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2.578 Artikel

Umweltschutz
:Verhandlungen über Abkommen gegen Plastikmüll begonnen

Riesige Müllstrudel treiben in den Weltmeeren. Tiere und Menschen leiden aufgrund von Einwegverpackungen, Geisternetzen und Mikroplastik. Ein verbindliches Abkommen soll Abhilfe schaffen.

Politik
Konferenzen

Gedenkstätte
:Außenbereich des Museums Mödlareuth soll 2023 fertig werden

Töpen/Gefell (dpa) - Die Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth schreitet voran. Der neu gestaltete Außenbereich solle zu Beginn der Museumssaison 2023 fertig werden und für die Besucher begehbar sein, sagte eine Sprecherin des ...

Politik
Gedenkstätten

Covid-19
:China: Massive Polizeipräsenz soll neue Proteste verhindern

Der Unmut in China wächst. Anlass sind die rigorosen Beschränkungen gegen die schlimmste Corona-Welle seit Beginn der Pandemie. In Berlin werden „harte Reaktionen“ der Sicherheitskräfte befürchtet.

Politik
Proteste

Verteidigung
:„Kaum etwas bestellt“: Munitionskrise bei der Bundeswehr

„Mein Spruch ist immer: Wenn es einfach wäre, würden es andere machen“, so die Verteidigungsministerin im Januar. Doch bei einer besseren Beschaffung wachsen die Zweifel - nicht nur, wenn es um Munition geht.

Politik
Verteidigung

Somalia
:Der Albtraum ist noch nicht zu Ende

Verzweiflungstat oder Machtdemonstration? Somalia hat der Al-Shabaab-Miliz den Krieg erklärt, doch die Terroristen schlagen immer wieder blutig zurück - so wie am Sonntag in Mogadischu.

Politik
Politik Somalia

Ethikrat zum Energiesparen
:Wenn es kalt wird im Klassenzimmer

Nach der Pandemie kommt der Gasmangel - und wieder trifft es Kinder und Jugendliche besonders hart, meint der Deutsche Ethikrat. Die Wissenschaftler fordern, den Jüngeren nicht schon wieder so viele Lasten aufzubürden.

Politik
Energiepolitik

Innenminister
:Bundesländer setzen Abschiebungen nach Iran aus

Einzig bei Gefährdern und schweren Straftätern müsse dies nach einer Einzelfallprüfung weiterhin möglich sein, sagt Bayerns Innenminister Herrmann.

Politik
Iran

Migrationspolitik
:Wie Scholz Einwanderung und Integration gestalten will

Die Ampelkoalition streitet über neue Regeln für die Einbürgerung. Der Bundeskanzler stellt sich nun klar hinter die Pläne seiner Innenministerin.

Politik
Flüchtlings- und Migrationspolitik

Landesregierung
:Tschentscher bildet rot-grünen Senat um

Nach gut der halben Legislatur bildet Hamburgs Bürgermeister Tschentscher seinen Senat um. Zwei SPD-Senatoren wollen die rot-grüne Regierung offenkundig aus persönlichen Gründen verlassen. Der Opposition reicht das nicht aus.

Politik
Senat

Gewerkschaftstag
:Silberbach bleibt Chef des Beamtenbunds

Der Verwaltungsfachmann vertritt 1,3 Millionen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Vor seiner Wahl hatte es Unruhe im Dachverband gegeben.

Politik
Arbeit und Soziales

Extremismus
:Lauterbach-Entführer: Verdeckten Ermittler eingeweiht

Im April fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen und die Regierung stürzen wollte. Inzwischen kennen die Ermittler verstörende Details. So sollte der Minister in einer Talkshow überwältigt werden. Und eine Schiffsfahrt zu Putin war auch geplant.

Politik
Extremismus

Extremismus
:Getarnter LKA-Mann unter verhinderten Lauterbach-Entführern

Im April fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen wollte. Inzwischen kennen die Ermittler verstörende Details. So sollte der Minister in einer Talkshow überwältigt werden.

Politik
Extremismus

Gewerkschaften
:Beschäftigte an Unikliniken beginnen mit Warnstreiks

Im Tarifkonflikt um eine bessere Bezahlung von Pflegern und Verwaltungsmitarbeitern an Unikliniken im Südwesten erhöht die Gewerkschaft den Druck durch Warnstreiks. Die Kliniken zeigen sich verärgert. Patienten müssen mit Einschränkungen rechnen.

Politik
Proteste

Landtag
:Höcke kritisiert CDU in Haushaltsverhandlungen

Erfurt (dpa/th) - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat das Agieren der CDU in den Verhandlungen über den Haushalt für das Jahr 2023 kritisiert. „Die alljährliche Spiegelfechterei der CDU um den Landeshaushalt raubt den beteiligten Akteuren ...

Politik
Landtag

Russland
:"Mobilisierte können überall hingeschickt werden, auch in die Kampfzone"

Sergej Kriwenko und seine Leute unterstützen Russen, die nicht zum Militär und in die Ukraine wollen. Doch Behörden und Gesetze erschweren es immer mehr, dem Einsatz zu entgehen.

