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz ...
China
:Die größte Protestwelle seit Jahrzehnten
Jetzt wehren sich auch die Menschen in Peking gegen die Null-Covid-Politik. Die Staatsmedien ignorieren die Demonstrationen und kündigen an, das Land werde seinen Kurs "unbeirrbar" fortsetzen.
Russische Angriffe
:Schwesig erwartet wieder mehr Geflüchtete aus Ukraine
Schwerin/Rostock (dpa/mv) - Wegen der russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine erwartet Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wieder mehr Geflüchtete. „Wir bereiten uns darauf vor, dass wegen der zerstörten Infrastruktur ...
Landtag
:Thüringer FDP-Gruppe fordert Kampagne für Ausbildungsberufe
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer FDP-Gruppe hat eine Kampagne für Ausbildungsberufe gefordert. „Unser Land braucht dringend Wärmepumpenbauer, Servicetechniker für Windenergieanlagen, Monteure für Solaranlagen, Klimatechniker und Klempner“, sagte ...
Wirtschaftssenator
:Gesundheitliche Gründe: Westhagemann will Senat verlassen
Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) will aus gesundheitlichen Gründen aus dem Senat ausscheiden. „Ich hatte vor einem Jahr eine Krebsdiagnose bekommen“, sagte er am Montag dem „Hamburger Abendblatt“. Man ...
Regierungskoalition
:Linke und Grüne streiten mit SPD über Abschiebungen
Berlin (dpa/bb) - In der Berliner Regierungskoalition streiten Linke und Grüne mit der SPD über Abschiebungen im Winter. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) betonte, wegen der vielen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die Unterkünfte bräuchten ...
Deutsche Staatsangehörigkeit
:FDP stellt sich gegen SPD-Pläne zur Einbürgerung
Innenministerin Faeser will gut integrierten Menschen schneller die deutsche Staatsangehörigkeit anbieten. Die CDU fürchtet "sozialen Sprengstoff", nun kritisiert auch der Koalitionspartner FDP den Reformvorschlag der Innenministerin als zu früh.
Parteien
:Hamburgs Senat vor Umbildung: Opposition kritisiert
Noch hat Bürgermeister Peter Tschentscher den Umbau seines rot-grünen Senats gar nicht verkündet. Die Reaktionen der Opposition auf die offenkundig geplante Rochade lassen aber nicht lange auf sich warten.
USA
:Die selbsternannten Retter der Demokratie
Junge Amerikaner haben in Rekordzahlen bei den Midterms teilgenommen - und die politische Landschaft entscheidend beeinflusst. Was das für die kommenden Präsidentschaftswahlen bedeuten könnte.
MeinungGastbeitrag
:Wider die Verharmlosung
Nach Empfang eines Antisemiten
:Kritik an Trump aus eigener Partei
Der ehemalige US-Präsident hat neben dem umstrittenen Rapper Kanye West auch einen bekannten Rassisten begrüßt. Dafür verurteilen ihn nun manche Republikaner. Trump selbst weist die Vorwürfe zurück.
Hamburg
:Linke zur Senatsumbildung: Neue Köpfe lösen Problem nicht
Hamburg (dpa/lno) - Für die Hamburger Linken ist die möglicherweise geplante Umbildung des Senats noch nicht die richtige Lösung und sie fordern stattdessen einen Politikwechsel des rot-grünen Senats. „Wenn Bürgermeister Tschentscher wirklich ...
Proteste in China
:Zahlreiche Festnahmen bei Protesten in China
Nach Protesten gegen die Regierung und ihre strikte Null-Covid-Politik greifen die Behörden durch. Die BBC berichtet, auch einer ihrer Reporter sei vorübergehend festgenommen und von der Polizei geschlagen worden.
Bundestag
:FDP-Bildungsexpertin fordert von Ländern mehr Anstrengungen
Die Bundesländer müssen mehr tun, um Ungleichheiten für Kinder unterschiedlicher sozialer Herkunft in der Bildung auszugleichen, meint die FDP-Bildungsexpertin Ria Schröder. Und auch finanziell sieht sie die Länder stärker in der Pflicht.
