Berlin: Weg frei für Volksentscheid zur Klimaneutralität

Für den Volksentscheid zur Klimaneutralität in Berlin bis 2030 sind genügend Unterschriften zusammengekommen. Das teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats mit. Sie berief sich dabei auf Angaben des Landeswahlleiters, der den Senat zuvor informiert hatte. Spranger sagte, für den Volksentscheid seien rund 171 000 gültige Unterschriften nötig gewesen. Das Quorum sei erreicht worden. Wie die Landeswahlleitung am Dienstag mitteilte, lag die erforderliche Zahl an Personen, die dem Volksbegehren zustimmen mussten bei 170 437. Das entspricht sieben Prozent aller Stimmberechtigten in Berlin.