SZ Plus
Politik
Russland

Migration
:Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl fast voll

Weimar/Suhl (dpa/th) - Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Suhl ist weiterhin nahe an der Kapazitätsgrenze. In der Unterkunft waren am Montag 1377 Plätze belegt, wie ein Sprecher des Landesverwaltungsamts in Weimar sagte. Insgesamt gibt ...

Politik
Flucht und Migration

Staatsbürgerschaftsrecht
:Streitthema Einbürgerung: Kanzler stellt sich hinter Faeser

In der Debatte um Reformpläne der Innenministerin zum Staatsbürgerschaftsrecht scheint Olaf Scholz zu einem Machtwort bereit zu sein. Neben der Union hatte auch der Koalitionspartner FDP protestiert.

Politik
Bundesregierung

Spitzengespräch zur Bundeswehr
:Damit die Truppe länger schießen kann

Die Regierung will den Munitionsmangel bei der Bundeswehr beheben - und spricht deshalb im Kanzleramt mit Vertretern der Rüstungsindustrie. Doch die Sache ist kompliziert.

Politik
Verteidigungspolitik

Leipzig
:Rechte Demo und Gegenprotest: 40 Ermittlungsverfahren

Leipzig (dpa) - Im Zuge einer rechten Demonstration mit zahlreichen Gegenprotesten am Samstag in Leipzig hat die Polizei mehr als 40 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zum überwiegenden Teil handelt es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz ...

Politik
Proteste

China
:Die größte Protestwelle seit Jahrzehnten

Jetzt wehren sich auch die Menschen in Peking gegen die Null-Covid-Politik. Die Staatsmedien ignorieren die Demonstrationen und kündigen an, das Land werde seinen Kurs "unbeirrbar" fortsetzen.

Politik
Politik China

Russische Angriffe
:Schwesig erwartet wieder mehr Geflüchtete aus Ukraine

Schwerin/Rostock (dpa/mv) - Wegen der russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine erwartet Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wieder mehr Geflüchtete. „Wir bereiten uns darauf vor, dass wegen der zerstörten Infrastruktur ...

Politik
Regierung

Landtag
:Thüringer FDP-Gruppe fordert Kampagne für Ausbildungsberufe

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer FDP-Gruppe hat eine Kampagne für Ausbildungsberufe gefordert. „Unser Land braucht dringend Wärmepumpenbauer, Servicetechniker für Windenergieanlagen, Monteure für Solaranlagen, Klimatechniker und Klempner“, sagte ...

Politik
Landtag

Wirtschaftssenator
:Gesundheitliche Gründe: Westhagemann will Senat verlassen

Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) will aus gesundheitlichen Gründen aus dem Senat ausscheiden. „Ich hatte vor einem Jahr eine Krebsdiagnose bekommen“, sagte er am Montag dem „Hamburger Abendblatt“. Man ...

Politik
Senat

Regierungskoalition
:Linke und Grüne streiten mit SPD über Abschiebungen

Berlin (dpa/bb) - In der Berliner Regierungskoalition streiten Linke und Grüne mit der SPD über Abschiebungen im Winter. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) betonte, wegen der vielen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die Unterkünfte bräuchten ...

Politik
Flüchtlinge

Deutsche Staatsangehörigkeit
:FDP stellt sich gegen SPD-Pläne zur Einbürgerung

Innenministerin Faeser will gut integrierten Menschen schneller die deutsche Staatsangehörigkeit anbieten. Die CDU fürchtet "sozialen Sprengstoff", nun kritisiert auch der Koalitionspartner FDP den Reformvorschlag der Innenministerin als zu früh.

Politik
Politik Deutschland

Parteien
:Hamburgs Senat vor Umbildung: Opposition kritisiert

Noch hat Bürgermeister Peter Tschentscher den Umbau seines rot-grünen Senats gar nicht verkündet. Die Reaktionen der Opposition auf die offenkundig geplante Rochade lassen aber nicht lange auf sich warten.

Politik
Senat

USA
:Die selbsternannten Retter der Demokratie

Junge Amerikaner haben in Rekordzahlen bei den Midterms teilgenommen - und die politische Landschaft entscheidend beeinflusst. Was das für die kommenden Präsidentschaftswahlen bedeuten könnte.

SZ Plus
Politik
Politik USA

MeinungGastbeitrag
:Wider die Verharmlosung

Politik
Österreich

Nach Empfang eines Antisemiten
:Kritik an Trump aus eigener Partei

Der ehemalige US-Präsident hat neben dem umstrittenen Rapper Kanye West auch einen bekannten Rassisten begrüßt. Dafür verurteilen ihn nun manche Republikaner. Trump selbst weist die Vorwürfe zurück.

Politik
Politik USA

Hamburg
:Linke zur Senatsumbildung: Neue Köpfe lösen Problem nicht

Hamburg (dpa/lno) - Für die Hamburger Linken ist die möglicherweise geplante Umbildung des Senats noch nicht die richtige Lösung und sie fordern stattdessen einen Politikwechsel des rot-grünen Senats. „Wenn Bürgermeister Tschentscher wirklich ...