Regierung
:Hamburgs Senat offenbar vor Umbildung
Im Hamburger Rathaus bahnt sich allem Anschein nach ein Paukenschlag an. Nach einem Bericht des NDR steht der Senat vor einer größeren Umbildung. Mit der Wirtschaftsbehörde muss wohl ein Kernressort in der Krise neu besetzt werden - offenbar mit einem politischen Schwergewicht.
Extremismus
:Australien senkt Terrorwarnstufe erstmals seit 2014
Weil viele radikalisierte Kämpfer nach Syrien und in den Irak reisen, hebt Australiens Geheimdienst die Terror-Bedrohungsstufe im Jahr 2014 auf „wahrscheinlich“ an. Jetzt verzeichnet man einen Rückgang.
Oberbürgermeister
:Bauer will trotz Niederlage für Heidelberg Politik machen
Theresia Bauer bleibt nach der Niederlage bei der Heidelberger Oberbürgermeisterwahl nur noch ihr Landtagsmandat. Einen anderen Plan hatte die Ex-Wissenschaftsministerin nicht in der Schublade, wie sie beteuert. Die Wahlanalyse wird zeigen, wie es weitergeht.
Rochade im Rathaus
:Hamburgs Senat offenbar vor Umbildung
In der Hansestadt bahnen sich allem Anschein nach größere politische Veränderungen an. Einem Bericht des NDR zufolge wollen mehrere Senatsmitglieder die Regierung verlassen.
Somalia
:Mindestens zehn Tote bei Terroranschlag auf Hotel in Mogadischu
Bewaffnete haben das Gebäude unweit des Präsidentenpalasts gestürmt. Der somalische Sicherheitsminister ist einem Bericht zufolge unter den Verletzten.
Vereinte Nationen
:"Es kommt bislang kaum Geld dort an, wo die Schäden am größten sind"
UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths warnt im SZ-Interview vor einem verheerenden Winter in der Ukraine - und mahnt zugleich, die anderen Krisen der Welt nicht zu vergessen.
Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 11. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Dezember 2022:
Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 10. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. Dezember 2022:
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:Kalenderblatt 2022: 9. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Dezember 2022:
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:Kalenderblatt 2022: 8. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 8. Dezember 2022:
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:Kalenderblatt 2022: 7. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Dezember 2022:
Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 6. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Dezember 2022:
Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 5. Dezember
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Dezember 2022:
Polen
:Windkraft? Nein, danke
Bisher gewinnt das Land seine Energie vor allem aus Kohle. Das soll sich ändern, doch anstatt erneuerbare Energien zu fördern, steigt Polen in die Atomkraft ein.
Widerstand in China
:Die Farbe Weiß
Chinas Sicherheitsbehörden dürften von den Papier schwenkenden jungen Menschen überrascht worden sein, die Zensoren im Netz waren es allemal. Sie wirkten zunächst überfordert. Dabei wird es wohl aber nicht bleiben.
Hamburg
:Personalwechsel im Senat
Der rot-grüne Hamburger Senat steht offenbar vor einer Umbildung. Wie NDR 90,3 am Sonntagabend berichtete, will Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) sein Amt aufgeben. Auch Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) wolle ...
Liveblog zum Krieg in der Ukraine
:Klitschko wehrt sich gegen Selenskij-Kritik
Der Bürgermeister von Kiew weist Vorwürfe des Präsidenten zurück, nicht genug zum Schutz der Bürger angesichts von Energieausfällen und winterlichen Temperaturen zu tun. Der ukrainische Energieversorger Energoatom sieht Anzeichen eines russischen Rückzugs aus dem Atomkraftwerk Saporischschja.
Proteste in China
:„Nieder mit Xi Jinping!“: Proteste in China
Die rigide Null-Covid-Politik hat in China zu den größten Protesten seit Jahrzehnten geführt. Die Demonstranten fordern ein Ende der Lockdowns. Von der Regierung gibt es wenig zu hören.