Politik
Senat

Proteste in China
:Zahlreiche Festnahmen bei Protesten in China

Nach Protesten gegen die Regierung und ihre strikte Null-Covid-Politik greifen die Behörden durch. Die BBC berichtet, auch einer ihrer Reporter sei vorübergehend festgenommen und von der Polizei geschlagen worden.

Politik
Politik China

Bundestag
:FDP-Bildungsexpertin fordert von Ländern mehr Anstrengungen

Die Bundesländer müssen mehr tun, um Ungleichheiten für Kinder unterschiedlicher sozialer Herkunft in der Bildung auszugleichen, meint die FDP-Bildungsexpertin Ria Schröder. Und auch finanziell sieht sie die Länder stärker in der Pflicht.

Politik
Bundestag

Regierung
:Hamburgs Senat offenbar vor Umbildung

Im Hamburger Rathaus bahnt sich allem Anschein nach ein Paukenschlag an. Nach einem Bericht des NDR steht der Senat vor einer größeren Umbildung. Mit der Wirtschaftsbehörde muss wohl ein Kernressort in der Krise neu besetzt werden - offenbar mit einem politischen Schwergewicht.

Politik
Senat

Extremismus
:Australien senkt Terrorwarnstufe erstmals seit 2014

Weil viele radikalisierte Kämpfer nach Syrien und in den Irak reisen, hebt Australiens Geheimdienst die Terror-Bedrohungsstufe im Jahr 2014 auf „wahrscheinlich“ an. Jetzt verzeichnet man einen Rückgang.

Politik
Terrorismus

Oberbürgermeister
:Bauer will trotz Niederlage für Heidelberg Politik machen

Theresia Bauer bleibt nach der Niederlage bei der Heidelberger Oberbürgermeisterwahl nur noch ihr Landtagsmandat. Einen anderen Plan hatte die Ex-Wissenschaftsministerin nicht in der Schublade, wie sie beteuert. Die Wahlanalyse wird zeigen, wie es weitergeht.

Politik
Wahlen

Rochade im Rathaus
:Hamburgs Senat offenbar vor Umbildung

In der Hansestadt bahnen sich allem Anschein nach größere politische Veränderungen an. Einem Bericht des NDR zufolge wollen mehrere Senatsmitglieder die Regierung verlassen.

Politik
Politik Hamburg

Somalia
:Mindestens zehn Tote bei Terroranschlag auf Hotel in Mogadischu

Bewaffnete haben das Gebäude unweit des Präsidentenpalasts gestürmt. Der somalische Sicherheitsminister ist einem Bericht zufolge unter den Verletzten.

Politik
Politik Somalia

Vereinte Nationen
:"Es kommt bislang kaum Geld dort an, wo die Schäden am größten sind"

UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths warnt im SZ-Interview vor einem verheerenden Winter in der Ukraine - und mahnt zugleich, die anderen Krisen der Welt nicht zu vergessen.

SZ Plus
Politik
Außenpolitik

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 11. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 10. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 9. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 8. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 8. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 7. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 6. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Was geschah am...
:Kalenderblatt 2022: 5. Dezember

Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Dezember 2022:

Politik
Geschichte

Polen
:Windkraft? Nein, danke

Bisher gewinnt das Land seine Energie vor allem aus Kohle. Das soll sich ändern, doch anstatt erneuerbare Energien zu fördern, steigt Polen in die Atomkraft ein.

Politik
Energiepolitik

Widerstand in China
:Die Farbe Weiß

Chinas Sicherheitsbehörden dürften von den Papier schwenkenden jungen Menschen überrascht worden sein, die Zensoren im Netz waren es allemal. Sie wirkten zunächst überfordert. Dabei wird es wohl aber nicht bleiben.

SZ Plus
Politik
China

Hamburg
:Personalwechsel im Senat

Der rot-grüne Hamburger Senat steht offenbar vor einer Umbildung. Wie NDR 90,3 am Sonntagabend berichtete, will Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) sein Amt aufgeben. Auch Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) wolle ...

Politik
Hamburg

Liveblog zum Krieg in der Ukraine
:Klitschko wehrt sich gegen Selenskij-Kritik

Der Bürgermeister von Kiew weist Vorwürfe des Präsidenten zurück, nicht genug zum Schutz der Bürger angesichts von Energieausfällen und winterlichen Temperaturen zu tun. Der ukrainische Energieversorger Energoatom sieht Anzeichen eines russischen Rückzugs aus dem Atomkraftwerk Saporischschja.

Politik
Krieg in der Ukraine

Proteste in China
:„Nieder mit Xi Jinping!“: Proteste in China

Die rigide Null-Covid-Politik hat in China zu den größten Protesten seit Jahrzehnten geführt. Die Demonstranten fordern ein Ende der Lockdowns. Von der Regierung gibt es wenig zu hören.

Politik
Proteste
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